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Arbeitsrecht: Neuerungen für Beschäftigte und Arbeitnehmer im 2024
Arbeitsrecht: Neuerungen für Beschäftigte und Arbeitnehmer im 2024
| 30.01.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Die Bundesregierung hat zum Jahreswechsel zahlreiche Neuregelungen im Arbeitsrecht eingeführt. Hier sind die wichtigsten Änderungen im Überblick: 1. Erhöhung des Mindestlohns und neue Minijobgrenze Ab dem neuen Jahr (2024) beträgt der …
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Zuletzt hat die Staatsanwaltschaft Hannover ein Ermittlungsverfahren gegen 17 Polizisten sowie gegen den Referenten eines Landesbetriebs eingeleitet. Hintergrund hierzu ist, dass sich diese 17 Mitarbeiter der Zentralen Polizeidirektion …
Crash EUR/CHF - Müssen Geschädigte ihre Nachschussverpflichtung ggü. Swissquote erfüllen? Es eilt nun! Info des Anwalts!
Crash EUR/CHF - Müssen Geschädigte ihre Nachschussverpflichtung ggü. Swissquote erfüllen? Es eilt nun! Info des Anwalts!
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Betroffene und Börsianer erinnern sich nur zu gut - der 15. Januar 2015 hat Währungs-Geschichte geschrieben. An diesem Tag hat die Schweizer Notenbank entgegen der vorherigen Verlautbarungen und ohne jegliche Vorankündigung den von ihr …
Klage wegen einer Ordnungswidrigkeit
Klage wegen einer Ordnungswidrigkeit
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Yalcin Geyhan
1. Rechtsgrundlage: Die Rechtsgrundlage Ihrer Ordnungswidrigkeit ist von entscheidender Bedeutung. Stellen Sie sicher, dass die zitierten Gesetze, Verordnungen oder kommunalen Vorschriften klar definiert sind und auf Ihren Fall zutreffen. …
Falsche Preisangabe im Internet - was gilt?
Falsche Preisangabe im Internet - was gilt?
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Manchmal genügt ein kleines Komma-Verschieben, und plötzlich kostet ein Fernseher nur noch einen Bruchteil des eigentlichen Preises. Haben Sie schon einmal einen solchen Preisfehler erlebt? Online-Händlerinnen und -Händler stehen oft vor …
EU-Marke beim EUIPO anmelden – so geht's!
EU-Marke beim EUIPO anmelden – so geht's!
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Marken – Wichtig für den Erfolg Ihres Unternehmens! Marken und Kennzeichen erfüllen die wichtige Funktion, ein Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen hervorzuheben und von den Leistungen von Wettbewerber abzugrenzen – eine …
BGH: Schadensersatz für den Ausfall eines Internetanschlusses
BGH: Schadensersatz für den Ausfall eines Internetanschlusses
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, zuständig unter anderem für das Telekommunikationsrecht, hat in einem Urteil einem Kunden eines Telekommunikationsunternehmens Schadensersatz zugesprochen, aufgrund des mehrwöchigen Ausfalls …
Neues Staatsangehörigkeitsgesetz 2024 – Das ändert sich bei Einbürgerungen
Neues Staatsangehörigkeitsgesetz 2024 – Das ändert sich bei Einbürgerungen
| 20.01.2024 von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
Deutschland war schon immer ein Einwanderungsland, hat diese Realität aber im Gegensatz zu „klassischen“ Einwanderungsländern wie den USA oder Kanada lange verdrängt. Auch das Staatsangehörigkeitsgesetz war an diese Realität lange nicht …
Online-Casino – BGH-Mitteilung vom 17.01.2024: Verfahrensaussetzung bei online-Poker/ Verhandlungstermin bei Sportwetten
Online-Casino – BGH-Mitteilung vom 17.01.2024: Verfahrensaussetzung bei online-Poker/ Verhandlungstermin bei Sportwetten
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
In einer Pressemitteilung vom 17.01.2024 teilte der BGH mit, das Verfahren zu Rückforderung bei online-Pokerspielen BGH I ZR 53/23 werde bis zur Entscheidung des EuGH C-440/23 ausgesetzt . Dabei handelt es sich um das Verfahren des OLG Hamm …
Subventionsbetrug: Der schmale Grat zwischen Notlage und Verbrechen: Subventionsbetrug in Zeiten der Pandemie
Subventionsbetrug: Der schmale Grat zwischen Notlage und Verbrechen: Subventionsbetrug in Zeiten der Pandemie
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Subventionen sind Gelder, die von Regierungen oder Organisationen bereitgestellt werden, um Wirtschaftsbereiche zu unterstützen, neue Ideen zu fördern und soziale Projekte zu verwirklichen. Sie sind wichtig, um viele Vorhaben umsetzen zu …
GCN Investment: Warnhinweis der Bafin! Festgeldbetrug? Es eilt! Anwaltsinfo!
