118 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
14.05.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Das Oberlandesgericht Oldenburg hat die Klage abgewiesen, weil der Versicherer die Klägerin bei der Schadenmeldung auf die Fristen hingewiesen habe. Die dagegen gerichtete Revision zum Bundesgerichtshof hatte Erfolg und das Verfahren wurde …
|
03.04.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… abgewiesen. Die Berufung hatte überwiegend Erfolg, d. h. der Versicherer ist weiterhin verpflichtet die Leistungen zu erbringen. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts basiert dabei im Wesentlichen auf Beweislasterwägungen, also …
Ihre Berufsunfähigkeitsversicherung verweigert die Zahlung und verweist Sie auf einen anderen Beruf?
|
22.02.2018
von SH Rechtsanwälte
… als Maschinenführer seiner bisherigen Lebensstellung entspreche, wurden die für den zuletzt ausgeübten Beruf des Hufschmieds erforderlichen Qualifikationen nicht hinreichend durch das Oberlandesgericht Rostock berücksichtigt …
|
29.01.2018
von Rechtsanwalt Patrick Weiß
… die Scheidung fest und dokumentierte dies in einem gerichtlichen Beschluss. Der Ehemann beantragte beim Oberlandesgericht München die Anerkennung der im Ausland durchgeführten Scheidung. Die Ehefrau wehrte sich gegen die Anerkennung …
|
24.10.2017
von SH Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am 13. Oktober 2017 unter dem Az.: 12 U 107/17 ein wegweisendes Urteil gesprochen. Danach darf eine private Krankenversicherung ihre Leistungspflicht für künstliche Befruchtungen nicht lediglich …
|
11.09.2017
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat YouTube und Google in einer Entscheidung vom 04.09.2017 verpflichtet, die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Auf der Internetplattform …
|
19.08.2017
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… dieser Versicherungsleistungen abgelehnt hatte – Klage ein. Das Oberlandesgericht Hamm hat in seinem oben genannten Beschluss die Ansicht vertreten, dass derjenige Versicherungsnehmer seinen Versicherungsschutz für einen Wohnungseinbruchdiebstahl verliert …
|
13.08.2017
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… und dass diese Regelung der Anordnung eines Vorausvermächtnisses entgegenstehe. Die Klage hatte sowohl vor dem Landgericht als auch vor dem Oberlandesgericht Erfolg. Beide Gerichte sind dabei übereinstimmend davon ausgegangen …
|
29.05.2017
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… die Rentenzahlungen ein. Der Kläger klagte daraufhin auf Feststellung, dass die Leistungspflicht aus der BU-Versicherung fortbestehe. Das Landgericht hatte die Klage abgewiesen, vor dem Oberlandesgericht hatte sie Erfolg. Kernpunkt …
|
14.03.2017
von SH Rechtsanwälte
SH Rechtsanwälte erstreiten Urteil gegen die BHW Bausparkasse AG vor dem Oberlandesgericht Celle. Der Bundesgerichtshof hat in seinen Urteilen vom 21.02.2017 die von Bausparkassen ausgesprochenen Kündigungen der Bausparverträge …
|
09.03.2017
von SH Rechtsanwälte
In einem Rechtsstreit um den Widerruf eines Darlehensvertrages konnten SH Rechtsanwälte einen wichtigen Sieg gegenüber der Commerzbank AG vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt erringen. Die Commerzbank erkannte die Forderung …
|
12.02.2017
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… auch wenn er interne Volljuristen beauftragt – keine Anwaltszulassung hat und damit vor Landgerichten, Oberlandesgerichten und dem BGH nicht postulationsfähig ist. Ist der Versicherer selbst in dem amtsgerichtlichen Verfahren mitverklagt …
|
23.10.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Meldung des Versicherungsfalls in 2014. Bezüglich der Differenz erhob die Klägerin Klage. Das Landgericht hatte die Klage abgewiesen, das Oberlandesgericht die dagegen gerichtete Berufung der Klägerin durch einstimmigen Beschluss …
|
07.10.2016
von SH Rechtsanwälte
… Nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln) vom 02 September 2016 (Az. 20 U 201/15) dürfen neben der sogenannten Zillmerung keine zusätzlichen Abschlusskosten für Lebens- und Rentenversicherungen erhoben werden. Die Abschlusskosten …
|
05.10.2016
von SH Rechtsanwälte
Bislang waren die Erfolgsaussichten für den Widerruf von Vertragserklärungen im Rahmen von Darlehensabschlüssen aus den Jahren 2010 und später als gering einzuschätzen. Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg aus Juli 2016 (14 U …
|
26.09.2016
von SH Rechtsanwälte
… durch den Versicherer. Das Oberlandesgericht Hamm musste sich in einem Rechtsstreit, Az.: 20 U 187/15 – Beschluss vom 18.12.2015 mit einem solchen Einwand des Versicherers auseinandersetzen. Der Versicherungsnehmer war Berufssoldat gewesen …
|
23.09.2016
von SH Rechtsanwälte
… Unserer Begründung ist das AG Essen dann auch gefolgt und hat die Volkswagen Bank GmbH mit Urteil vom 25.08.2015 zur Erstattung der Bearbeitungsgebühr verurteilt (Az.: 11 C 131/15) . Auch andere Gerichte wie das Oberlandesgericht (OLG …
|
17.09.2016
von SH Rechtsanwälte
… seinem Versicherer anmelden. Dies gilt nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vom 24.02.2016 (AZ.: 10 U 910/15) selbst für den Fall, dass die behandelnden Ärzte wiederholt eine baldige Genesung in Aussicht gestellt haben …
|
10.09.2016
von SH Rechtsanwälte
… Insbesondere wandte er ein, dass der Vermittler von den Verkäufern der Immobilie eine Provision i.H.v. 20 % des Kaufpreises erhalten habe. Hierüber hätte er informiert werden müssen. Das Oberlandesgericht hatte die Klage des Verbrauchers …
Was gilt, wenn der Versicherungsschein zu Gunsten des Versicherten vom Versicherungsantrag abweicht?
|
15.08.2016
von SH Rechtsanwälte
… auf eine andere Regelung gerichtet war. Dann sei der wahre Wille der Erklärenden maßgeblich. Das Oberlandesgericht hatte in der Berufung lediglich festgestellt, dass die Versicherungsnehmerin nicht erwarten dürfe, dass die Versicherung den Antrag …
|
22.06.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… die Klägerin das Ziel, die Beklagte zu verurteilen, den Wechsel ohne Vereinbarung eines Mehrleistungsausschlusses und eines Risikozuschlags durchzuführen. Landgericht und Oberlandesgericht haben die Klage abgewiesen. Der BGH hat nun die dagegen …
|
19.06.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… vom Versicherungsvertrag. Daraufhin erhob der Versicherungsnehmer Klage vor dem Landgericht und forderte neben dem Ausgleich seiner Rechnungen auch die Feststellung, dass der Vertrag nicht durch den Rücktritt aufgehoben sei. Das Oberlandesgericht …
|
07.05.2016
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… zu § 184b StGB erkennbar. In diesem Zusammenhang ist es ausreichend, auf das Urteil des 2. Strafsenats des Oberlandesgerichts Hamburg verwiesen , durch welches ein vorheriges Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Harburg aufgehoben wurde (Az. 2-97/09 …
|
21.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… die Versicherungsbeiträge. Sowohl Landgericht als auch Oberlandesgericht haben diese Ansicht abgelehnt und festgehalten, dass der Eigentümer ursprünglich den Versicherungsvertrag geschlossen hat und deshalb als Versicherungsnehmer anzusehen sei …