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Wechselmodell: Kinderbetreuung, Unterhalt und Kindergeld nach einer Trennung
Wechselmodell: Kinderbetreuung, Unterhalt und Kindergeld nach einer Trennung
| 12.12.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Das Wechselmodell ist im europäischen Ausland vielen ein Begriff. Denn hat eine Paar gemeinsame Kinder und teilen sie sich nach wie vor das Sorgerecht, stellt sich nach einer Trennung die Frage: Wer betreut die Kinder? Wo wohnen die Kinder …
Viele Wölbern-Fonds in der Krise - Anlegern drohen hohe Verluste
Viele Wölbern-Fonds in der Krise - Anlegern drohen hohe Verluste
| 12.12.2015 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
In den vergangenen Jahren häuften sich die schlechten Nachrichten in Sachen Wölbern: Im Jahr 2013 wurde bekannt, dass das vorläufige Insolvenzverfahren über das Emissionshaus Wölbern Invest eröffnet wurde. Zuvor war bereits der Wölbern-Chef …
Der Vermieter und die Direktzahlung der Miete durch das Jobcenter
Der Vermieter und die Direktzahlung der Miete durch das Jobcenter
| 12.12.2015 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Ein Beschluss des Landessozialgerichts Bayern vom 05.08.2015, Aktenzeichen L 7 AS 263/15 (vgl. NJW Spezial, 2015,705 ff) hat einmal mehr die schwache Position des Vermieters bei Direktzahlungen der Miete durch das Jobcenter verdeutlicht. …
Waldorf-Frommer-Abmahnung für Blockbuster „Focus“ | Hilfe und Tipps
Waldorf-Frommer-Abmahnung für Blockbuster „Focus“ | Hilfe und Tipps
| 12.12.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit heute vertreten wir eine Mandantin, die eine Abmahnung von der Kanzlei Waldorf Frommer aus München erhalten hat. Die für Abmahnungen im Bereich Filesharing bekannte Kanzlei wirft unserer Mandantin die Verbreitung des …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen der Serie „Homeland“ erhalten?
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen der Serie „Homeland“ erhalten?
12.12.2015 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Auch kurz vor Weihnachten versendet die Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen illegaler Tauschbörsenangebote aktueller Folgen der Serie „Homeland“. In der mir aktuell …
AG Stuttgart erklärt Kündigung eines Bausparvertrages durch die LBS für unwirksam
AG Stuttgart erklärt Kündigung eines Bausparvertrages durch die LBS für unwirksam
| 12.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Frau S. aus dem Kreis Tübingen ist eine treue Kundin der LBS Bausparkasse Baden-Württemberg. Auf den im Jahre 1994 abgeschlossenen Bausparvertrag über 30.000 DM hatte sie stets die vereinbarten Einzahlungen geleistet. Der Vertrag war auch …
BWF-Stiftung: Vermittler von Gerichten zum Schadensersatz verurteilt!
BWF-Stiftung: Vermittler von Gerichten zum Schadensersatz verurteilt!
| 12.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten sind für Anleger der BWF-Stiftung erste gerichtliche Erfolge gelungen: Verklagt wurden zwei Vermittler der Anlage bei der BWF-Stiftung, die Anlegern die Anlage vermittelt hatten. Argumentiert wurde von …
Gesetzliche Krankenkasse muss Kosten für Cannabis-Extrakt-Kosten übernehmen
Gesetzliche Krankenkasse muss Kosten für Cannabis-Extrakt-Kosten übernehmen
| 12.12.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Beschluss vom 22.09.2015 hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden, dass einer gesetzlichen Krankenkasse die Kosten einer Behandlung mit Cannabis-Extrakt-Tropfen vorerst und unter Vorbehalt der Rückzahlung …
Abgemahnten droht Zahlung, wenn Google Cache nicht gelöscht wurde!
Abgemahnten droht Zahlung, wenn Google Cache nicht gelöscht wurde!
| 12.12.2015 von GKS Rechtsanwälte
Das Internet vergisst nicht: Abgemahnten droht Zahlung, wenn Google Cache nicht gelöscht wurde! Man kann sich in der digitalen Welt korrekt verhalten – und doch handelt man falsch. Das erlebte ein Kfz-Einzelhändler aus Düsseldorf, als er …
Bausparkassen kündigen Verträge - Urt. des LG Karlsruhe vom 09.10.2015 zu Gunsten der Kunden
Bausparkassen kündigen Verträge - Urt. des LG Karlsruhe vom 09.10.2015 zu Gunsten der Kunden
| 12.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Seit 2013 und vermehrt im vergangenen Jahr haben viele der deutschen Bausparkassen in vielen tausend Fällen entgegen den vertraglichen Vereinbarungen (ABB) die Bausparverträge einseitig gekündigt. Sie berufen sich dabei meist auf § 489 BGB. …
Sind Messekäufe widerrufbar?
Sind Messekäufe widerrufbar?
| 11.12.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Vor allem auf Verbrauchermessen machen viele Aussteller direkt Geschäfte mit Besuchern und bahnen sie nicht nur an. Zu Hause bereut dann so mancher Kunde seinen Kauf und will ihn rückgängig machen. Das vielen vom Online-Shopping bekannte …
Lombardium Hamburg: BaFin-Verbot - Fidentum Insolvenzantrag - LombardClassic-Fonds-Anleger betroffen?
