53 Ergebnisse für HGB

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Rückforderung von gewinnunabhängigen Ausschüttungen
Rückforderung von gewinnunabhängigen Ausschüttungen
| 25.10.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen lediglich nachkommen, sofern der Gesellschaftsvertrag dies ausdrücklich vorsieht. § 172 Abs. IV HGB steht dem nicht entgegen, da dieser von einer Verpflichtung der Anleger gegenüber Dritter spricht …
MPC Santa R Schiffe – Rückforderung von Ausschüttungen
MPC Santa R Schiffe – Rückforderung von Ausschüttungen
| 18.10.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… der Ausschüttungen aus den Jahren 2003 bis 2008. Laut § 172 Abs. 4 HGB besteht bei Kommanditbeteiligungen an geschlossenen Schifffonds das Risiko der Rückzahlung von ausgeschütteten Beträgen. Allerdings kann ein Insolvenzverwalter die Ausschüttungen …
Die nachträgliche Exzedentenversicherung
Die nachträgliche Exzedentenversicherung
| 13.07.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Mindestversicherungssumme ist uneingeschränkt wirksam ( Die Ersatzpflicht von Personen, die fahrlässig gehandelt haben, beschränkt sich auf eine Million Euro für eine Prüfung, § 323 Abs. 2 HGB, das Vierfache davon sind 4 Mio. Euro ), (nach „Allgemeine …
§ 331 Nr. 1, 2 HGB: Auch fehlerhafte Schlussfolgerungen und Prognosen können verschleiern
§ 331 Nr. 1, 2 HGB: Auch fehlerhafte Schlussfolgerungen und Prognosen können verschleiern
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
331 Nr. 1, 2 HGB stellt die vorsätzliche, unrichtige oder verschleiernde Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft u. a. im Jahresabschluss unter Strafe und ist als Schutzgesetz i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB anerkannt, Lauterbach …
Steuerliche Risiken bei Produktpaletten mit eigenkapitalähnlichen Strukturen für Kleinanleger
Steuerliche Risiken bei Produktpaletten mit eigenkapitalähnlichen Strukturen für Kleinanleger
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… I R 44/14 – (lexetius.com/2015,1787), Ziffer 8) festgestellt: „[8] 1. Nach § 247 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs (HGB) sind in der Handelsbilanz Schulden dann zu passivieren, wenn der Unternehmer zu einer dem Inhalt und der Höhe …
Nachhaltige Sanierungskontrolle bei Mittelstandsemittenten mit befreiter Konsolidierungspflicht
Nachhaltige Sanierungskontrolle bei Mittelstandsemittenten mit befreiter Konsolidierungspflicht
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
293 HGB regelt die Befreiung von der Konsolidierungspflicht bei Unternehmen bis zu bestimmten Größen, etwa Umsätzen bis zu 48 Mio. Euro pro Jahr. Im Bereich der Mittelstandsanleihen zeigen sich bei diesen Unternehmen Unterschiede …
Insolvenzrechtlicher Prognosehorizont kann zwölf Monate überschreiten
Insolvenzrechtlicher Prognosehorizont kann zwölf Monate überschreiten
| 27.12.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… den Fortbestand des Unternehmens gefährden können, müssen sie gemäß § 289 Abs.1 Satz 4 HGB im Lagebericht von den gesetzlichen Vertretern beurteilt und erläutert werden, ebenda. Der Insolvenzgrund der drohenden Zahlungsunfähigkeit begründet …
Schadensersatzanspruch neben dem Auseinandersetzungsguthaben bei einer PublikumsKG?