GCN Investment: Warnhinweis der Bafin! Festgeldbetrug? Es eilt! Anwaltsinfo!
17.01.2024 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
GCN Investment hat es nun auch auf die Warnliste der Bafin geschafft. Ein weiterer Anbieter aus dem unübersehbaren Umfeld der unseriösen und auch betrügerischen Anbieter von Finanzdienstleistungsprodukten, in diesem Fall auch von Festgeld. …
Haftung bei Transporten - Urteil des OLG Schleswig vom 05.06.2023
Haftung bei Transporten - Urteil des OLG Schleswig vom 05.06.2023
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig hat mit Urteil vom 05.06.2023 (Az. 16 U 195/22) über die Haftung bei Transporten im Zusammenhang mit § 115 VVG entschieden. Hintergrund In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall fordert die …
Handel und Besitz von Kokain - Grenzwerte und Strafen: Erwischt mit Schnee, wie geht es jetzt weiter?
Handel und Besitz von Kokain - Grenzwerte und Strafen: Erwischt mit Schnee, wie geht es jetzt weiter?
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Kokain erscheint als farbloses Pulver, das in seiner kristallinen Struktur weiß aussieht. Es wird aus den Blättern des südamerikanischen Kokastrauchs hergestellt. Innerhalb der Drogenszene wird Kokain oft als "Schnee" oder "Koks" …
Geld verliehen und nicht zurückerhalten? Anwaltsinfo!
Geld verliehen und nicht zurückerhalten? Anwaltsinfo!
| 06.01.2024 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Befinden sich Freunde und Familienmitglieder in einer finanziellen Notlage, sind viele Menschen bereit, mit einem privaten Darlehen zu helfen. Wer aber ohne Vertrag Geld verleiht, geht das Risiko ein, die geliehene Summe nicht …
Geschäftsführer einer GmbH - Was ist rechtlich zu beachten - Rechte und Pflichten
Geschäftsführer einer GmbH - Was ist rechtlich zu beachten - Rechte und Pflichten
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In diesem Beitrag beschreiben wir grundlegende Rechte und Pflichten eines GmbH-Geschäftsführers. Fragen der Haftung des GmbH-Geschäftsführers werden wir in einem weiteren Beitrag beleuchten. Jetzt Kontakt aufnehmen - bundesweite Vertretung! …
🇩🇪⚖️ Neuerungen im deutschen Arbeitsrecht zum Jahreswechsel 2023/2024 ​
🇩🇪⚖️ Neuerungen im deutschen Arbeitsrecht zum Jahreswechsel 2023/2024 ​
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Die Neuerungen im deutschen Arbeitsrecht zum Jahreswechsel 2023/2024 bringen eine Reihe von bedeutenden Änderungen mit sich, die für Beschäftigte und Arbeitgeber gleichermaßen von Interesse sind. Hier die wichtigsten Änderungen: …
BaFin warnt vor Northern Investment! Anwaltsinfo!
