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„Deadpool“: Filesharing-Abmahnung von Waldorf Frommer im Auftrag von Twentieth Century Fox, 915,00 €
„Deadpool“: Filesharing-Abmahnung von Waldorf Frommer im Auftrag von Twentieth Century Fox, 915,00 €
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns wurde eine Abmahnung von Waldorf Frommer wegen illegalen Filesharings des Films „Deadpool“ zur Bearbeitung vorgelegt. Die Münchner Anwälte von Waldorf Frommer machen in der 8 Seiten umfassenden Abmahnung aus dem Jahr 2017 für ihre …
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Dieser Beitrag betrifft die Haftung des Verkäufers beim Verkauf einer gebrauchten Immobilie und soll nur eine kurze Darstellung der rechtlichen Situation sein. Weiterführende Informationen finden Sie in den Beiträgen „arglistiges …
Private Krankenversicherung (PKV): Kostenübernahme bei Lasik-OP
Private Krankenversicherung (PKV): Kostenübernahme bei Lasik-OP
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
Ein privater Krankenversicherer muss die Kosten einer Lasik-Operation übernehmen, wenn die Fehlsichtigkeit auf beiden Augen -3 und -2,75 Dioptrien beträgt und die sonstigen Voraussetzungen vorliegen. Dies entschied der Bundesgerichtshof …
Was tun bei Flugverspätung / Flugannullierung?
Was tun bei Flugverspätung / Flugannullierung?
| 05.04.2017 von Rechtsanwältin Ariane Korduan
Kennen Sie das auch? Die schönste Zeit des Jahres, der Urlaub, steht vor der Tür. Die Koffer sind gepackt, in freudiger Erwartung auf die bevorstehende Reise erreicht man den Flughafen, und dann ... der große Schreck: der Flug verspätet …
Die Berücksichtigung der ausländischen Altersvorsorge in der deutschen Ehescheidung
Die Berücksichtigung der ausländischen Altersvorsorge in der deutschen Ehescheidung
| 05.04.2017 von Rechtsanwältin Karin Plewe
Wenn in Deutschland die Ehescheidung durchgeführt wird, dann wird das Familiengericht prüfen, welche Altersvorsorgeanwartschaften die Ehegatten während der Ehe erworben haben. Sämtliche derartigen Anrechte sind hälftig auf beide Ehegatten …
Wann darf ich nach einem Joint wieder fahren ...?
Wann darf ich nach einem Joint wieder fahren ...?
| 05.04.2017 von Rechts- und Fachanwalt Stefan Mittelbach
Wer „einen geraucht“ hat, muss sich selbstkritisch fragen, wann er sich wieder unbesorgt hinters Steuer setzen darf. Dies ist nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 14.02.2017 – 4 StR 422/15) noch schwieriger …
Asyl: Abschiebung nach Ungarn rechtswidig – Klage auf Asyl erfolgversprechend
Asyl: Abschiebung nach Ungarn rechtswidig – Klage auf Asyl erfolgversprechend
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Viele Flüchtlinge sind über Ungarn nach Deutschland gekommen. Viele Asylbewerber haben ihren Fingerabdruck in Ungarn hinterlassen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will diese Leute abschieben. Piper & Partner Rechtsanwälte …
„Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des öffentlichen Zugänglichmachens des Films „Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere“ über Internettauschbörsen ab. „Der Hobbit: Die Schlacht der fünf …
Abmahnung von Rechtsanwalt Yussof Sarwari für diverse Pornofilme – so reagieren Sie richtig!
Abmahnung von Rechtsanwalt Yussof Sarwari für diverse Pornofilme – so reagieren Sie richtig!
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Aktuell versendet die Kanzlei Sarwari im Auftrag der Oktano GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an diversen Pornofilmen. Was wirft Rechtsanwalt Yussof Sarwari der Abmahnkanzlei Sarwari mir vor? Haben Sie eine Abmahnung …
Ich hatte eine Hausdurchsuchung - Tipps für den Ernstfall
Ich hatte eine Hausdurchsuchung - Tipps für den Ernstfall
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Egal, ob in der eigenen Wohnung oder am Arbeitsplatz: Für die Strafverfolger ist es Alltag, für Sie eine absolute Ausnahmesituation. Eine Durchsuchungsmaßnahme ist nie eingeplant. Die Ermittler wissen das. Wer nicht aufpasst, redet sich …
Patientenverfügung – Beendigung lebenserhaltender Maßnahmen
Patientenverfügung – Beendigung lebenserhaltender Maßnahmen
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht Stefan Pauly
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich im Rahmen eines Beschlusses vom 8. Februar 2017 (Az.: XII ZB 604/15) wieder damit auseinandergesetzt, wie konkret eine Patientenverfügung im Hinblick auf die Beendigung lebenserhaltender Maßnahmen sein …
Kündigung des Arbeitnehmers in der Probezeit und Vertragsgestaltung
Kündigung des Arbeitnehmers in der Probezeit und Vertragsgestaltung
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Gemäß § 622 Abs. 3 BGB kann ein unbefristet geschlossenes Arbeitsverhältnis während der vereinbarten Probezeit, dies wiederum längstens für die Dauer von 6 Monaten, beiderseitig mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Die …
Urheberrecht-Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Meet the Pugs GmbH
Urheberrecht-Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Meet the Pugs GmbH
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Urheberrecht-Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Meet the Pugs GmbH wegen Verwendung eines Fotos vom 29.03.2017: Am 30.03.2017 wurde uns das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der …
BFH urteilt zugunsten von Firmenwagennutzern
BFH urteilt zugunsten von Firmenwagennutzern
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Stellt Ihr Arbeitgeber Ihnen einen Firmenwagen zur Verfügung, für den Sie (anteilig) Kosten übernehmen müssen? Dann gibt es gute Nachrichten aus Karlsruhe für Sie. Der Bundesfinanzhof hatte einen Fall zu entscheiden (BFH-Urteil v. 30.11.16, …
Werbung per E-Mail: Double-Opt-In-Verfahren zulässig?