Schadensersatzanspruch neben dem Auseinandersetzungsguthaben bei einer PublikumsKG?
| 08.04.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Berücksichtigung von § 239 Abs. 2 HGB verstanden werden (Grundsatz der Vollständigkeit der Bilanzierung): „Diese Frage ist nunmehr dahingehend zu entscheiden, dass bei einer mehrgliedrigen stillen Gesellschaft jedenfalls in der im vorliegenden Fall …
BaFin-Merkblatt zu Aufsichtsorganen vom 04.01.2016 gilt auch für Anleiheemittenten
BaFin-Merkblatt zu Aufsichtsorganen vom 04.01.2016 gilt auch für Anleiheemittenten
| 02.04.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… des Kapitalanlagegesetzbuches Gegenstand der Hinweise, so der Leitfaden der BaFin vom 04.01.2016. In Bezug auf die Sachkenntnisse der Organe wird ausgeführt, bei kapitalmarktorientierten Kapitalgesellschaften im Sinne von § 264 d HGB müsse gemäß § 100 Abs. 5 …
Steilmann-Insolvenz: Prospekthaftungsansprüche der Anleger
Steilmann-Insolvenz: Prospekthaftungsansprüche der Anleger
| 26.03.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… erteilt. Die Prüfung habe zu keinerlei Einwendungen geführt, so im Testat. Dem Leser von IFRS-Abschlüssen ist es nicht möglich, unrealisierte Vorgänge vollständig zu ergründen. Es gibt daher mehr Interpretationsprobleme als beim deutschen HGB
German-Pellets-Insolvenz zeigt überhöhte Fehlertoleranzen bei Jahresabschlüssen im Anleihemarkt
German-Pellets-Insolvenz zeigt überhöhte Fehlertoleranzen bei Jahresabschlüssen im Anleihemarkt
| 13.03.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… der Jahresabschlüsse bei Unternehmen am öffentlichen Kapitalmarkt gemäß § 342 b Abs. 2 Satz 2 HGB (Adressatenkreis) veranlassen, wenn ihr konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen Rechnungslegungsvorschriften vorliegen. Die Aufgabe der Durchführung …
Einräumung einer Fahrlässigkeit erleichtert dem Prüfer die Deckung durch Haftpflichtversicherung
Einräumung einer Fahrlässigkeit erleichtert dem Prüfer die Deckung durch Haftpflichtversicherung
| 30.12.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… gesehen werden. Eine Haftungsbegrenzung im Sinne des § 323 HGB galt zuvor bei weiter Auslegung insoweit eigentlich auch schon nicht gegenüber einer Vielzahl von Dritten, als dass diese Vorschrift bereits eine Haftung gegenüber verbundenen …
Zur objektgerechten Beratung aufgrund des Anhangs
Zur objektgerechten Beratung aufgrund des Anhangs
| 18.05.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… sind. Der Ersteller des Anhangs muss ca. 70 Anhangvorschriften anwenden. Die wesentlichen tabellarisch gliederbaren Anhangvorschriften ergeben sich aus den §§ 284, 285 HGB. Es kann sich hierbei um sich selbst erklärende, plausible oder schwer verständliche …
Berichtstermin Infinus AG Finanzdienstleistungsinstitut – geringe Quote - Kurzbericht
Berichtstermin Infinus AG Finanzdienstleistungsinstitut – geringe Quote - Kurzbericht
| 20.01.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… das Haftungsdach für die 864 KWG-Vermittler nach § 2 Abs. 10 KWG dar. Es waren Handelsvertreter nach § 64 HGB, so der Verwalter. Während der letzten anderthalb Jahre vor Antragstellung seien 1,13 Milliarden € an Finanzinstrumenten umgesetzt worden …
Infinus und Future Business KG: Positionspapier zur Fubu-Bilanz 2012
Infinus und Future Business KG: Positionspapier zur Fubu-Bilanz 2012
| 02.12.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… nach der going-concern-Annahme nicht eingestellt werden. Eingestellt werden musste der Zerschlagungswert nach § 252 Abs. 1 Nr. 2, zweiter Halbsatz HGB unter Berücksichtigung bestehenden Abschreibungsbedarfes. Eine Bewertung der Forderungen gegen …
Konsultationsfrist zu Bilanzierungsregeln nach EMIR endet am 02.04.2013
Konsultationsfrist zu Bilanzierungsregeln nach EMIR endet am 02.04.2013
| 25.03.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… möglich unter www.ifrs.org. Der Diskussionsvorschlag erörtert Definitionen zur Frage des Vermögenswertes, der Unternehmensschulden und des Eigenkapitals teils in Übereistimmung mit dem HGB, teils abweichend hiervon. Das EMIR-Ausführungsgesetz über OTC-Derivate und Transaktionsregister ist in Deutschland am 13.02.2013 in Kraft getreten.
