5.490 Ergebnisse für Eigentum
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… verwerflich, sondern gegebenenfalls sogar als Sachbeschädigung strafbar. Das Eigentum anderer Personen soll danach respektiert werden. Und dieser Schutz ist strafrechtlich durch die entsprechende Strafandrohung abgesichert. Zu beachten …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… ist, dass es sich bei der festgestellten verdächtigen Ware um solche Ware handelt, welche die Rechte des geistigen Eigentums verletzt, u. a. § 146 Abs. 1 MarkenG, § 142a Abs. 1 PatG. Im Unionsverfahren ist dagegen bereits ein Verdacht ausreichend …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
… Vertragsverpflichtungen könnten die finanzielle Stabilität des neuen Eigentümers gefährden. Unternehmenskultur und Führungsstil: Wenn der Übernehmer eine andere Führungs- und Unternehmenskultur einführen möchte, könnte dies zu Konflikten …
22.08.2023
von Anwalt Armin Gutschick
Wer auf Ibiza Eigentümer einer Immobilie ist und diese verkaufen oder vermieten möchte, kommt seit einigen Jahren nicht mehr um das „certificado de eficiencia energetica“ (abgekürzt „CEE“) herum. Der Energieeffizienzausweis …
30.03.2020
… Eigentum (EUIPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zur Verfügung:
Datenbank Rechercheziel DPMAregister Deutsche Marken eSearch plus Unionsmarken Madrid Monitor International registrierte Marken TMview Marken/Markenanmeldungen …
26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
… Eigentum (EUIPO) in Alicante zuständig. Darüber hinaus ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf für die Eintragung internationaler Marken zuständig. Die Marke schützt ein Zeichen für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen …
05.08.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Erfassung der Grundbesitzwerte
erfolgt neu und die Eigentümer werden für jedes Grundstück / Land / Fläche
/Eigentumswohnung gesondert angeschrieben und aufgefordert eine eigene Steuerklärung
abzugeben. Dieses gilt …
05.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
… nach österreichischem Recht geliefert wurden, besteht ein Aussonderungsrecht . Aussonderungsgläubiger ist nach österreichischem Recht der Eigentümer als Rechtsinhaber eines beweglichen Gegenstandes (einer Sache), der zur Zeit der Eröffnung …
20.03.2023
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… durch das Moratorium nicht berührt. Kunden mit Schließfächern haben aufgrund der Schließung der Bank meist keinen Zugriff mehr auf diese. Da die im Schließfach befindlichen Vermögenswerte aber im Eigentum des Kunden stehen, kann die BaFin auf gesonderten …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Dennis Christian Fast
… nach § 90a S. 3 BGB entsprechend anwendbar, wodurch Tiere Rechtsobjekte und keine Rechtssubjekte, also Träger von eigenen Rechten, sind. Daher kann an ihnen beispielweise Eigentum im Sinne von § 903 BGB erworben werden. Mit dem Tod des Erblassers …
17.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Verwendung von KI-Tools zur Erstellung von Inhalten wird immer beliebter, wirft aber auch wichtige rechtliche Fragen hinsichtlich des Urheberrechts und des geistigen Eigentums auf. Es ist entscheidend für Content Creatoren und Nutzer …
10.01.2024
von Rechtsanwalt Thomas Fetsch
… die vom Insolvenzverwalter zur Befriedigung der Insolvenzgläubiger verwertet wird. Ist ein Schuldner Eigentümer einer Immobilie, gehört auch diese zur Insolvenzmasse und ist vom Insolvenzverwalter grundsätzlich zu verwerten. Eigentumsrecht …
12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… Amt für geistiges Eigentum zuständig und in der Türkei das Türkische Patent- und Markenamt (TÜRKPATENT). Zudem kann auch durch Verkehrsgeltung, das heißt durch die intensive Nutzung Ihres Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine …
25.11.2020
von Rechtsanwältin und Notarin Katrin Pengel
… auf die Registereintragung angewiesen. Im Immobilienrecht schließlich erfordert jede Veränderung an Grund und Boden, etwa in Form der Übertragung des Eigentums, zwingend die Eintragung im Grundbuch zu ihrer Wirksamkeit. Mit dem Gesetz zur Abmilderung …
26.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
… Rechtseinheiten ist gemäß § 20 I S. 2 GwG transparenzpflichtig. Vereinigungen mit Sitz im Ausland, sind dabei mitteilungspflichtig, wenn die Beteiligten sich verpflichten, Eigentum an einer im Inland gelegenen Immobilie zu erwerben. Nach § 21 I S. 2 GwG …
09.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
… anhand einer Dokumentation der Eigentums- und Kontrollstruktur auf Schlüssigkeit überprüfen. Den Notar treffen entsprechende Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten gemäß § 8 GwG. Ein Beurkundungsverbot gilt auch dann …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Ihr intellektuelles Eigentum (IP = Intellectual Property) spielt eine entscheidende Rolle für den Erfolg und das Wachstum Ihrer Unternehmung. Dies gilt besonders in der Start-Up Phase, aber auch für etablierte KMUs. Ein frühzeitiger …
08.01.2019
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… als Sicherheit diente, das im Eigentum einer aus den Darlehensnehmern und dem Kläger bestehenden Gesellschaft bürgerlichen Rechts stand. Im Jahr 2010 und 2011 kündigte die Beklagte die beiden Darlehen vorzeitig wegen Zahlungsverzugs …
15.11.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… und Verkehrsrechtsschutz sowie bei dem Besitz von Eigentum eine Gebäudeversicherung sowie die Versicherung als Vermieter. Was fällt aber genau unter die einzelnen Bereiche und wie gut sind Sie wirklich versichert, wenn es darauf ankommt …
10.09.2020
von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
… in denen die Elektronische Gesundheitsakte in Betrieb ist (die einen eigenen Bereich für AD hat), an die kommunalen Register übermittelt. Der Eigentümer der Datenbank, auch aus Gründen des Datenschutzes, ist das Gesundheitsministerium. Nach 10 Jahren …
31.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… oder eigens angefertigt und bereitgestellt seien, erforderten außerdem gem. § 632a Abs. 1 Satz 6 BGB, dass der WEG nach ihrer Wahl Eigentum an den Stoffen oder Bauteilen übertragen oder entsprechende Sicherheit hierfür geleistet werde …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der BGH hatte über einen Sachverhalt zu entscheiden, bei dem ein Eigentümer als Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft selbige auf Fassung eines Grundsatzbeschlusses verklagt hatte, wonach die Gemeinschaft der barrierefreien …
02.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… mit einem angespannten Wohnungsmarkt können Eigentümer ihre bisher zu Vermietungszwecken genutzten Wohnungen nicht mehr ohne Weiteres in Eigentumswohnungen umwandeln; dazu bedarf es künftig einer Genehmigung durch die zuständige Behörde. Welche …
25.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Brand
… von Eigentums-, Nutzungs- oder Verfügungsrechten über Anteile führen, sowie andere Rechte, die es erlauben, die Kontrolle über russische GmbH zu erlangen. Ein ähnliches Verfahren Genehmigungsverfahren durch eine Regierungskommission wurde …