1.851 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
28.07.2021
von anwalt.de-Redaktion
Bei bestimmten Straftaten kann die Staatsanwaltschaft von einer Anklage absehen und auf den Privatklageweg verweisen. Zur Klageerhebung sind nur Verletzte oder Antragsberechtigte berechtigt. Vor Klageerhebung kann die Durchführung eines …
|
04.08.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Mit Wirkung vom 7.7.2021 ist die Neuregelung von § 34 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) als Teil des Gesetzes zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften in Kraft …
|
14.07.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Bitte Abstand halten – Kompensation gegenseitiger Abstandsflächenverstöße Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster darf ein Verstoß eines Bauherrn gegen die landesrechtlich geregelten Abstandsvorschriften nur dann von einem …
|
12.07.2021
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Fachanwaltskanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mBB aus Berlin beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit den Investments bei der UDI Firmengruppe und berät auch Anleger, die (Nachrang-) …
|
30.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Staatliche Subventionen in der Corona-Pandemie Die fortwährende Pandemie stellt eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung dar. Gerade die Wirtschaft wurde durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie schwer getroffen. Insbesondere …
01.07.2021
von Rechtsanwältin Iris Schuback
In der diesjährigen Schulplatzanmeldekampagne der Kanzlei Schuback gab es wieder eine Reihe von Eltern, die nicht ihre Wunschschulen erhielten und sich durch die Fachanwältin Schuback unterstützen lassen wollten. Einige davon hat die …
|
01.07.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
U.a. für Angestellte und Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst gelten regelmäßig spezielle tarifvertragliche Regelungen zur Eingruppierung, aus denen sich die Höhe der Vergütung bzw. des Entgelts in Form einer bestimmten Entgeltgruppe. …
|
28.06.2021
von Rechtsanwalt Philipp Bernsdorf
Einleitung Unter dem 24. Juni 2021 hat das Bundesministerium für Gesundheit die bis dahin bestehende Coronavirus-Testverordnung – TestV in wesentlichen Punkten als Reaktion auf die mediale überwiegende negative Berichterstattung geändert. …
|
16.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Jeder von uns ist sicher bereits schon einmal auf einen Zeitungsartikel oder einen Beitrag in den sozialen Medien gestoßen, in welchem illegale Autorennen und ihre Folgen wieder mal eine Schlagzeile machten. Die deutschen Behörden sehen …
|
14.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ob nach einem langen Arbeitstag, an einem verregneten Sonntagnachmittag oder einfach um sich die Zeit während des Corona-Lockdowns zu vertreiben: manchmal ist ein spannender Film auf dem Sofa genau das Richtige. Während den meisten von uns …
|
15.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die
statistischen Chancen einer Verfassungsbeschwerde sind gering, da
sollte man sich keine Illusionen machen. Auch eine gut begründete,
professionell geschriebene Verfassungsbeschwerde ist überwiegend
erfolglos. Dass das …
|
09.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Nach einem Gesetzgebungsverfahren über 3 Jahren ist das Gesetz zum Verbot geschlechtszuweisender Operationen an intergeschlechtlichen Kindern in Kraft getreten. Ab den 1960er Jahren wurden bei Kindern mit nicht eindeutig bestimmbarem …
|
25.05.2022
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Maximilian Krämer LL. M.
Auffällig und vielerorts neu ist, dass Gemeinden in Deutschland vermehrt Zweitwohnungssteuern erheben und gegenüber Wohnungsbesitzern Steuerbescheide in nicht geringer Höhe erlassen. Insbesondere seit dem 01.01.2021 werden Wohnungsbesitzer …
|
07.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Es gibt inzwischen eine richtige „Szene“, in der so genannte Urbexer, also „Urban-Explorer“ verlassene Häuser, Fabriken, Bunkeranlagen –sprich Lost Places- etc. „besichtigen“ und mitunter recht stylische Fotos bzw. Videos veröffentlichen. …
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Vor einem Wechsel des eigenen Kindes nach der 6. Klasse an eine weiterführende Schule in Berlin und Brandenburg stellen sich eine ganze Reihe wichtiger Fragen. Ist die richtige Schulform erst einmal gefunden, stellt sich die Anschlussfrage, …
|
28.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In vielen Bauordnungen ist geregelt, wieviel Zeit die zuständige Behörde für die Erteilung einer Baugenehmigung hat. Es ist sodann festgeschrieben, dass nach Ablauf einer bestimmten Zeit die Genehmigung als erteilt gilt. In der Regel wird …
|
26.05.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Der
heutige Text soll einen Kurzabriss über bedeutende Entscheidungen
des Bundesverfassungsgerichts und anderer verfassungsrechtlicher
Entwicklungen geben. Dabei geht es insbesondere um den Einfluss
politisch bedeutsamer Themen auf die …
|
25.05.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sehr verehrte Ratsuchenden, ein Grundpfeiler unserer Demokratie ist die Gewaltenteilung. Bestes Beispiel für deren Funktionsweise und -tüchtigkeit unserer Gewaltenteilung sind und waren die landesspezifischen Corona-Schutz-Verordnungen im …
21.05.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Einen aktuellen Vortrag zur HGO, Hessischen Gemeindeordnung, Basiswissen Schwerpunkte Exemplarische Konfliktpunkte zum kostenfreien download finden Sie unter www.maltejoerguffeln.de download Kommunalrecht Der Vortrag enthält das " …
|
20.05.2021
von Rechtsanwältin Katrin C. Over
Seit Erlass der Ausgangsbeschränkungen und dem Verbot physischer Kontakte durch die bayerische Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie vom 27.03.2020-BayIfSMV - ist in Bayern ein geregeltes Studium in Folge …
|
20.05.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das ArbG Erfurt hat in einem Grundsatzurteil vom 14.5.2021 (Az.: 7 Ca 982/20) zu Erfahrungsstufen der von unserer Kanzlei betreuten Klägerin Recht gegeben. Zusammengefasst darf demnach die Klägerin, nachdem ihre Entgeltgruppe in Folge einer …
|
17.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Zulässigkeit von Bauvorhaben insbesondere im sogenannten Innenbereich spielt immer wieder eine herausragende Rolle im öffentlichen Baurecht. Grundsätzlich haben Bauherrn einen Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung, wenn das …
|
16.05.2021
von Rechtsanwältin Duygu Seymen
ERWERB DER TÜRKISCHEN STAATSANGEHÖRIGKEIT DURCH GEBURT AUFGRUND ABSTAMMUNG Nach dem Grundsatz der Abstammung erwirbt ein Kind, welches in der Ehe geboren wird, die türkische Staatsangehörigkeit automatisch, wenn ein Elternteil türkischer …
|
14.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dienstliche Beurteilungen im Beamtenrecht haben eine große Bedeutung. Nicht nur im Rahmen von Beförderungen spielt dies eine große Rolle. Auch bei Bewerbungen auf höherwertige Stellen sind die Beurteilungen von großer Bedeutung. Werden …