BaFin warnt vor Northern Investment! Anwaltsinfo!
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der Northern Investment! Das in Frankfurt ansässige Unternehmen bietet nach ihren Erkenntnissen auf seiner Website northern-investment.de ohne Erlaubnis verschiedene Möglichkeiten der Geldanlage …
Nichtbestehen Sprachtest Staatliche Eurpa-Schule Berlin (SESB)
Nichtbestehen Sprachtest Staatliche Eurpa-Schule Berlin (SESB)
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Lea Comans
Der Besuch Ihres Kindes an einer Staatlichen Europa- Schule Berlin (SESB) setzt voraus, dass Ihr Kind die Eignungsprüfung (Sprachstandserhebung) besteht. Die SESB nimmt im Rahmen der Einschulung ausschließlich Kinder auf, die Deutsch oder …
Ist das Geschäftsmodell der SCHUFA Holding AG (Schufa) rechtswidrig?
Ist das Geschäftsmodell der SCHUFA Holding AG (Schufa) rechtswidrig?
| 16.12.2023 von Rechtsanwalt Philipp Brandt
Ist das Geschäftsmodell der SCHUFA Holding AG (Schufa) nach dem Urteil des EuGH vom 07.12.2023, Az. C‑634/21, rechtswidrig? Nach Verkündung des Urteils des EuGH vom 07.12.2023, Az. C-634/21 (EuGH-Urteil), wähnte sich die Schufa in …
Urlaubsansprüche 🏖 bei Dauer-Krankheit 🤒🩺
Urlaubsansprüche 🏖 bei Dauer-Krankheit 🤒🩺
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 31. Januar 2023 (9 AZR 85/22) befasst sich mit dem Thema Urlaub und den damit verbundenen Mitwirkungsobliegenheiten. Im Kern geht es um die Frage, unter welchen Umständen Urlaubsansprüche verfallen …
Pflichtteilsverzicht – wann muss es zum Notar gehen und wann nicht?
Pflichtteilsverzicht – wann muss es zum Notar gehen und wann nicht?
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Artur Korn
Gesaltungsmittel Pflichtteilsverzicht Der Pflichtteilsverzicht ist genauso ein Gestaltungsmittel wie ein Erbvertrag oder ein Testament. Denn „Enterben“ gibt es nicht, geht es um die pflichtteilsberechtigten Abkömmlinge und Eltern. Deren …
Einwanderungsrecht in Deutschland: Der Weg zur Staatsbürgerschaft - immigration law in GER: The path to citizenship
Einwanderungsrecht in Deutschland: Der Weg zur Staatsbürgerschaft - immigration law in GER: The path to citizenship
| 13.12.2023 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Einwanderungsrecht in Deutschland: Der Weg zur Staatsbürgerschaft Das Einwanderungsrecht nimmt in der heutigen globalisierten Welt eine immer bedeutendere Rolle ein und steht im Zentrum zahlreicher gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und …
Leugnen des Holocaust durch Verteidigerhandeln – ist das strafbar?
Leugnen des Holocaust durch Verteidigerhandeln – ist das strafbar?
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Stellt ein Strafverteidiger im Rahmen eines Verfahrens wegen Volksverhetzung Beweisanträge, um den durch das NS-Regime begangenen Genozid an der jüdischen Bevölkerung zu leugnen, so macht er sich nach der Entscheidung des BGH vom 10.04.2002 …
EuGH entscheidet: Schufa-Scoring verstößt gegen DSGVO
EuGH entscheidet: Schufa-Scoring verstößt gegen DSGVO
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Schufa ist eine mächtige Organisation mit großer Verantwortung. Ihre Bonitätsauskünfte entscheiden über die Kreditwürdigkeit von Menschen - und damit über das Schicksal, wirtschaftlich auf der „Sonnenseite„ oder auf der „Schattenseite“ …