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Darf ich einen Baum im eigenen Garten fällen?
Darf ich einen Baum im eigenen Garten fällen?
| 04.12.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Der Baum in Ihrem Garten ist zu groß geworden und klaut Ihnen das Sonnenlicht? Oder der Baum wurde bereits von den Vorbesitzern gepflanzt und gefällt Ihnen einfach nicht? Dann haben Sie sich sicher schon gefragt, ob Sie den Baum, der ja in …
Osteochondrosis dissecans (OCD) – Rücktritt vom Pferdekaufvertrag
Osteochondrosis dissecans (OCD) – Rücktritt vom Pferdekaufvertrag
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 10. August 2006, Az.: 2 U 19/05 Vorinstanz LG Siegen, 07.09.2004, Az.: 2 O 219/04 LG Siegen, 07.12.2004, Az.: 2 O 219/04 Der Sachverhalt Der Kläger begehrt den Rücktritt eines zwischen den Parteien unter …
Keine Haftung der WEG bei nicht ordnungsgemäß ausgeführten Sanierungsarbeiten
Keine Haftung der WEG bei nicht ordnungsgemäß ausgeführten Sanierungsarbeiten
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Nicola Schulze
Problem/Sachverhalt In der Sondereigentumseinheit eines Wohnungseigentümers kommt es ungeachtet der von der Eigentümergemeinschaft beschlossenen und auch durchgeführten Instandsetzungsmaßnahmen wegen einer nicht fachgerechten Abdichtung …
Kauf von Ferienimmobilien in Italien
Kauf von Ferienimmobilien in Italien
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Doris Reichel
Beim Kauf einer Immobilie in Italien sind die in Italien geltenden rechtlichen Regelungen zu beachten. Diese unterscheiden sich teilweise grundsätzlich von den Regelungen in Deutschland. So wird der Immobilienerwerb in Italien regelmäßig in …
Haftung des Verwalters für die Umsetzung der Beschlüsse der Gemeinschaft
Haftung des Verwalters für die Umsetzung der Beschlüsse der Gemeinschaft
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Der Verwalter in einer Wohnungseigentümergemeinschaft nimmt eine verantwortungsvolle Aufgabe gegenüber der Gemeinschaft wahr. § 27 Abs. 1 WEG regelt den Pflichtenkreis des Verwalters gegenüber den Wohnungseigentümern und gegenüber der …
LG Memmingen (1 HKO 137/18) zur Haftung des Maklers für Fehler von ImmobilienScout24
LG Memmingen (1 HKO 137/18) zur Haftung des Maklers für Fehler von ImmobilienScout24
| 04.12.2018 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Grundsätze Dass Unternehmen für ihr eigenes Handeln haften, ist kein Geheimnis. Zivilrechtlich ist das eine Tatsache, schließlich sind Unternehmen als sog. juristische Personen Träger von Rechten und Pflichten und damit rechts-, ja auch …
LG Ravensburg: Wirksamer Kreditwiderruf wegen unzulässiger Aufrechnungsklausel in den AGB
LG Ravensburg: Wirksamer Kreditwiderruf wegen unzulässiger Aufrechnungsklausel in den AGB
| 04.12.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Das Landgericht (LG) Ravensburg hat am 21.09.2018 ein bemerkenswertes Urteil gefällt. Es stellte fest, dass das Aufrechnungsverbot, das in einem Großteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Banken und Sparkassen enthalten ist, …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil I
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil I
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Der hier geschilderte Fall befasst sich mit dem wiederholten gesetzeswidrigen Verhalten einer Gerichtsvollzieherin und den weitreichenden negativen Folgen für die Betroffene. Sachverhalt: Die Schuldnerin war zur Zahlung einer Forderung von …
Bürgschaft – kann sich der Bürge der Inanspruchnahme widersetzen?
Bürgschaft – kann sich der Bürge der Inanspruchnahme widersetzen?
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Hohe Investitionen fordern hohe Sicherheiten. Selbstständige oder geringverdienende Personen müssen neben ihrem persönlichen Vermögen meistens noch weitere Sicherheiten stellen, um Kredite aufnehmen zu können. Hier tritt oft der Bürge auf. …
BGH stellt klar: Einmal raus heißt immer raus.
BGH stellt klar: Einmal raus heißt immer raus.
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Das Schlimmste, was ein Mieter machen kann, ist, die Miete für die von ihm angemietete Wohnung nicht oder unregelmäßig zu bezahlen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst entschieden, dass ein Vermieter das Mietverhältnis sowohl …
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag des HSV Fußball AG
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag des HSV Fußball AG
| 04.12.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einer unserer Mandanten legte uns kürzlich eine Abmahnung des Bundesligazweitligisten HSV Hamburg vor, in dem es um den Vorwurf einer angeblichen Markenrechtsverletzung geht. Konkret soll unser Mandant über einen Online-Shop ein T-Shirt zum …
Die Musterfeststellungsklage – wie sinnvoll ist sie wirklich?
Die Musterfeststellungsklage – wie sinnvoll ist sie wirklich?
| 04.12.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Die von der Bundesregierung geschaffene Musterfeststellungsklage (MFK) ist dazu gedacht, Verbrauchern in Gerichtsverfahren gegen Unternehmen ein wirkmächtiges Instrument an die Hand zu geben, eine fairere Interessenvertretung durch …
Maklerprovision – wann besteht Zahlungspflicht durch Eheleute?
