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Legionellen in der Wohnungseigentümergemeinschaft
Legionellen in der Wohnungseigentümergemeinschaft
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Timo Vitzthum
Legionellen! Wer ist verantwortlich? Wer muss bezahlen? Wer haftet? Ein kleiner Überblick für Verwalter, Beiräte und Sondereigentümer. Das Thema Legionellen bestimmt seit einiger Zeit intensiv die Geschehnisse innerhalb der …
Die Personalabteilung als Dienstleister der Beschäftigten: Risiken von Auskunft und Beratung
Die Personalabteilung als Dienstleister der Beschäftigten: Risiken von Auskunft und Beratung
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Manche Personalabteilungen treten heutzutage über ihre klassische Rolle hinaus auch als Dienstleister für die Beschäftigten auf. Den Beschäftigte stellen sich diverse Fragen, z. B. zu Mutterschutz oder Elternzeit oder zu ihren Rechten …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Opalenburg Vermögensverwaltung SafeInvest Fonds: Ausstiegsmöglichkeiten der Anleger
Opalenburg Vermögensverwaltung SafeInvest Fonds: Ausstiegsmöglichkeiten der Anleger
| 06.04.2017 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Die Beteiligung an den Opalenburg Vermögensverwaltung SafeInvest Fonds haben den Anlegern bisher keinen Erfolg beschert. Im Gegenteil. Anleger, die sich nicht für eine Einmalzahlung, sondern für ein Ratenmodell entschieden haben, werden …
Abmahnung nach "Streaming" von Film auf Popcorn Time erhalten? / Anwalt für Urheberrecht
Abmahnung nach "Streaming" von Film auf Popcorn Time erhalten? / Anwalt für Urheberrecht
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Derzeit werden in großem Maß Nutzer des Dienstes „Popcorn Time“ wegen des illegalen Down- und Uploads von Filmen abgemahnt und zur Zahlung von hohen Schadensersatzforderungen aufgefordert. Popcorn Time ähnelt von der …
Ist der Einsatz von sogenannten "Dashcams" im Straßenverkehr zulässig?
Ist der Einsatz von sogenannten "Dashcams" im Straßenverkehr zulässig?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kaiser
Es ist derzeit sehr umstritten, ob sogenannte Dashcam-Aufzeichnungen im Straßenverkehr als zulässiges Beweismittel herangezogen werden können. Während die permanente Überwachung des Straßenverkehrs durch eine im Pkw fest installierte …
Abmahnung der Kanzlei Fareds wegen diverser Pornofilme – so reagieren Sie richtig!
Abmahnung der Kanzlei Fareds wegen diverser Pornofilme – so reagieren Sie richtig!
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Urheberrechtskanzlei Fareds verschickt Abmahnungen im Auftrag der Echo Alpha Inc. dba EA Productions/Evil Angel wegen des illegalen Anbietens von diversen Pornofilmen über Internettauschbörsen. Worauf bezieht sich der Vorwurf konkret? …
„Verborgene Schönheit“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„Verborgene Schönheit“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet weiterhin für verschiedene Rechteinhaber Abmahnungen wegen illegaler Tauschbörsenangebote. Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung betreffend den Film „Verborgene Schönheit“ im Auftrag der Warner …
Verkehrsunfälle – Geschädigter kann sich auf die Angaben im Gutachten verlassen
Verkehrsunfälle – Geschädigter kann sich auf die Angaben im Gutachten verlassen
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Das OLG München hat mit Urteil vom 09.09.2016, 10 U 1073/16 , unter Berufung auf ein Urteil des BGH vom 06.03.2007, VI ZR 120/06, entschieden, dass der Geschädigte nach einem Verkehrsunfall regelmäßig auf die Angaben im …
BGH: Rückruf von Waren
BGH: Rückruf von Waren
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
In einer neuen – weitreichenden und viel beachteten – Entscheidung des 1. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 29.09.2016 (I ZB 34/15) , die zumindest bei einigen Rechtsberatern und Marketingabteilungen Stirnrunzeln hervorrufen …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht richtig erstellen
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht richtig erstellen
| 09.03.2020 von Rechtsanwältin Carole-Christine Meyer
Im September 2016 hat der BGH ein weitreichendes Urteil bezüglich der Anforderungen an Patientenverfügungen gefällt. Die Folge dieses Urteils ist, dass Millionen Patientenverfügungen schlichtweg unwirksam sind. Die meisten …
Zeuge eines Unfalls, bitte melden. Wann ist eine Zeugenaussage in Italien gültig?
Zeuge eines Unfalls, bitte melden. Wann ist eine Zeugenaussage in Italien gültig?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Michael Pichler
Immer häufiger liest man die Mitteilung, dass die Aussage eines Unfallzeugen nicht gültig sei, da dieser im Fahrzeug mitgefahren oder mit dem Unfallopfer verwandt sei. Diese Aussagen stimmen nicht und sind urbane Legenden, die von manchen …
BGH: leidensbedingter Berufswechsel bei Berufsunfähigkeit
BGH: leidensbedingter Berufswechsel bei Berufsunfähigkeit
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Ein leidensbedingter Berufswechsel des Versicherten ist im Rahmen der Nachprüfung der Berufsunfähigkeit nicht zu berücksichtigen. Der Bundesgerichthof hat mit Urteil vom 14. Dezember 2016, Az.: IV ZR 527/15, festgestellt, dass ein …
Haftungsregeln beim Fußball – wann gibt es Schmerzensgeld?
