850 Ergebnisse für Patent
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen auf Facebook mehrere Fotos von Tassen, Uhren sowie Lampen hochgeladen zu haben, um diese zu verkaufen. Diese Nutzung der Bildmarke des HSV ist jedoch …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… amp; Kollegen? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, nachgeahmte Ware mit dem Kennzeichen „Tommy Hilfiger“ auf der Internetplattform „eBay“ zu vertreiben. Aufgrund der beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Wortmarke „Tommy Hilfiger …
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13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sieben Schritte zum Patent a. Recherchieren Sie den Stand der Technik! b. Reichen Sie eine Patentanmeldung ein! c. Lesen Sie sich den schriftlichen Bescheid des Prüfers mit Einwänden zu Ihrer Patentanmeldung durch! d. Entkräften …
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10.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Kenntnisse in den Bereichen Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… kann zu weiteren Kosten führen, da die Gegenseite dann noch gehalten ist, ein Hauptsacheverfahren zur endgültigen Sicherung des Anspruchs zu betreiben. 4. Warum wir? Das Marken-, Patent-, Wettbewerbs- und Urheberrecht gehören in den Bereich …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gesetzeswortlaut § 1 Absatz 1 Patentgesetz (PatG) bestimmt: „Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.“ § 1 …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Kenntnisse nachzuweisen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich des Rechts …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Welcher Fachanwaltschaft kann der eigene Fall zugerechnet werden? Der Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz hat für sein Fachgebiet folgende besondere Kenntnisse nachzuweisen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich …
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03.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Fall zugerechnet werden? Der Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz hat für sein Fachgebiet folgende besondere Kenntnisse nachzuweisen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich des Arbeitnehmererfindungsrechts …
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02.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Patent- und Markenamt (DPMA) registriert werden. Ist eine EU-weite Nutzung geplant, kann eine sog. Unionsmarke beim EUIPO angemeldet werden. Weiterhin gibt es noch die Möglichkeit, eine Internationale Marke anzumelden (mit der Angabe …
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06.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Rechtsschutz hat für sein Fachgebiet folgende besondere Kenntnisse nachzuweisen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zur Flaschenreinigung kann als Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Ein neues Möbelstück kann als Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt werden. 3. Gut zu wissen Das Urheberrecht steht Ihnen ohne eine Eintragung …
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30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wo steht etwas im Gesetz? Die Voraussetzungen, unter denen eine Idee patentiert werden kann, werden in § 1 Absatz 1 Patentgesetz (PatG) beschrieben. Zitat: „Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern …
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04.03.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… anderseits auch durch Unternehmen viel Geld verdient. Ein häufig vernachlässigtes Thema im Rahmen von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen ist die strategische Vorgehensweise hinsichtlich der Auswahl der entscheidenden Kriterien …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Andreas Pappert
Lizenzen für Marken, Designs, Patente etc. (geistiges Eigentum) sind bislang ein beliebtes Vehikel (sog. Lizenz- oder IP-Box), um „Gewinne“ in Länder zu verschieben, in denen Lizenzeinkünfte nicht (bspw. Malta) oder aber mit deutlich …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich auf das deutsche Patent und das deutsche Gebrauchsmuster. Benötigen Sie einen Spezialisten für Patentrecht? Dann scrollen Sie bitte gleich nach unten zum Ende des Artikels! 1 …
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31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Der Schutz dieses Know-hows und anderer vertraulicher Informationen ist jedoch in vielen Unternehmen unterentwickelt, zumal in der Regel ein Schutz über Patente und Gebrauchsmuster ausscheidet. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Schutzrechtsverstöße begehen, etwa durch Nutzung markenrechtlich geschützter Begriffe oder Werbung mit wettbewerbsrechtlichen Slogans, zum anderen ist zu überlegen, ob Sie eigene Schöpfungen schützen lassen, etwa durch Patent …
26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Die Nichtigkeitsklage und der Einspruch im Patentrecht Wer am Markt Produkte anbieten möchte und sich daran durch das Bestehen eines fremden Patents gehindert sieht, kann unter besonderen Umständen dieses Patent angreifen. Jedermann …
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26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Durchgriffshaftung nach den allgemeinen Regeln gibt es eine daneben bestehende Haftung des CEO für mittelbare Verletzungshandlungen. Dies ergibt sich aus 35 U.S.C. 271 – „Infringement of Patent“, wonach sowohl die unmittelbare Patentverletzung …
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21.01.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… stellt sich die Frage, inwieweit ein solches Testergebnis über Patente geschützt werden kann. Im Fall „Rezeptortyrosinkinase II“ (X ZR 124/15 Urteil vom 27.09.2016) hatte der BGH über eine Patentverletzung durch einen solchen Test …
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19.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass die Expertise die klassischen Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes wie das Marken-, Wettbewerbs-, Patent-, Design-, Urheber- und das Kartellrecht umfasst. Um „Waffengleichheit“ im Falle einer markenrechtlichen Abmahnung …
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19.01.2017
von Witt Rechtsanwälte PartGmbB
… Der Prospekt vermittelt den Eindruck, als würde sich die Fondsgesellschaft über Genussrechte am Gewinn einer Gesellschaft beteiligen, welche Patente erwirbt und veräußert. Dies ist jedoch tatsächlich nicht der Fall. Die Portfoliogesellschaft selbst …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell erneut eine Abmahnung der Patent- & Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann (24IP Law Group) für die Schmidt Spiele GmbH wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt …