6.652 Ergebnisse für Ausfuhr

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Unbegrenzte Mobilität auch für Personengesellschaften?
Unbegrenzte Mobilität auch für Personengesellschaften?
| 13.03.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Im Anschluss an die Ausführungen zur Sitzverlegung ins Ausland bei Kapitalgesellschaften (Rechtstipp vom 12.03.2009) ist diese Frage auch für Personengesellschaften wie Kommanditgesellschaft (KG) oder Offene Handelsgesellschaft (oHG …
Brandschutz: Fit für den Ernstfall?
Brandschutz: Fit für den Ernstfall?
| 20.02.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ist, sind am Gerät angegeben. Dort befindet sich auch eine ausführliche Bedienungsanleitung. Kommt der Feuerlöscher zum Einsatz, sollte man darauf achten, dass man ihn mit der Windrichtung einsetzt, von unten in die Glut und nicht oben …
Verbraucherinformationsgesetz - Mogelpackung per Gesetz
Verbraucherinformationsgesetz - Mogelpackung per Gesetz
| 13.02.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Lebensmitteln, Schulküchen, Imbissbuden etc. Während die Fragen der Verbraucherzentralen ausführlich und detailliert beantwortet wurden, fällt das Fazit bei den Anfragen der Verbraucher verheerend aus: Sie erhielten meist bloß pauschale Antworten …
Hemmung von Verjährungs- bzw. Wahrung von Ausschlußfristen
Hemmung von Verjährungs- bzw. Wahrung von Ausschlußfristen
| 06.02.2009 von Rechtsanwalt Michael Amberg
… der Ablauf einer Ausschlussfrist droht. Ein Mahnantrag enthält keine ausführliche Begründung der geltend gemachten Forderungen, sondern lediglich eine Spalte, in der die geltend gemachte Forderung bzw. die Forderungen zu beschreiben …
Kurzarbeit: Informationen zum Anzeigeverfahren
Kurzarbeit: Informationen zum Anzeigeverfahren
| 28.01.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wenn die Agentur für Arbeit den Kug-Antrag ablehnt, geben Ihnen gerne unsere Experten – vor Ort, telefonisch oder per E-Mail. Ausführliche Informationen für Arbeitnehmer enthält der anwalt.de-Rechtstipp Kurzarbeit aktuell: Jetzt sogar bei Zeitarbeit erlaubt! (WEL)
Pflegesatzverhandlungen – nach dem 1. Juli...
Pflegesatzverhandlungen – nach dem 1. Juli...
| 23.01.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… bei wirtschaftlicher Betriebsführung ermöglichen müssen, seinen Versorgungsauftrag zu erfüllen und Überschüsse beim Pflegeheim verbleiben, wie auch Verluste von ihm zu tragen sind, solange lassen sich die zuvor dargelegten Ausführungen
Schönheitsreparaturen im Gewerberaummietrecht
Schönheitsreparaturen im Gewerberaummietrecht
| 15.01.2009 von Dreis Rechtsanwälte
ausführen zu lassen." Die Rechtsfolge war nun, dass diese Übertragung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter unwirksam war und deshalb die gesetzliche Regelung Anwendung findet, wonach entgegen der ursprünglichen Absicht vielmehr …
Abstandsverstoß: Messung des vorausfahrenden Polizeifahrzeugs ist grundsätzlich unzuverlässig
Abstandsverstoß: Messung des vorausfahrenden Polizeifahrzeugs ist grundsätzlich unzuverlässig
| 09.01.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Das AG Lüdinghausen hielt jedoch fest, dass diese Ausführungen nach menschlichem Ermessen nicht gleichzeitig möglich sind, sondern stets nur im Wechsel. Demnach sind mindestens zwei Polizeibeamte an der Messung zu beteiligen …
Haftung des Hausverwalters für unwirksame Schönheitsreperaturklauseln
Haftung des Hausverwalters für unwirksame Schönheitsreperaturklauseln
| 22.12.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… waren insbesondere bei Wohnraummietverträgen Schönheitsreparaturklauseln als unwirksam zu behandeln, sofern sie den Mieter zur Ausführung von Schönheitsreparaturen unabhängig vom Zustand der Mietsache bei Beendigung des Mietverhältnisses …
Partnervermittlung - Bauernfängerei in Sachen Liebe
Partnervermittlung - Bauernfängerei in Sachen Liebe
| 04.12.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nach dem Liebesglück beauftragen will, sollte sich auf jeden Fall vorher ausführlich über die Branche informieren. Auch juristischer Rat kann helfen, Ärger und Kosten zu vermeiden - gerade wenn es um komplizierte Vermittlungsverträge und ihre AGB, Beweisbarkeit und Lösung vom Vertrag geht. (WEL)
Verwertbarkeit der Atemalkoholmessergebnisse
Verwertbarkeit der Atemalkoholmessergebnisse
| 27.11.2008 von Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker
… Alkoholeinfluss, welcher mittels Blutalkoholanalyse nachgewiesen wird, verweise ich auf die Ausführungen zu den Straftatbeständen. Die Ergebnisse der Atemalkoholanalyse sind nur im Ordnungswidrigkeitenbereich verwertbar. Obwohl anfänglich …
Pflegeheime bekommen Schulnoten
Pflegeheime bekommen Schulnoten
| 18.11.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und weiß, was eine „Eins" oder eine „Vier" bedeutet." Ergeben wird sich die Note aus einer Auswertung des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) und aus einer Befragung der Heimbewohner. Diese Befragung soll in einem ausführlichen
Aufwendungsersatzanspruch des Mieters bei unwirksamer Renovierungsklausel
