5.489 Ergebnisse für Eigentum
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28.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com. Wir beraten Mieter und Vermieter bzw. Eigentümer zu allen Fragen des Wohnungsmietrechts, Gewerbemietrechts und Wohnungseigentumsrechts gleichermaßen umfassend.
18.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… zur Folge, dass das KFZ ohne Geldersatz in das Eigentum des Staates übergeht. Die Kfz-Versicherung kann Leistungen verweigern, und bei einem Unfall können Kosten auf den Fahrer zurückfallen. Angesichts der Komplexität des Themas …
03.04.2016
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… Die Verwaltung legt sofortige Beschwerde ein. Das Gericht: Ohne Erfolg. Die Beschwerde ist nicht begründet. Hier hatten die Eigentümer dem Beschlussantrag nicht zugestimmt, das Mehrheitserfordernis war hier nicht erfüllt. Ein Beschluss über …
04.04.2016
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Nachdem die Eigentumswohnungen komplett an die Erwerber verkauft worden sind, machen Eigentümer Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Bauträger geltend. Es wird ein Entwurf für einen umfassenden Abfindungsvergleich ausgehandelt …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… bereitgestellt. Rent-to-Own-Betrug : Geschädigte zahlen für eine Immobilie, die sie später erwerben sollen, erhalten jedoch nie das Eigentum. Unseriöse Makler : Überhöhte Provisionen oder falsche Informationen werden bereitgestellt …
08.04.2016
von anwalt.de-Redaktion
… Schmutzschicht gebildet. Laut Vermieterin sei sogar zu befürchten, dass das Waschbecken und die Wandfliesen bald überhaupt nicht mehr ohne Beschädigung der Substanz sauber zu bekommen wären. Um die drohende Beschädigung ihres Eigentums …
02.11.2015
von anwalt.de-Redaktion
… nicht den Mietern aufgebürdet werden können. Vielmehr muss sie der Eigentümer aus eigener Tasche bzw. von seinen allgemeinen Mieteinnahmen bezahlen. Betriebskosten hingegen können – bei Vorliegen einer entsprechenden vertraglichen Vereinbarung …
15.01.2013
von anwalt.de-Redaktion
Wer mit einem unversicherten Auto einen Unfall verursacht, muss für den Schaden aufkommen. Auch der Eigentümer bzw. Halter haftet, wenn er Jugendliche an seinem Fahrzeug basteln lässt. Autos üben auf Kinder und Jugendliche …
01.09.2023
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… der Europäischen Union für die Anmeldung Ihrer Marke nutzen können. 1. Was ist der KMU-Fonds der EUIPO? Der KMU-Fonds der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ist ein Finanzierungsinstrument, das kleinen und mittleren Unternehmen …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Folker Schönigt
… der (im gemeinschaftlichen Eigentum stehenden) Hebeanlage kann in den Doppelparkern nur jeweils ein Fahrzeug abgestellt werden. Im Juni 2021 beschlossen die Wohnungseigentümer eine Änderung der Kostenverteilung, nach der die Kosten für …
02.10.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Keine unbefristete Sozialbindung im dritten Förderweg. Irgendwann muss Eigentümer frei entscheiden können wer Mieter wird. Der Fall: Dem Rechtsstreit lag eine Vereinbarung zwischen einer Wohnungsbaugesellschaft und einer Gemeinde …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Tomas Krause
… Sie dies über das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) oder die WIPO (World Intellectual Property Organization) tun. Fazit Ein eingetragenes Design bietet effektiven Schutz vor Nachahmungen und stärkt Ihre Marktposition …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Im Weiteren wird der Vorwurf erhoben, dass die Rechte des vertretenen Unternehmens an dessen geistigen Eigentum (intellectual property rights) verletzt worden sind. In diesem Zusammenhang erfolgt eine Aufforderung, das rechtsverletzende Verhalten …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
… der Stichtag des 10. März 1991. Eigentümer müssen für die Legalisierung zahlen Für die Legalisierung verlangt der balearische Staat Gebühren und Steuern. Die Höhe staffelt sich über die Jahre hinweg. Im ersten Jahr beläuft sich der Betrag auf 10 …
27.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… gekauft hatten, auch tatsächlich Eigentum an diesen erworben, sondern eventuell nur die Anleger mit identischer Seriennummer und und auch hier könnten, sofern Käufer kein Eigentum an einem Automaten erworben haben, Schadensersatzansprüche …
27.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Rechts), die UG (haftungsbeschränkt) und die GmbH. Markenschutz und geistiges Eigentum Schütze deinen Firmennamen, Logos, Produktbezeichnungen und Patente. Die Anmeldung von Marken und Patenten kann dabei helfen, dein geistiges Eigentum …
11.12.2023
… Recht erhält, die Immobilie im Auftrag des Eigentümers zu vermitteln. Im Wesentlichen bedeutet das, dass der Eigentümer während der Laufzeit des Makleralleinauftrags keinen weiteren Makler beauftragen darf, um die Immobilie zu verkaufen …
02.02.2022
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
… getrenntes) Eigentum sind (gewonnen durch Schenkung, Erbschaft, erworben vor der Ehe), sondern während der Ehe erworben wurden, dem Gesamthandseigentum der Ehegatten unterliegen und im Falle des Todes des Erblassers seinem Ehegatten zur Hälfte …
14.02.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… und immaterielle Objekte der Bürgerrechte. Mit anderen Worten, der Gesetzgeber hat sie faktisch als Umlaufvermögen eingestuft, das Gegenstand von Transaktionen sein kann und bestimmte Eigentümer hat. Gleichzeitig verbietet das Gesetz …
26.06.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… gezielte Bareinlagen, wissenschaftliche und technische Produkte, geistiges Eigentum, immaterielle Vermögenswerte, Bargeld oder jedes andere Eigentum gehören. Ausländische Investitionen können in verschiedenen Formen getätigt werden …
21.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Ein Automatismus, dass der Miteigentumsanteil im Falle des Todes eines Miteigentümers auf den anderen Miteigentümer übergeht (Right of Survivorship), gibt es bei Tenants in Common nicht. 4. Andere Formen des Eigentums an Immobilien Neben …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… ist, dass es sich bei der festgestellten verdächtigen Ware um solche Ware handelt, welche die Rechte des geistigen Eigentums verletzt, u. a. § 146 Abs. 1 MarkenG, § 142a Abs. 1 PatG. Im Unionsverfahren ist dagegen bereits ein Verdacht ausreichend …
15.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Zum Nachteil des Arbeitgebers begangene Eigentums- oder Vermögensdelikte, aber auch nicht strafbare, ähnlich schwerwiegende Handlungen unmittelbar gegen das Vermögen des Arbeitgebers kommen typischerweise als Grund für …
22.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… verwerflich, sondern gegebenenfalls sogar als Sachbeschädigung strafbar. Das Eigentum anderer Personen soll danach respektiert werden. Und dieser Schutz ist strafrechtlich durch die entsprechende Strafandrohung abgesichert. Zu beachten …