761 Ergebnisse für Ich-AG

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Minderung des Reisepreises
Minderung des Reisepreises
| 30.08.2013 von GKS Rechtsanwälte
Der Urlaub - wenn die schönste Zeit des Jahres zum Albtraum wird Wird bei der Buchung einer Ferienwohnung Wert auf ausreichende Einkaufsmöglichkeiten für die Selbstverpflegung und direkte Strandlage gelegt, reichen ein Minimarkt in der Nähe …
Dashcams – zulässiges Beweismittel im Zivilprozess?
Dashcams – zulässiges Beweismittel im Zivilprozess?
| 30.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Der Trend schwappt aus Russland zu uns herüber: Immer mehr Verkehrsteilnehmer nutzen Autokameras - sog. Dashcams - um bei einem Unfall oder Versicherungsfall ihre Unschuld oder die Schuld des Unfallgegners beweisen zu können. Gerade in …
Direktbanken haften in der Regel nicht für Falschberatungen von Vermittlern
Direktbanken haften in der Regel nicht für Falschberatungen von Vermittlern
| 24.07.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Bankenhaftung für fehlgeschlagene Kapitalanlagegeschäfte beschäftigt weiterhin in den unterschiedlichsten Konstellationen die Gerichte. Nun hat der BGH die Möglichkeit gehabt, zur Haftung der Direktbank für Wertpapiergeschäfte Stellung …
Nettopolicen: Hoffnung für Kunden der Prisma Life AG?
Nettopolicen: Hoffnung für Kunden der Prisma Life AG?
| 03.07.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LG Karlsruhe: Kostenausgleichsvereinbarung der Prisma Life AG widerruflich Nettolebensversicherungen sind trotz ihres relativ geringen Anteils am Versicherungsmarkt weiterhin regelmäßig Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen …
Markenrechtliche Abmahnung der FC Bayern München AG durch TaylorWessing vom 29.05.2013
Markenrechtliche Abmahnung der FC Bayern München AG durch TaylorWessing vom 29.05.2013
| 13.06.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der FC Bayern München AG, ausgesprochen durch die Kanzlei TaylorWessing, zur Bearbeitung vorgelegt. Unserer Mandantschaft wird in diesem Abmahnschreiben vorgeworfen, T-Shirts mit geschützten Marken …
Das Nachweisgesetz – ein unbekanntes Wesen mit schwerwiegenden Folgen für Arbeitgeber !
Das Nachweisgesetz – ein unbekanntes Wesen mit schwerwiegenden Folgen für Arbeitgeber !
| 25.04.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Das NachwG Das am 28.07.1995 auf Grund der EU-Nachweisrichtlinie in Kraft getretene NachwG stellt im Kern eine Formvorschrift für arbeitsvertragliche Abreden dar. Es sieht vor, dass die wesentlichen Arbeitsbedingungen schriftlich zum …
Freispruch nach Wiederaufnahmeverfahren am AG Passau
Freispruch nach Wiederaufnahmeverfahren am AG Passau
18.04.2013 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Wie aus vorherigen Beiträgen bekannt ist, vertritt die Rechtsanwaltskanzlei Nikolai Odebralski regelmäßig und erfolgreich Mandanten im Rahmen strafrechtlicher Wiederaufnahmeverfahren. Exemplarisch für die gute Arbeit ist ein …
WEG: Verstoß gegen Einberufungsfrist führt nicht zwingend zur Unwirksamkeit der Beschlüsse
WEG: Verstoß gegen Einberufungsfrist führt nicht zwingend zur Unwirksamkeit der Beschlüsse
| 15.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Es kommt regelmäßig vor, dass einzelne Mitglieder einer Wohnungseigentumsgemeinschaft mit den in der Eigentümerversammlung gefassten Beschlüssen nicht einverstanden sind. Die Gründe hierfür können vielfältig sein, insbesondere, da „im …
BGH bestätigt schärfere Haftung von Versicherern und Versicherungsvermittlern