Aufwendungsersatzanspruch des Mieters bei unwirksamer Renovierungsklausel
| 14.11.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… die Renovierungsarbeiten nicht für sich selbst, sondern für den Vermieter ausführen zu wollen. Auch dies hat das Landgericht Landshut bejaht: Gegen das Vorliegen [des] Fremdgeschäftsführungswillens spricht auch nicht der Umstand, dass die Kläger …
Gefährliche Risiken eines "kleinen Eingriffs"
Gefährliche Risiken eines "kleinen Eingriffs"
| 24.10.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… Beeinträchtigungen, besonders sorgfältig und umfassend aufzuklären ist. Eine Aufklärung ist grundsätzlich vor jedem Eingriff erforderlich. Je weniger ein ärztlicher Eingriff medizinisch geboten ist, umso ausführlicher und eindrücklicher …
Unfall-Geschädigter kann stets fiktiv die Reparaturkosten einer Marken-Fachwerkstatt verlangen
Unfall-Geschädigter kann stets fiktiv die Reparaturkosten einer Marken-Fachwerkstatt verlangen
| 24.10.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… aus, dass auch bei gleicher Qualität der technischen Ausführung der markengebundenen Fachwerkstatt im Vergleich zur freien Werkstatt eine höhere Bedeutung auf dem Markt zukommt: Markenqualität ist nämlich mehr als nur die Einhaltung technischer …
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und/oder Betreuungsverfügung
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und/oder Betreuungsverfügung
| 23.10.2008 von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
… sollten ausführlich und auf den konkreten Einzelfall bezogen verfasst, ein ausführliches ärztliches Beratungsgespräch hierzu geführt werden. Je eindeutiger eine Verfügung ist, desto bindender wird sie für ein Gericht in etwaigen Gerichtsprozessen …
Trunkenheitsfahrt: Absehen vom Fahrverbot im Ausnahmefall möglich!
Trunkenheitsfahrt: Absehen vom Fahrverbot im Ausnahmefall möglich!
| 09.10.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… gegen § 24 a StVG (Trunkenheits-/Drogenfahrt) nur bei Vorliegen ganz besonderer Ausnahmeumstände äußerer und innerer Art in Betracht oder wenn das Fahrverbot für den Betroffenen eine außergewöhnliche Härte bedeuten würde. Die Ausführungen
Vorsicht bei Anlagevermittlung am Bankschalter!
Vorsicht bei Anlagevermittlung am Bankschalter!
| 07.10.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… und Vermögensverhältnisse sowie die bisherigen Erfahrungen des Kunden bei der Geldanlage ausführlich erörtert werden. Nicht zuletzt durch eine eingehende Beurteilung aller dieser Punkte zeichnet sich eine gute Anlageberatung aus, da nur hierdurch …
Deutsche Erbschaften in Spanien
Deutsche Erbschaften in Spanien
| 29.09.2008 von Löber Steinmetz & García
… und jenseits der Pyrenäen geltenden Prinzips der Nachlasseinheit und der Maßgeblichkeit des Heimatrechts des Erblassers Probleme nur selten auftauchen. Die nachstehenden Ausführungen zeigen jedoch, dass trotz der grundsätzlich gleichen …
Aktuell/Kammergericht Berlin: Versicherung muss Kosten einer teureren Fachwerkstatt übernehmen
Aktuell/Kammergericht Berlin: Versicherung muss Kosten einer teureren Fachwerkstatt übernehmen
| 08.09.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… sich nicht auf die Möglichkeit einer billigeren Reparatur einer anderen als einer markengebunden Fachwerkstatt verweisen lassen. Denn auch bei gleicher Qualität der technischen Ausführung honoriert es der Markt, dass Wartungs …
Bundesverfassungsgericht zu den Verfassungsbeschwerden gegen § 116b Abs. 2 - 5 SGB V
Bundesverfassungsgericht zu den Verfassungsbeschwerden gegen § 116b Abs. 2 - 5 SGB V
| 11.08.2008 von Rechtsanwalt Holger Barth
… Erschöpfung des Rechtswegs vor Anrufung des Bundesverfassungsgerichts. Die 2. Kammer des Ersten Senats bestätigt in den ausführlich begründeten Beschlüssen vom 31.7.2008 den Rechtsweg gegen die Ambulanzzulassungen zu den Sozialgerichten …
Privatärztliche Gebührenabrechnung zum 2,3-fachen des Gebührensatzes
Privatärztliche Gebührenabrechnung zum 2,3-fachen des Gebührensatzes
| 07.08.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
… der Arzt die Gebühren unter Berücksichtigung der Schwierigkeit und des Zeitaufwandes der einzelnen Leistungen sowie der Umstände bei der Ausführung nach billigem Ermessen zu bestimmen hat. Weiter ist in § 5 Abs. 2 Satz 4 GOÄ bestimmt …
Rauchverbot Spezial: Was gilt für Mietwohnung und Arbeitsplatz?
Rauchverbot Spezial: Was gilt für Mietwohnung und Arbeitsplatz?
| 31.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Verstoß ist dann sogar eine Kündigung des Mietverhältnisses möglich. Ausführliche Informationen zum Rauchverbot in Gaststätten finden Sie im anwalt.de-Rechtstipp „ Rauchverbot: Nichtraucherschutzgesetze verfassungswidrig ". (WEL)
Berufskrankheit Bandscheibenvorfall
Berufskrankheit Bandscheibenvorfall
| 24.07.2008 von Rechtsanwalt Michael Vogt
… Belastungsdosis erreicht hatten und denen aufgrund dessen die Anerkennung einer Berufskrankheit versagt wurde, empfohlen werden, einen Neufeststellungsantrag zu stellen, bzw. sich hierzu ausführlich beraten zu lassen. RA Michael Vogt