684 Ergebnisse für landessozialgericht
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09.09.2015
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
… werden. Das Urteil des Landessozialgerichts NRW vom 20.05.2015 ist nicht rechtskräftig. Bei dem Urteil ging es um ein pflegebedürftiges Kind, das unter partieller Trisomie mit Entwicklungsverzögerung leidet. Das Landessozialgericht hat …
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17.07.2015
von anwalt.de-Redaktion
… an dem er in diesem Moment gestanden hatte. Das Hessische Landessozialgericht (LSG) ging aufgrund der Zeugenvernehmungen und medizinischen Unterlagen von einem etwas anderen Sachverhalt aus: Danach war der junge Mann bewusst aus dem Fenster auf das davor …
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21.04.2023
von GKS Rechtsanwälte
… kann diese Entscheidung des SG Dresden, wie auch eine neuere des Hessischen Landessozialgerichts (Urteil vom 05.02.2013, Az.: L 1 KR 391/12) wegweisend sein. Sobald neben ästhetischen Problemen echte gesundheitliche (physische …
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14.07.2015
von Rechtsanwältin Kirsten Höner-March
… gibt die Krankenkasse jedoch grundsätzlich nur sogenannte Festbeträge. Für normal hörbeeinträchtigte Personen werden 784,95 EUR und für an Taubheit grenzende (WHO4) 841,94 EUR gewährt. Nach jüngsten Urteilen unseres Landessozialgerichtes …
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10.07.2015
von Rechtsanwältin Kirsten Höner-March
… kann auch z.B. ein Großelternteil oder andere Person sein) behandlungsbedürftig ist. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg: hat am 24.09.2013 (L 9 KR 312/12 B ER) die Voraussetzungen für die Bewilligung einer Mutter-Kind-Kur, bei der nur …
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03.07.2015
von Rechtsanwalt Henning Schaum
… zu überzeugen (BGH, Beschluss v. 20. Dezember 2011, Az. VI ZB 28/11) . In Streikzeiten sieht dies jedoch anders aus In einem Verfahren vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz begehrte ein Rechtsanwalt Wiedereinsetzung in den vorigen Stand …
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03.06.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer Hartz-IV-Leistungen beantragt, muss gegenüber dem Jobcenter seine Hilfebedürftigkeit belegen. An den Nachweis werden hohe Anforderungen gestellt. Das zeigt ein Fall, den das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen …
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03.06.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 16.04.2015 – L 5 KR 254/14 . Somit ist die Krankenkasse auch über das in der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung angegebene Datum hinaus verpflichtet, Krankengeld zu zahlen und darf die Zahlung …
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27.05.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… beim Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen. LSG schließt sich Meinung des SG an Die Richter des LSG verwiesen in ihrem Urteil zunächst auf die Ausführungen des SG zu den Hilfsmitteln bzw. zu den Gebrauchsgegenständen des täglichen …
26.05.2015
von anwalt.de-Redaktion
Für manche Tätigkeiten ist Mobilität einfach unerlässlich. Aber muss das Jobcenter ein Kraftfahrzeug finanzieren, wenn sonst der Arbeitsplatzverlust droht? Mit dieser Frage befasste sich aktuell das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen …
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24.05.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… ist oft fraglich, welchen Status diese Pflegekräfte haben. Dies betrifft eine Vielzahl von Fällen. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat nunmehr für die auf einer Intensivstation eingesetzten Pflegekräfte entschieden …
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22.05.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… Sozialversicherungspflicht. Das Landessozialgericht in Baden-Württemberg hat grundsätzlich entschieden, dass Museumsführer auch im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses beschäftigt werden können. Dann sind diese als selbstständig Tätige beschäftigt …
21.04.2015
von SZ-Rechtsanwälte
… sondern auch ein nahe gelegenes Restaurant, um dort Mittag zu essen. Das Hessische Landessozialgericht wies die Klage jedoch ab – Urteil vom 24.3.2015, L 3 U 225/10 . Aus den Gründen: Zwar sind Arbeitnehmer bei Arbeitsunfällen gesetzlich …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
… soweit der Kredit für das Eigenheim noch nicht abbezahlt ist, in der Regel aber nicht die Tilgungsraten. Etwas anderes gilt nach einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des Darmstädter Landessozialgerichts dann, wenn das Haus lange …
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13.03.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
… ist und den Anspruch auf Krankengeld verliert. Notfalls muss er einen anderen Arzt aufsuchen, um eine lückenlose Bescheinigung seiner Arbeitsunfähigkeit sicherzustellen. Einzelne Landessozialgerichte hatten zwar entschieden, dass die Feststellung …
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12.03.2015
von SZ-Rechtsanwälte
… jedoch den Antrag eines bedürftigen minderjährigen Schülers auf Bezahlung von Nachhilfe – rechtsfehlerhaft – abgelehnt: Das Sächsische Landessozialgericht (LSG) hat einem minderjährigen Schüler, der unter einer Lese-Rechtschreibstörung …
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09.03.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
… wird. (Landessozialgericht Schleswig-Holstein - 10.04.2014 – L 5 KR 61/13) Quelle: http://www.rkb-recht.de/tl_files/rkb-recht/pdf/LSG_Schlesw.Holstein_10.04.2014_L5KR61.13.pdf Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand …
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03.03.2015
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
In einem aktuellen Urteil vom 24.02.2015 (AZ: L 11 R 5165/13) hatte das Landessozialgericht Baden-Württemberg über die Tätigkeiten von Museumsführern zu befinden. Nach Auffassung des 11. Senats des LSG Baden-Württemberg können …
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27.02.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Selbstständigkeit nicht erkennbar ist. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in zwei ähnlich gelagerten Fällen die Unterschiede herausgearbeitet, die die Abgrenzung von Selbstständigkeit und sozialversicherungspflichtiger abhängiger …
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25.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Hessische Landessozialgericht hatte im Urteil vom 16.09.2014 (AZ: L 2 R 140/13) über den Antrag auf Gewährung einer Witwerrente zu befinden. Der 1960 geborene Kläger heiratete die Versicherte im Juni 2008. Bereits im August 2003 war …
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24.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in einem aktuellen Urteil vom 18.02.2015 (AZ: L 2 SO 3641/13; nicht rechtskräftig) entschieden, dass die Kosten für eine notwendige Schulbegleitung einer geistig behinderten Grundschülerin …
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20.02.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat die Rechte von Kindern mit einer geistigen Behinderung gestärkt. Ein Mädchen mit Downsyndrom besuchte im Rahmen der Inklusion eine Regelschule und wurde von einem Schulbegleiter unterstützt …
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07.01.2015
von anwalt.de-Redaktion
… Landessozialgericht (LSG) bestätigte jetzt eine solche Entscheidung der Rentenversicherung. Erwerbsminderung nach Verkehrsunfall Ein 28-jähriger Koch war nachts privat auf der Autobahn unterwegs. Eine Fahrerlaubnis hatte er nicht, dafür …
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08.12.2014
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… Die Witwe reichte gegen die Ablehnung Klage ein. Das Sozialgericht und später das Landessozialgericht gaben der Witwe Recht. Ein gerechtfertigter Behandlungsabbruch bei dem der Wille des Patienten zum Ausdruck gebracht …