81 Ergebnisse für EBay & Recht
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… 120576 und 7462922) und somit geschützte Marke, die weltweit für gute Qualität bekannt ist. Vertreten wird das Unternehmen von der Rechtsanwaltskanzlei Lorenz Seidler Gossel. Der Vorwurf Dem Abgemahnten wird der Vorwurf gemacht, auf eBay …
Abmahnung: Ernst Westphal e.K. durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder | Privater Verkäufer ist gewerblich
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30.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… dass dieser zum Schein als Privatverkäufer aktiv ist. Zahlreiche Hinweise sprechen in der Tat dafür, dass auch dieser eBay-Händler gewerblich aktiv ist und nicht, wie er sich darstellt, privat. Der eBay-Händler missachtet die Regelungen für …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Die Werbeanzeigen auf eBay Kleinanzeigen stellen jedoch nicht die gewerbliche Tätigkeit des Anbieters dar, sodass die Kunden von einer privaten Anzeige ausgehen könnten. Durch dieses Verhalten erhofft sich der Abgemahnte anscheinend eine bessere …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Rechtsanwalt S. bereits mehrere Abmahnungen zum Verstoß gegen das Jugendmedienschutzgesetz geltend gemacht hat. Der Vorwurf Es liege ein Verstoß gegen das JMStV vor, da der Abgemahnte bei seinen eBay-Auktionen den Hinweis …
Abmahnung von SanDisk LLC. durch Simmons and Simmons LLP. | Markenrechtsverletzung der Marke SANDISK
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28.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… schließen, dass die eingeführten Waren auf Plattformen wie Ebay oder Amazon später unter der Beschreibung „SANDISK“ angeboten werden sollen. Die Forderung Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird Schadenersatz …
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26.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… als auch über bekannte Online-Plattformen wie eBay ( https://www.ebay.de/usr/my-musthave_de ) oder Amazon ( https://www.amazon.de/s?me=A3LI92GKD1SGA5&page=1 ) vertrieben. Der hinsichtlich Abmahnungen nicht unbekannte Rechtsanwalt S. spricht …
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Ein auf ebay aktiver Verkäufer hat seinen Modeschmuck mit der Bezeichnung „Swarovski“ beworben. Die Markeninhaberin hat dem Verkäufer allerdings keinerlei Rechte zur Nutzung übertragen, sodass hier ein markenrechtlicher Verstoß nach § 14 MarkenG …
Abmahnung von SanDisk LLC. durch die Kanzlei Simmons & Simmons LLP. | Markenverletzung von „SANDISK“
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… wie eBay oder Amazon verkauft werden sollen. Dieses Verhalten stelle eine Verletzung der geschützten Wortmarke dar. Die Forderung Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die auch eine Vertragsstrafe in unbestimmter …
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21.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Raoul Teves ist als gewerblicher Händler auf der Online-Verkaufsplattform eBay unter dem Namen „RT-Kauf“ aktiv. Er bietet Waren aus den Bereichen Kinderspielzeug, Haushaltswaren, Auto und Werkstatt an. Die HKMW Rechtsanwälte …
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17.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… in Potsdam eingetragen. Rechtsanwalt S. vertritt das Unternehmen in dieser uns vorliegenden Sache. Der Vorwurf Es wird ein wettbewerbsrechtlich relevanter Verstoß geltend gemacht: Es wurden Artikel aus dem Rauchersegment bei eBay ohne Hinweis …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Finntrade GmbH vertreibt auf eBay Haushaltselektronik, Deko und Spielzeug. Derzeit spricht sie Abmahnungen über Rechtsanwalt Euskirchen aus. Der Vorwurf Neben fehlenden Warnhinweisen auf Spielzeug wird das Werben …
Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH durch Sebastian Eble | Abgeschnittener Titel bei Ebay-Angebot
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14.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Nutzungsvereinbarung) für eBay-Auktionen verwendet. Es wird somit eine widerrechtliche Markennutzung nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG geltend gemacht. Eine Unterlassungserklärung nach § 14 Abs. 5 MarkenG wurde früher bereits unterzeichnet, jedoch wurde …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die MissionDirect Trading Ltd. & Co.KG vertreibt bespielte Tonträger und Bildträger und ist in Berlin ansässig. Der Vorwurf Die Ltd. bietet bei eBay Tonträger zum Verkauf an. Dabei steht diese in einem direkten …
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14.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… kann. Der Vorwurf Ein eBay-Verkäufer wirbt mit der Bezeichnung „Japanische Küchenmesser“, obwohl die vorliegenden Messer nicht in Japan hergestellt wurden und auch keine wesentlichen Produktionsschritte dort erfolgten. Es handelt sich somit …
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08.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Internetplattformen, wie bspw. eBay, ggf. rechtsmissbräuchlich verwendet wurde. Die Bezeichnung „SAM“ wurde dabei ohne die erforderliche Zustimmung durch den Markeninhaber verwendet. Der Käufer könnte somit annehmen, dass es sich vorliegend …
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06.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Laut dem BGH sind nämlich nicht nur eigene Handlungen zu unterlassen bzw. rückgängig zu machen („Beenden“ des Angebots bei eBay), sondern auch auf Dritte einzuwirken, wenn deren Handlungen einen wirtschaftlichen Vorteil verschaffen …
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05.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Herr Frieder Näther vertreibt unter dem eBay-Namen „58klaus“ als Unternehmen u. a. Rasierklingen. Seine Abmahnung wird durch die Kanzlei Hoesmann ausgesprochen. Der Vorwurf Der Abgemahnte vertreibt ebenfalls Rasierklingen …
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03.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Erneut liegt uns eine Abmahnung der Lupedi UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Luka Pirker vor, die online auf ebay mit dem Mitgliedsnamen „lupedia-de“ oder auch auf Amazon unter dem Verkäufernamen …
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29.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… sowie Bar-Utensilien zum Verkauf an. Der Vorwurf Der Vorwurf gegen einen privaten eBay-Verkäufer erstreckt sich sowohl auf die angeblich gewerbliche Händlereigenschaft desselben als auch auf die Nichtbeachtung der Vorschriften hinsichtlich …
Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V.: Lebensmittel-Kennzeichnung
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… vom Vorwurf unzulässiger Garantiewerbung auf eBay und unzureichender Kennzeichnung von Lebensmitteln sowie Verstößen gegen die Health Claims-Verordnung. Die Forderung Gefordert wird natürlich die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Palleon GmbH aus Neunkirchen ist tätig im Online-Vertrieb von Bekleidung und Küchenutensilien. Aktuell lässt sie durch die Hager Hülsen Rechtsanwälte aus Miltenberg Abmahnungen gegen andere Händler auf der Plattform Ebay …
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22.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Jüngst erreichten uns eine Vielzahl von Abmahnungen von Noel Gutmann aus Leichlingen durch Rechtsanwalt S. aus Berlin. Herr Gutmann ist als Onlinehändler bei eBay aktiv und inseriert dort Taschen, Gürtel, Geldbörsen …
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20.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… es ein Gesundheitszeugnis für alle Welpen individuell geben, welches im Alter von 5 Wochen erstellt worden sei. Außerdem habe die Klägerin selbst die Hündin bei eBay Kleinanzeigen für 1.200,-€ angeboten. Die Klägerin begehrt nun von der Beklagten …
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20.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die Abmahnung erfolgt durch den Vorstandsvorsitzenden Stephan Sander der Summary AG, 25524 Itzehoe. Der Vorwurf Der Vorwurf liegt in der Verwendung urheberechtlich geschützter Fotos auf eBay im Rahmen von Produktfotos. Unserem …