Werbung per E-Mail: Double-Opt-In-Verfahren zulässig?
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
1. Den Versender von Werbung per E-Mail trifft die Beweislast, dass die Inhaber der jeweiligen E-Mail-Adresse ihre Einwilligung hierfür erteilt haben. 2. Die im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens verschickte Bestätigungs-E-Mail stellt …
Erben – Testament oder reicht die gesetzliche Regelung aus?
Erben – Testament oder reicht die gesetzliche Regelung aus?
| 27.05.2021 von Rechtsanw.u.Fachanw. Vera Krug von Einem
Wer sollte ein Testament schreiben? An die Themen Sterben, Testament und Erben wird in der Regel erst im zunehmenden Alter gedacht, obwohl auch tragische Schicksalsschläge schon sehr viel früher zu erbrechtlichen Problemen führen, wenn …
BFH: Abschreibungen auf Immobilie (AfA) auch bei mittelbarer Wohnungsschenkung
BFH: Abschreibungen auf Immobilie (AfA) auch bei mittelbarer Wohnungsschenkung
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Schenkungen können aus unterschiedlichen Gründen sinnvoll sein und finden z. B. häufig im Wege der vorweggenommenen Erbfolge statt. Das kann u.a. Vorteile bei der Erbschaftsteuer bringen. Bei Schenkungen hält allerdings auch das Finanzamt …
Unschlüssige Klage der WGV-Rechtsschutzversicherung, OLG Düsseldorf, Az.: I - 8 U 32/16
Unschlüssige Klage der WGV-Rechtsschutzversicherung, OLG Düsseldorf, Az.: I - 8 U 32/16
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie Die WGV-Rechtsschutzversicherung, die selbst immer wieder mit Regulierungsverweigerungs- und verzögerungsversuchen bei der Erteilung von Deckungszusagen in Erscheinung tritt, hatte in einer arzthaftungsrechtlichen Angelegenheit …
Kind erhält Kindergeld – Rückforderung von Eltern zulässig?
Kind erhält Kindergeld – Rückforderung von Eltern zulässig?
| 05.04.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Das Kindergeld wird gemäß § 31 Satz 3 Einkommensteuergesetz (EStG) zwar wie eine Steuervergütung behandelt, soll aber zumindest die Grundversorgung eines Kindes gewährleisten. Anspruch auf die Leistung hat allerdings nicht das Kind selbst, …
Kosten einer LASIK-Operation an den Augen sind erstattungsfähig
Kosten einer LASIK-Operation an den Augen sind erstattungsfähig
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Jens Reichow
Viele Brillenträger leiden unter ihrer Fehlsichtigkeit. Je nachdem, wie schwerwiegend die Fehlsichtigkeit ist, können sich im Alltag erhebliche Erschwernisse für die Betroffenen einstellen. Dies gilt gerade beim Lesen oder Autofahren. Viele …
Darlegungslast bei Eigenbedarfskündigung – Urteil des BGH
Darlegungslast bei Eigenbedarfskündigung – Urteil des BGH
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Ein Mietverhältnis kann laut dem Gesetz durch den Vermieter in den Fällen ordentlich gekündigt werden, wenn der Vermieter ein berechtigtes Interesse an der Kündigung hat. Diese Fälle sind in § 573 BGB geregelt. Die häufigsten Streitigkeiten …
Schimmel: Fristsetzung oder Abmahnung vor fristloser Kündigung regelmäßig notwendig
Schimmel: Fristsetzung oder Abmahnung vor fristloser Kündigung regelmäßig notwendig
| 04.04.2017 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
AG Hamburg-Wandsbek, Urteil vom 26.07.2016 – 715 C 109/16 Mit Urteil vom 26.07.2016 hat das AG Hamburg-Wandsbek die Klage von Mietern abgewiesen, die von ihrem Vermieter die Rückzahlung überbezahlter Miete sowie der Mietkaution verlangt …
Kein Kostenvorschussanspruch – keine Mängelrechte – vor Abnahme nach § 634 BGB
Kein Kostenvorschussanspruch – keine Mängelrechte – vor Abnahme nach § 634 BGB
| 04.04.2017 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Grundsatzurteil des BGH vom 19.01.2017 – VII ZR 193/15 I. Tenor des Urteils Der Auftraggeber kann Mängelrechte nach § 634 BGB grundsätzlich erst nach Abnahme des Werks erfolgreich geltend machen. Ohne Abnahme können Mängelrechte nach § 634 …
BGH bestätigt Erstattungspflicht der privaten Krankenversicherung für LASIK-OP
BGH bestätigt Erstattungspflicht der privaten Krankenversicherung für LASIK-OP
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof hat mit aktuellem Urteil die Erstattungspflicht der Privaten Krankenversicherung für LASIK-OPs bestätigt. Der Bundesgerichtshof hat mit Datum vom 29. März 2017, Az.: IV ZR 533/15 , festgestellt, dass private …