Haftungsregeln beim Fußball – wann gibt es Schmerzensgeld?
| 21.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Verletzungen gehören zwar beim Fußball dazu, haben aber dennoch immer wieder ein juristisches Nachspiel. Wenn sich der sportliche Wettkampf vom Spielfeld in den Gerichtssaal verlagert, ist die Rechtslage meist nicht nur kompliziert, sondern …
Bei 1,0 ng/ml THC im Blut kann ohne Weiteres eine Ordnungswidrigkeit im Verkehr angenommen werden
Bei 1,0 ng/ml THC im Blut kann ohne Weiteres eine Ordnungswidrigkeit im Verkehr angenommen werden
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der Verkehrsstrafrichter kann auch in den Fällen, in denen ein Kfz nicht im zeitlichen Zusammenhang mit dem vorausgegangenen Cannabiskonsum geführt wurde, allein aus der Feststellung der entsprechenden THC-Konzentration im Blut auf ein …
Gefahr von Nacktbildern durch Internet und WhatsApp (Sexting) – Risiken und Folgen für den Empfänger
Gefahr von Nacktbildern durch Internet und WhatsApp (Sexting) – Risiken und Folgen für den Empfänger
| 09.04.2017 von Rechtsanwalt Marco Lott
Das Versenden von Nacktbildern birgt für die Person, welche die intimen Aufnahmen gemacht hat, enorme Risiken (siehe separaten Artikel), daneben bestehen jedoch auch Risiken für den Empfänger solcher Aufnahmen, selbst wenn diese …
Ich habe eine Anklageschrift erhalten - was ist zu tun?
Ich habe eine Anklageschrift erhalten - was ist zu tun?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wenn Ihnen eine Anklageschrift zugestellt wurde, ist das Ermittlungsverfahren schon abgeschlossen. Sie haben mindestens einmal Post der Polizei oder Staatsanwaltschaft ignoriert. In diesem Beitrag erklärt Strafverteidiger Dr. Maik Bunzel …
Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers
Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Über die Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers entbrennt häufig Streit. In der Regel geht es darum, ob er seine Tätigkeit als Selbstständiger oder als abhängig Beschäftigter ausführt. „Diese Unterscheidung kann zu hohen …
Überstunden: ein rechtlicher Überblick
Überstunden: ein rechtlicher Überblick
| 26.02.2020 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Überstunden sind in Deutschland mittlerweile eine Selbstverständlichkeit: Die durchschnittlich tarifliche Arbeitszeit beträgt in der Woche 37,7 Stunden. Tatsächlich arbeiten Deutsche im Durchschnitt pro Woche 3 Stunden länger. Die meisten …
Kündigung per Einschreiben mit Rückschein wurde nicht abgeholt, wirksam?
Kündigung per Einschreiben mit Rückschein wurde nicht abgeholt, wirksam?
| 25.02.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Falls Sie eine Benachrichtigungskarte der Post in Ihrem Briefkasten vorgefunden haben, könnte es besser für Sie sein, dass Einschreiben nicht abzuholen. Gerade wenn Sie befürchten müssen, dass es sich dabei um eine Kündigung Ihres …
Darf ich eine "Blitzer-App" im Auto nutzen?
Darf ich eine "Blitzer-App" im Auto nutzen?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Mobiltelefone werden immer leistungsfähiger und bieten weit mehr Einsatzmöglichkeiten als das Telefonieren. So entstehen zunehmend Probleme, wenn ein Autofahrer mit einer App kontrolliert wird, die vor stationären und/oder mobilen …
Google-Bildersuche: rechtlich zulässig?
Google-Bildersuche: rechtlich zulässig?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Bei einer Google-Suche steht auch eine sogenannte Bildersuche zur Verfügung. Diese Funktion wurde immer wieder aus gegebenem Anlass durch Google angepasst und Anfang Februar 2017 auch in Deutschland eingeführt. Zu klären ist aber, was diese …
Fahrerlaubnisentziehung bei andauernden Parkverstößen möglich
Fahrerlaubnisentziehung bei andauernden Parkverstößen möglich
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Wer andauernd (hier: 83-mal in 2 Jahren) falsch parkt, kann die Fahrerlaubnis verlieren. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin aktuell entschieden. Zwischen Januar 2014 und Januar 2016 waren mit einem auf den Antragsteller zugelassenen …
Plattformbetreiber, die Arztkritik anderer ändern, sind selbst verantwortlich
Plattformbetreiber, die Arztkritik anderer ändern, sind selbst verantwortlich
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Arztbewertungen im Internet können Patienten dabei helfen, den richtigen Mediziner für ihr gesundheitliches Problem zu finden. Negative Arztbewertungen können dem Ansehen eines Arztes nachhaltig schaden und seine Karriere zum Stillstand …