6.585 Ergebnisse für Ausfuhr
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26.02.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… eine eigentümerähnliche Stellung anmaßte, womit sich das LG Coburg jedoch nicht auseinander gesetzt hat. Der Betrug ist jedenfalls von den Versicherungsbedingungen nicht erfasst . Eine Anspruch des Klägers gegen die Beklagte scheide nach den Ausführungen …
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25.02.2008
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
… auch die ausführliche Urteilsbesprechung in ISUV-Report Nr. 113, Seite 14 ff., FamRZ 2007, Seite 965). In der dortigen Entscheidung wurde eine Verfassungswidrigkeit nur darin gesehen, dass die Dauer des Betreuungsunterhaltes bei Müttern nichtehelicher Kinder …
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10.01.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… erhebliche Gefahren. Der Unterzeichner hat daher einige Tipps und Tricks zusammengestellt, die geeignet sind, das drohende Risiko deutlich zu minimieren: Sprechen Sie ausführlich mit Ihrer Familie und klären Sie diese unter Hinweis …
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13.11.2007
von Rechtsanwalt Martin Ziegler
… das vom Unterzeichner für die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen erstrittene Urteil des Landgerichtes (LG) Stuttgart vom 24.04.2007 verhandelt. Hierzu findet sich u.a. auch ein sehr ausführlicher Beitrag in der Tageszeitung "Stuttgarter Nachrichten …
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15.10.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Hier lagen zwischen Konsum und Fahrtantritt 23 Stunden. Dann muss der Tatrichter ausführlichere Feststellungen treffen, die darlegen, dass der Kfz-Führer sich hätte bewusst machen können, dass das konsumierte Cannabis bei Fahrtantritt noch …
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27.09.2007
von Rechtsanwalt Peter Mouqué
… es daher einer besonders ausführlichen Darlegung der Verkaufsgründe im Kündigungsschreiben, um dem Vorwurf der Spekulationsabsicht vorzubeugen. Schlussbemerkung Die Verwertungskündigung muss sicherlich von der Rechtsprechung aufgestellte …
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13.08.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Mieter schloss mit einer Vermieterin einen Mietvertrag über eine Wohnung ab. Dieser enthielt folgende Klauseln: "Der Mieter hat insbesondere die Verpflichtung, auf seine Kosten alle Schönheitsreparaturen … auszuführen bzw. ausführen …
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10.08.2007
von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
… Ausführungen des Amtsgerichts, das die pauschale Behauptung, es sei der Musikindustrie ein Schaden entstanden, nicht ausreicht, um eine Erheblichkeit anzunehmen. Zudem sei ein Vertreiben via Internet gerade nicht belegt durch die nur einmalig …
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02.08.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und als solcher überwiegend im Bereich des zivilen Verkehrsrechts (Unfallregulierung, Probleme beim Kfz-Kauf), Ordnungswidrigkeitenrechts und Verkehrsstrafrechts tätig. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
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10.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… nach der Rechtsprechung unwirksam, so dass der Vermieter mit zusätzlichen Kosten für die Ausführung belastet werde. Das Amtsgericht Karlsruhe wies das Mieterhöhungsbegehren hinsichtlich des Zuschlages für die nicht geschuldeten …
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24.05.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… im Bereich des zivilen Verkehrsrechts (Unfallregulierung, Probleme beim Kfz-Kauf), Ordnungswidrigkeitenrechts und Verkehrsstrafrechts tätig. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
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22.05.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… s.hufnagel@dr-hufnagel.de Web: www.dr-hufnagel.de Der Verfasser ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und als solcher überwiegend im Bereich des zivilen Verkehrsrechts (Unfallregulierung, Probleme beim Kfz-Kauf), Ordnungswidrigkeitenrechts und Verkehrsstrafrechts tätig. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
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16.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… Nachtragsforderungen zustehen sind der Inhalt des Generalunternehmervertrages und der danach zum Pauschalpreis geschuldete Leistungsumfang. Insoweit hält der Senat zunächst folgende grundlegenden Ausführungen für veranlasst: Die Parteien …
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14.05.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Verkehrsrechts (Unfallregulierung, Probleme beim Kfz-Kauf), Ordnungswidrigkeitenrechts und Verkehrsstrafrechts tätig. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
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09.05.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… in der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 2006, S.3665-3670) und eine Urteilsrezension in der Zeitschrift Deutsches Autorecht (DAR 2007, S.289-293) veröffentlicht. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
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07.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… Bund im Jahr 2005 rund 135 Millionen Euro an zu Unrecht erlangten Beiträgen zurück. Vor entsprechenden Schritten ist allerdings eine ausführliche Beratung und genaue Analyse des Sachverhalts durch einen sozialversicherungsrechtlich …
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07.05.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Fachartikel hierzu in der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 2006, S.3665-3670) veröffentlicht. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
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03.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… der Intention des Gesetzgebers. Das begrüsst das Ministerium ausdrücklich.“ Nachvollziehbar ist diese Position allerdings nur schwerlich. Denn die Entscheidung des Gerichts ist ausführlich und vor allem eindeutig begründet. Es drängt …
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02.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wird eine neue Behandlungsmethode angewandt, wie im entschiedenen Fall das computerunterstützte Fräsverfahren Robodoc bei der Implantation einer Hüftgelenks-Endoprothese, so ist der Patient darüber ausführlich aufzuklären. Das hat …
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27.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… kann ein Verletzter unter bestimmten Bedingungen beanspruchen, von dem Ausgang des Strafverfahrens gegen den Täter informiert zu werden, oder auch Akteneinsicht beantragen. Die vorstehenden (grob zusammengefassten) Ausführungen zeigen, dass Opfer …
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26.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… überwiegend im Bereich des zivilen Verkehrsrechts (Unfallregulierung, Probleme beim Kfz-Kauf), Ordnungswidrigkeitenrechts und Verkehrsstrafrechts tätig. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
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25.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Fachartikel hierzu in der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 2006, S.3665-3670) veröffentlicht. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
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24.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
… Auch die Ergebnisse von mündlichen oder praktischen Prüfungen müssen schriftlich begründet werden, wenn ein Prüfling dies zeitnah nach der Prüfung verlangt. Dabei gilt: Je detaillierter die Einwendung, desto ausführlicher die Begründung …
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23.04.2007
von Rechtsanwältin Simone Weber
… Sie als Mieter weder Schönheitsreparaturen ausführen, noch anteilig für die entstehenden Kosten der Arbeiten zahlen. Dies ist dann allein Sache des Vermieters. Auch kann ein Vermieter diese unwirksame Klausel nicht einseitig verändern, noch …