850 Ergebnisse für Patent
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wort-/Bildmarke mit der Register-Nr. 003765278 sein. Eine erste Recherche ergab jedoch, dass als Markeninhaber der Verein für Bewegungsspiele Stuttgart 1893 e.V., 70372, Stuttgart …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Markenrechtsverletzung an der Marke „empressia“. Diese Marke ist für Bekleidungsstücke unter der Registernummer 302008070014 beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie als Unionsmarke unter der Registernummer 013514815 eingetragen. Unsere …
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29.11.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die HSV Fußball AG lässt über die Kanzlei von appen legal aus Hamburg Markenrechtsverstöße abmahnen. In der Abmahnung wird auf die Wortmarke „HSV” und die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hingewiesen. Die Eintragung …
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wortmarke „Rongtel“ ist (eingetragen unter der Registernummer 302017103413 unter anderem für „Türsprechanlagen“). Ein aktueller Registerauszug ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Gerügt …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… Teil der Rechtstipp-Serie ging es um das Patent. Das Patent ist eines der wichtigsten gewerblichen Schutzrechte und spielt in „Die Höhle der Löwen“ immer wieder eine Rolle, wenn es um neue Erfindungen geht. Das Patent verhindert maximal …
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22.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichte uns eine markenrechtliche Abmahnung von der H-DU S.A. LLC (Harley Davidson) und der Patent- und Rechtsanwälte Cohausz & Florack . Gegenstand dieser Abmahnung ist wieder eine angebliche Verletzung der Marke „Harley …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zu den führenden deutschen Herstellern elektrischer Leuchten gehört. Sodann wird auf die beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierte Marke „Hera“ verwiesen (Registernummer DE1189412). Eine aktuelle Registerauskunft ist dem Schreiben …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Sam GmbH betreffend der markenrechtlich geschützten Wortmarke „SAM“, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 2004517 geführt wird. Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an der vorbenannten …
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24.10.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung Bei der hier vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. Gerügt wird die Verletzung der Marke „MOKEY“ (beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… gegen Plagiate wehren zu können, um Investitionskosten amortisieren zu lassen. Verhältnis von Sonderrechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Sorten-, Urheberrechts- und Designschutz sowie die im Urheberrechtsgesetz geregelten benachbarten …
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09.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… die Unterlassungserklärung und welche Anforderungen werden an sie gestellt? Zweck einer Abmahnung ist es, einen Rechtsstreit über einen Unterlassungsanspruch (z. B. wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens der Verletzung eines Patents, einer Marke …
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28.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung haben wir von einer markenrechtlichen Abmahnung der Samsung Electronics Co. Ltd erfahren. In den Abmahnungen der Patent- und Rechtsanwälte Keil & Schaafhausen und Samsung Electronics Co …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… der Löwen klärt die Redaktion von anwalt.de jede Woche den juristischen Hintergrund zu vorgestellten Produkten oder Fragen der Löwen. In der letzten Folge spielte das Patent bei mehreren Gründern, die in „Die Höhle der Löwen“ um …
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26.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Patent- und Rechtsanwälte Keil & Schaafhausen für die Samsung Electronics GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… Schutzrechten und Patenten. Hier sollte stets vorab im Rahmen der rechtlichen Due Diligence geprüft werden, ob es sich bei diesen Lizenzen, Marken und Patenten um übertragbare Rechte handelt. Je nach Einzelfall kann die Möglichkeit der Übertragung …
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13.09.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… Patenten und Gebrauchsmustern tätig. Sie hilft bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Abwehr unbegründeter Ansprüche und gegen unlauteren Wettbewerb eines Konkurrenten. Sie begleitet zudem Arbeitgeber und Arbeitnehmer insbesondere auch im Arbeitnehmererfindungsrecht. Die Kanzlei ist u. a. Servicepartner der Internationalen Spielwarenmesse in Nürnberg.
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07.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Ein Patent gilt immer nur in dem Land in dem es erteilt ist. Dieser Territorialgrundsatz verursacht heutzutage in einer Wirtschaft mit sehr starkem zwischenstaatlichem Warenverkehr häufig komplizierte Fallgestaltungen. Dies gilt …
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04.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… dass man sich eben nicht auf ein nationales Vorbenutzungsrecht berufen kann. Nationale Designs sind bei der Planung eines Markteintritts noch stärker zu berücksichtigen. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken, Designs und Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung.
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31.08.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Derzeit liegen uns Abmahnungen der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte gegen unsere Mandanten durch das Modeunternehmen Hermès Sellier S.A. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Handtasche ,,Kelly Bag …
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07.08.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… nicht ernsthaft im geschäftlichen Verkehr (vgl. § 26 MarkenG) markenmäßig benutzt wurde, vgl. § 49 MarkenG. Mit dieser Regelung soll das Hamstern von „Vorratsmarken“ verhindert werden. Denn im Gegensatz zu Patenten und Designs, die eine maximale …
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20.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt erneut eine aktuelle Abmahnung der Samsung Electronics Co. Ltd. vor, die durch die Patent- und Rechtsanwälte Keil & Schaafhausen aus Frankfurt a.M. ausgesprochen wurde. In dieser Abmahnung geht es um …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… durchgehend, sich an den passenden Fachanwalt zu wenden. Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz hat für sein Fachgebiet folgende besondere Kenntnisse nachzuweisen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich …
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12.07.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der Patent- und Rechtsanwälte Becker Kurig Straus für die Gebrüder Obermaier oHG wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung …
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14.02.2018
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
… Fusbahn, die u. a. Türbeschläge herstellt, ist gegen die deutsche Marke „Gropius“ vorgegangen und hat wegen eines sog. absoluten Eintragungshindernisses einen Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. Die Begründung …