BGH: Keine Rückzahlungen von Kommanditisten an Fonds
BGH: Keine Rückzahlungen von Kommanditisten an Fonds
| 13.03.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Rückforderungen der Dr.-Peters-Fonds bei den Schiffen stützen sich auf den Gesellschaftsvertrag, der die Zahlungen an die Anleger als Darlehen auswies, in Verbindung mit § 172 Abs. 4 HGB. Das Landgericht Dortmund hatte Dutzende …
S & K Interessensgemeinschaft
S & K Interessensgemeinschaft
| 21.02.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… werfen keine echten Gewinne ab. Nicht näher definierbare „Ausschüttungen" werden meist später als angebliches Darlehen wegen § 172 Abs. 4 HGB zurückgefordert. Seit dem 01.06.2012 unterfallen Publikums-KG-Anteile dem Vermögensanlagengesetz …
Konsolidierungsausnahme bei Investmentgesellschaften ist kritisch zu sehen
Konsolidierungsausnahme bei Investmentgesellschaften ist kritisch zu sehen
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… dürfen nach den IFRS-Regeln den Anlegern ein positives Bild von der finanziellen Lage ausweisen, während sie nach der HGB-Bilanzierung Insolvenz anmelden müssten. Prüfer sollten also im Verdachtsfalle das Testat verweigern oder aber sich bei der Kammer schriftlich rückversichern.
Zum Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) nach der AIFM-Richtlinie
Zum Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) nach der AIFM-Richtlinie
| 09.11.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… von der Konsolidierungspflicht Es soll weiterhin die Befreiung von der Konsolidierungspflicht nach 290 HGB gelten, sofern ein offener Spezial-AIF als ein Sondervermögen aufgelegt wird. Möglich soll die Durchführung von Leerverkäufen …
Zu den Rückforderungen von Ausschüttungen bei KG-Fonds
Zu den Rückforderungen von Ausschüttungen bei KG-Fonds
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… wird ausgeführt: Entgegen der Auffassung der Revision haben jedoch nicht sämtliche Ausschüttungen die Haftung wieder aufleben lassen. Der Umfang, in dem die Haftung des Kommanditisten nach § 172 Abs. 4 HGB wieder auflebt, ist in dreifacher …
Anlegerrechtliche Verjährungsfragen richtig lösen
Anlegerrechtliche Verjährungsfragen richtig lösen
| 13.03.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… informiert, dass ein Fehler in der Beratung deshalb bestanden hätte, dass sie auf die fehlende Fungibilität der Anlage und die Regelungen des § 172 Abs. 4 HGB nicht hingewiesen wurde. Der Beratungsfehler des fehlenden Hinweises auf das Risiko …
Das neue Vermögensanlagengesetz für geschlossene Fonds
Das neue Vermögensanlagengesetz für geschlossene Fonds
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… an hervorgehobener Stelle, ebenso regelt es die Information über Nachschusspflichten nach § 172 Abs. 4 HGB, die Gesamthöhe aller Provisionen muss angegeben werden, und zwar als absoluter Betrag wie auch als Prozentangabe, bezogen …
Zu den Lehman-Zertifikaten: Verhandlungstermin beim Bundesgerichtshof am 27. September 2011
Zu den Lehman-Zertifikaten: Verhandlungstermin beim Bundesgerichtshof am 27. September 2011
| 17.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Eine Wertungsproblematik bei den Lehman-Zertifikaten bestand darin, dass das amerikanische Rechtssystem kein Pendant zum deutschen HGB kennt, in welchem die Rechnungslegungsgrundsätze umfassend kodifiziert sind (Hinz, 2003; Küting, /Weber, C.-P. 1994 …