BGH bestätigt schärfere Haftung von Versicherern und Versicherungsvermittlern
| 12.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH bestätigte schärfere Haftung von Versicherern und Versicherungsvermittlern Bereits seit Jahren wurde kritisiert, dass die Beratungspflichten von Versicherern und Versicherungsvermittlern bei der Vermittlung von Versicherungsprodukten, …
Vertragliche Verpflichtung zu kostenloser Übertragung entgeltlich erworbener Aktien unwirksam
Vertragliche Verpflichtung zu kostenloser Übertragung entgeltlich erworbener Aktien unwirksam
| 09.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Insbesondere in vertrieblichen Verbundsystemen ist es nicht unüblich, dass die einzelnen Verbundmitglieder sich gesellschaftsrechtlich an einer der Gesellschafter der Initiatoren beteiligen. Zumeist erfolgt dies über den Erwerb von Aktien. …
Umstrittener Blitzer: Finger in der Wunde des Messgerätes PoliScan speed
Umstrittener Blitzer: Finger in der Wunde des Messgerätes PoliScan speed
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Amtsgericht Aachen hat unlängst einen Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen, der mit dem Geschwindigkeitsmessgerät PoliScan speed, Softwareversion 1.5.5, gemessen worden war (Urteil vom 10.12.2012 - …
Abmahnung der BMW AG durch die Klaka Rechtsanwälte wegen der Verwendung des Zeichens „Mini"
Abmahnung der BMW AG durch die Klaka Rechtsanwälte wegen der Verwendung des Zeichens „Mini"
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der BMW AG, ausgesprochen durch die KLAKA Rechtsanwälte zur Bearbeitung und Prüfung vorgelegt. Die Abmahnung ist datiert auf den 26.02.2013 Gegenstand der Abmahnung ist die Verwendung des …
Vermieter schuldet keine Verbesserung der Mietsache
Vermieter schuldet keine Verbesserung der Mietsache
| 22.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Häufiger Streitpunkt in langlaufenden Mietverträgen über Wohnungsimmobilien ist, ob der Vermieter verpflichtet ist, die Mietsache durch Baumaßnahmen zu verbessern, wenn dadurch nur der zwischenzeitliche Standard erfüllt wird. Dass dem vom …
Fristlose Kündigung des Mietvertrags wegen Messerangriffs ist rechtswirksam
Fristlose Kündigung des Mietvertrags wegen Messerangriffs ist rechtswirksam
| 21.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass die aktuellen Gesetze und die Rechtsprechung die Möglichkeiten des Vermieters, ein Wohnungsmietverhältnis zu kündigen, sehr weitgehend einschränken ist bekannt. In der Sache ist dies - bis zu einem gewissen Grade - sachlich bestimmt …
Achtung Autofahrer: OLG Hamm verbietet die Nutzung eines Mobiltelefons zur Navigation!
Achtung Autofahrer: OLG Hamm verbietet die Nutzung eines Mobiltelefons zur Navigation!
| 12.03.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Das OLG Hamm hat in einem Beschluss vom 18. Februar 2013 Az.: III -5 RBs 11/13 entschieden, dass ein Mobiltelefon beim Autofahren auch dann nicht aufgenommen oder festgehalten werden darf, wenn es als Navigationshilfe benutzt wird. 2. Im …
Kinderwunschbehandlung: Embryonenschutzgesetz hindert nicht Erstattungspflicht der PKV
Kinderwunschbehandlung: Embryonenschutzgesetz hindert nicht Erstattungspflicht der PKV
| 07.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Seitdem die Kinderwunschbehandlung von Bundesgerichtshof als erstattungspflichtige Heilbehandlung im Sinne der Versicherungsbedingungen der privaten Krankenversicherung anerkannt wurde, beschäftigen derartige Rechtsstreitigkeiten regelmäßig …
Skandal um die S&K Unternehmensgruppe - Wie sollen betroffene Anlager reagieren?
