5.027 Ergebnisse für Widerspruch
Suche wird geladen …
|
15.04.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… aber nur um einen gewöhnlichen geschlossenen Fonds ohne spezielle Sicherungskonzepte handele. „Auf diese Widersprüche muss der Treuhänder die Anleger hinweisen“, so Rechtsanwalt Jansen. Bis vor den BGH hatten Anleger geklagt, die sich über …
|
17.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
… oder ein ähnliches Zeichen für identische oder ähnliche Waren/DL bereits geschützt ist. Sowohl in dem einen wie in dem anderen Fall muss damit gerechnet werden, dass Inhaber solcher Zeichen gegen die eigene Markenanmeldung Widerspruch einlegen können …
|
04.03.2021
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
… sich vor den höchsten deutschen Verwaltungsrichtern nicht durchsetzen. Die nun an sich eindeutige Rechtslage hielt aber die Fahrerlaubnisbehörde Leipzig nicht davon ab, trotz Widerspruchs gegen einen Bescheid über die Entziehung …
|
12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… einen Minderheitenschutz gegen die Bestätigung eines Insolvenzplans und über § 253 InsO die Möglichkeit der sofortigen Beschwerde normiert. a. Widerspruch gegen den Insolvenzplan § 251 Abs. 1 InsO bietet Gläubigern, deren Rechte nachteilig …
|
17.03.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… in Kraft und ist zunächst bis einschließlich 19. April 2020 befristet. Da die Anordnung für sofort vollziehbar erklärt worden ist, haben Rechtsmittel – Widerspruch und Anfechtungsklage – keine aufschiebende Wirkung.
|
29.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
… werden sollen, die im Widerspruch zu den langfristigen Zielen der Mitglieder der Anleger, also beispielsweise der Versicherungsnehmer einer Lebensversicherung, stehen. Durch stärkere Mitspracherechte der Aktionäre bei der Vergütung von Vorstand …
|
15.04.2016
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
… das normale Maß weit hinausgehenden Risikos aussetzt und nimmt dieses in Kauf. Dann ist es aber widersprüchlich und verstößt gegen die Grundsätze von Treu und Glauben, wenn bei Verwirklichung dieses Risikos durch einen Unfall der andere …
|
20.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Reichert
… 2019, dass dem so ist. Da aber das OLG Oldenburg bereits 2018 das genaue Gegenteil entschieden hat, hat das OLG Hamm diese Frage dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt, damit eine widersprüchliche Rechtsprechung vermieden …
|
27.04.2021
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… ist es aber auch so, dass sich aus der Verfahrensakte Widersprüche ergeben, die sich zu Gunsten des Beschuldigten auswirken können. Sollte die Strafsache in ein gerichtliches Verfahren münden, bereite ich die Mandanten darauf …
|
06.04.2016
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… der Wohnungseigentümer. Sie ist der Auffassung, der Bescheid sei nicht an sie zu richten, sondern an den Sondereigentümer. Zugleich beantragte die WEG im Rahmen einstweiligen Rechtsschutzes, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs herzustellen …
|
05.01.2022
von Rechtsanwältin Michaela Simone Paul LL.M.
… von Kunden durch schnelles Handeln um Ihre eigene Marke zu stärken, da weniger ähnliche Marken entstehen um Trittbrettfahrer schneller zu bemerken und um sie daran zu hindern, an Ihrem Marketingaufwand zu partizipieren da dann ein Widerspruch gegen …
|
02.04.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
… HABM) im Jahr 2009. Adidas widersprach damals der Eintragung, allerdings wies das HABM den Widerspruch zurück. 2014 klagte Adidas vor dem Europäischen Gericht (EuG) auf Aufhebung der Entscheidung des HABM. Das EuG gab der Klage statt …
|
04.05.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
… Kündigungen unwirksam sind. Dennoch weisen die Sparkassen den eigenen Widerspruch der Sparer gegen die rechtswidrigen Kündigungen durchgängig zurück und halten an ihrer Rechtsauffassung fest. In allen sodann an uns übertragenen Fällen, konnten …
|
12.05.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Dresden) in der Zeit von 8.00 Uhr bis 22.00 Uhr die Stadt Kaiserslautern zu betreten bzw. sich in diesem Gebiet aufzuhalten. Gegen diese Allgemeinverfügung erhob der Antragssteller am 28.04.2014 Widerspruch und stellte am 29.04.2014 Antrag …
|
09.06.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Widerspruch und er ersuchte um vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutz. Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Neustadt wies den Eilantrag jedoch ab. Nach Ansicht der Richter seien die Entziehung der Fahrerlaubnis und die Untersagung des Führens …
|
29.04.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… zu lassen. Ein Widerspruch in sich, wie wir finden. BGH - Urteil vom 5. März 2014 – VIII ZR 205/13 AG Heidelberg - Urteil vom 31. August 2012 – 27 C 221/10 LG Heidelberg - Urteil vom 24. Juni 2013 – 5 S 52/12
|
03.07.2023
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… zum Oktober 2023 hin neben dem Widerspruchsverfahren gegen die Ablehnung zugleich auch das gerichtliche Eilverfahren von der Kanzlei Schuback geführt. Die Polizeiverwaltung wollte sodann im Rahmen des Widerspruchs- und Eilverfahrens zwar …
|
28.08.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Monika Ranke
… das Oberlandesgericht Rostock entschieden. Anlass waren zwei Testamente des Erblassers mit identischem Datum, aber unterschiedlichem Inhalt. Da das Gericht die Widersprüche nicht aufklären konnte, wurde nur der übereinstimmende Teil …
|
06.01.2021
von Rechtsanwalt Johannes Kromer
… bei dieser Abwägung zu dem Ergebnis, dass das Registergericht nicht reflexartig ein Gutachten eines Wirtschaftsprüfers verlangen kann. Dies wäre nur dann möglich, wenn sich auf den vorgelegten Unterlagen Unklarheiten, Widersprüche oder Lücken …
|
08.08.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und Verkehrsrecht spezialisiert. Er ist Vertragsanwalt der GTÜ in Augsburg und Stuttgart. Es wägt in jedem Fal mit dem Mandanten gemeinsam ab, ob eine solche Maßnahme dem Arbeitgeber oder der Firma des Mandanten zumutbar ist. Gegen eine Fahrtenbuchauflage ist ein Widerspruch und bei Nichtabhilfe eine Klage möglich.
|
15.10.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eine Bindungswirkung nicht ein (vgl. VGH München, Beschluss vom 15.03.2021-11 CS20.2867). Ist eine Entscheidung in sich widersprüchlich, weil der Angeklagte als fahrungeeignet bezeichnet wird, von einer Entziehung der Fahrerlaubnis gemäß § 69 StGB …
|
09.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Nach seiner Erfahrung können Verfahren nach der Befragung der Polizeibeamten, die nicht genau oder widersprüchlich ausgesagt haben, eingestellt werden.
|
11.05.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… nicht widersprüchlich. Beim Fall des Elektrorollers war die Batterie nicht mehr Bestandteil des Fahrzeugs. Im Fall des Brandes in der Halle wurde der Brand jedoch durch das Fahrzeug selbst verursacht. Anderenfalls liefe nach dem Urteil des BGH vom 20.10.2022 …
|
14.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… 279 StGB in der bis zum bis zum 23. November 2021 geltenden Fassung als erfüllt an (§ 279 StGB a. F.). Die Zumessungserwägungen des Landgerichts wiesen nach Beschluss des OLG Hamm jedoch eine Reihe von Lücken, Widersprüchen …