Maklerprovision – wann besteht Zahlungspflicht durch Eheleute?
| 04.12.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Immobilienmakler hat Anfang 2016 einem Ehemann ein Exposé über eine Immobilie übergeben. Der Ehegatte hat darauf erklärt, seine Ehefrau wolle die Immobilie erwerben, weshalb er nur als ihr Bote handle. Die Ehefrau schloss im …
Das Ende der Probezeit = Kündigungsschutz?
Das Ende der Probezeit = Kündigungsschutz?
| 04.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Die Ausgangslage: Häufig erlebe ich Arbeitnehmer, die sich freuen, dass die Probezeit abgelaufen ist. Spricht man die Leute hierauf an, so vertreten sie die Auffassung, dass sie mit Ablauf der Probezeit einen „ sicheren Job “ haben. Ohne es …
Abmahnung der Lupedi UG durch die Rechtsanwälte Bleischwitz & Schierer | Scheinprivate Verkäufer
Abmahnung der Lupedi UG durch die Rechtsanwälte Bleischwitz & Schierer | Scheinprivate Verkäufer
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Erneut liegt uns eine Abmahnung der Lupedi UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Luka Pirker vor, die online auf ebay mit dem Mitgliedsnamen „lupedia-de“ oder auch auf Amazon unter dem Verkäufernamen …
Vertragsarztrecht: Keine Nachbesetzung eines entzogenen hälftigen Vertragsarztsitzes
Vertragsarztrecht: Keine Nachbesetzung eines entzogenen hälftigen Vertragsarztsitzes
| 24.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Das Sozialgericht Berlin hat entschieden, dass kein Anspruch auf Durchführung eines Nachbesetzungsverfahrens hinsichtlich eines halben Vertragsarztsitzes bestehe, wenn die Entziehung der Zulassung wegen Nichtausübung der vertragsärztlichen …
Abmahnung von Lothar Fürst „MH My-Musthave“ durch Rechtsanwalt aus Berlin | OS-Link, Produkt-Material
Abmahnung von Lothar Fürst „MH My-Musthave“ durch Rechtsanwalt aus Berlin | OS-Link, Produkt-Material
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Abmahner Derzeit liegt uns erneut eine Abmahnung vor, die durch einen Rechtsanwalt aus Berlin ausgesprochen wurde. Dieses Mal mahnt er für Herrn Lothar Fürst ab, der als Inhaber von „MH My-Musthave“ unter anderem bei ebay …
Neuordnung bei der Bayer AG – Weltweiter Stellenabbau von 12.000 Mitarbeitern
Neuordnung bei der Bayer AG – Weltweiter Stellenabbau von 12.000 Mitarbeitern
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Laut Zeitungsberichten des Handelsblattes (https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/pharmakonzern-bayer-plant-abbau-von-weltweit-rund-12-000-stellen/23698054.html?ticket=ST-889991-es96BeSgIRh6WGyCzSnP-ap2) gibt es bei der Bayer AG …
VW Abgasskandal: LG Bielefeld spricht Passat-Käufern Schadensersatz zu
VW Abgasskandal: LG Bielefeld spricht Passat-Käufern Schadensersatz zu
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im VW-Abgasskandal haben Geschädigte gute Aussichten, Schadensersatzansprüche gegen Volkswagen durchzusetzen. Zahlreiche Gerichte haben bereits entschieden, dass Volkswagen aufgrund der Abgasmanipulationen die Kunden vorsätzlich …
Entfernen vom Unfallort – Reihenfolge egal
Entfernen vom Unfallort – Reihenfolge egal
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Nach einem neuen Urteil des BGH muss sich jeder Unfallbeteiligte aktiv bemühen, seiner Vorstellungspflicht zu genügen, d. h., angeben, dass er am Unfall beteiligt gewesen ist, bevor er sich vom Unfallort entfernt. Es reicht nicht mehr aus …
Zum Tag der Menschen mit Behinderung am 03.12.2018: Das Wichtigste zum Grad der Behinderung (GdB)
Zum Tag der Menschen mit Behinderung am 03.12.2018: Das Wichtigste zum Grad der Behinderung (GdB)
| 04.02.2020 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Wer körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen hat, kann einen Grad der Behinderung (GdB) beantragen. Der GdB beträgt zwischen 20 und 100. Durch den GdB können Ansprüche auf besondere Rechte entstehen. Über den GdB wird …
Spanisches Immobilienrecht im Überblick
Spanisches Immobilienrecht im Überblick
| 09.01.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Rechtsanwalt für Spanisches Immobilienrecht D. Luickhardt, in Deutschland und in Spanien (zugelassen als Rechtsanwalt – RAK Tübingen, Abogado – Colegio de Abogados de Santa Cruz de Tenerife, Spanien), berät und betreut Ihren Sachverhalt im …
Pflegezeit – welche Rechte Arbeitnehmer haben
Pflegezeit – welche Rechte Arbeitnehmer haben
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Hans-Werner Kanthak
Von einem Tag auf den anderen kann ein Familienmitglied zu einem Pflegefall werden. Als Angehöriger müssen Sie sich dann um die Pflege kümmern, obwohl Sie voll berufstätig sind. Damit Sie dafür nicht Urlaub nehmen müssen oder auf die …
Variable Vergütungsansprüche und arbeitsvertragliche „Stichtagsklauseln“
Variable Vergütungsansprüche und arbeitsvertragliche „Stichtagsklauseln“
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Die Ausgangslage : Häufig weisen Arbeitsverträge sogenannte Stichtagsklauseln auf, nach denen das Arbeitsverhältnis über einen bestimmten Stichtag hinaus bestehen muss oder ungekündigt sein muss oder nicht Gegenstand eines …