Skandal um die S&K Unternehmensgruppe - Wie sollen betroffene Anlager reagieren?
| 05.03.2013 von SH Rechtsanwälte
Skandalöse Pressemitteilungen rund um die Unternehmensgründer der S & K Unternehmensgruppe Jonas Köhler sowie Stephan Schäfer/ Großangelegtes staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs sowie …
Restschuldbefreiung - Ziele des Regel- oder Privatinsolvenzverfahrens
Restschuldbefreiung - Ziele des Regel- oder Privatinsolvenzverfahrens
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ziel des Insolvenzverfahrens: Schuldenfrei nach bereits 3 Jahren Mithilfe des Insolvenzverfahrens können Sie nunmehr bereits in 3 Jahren alle Ihre Schulden loswerden . Dies gilt unabhängig von der Höhe Ihrer Schulden oder der Anzahl von …
Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Schuldenvergleich in der Regel- oder Privatinsolvenz
Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Schuldenvergleich in der Regel- oder Privatinsolvenz
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Schuldenvergleich in der Regel- oder Privatinsolvenz Wenn Sie sich mit Ihren Gläubigern während des Insolvenzverfahrens oder der Wohlverhaltensperiode durch einen Schuldenvergleich einigen, können Sie …
Handwerker Achtung! OLG verurteilt Handwerker trotz Einhaltung der Regeln der Technik
Handwerker Achtung! OLG verurteilt Handwerker trotz Einhaltung der Regeln der Technik
| 14.01.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Der Fall: Der Unternehmer (Beklagter Handwerker) verlegt für den AG (Bauherrn) Kunststoffrohre mit Messingverbundstücken (Fittings) in einem Neubau. Es kommt zu mehreren Wasserschäden. Der AG vertritt die Ansicht, der Handwerker sei für …
Der Zeugenfragebogen nach Verkehrsordnungswidrigkeit mit einem Firmenfahrzeug
Der Zeugenfragebogen nach Verkehrsordnungswidrigkeit mit einem Firmenfahrzeug
| 09.01.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
In Deutschland darf wegen eines Verkehrsverstoßes nur der Fahrer zur Verantwortung gezogen werden, der den Verstoß selbst begangen hat. Von diesem Grundsatz der Fahrerhaftung gibt es nur wenige Ausnahmen (z.B. Halterhaftung bei Halt- oder …
Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen sind unwirksam
Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen sind unwirksam
| 04.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen zur Gefahrerhöhung und „Change of Control" sind unwirksam! Der Bundesgerichtshof hatte vor kurzem mit seinem Urteil vom 12.09.2012, Az. IV ZR 171/11 erstmals die Möglichkeit, zur …
Abmahnung: Schutt, Waetke Rechtsanwälte für Elite Film AG: „The Pact" (Filmwerk)
Abmahnung: Schutt, Waetke Rechtsanwälte für Elite Film AG: „The Pact" (Filmwerk)
| 04.01.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuelle Abmahnung der Schutt, Waetke Rechtsanwälte iAd der Elite Film AG vom 17.12.2012 an dem Filmwerk „The Pact" Uns erreichte eine Abmahnung der Schutt, Waetke Rechtsanwälte iAd der Elite Film AG vom 17.12.2012, die uns durch unsere …
Abmahnung: Schutt, Waetke Rechtsanwälte für Elite Film AG: „The Pact" (Filmwerk)
Abmahnung: Schutt, Waetke Rechtsanwälte für Elite Film AG: „The Pact" (Filmwerk)
| 03.01.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuelle Abmahnung der Schutt, Waetke Rechtsanwälte iAd der Elite Film AG vom 17.12.2012 an dem Filmwerk „The Pact" Uns erreichte eine Abmahnung der Schutt, Waetke Rechtsanwälte iAd der Elite Film AG vom 17.12.2012, die uns durch unsere …