107.636 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
18.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Thema Mieterhöhung in Gewerbeimmobilien ist juristisch komplex und unterscheidet sich wesentlich von den Regelungen, die für Wohnraummieten gelten. In Deutschland ist das Mietrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) festgelegt, welches …
|
21.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und das Mindestlohngesetz (MiLoG) repräsentieren zwei fundamentale Rechtsrahmen im Bereich des Arbeitsrechts , die sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland von immenser …
|
11.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Über 80% der überprüften Pflegestufen sind zu niedrig. nur 7% der Betroffenen machen sich das zunutze. Den anderen entgehen aufgrund (bewusst?) falscher Einstufungen durch die Krankenkassen etliche tausend Euro Geld- und sonstige Leistungen …
|
18.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in einem Urteil festgestellt, dass Arbeitskollegen, die gemeinsam in einem betriebseigenen Fahrzeug mit einem betriebsangehörigen Fahrer zu einer betrieblichen Baustelle fahren und von dort …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die Ermittlung des Verkehrswertes von Flüchtlingsunterkünften – Die Höhe des Schadensersatzanspruchs des Betreibers oder Vermieters einer Flüchtlingsunterkunft bei ungerechtfertigter Beendigung (außerordentliche Kündigung) des Betreiber- …
|
30.11.2016
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Was ist zu tun bei einem Vertragsbruch durch die Kommune? – Unerfüllte Anmietungsversprechen der Kommunen bezüglich Flüchtlingswohnungen und Unterbringungsmöglichkeiten – Kommunen und Landkreise lassen Vermieter im Regen stehen – Klage …
|
21.08.2021
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Arztbesuche, die der Gesundheitsvorsorge dienen, die keine sofortige Behandlung erfordern, sind vom Arbeitnehmer grundsätzlich ausserhalb der Arbeitszeit zu legen. Andernfalls verliert er für die Zeit der Abwesenheit seinen …
|
28.09.2021
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Vor dem Arbeitsgericht ( ArbG ) Köln sollte die Frage beurteilt werden, ob i m Nachgang zur Abmahnung die ausserordentliche Kündigung eines Servicetechnikers rechtmäßig ist, da der Arbeitnehmer den arbeitgeberseitig vorgeschriebenen …
|
01.08.2022
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Bestattungspflicht und/oder Kostentragungspflicht Gemäß den Bestattungsgesetzen, u.a. in Niedersachsen und in Sachsen-Anhalt, besteht eine Bestattungspflicht. Danach wird festgelegt, wer als nächster Angehöriger des Verstorbenen für eine …
|
25.08.2014
von Rechtsanwalt Henning Schröder
Am 29.07.2014 ist das Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr in Kraft getreten. Damit ist eine europarechtliche Vorgabe umgesetzt worden. Geändert wurden einige Regelungen im BGB zum Verzug: 1. Nach § 271a BGB ist die …
|
09.05.2019
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Ein Scheidungsverfahren, bei dem ein oder beide Ehepartner ausländische Staatsangehörigkeiten besitzen und in Deutschland leben, birgt zahlreiche Fragen. Zunächst ist zu klären, ob diese Eheleute ein Verfahren auf Ehescheidung auch vor …
|
17.06.2021
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Nach einer Trennung entstehen Unterhaltsansprüche, deren Anspruchsgrundlage gesetzlich wie folgt geregelt ist: wir unterscheiden Unterhaltsansprüche zwischen Eheleuten (§ 1361 BGB; 1570 ff BGB), künftigen Eltern (§ 1615l BGB) und Kindern …
|
13.04.2023
von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
Bundesweit werden verschiedenste Messgeräte eingesetzt, um Geschwindigkeitsüberschreitungen festzustellen und Temposünder zu überführen. In der Regel handelt es sich dabei um standardisierte Messverfahren (z.B. PoliScan FM1, Traffipax …
|
16.02.2018
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Leben Eltern minderjähriger Kinder getrennt und ist der Umgang mit diesen grundsätzlich geregelt, so macht sich der zur Gewährung des Umgangs Verpflichtete nach der Entscheidung des OLG Bremen vom 24.11.2017 – 4 U 61/17 …
|
18.06.2018
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Grundsätzlich ist zu beachten, dass der Ausspruch einer Änderungskündigung, die ausschließlich zur Absenkung des Gehaltsanspruches des Arbeitnehmers führt, einen schwerwiegenden Eingriff in das Leistungs- und Lohngefüge des Arbeitsvertrages …
|
21.03.2018
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig steht fest: Diesel-Fahrverbote sind zulässig (Az. 7 C 30/17). In Hamburg werden noch im April die ersten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge bis Euroklasse 5 gelten. Viele Besitzer von …
|
19.07.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Die Suche geht weiter (Album) von Rosenstolz, abgemahnt von Rasch Rechtsanwälte I Will Love You Monday (Song) von Aura Dione (aus „German Top …
|
17.11.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Eine regelmäßig aufkommender Inhalt einer Abmahnung im Urheberrecht: Ein/e Fotograf/in oder eine Bildagentur spricht eine Abmahnungen im Urheberrecht aus. Geltend gemacht werden urheberrechtliche Ansprüche aufgrund der behaupteten …
|
12.01.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von uns im Interesse der Abgemahnten bearbeitet. Es handelt sich u.a. um: The Mechanic (Film) von Nu Films Inc., abgemahnt von Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Spandex Loads …
|
12.05.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Schweizer Unternehmen „Illuscope GmbH“ mahnt aktuell vermehrt Website-Betreiber wegen unerlaubter Fotonutzung ab. Ausgesprochen werden die Abmahnungen von Rechtsanwalt Dr. Christian Born der Kanzlei Frömming Mundt & Partner aus …
|
01.06.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Obwohl die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erst seit dem 25.05.2018 in Kraft ist, gibt es bereits die ersten Abmahnungen dazu. Abmahner So liegt mir eine Abmahnung vor, die sogar direkt am 25.05.2018 ausgesprochen wurde. Abmahner ist …
|
28.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie unbedingt in Erwägung ziehen, eine professionelle Recherche nach bereits existierenden oder ähnlichen Marken durchführen lassen. Dies wird auch als Ähnlichkeitsrecherche bezeichnet. Zwar ist dies …
|
09.08.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Starting your own webshop can be an exciting venture, offering you the opportunity to showcase your products or services to a wide audience. However, it's crucial to remember that along with the creative and entrepreneurial aspects, there …
|
10.12.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das ein regelmäßiger, freizeitlicher Cannabiskonsum bei Grenzwertüberschreitung des Tetrahydrocannabinolwertes im Blut zu Entziehung der Fahrerlaubnis durch die zuständige Führerscheinbehörde führt, ist unumstritten und auch weitestgehend …