Lombardium Hamburg: BaFin-Verbot - Fidentum Insolvenzantrag - LombardClassic-Fonds-Anleger betroffen?
| 11.12.2015 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
1) Geschäftsmodell der Lombardium Hamburg GmbH & Co. KG (Lombardium Hamburg) Die Lombardium Hamburg betreibt, ausweislich ihres Handelsregisterauszugs AG Hamburg HRA 109517, das Pfandleihgewerbe, also die: „Gewährung von Lombardkrediten …
BAG: Fristlose Kündigung durch unbefugte private Nutzung des Dienst-Computers
BAG: Fristlose Kündigung durch unbefugte private Nutzung des Dienst-Computers
| 11.12.2015 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Bundesarbeitsgericht sieht Rechtfertigung einer außerordentlichen Kündigung im Arbeitsrecht, wenn ein dienstlicher Computer unerlaubt privat genutzt wird Wenn ein Arbeitnehmer privat beschaffte Bild- oder Tonträger während der Arbeitszeit …
Schmerzensgeld: Kein Schadensersatz für Augenverletzung nach Treffer bei Ballspiel
Schmerzensgeld: Kein Schadensersatz für Augenverletzung nach Treffer bei Ballspiel
| 11.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Bei einem Ballspiel, auch mit größeren Kindern, ist immer mit fehlgehenden Bällen zu rechnen. Darauf muss man sich als erwachsener Mitspieler einstellen, entschied das Oberlandesgericht Oldenburg und wies in der Berufung, wie schon die …
Zeitliche Begrenzung des Widerrufsjokers - Forward-Darlehen
Zeitliche Begrenzung des Widerrufsjokers - Forward-Darlehen
11.12.2015 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Der Gesetzgeber beabsichtigt die Möglichkeit zu widerrufen, bei unwirksamer Belehrung, zeitlich zu deckeln. Es wird derzeit diskutiert, dass Darlehensverträge, die zwischen November 2002 bis einschließlich 2010 abgeschlossen …
OLG Frankfurt: Werbung mit Marke + ® nicht irreführend, bei Verwendung in leicht veränderter Form
OLG Frankfurt: Werbung mit Marke + ® nicht irreführend, bei Verwendung in leicht veränderter Form
| 11.12.2015 von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Inhaber einer im Markenregister eingetragenen Marke warb mit einer von der eingetragenen Version leicht abweichenden Gestaltung. Ein Teil der eingetragenen Marke, ein stilisiertes Blatt war nicht oberhalb, sondern links neben einem …
Abmahnung von Daniel Sebastian wegen „Firestone“ und „Are You With Me“ (Bravo Hits Vol. 88)
Abmahnung von Daniel Sebastian wegen „Firestone“ und „Are You With Me“ (Bravo Hits Vol. 88)
| 11.12.2015 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Abmahnung von Daniel Sebastian wegen Kygo feat. Conrad, „Firestone” und Lost Frequencies, „Are You With Me” (Bravo Hits Vol. 88) im Auftrag der DigiRights Administration GmbH – 800,00 EUR Firestone“ und „Are You With Me“ sind nur zwei der …
Immobiliendarlehensverträge mit der Umwelt Bank AG jetzt widerrufen!
Immobiliendarlehensverträge mit der Umwelt Bank AG jetzt widerrufen!
| 11.12.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Jetzt vom attraktiven Zinsniveau profitieren und attraktiv umschulden! Widerruf jetzt – mit Werdermann | von Rüden ! BGH: Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen im ganzen Bundesgebiet Wer nach dem 1. November 2002 einen Immobiliendarlehensvertrag …
Anspruch auf Nachtarbeitszuschlag?
Anspruch auf Nachtarbeitszuschlag?
| 11.12.2015 von Rechtsanwalt Martin Klein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über einen häufig auftretenden Streitfall zu entscheiden, nämlich die Frage ob bzw. vielmehr in welchem Umfang gelegentlich auftretende oder auch regelmäßige Nachtarbeit (zwischen 23 und 6 Uhr) besonders …
Ordnungsgeld bei zusätzlichen Kontakten mit dem Kind
Ordnungsgeld bei zusätzlichen Kontakten mit dem Kind
11.12.2015 von Rechtsanwältin Julia Heims
Gericht kann Sanktionen erlassen, wenn der Umgangsberechtigte zusätzlichen Kontakt zum Kind sucht Nach einer Trennung gehören die Fragen des Umgangs mit dem gemeinsamen Kind zu den häufigsten Streitthemen. Der Fall: Die Eltern haben ein …
Kindesunterhalt: Die neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2016
Kindesunterhalt: Die neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2016
| 11.12.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Beinahe jedes Jahr wird eine neue Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht. Zu beachten ist allerdings, dass sie weder ein Gesetz noch sonst ein verbindliches Regelwerk darstellt. Vielmehr ist sie eine unverbindliche Richtlinie, die von den …
Rechtsanwälte informieren zu Darlehenswiderruf
Rechtsanwälte informieren zu Darlehenswiderruf
| 11.12.2015 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Verbraucher und Bank verhindert Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur treuwidrigen Ausübung des Widerrufsrechts München, 12.12.2015: Ein Verbraucher und eine Bank haben sich anlässlich eines beim Bundesgerichtshof anhängigen …
Was ist eigentlich ein tfp-Shooting?
Was ist eigentlich ein tfp-Shooting?
| 11.12.2015 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Die Bezeichnung tfp bedeutet „time for prints“ und ist ein Begriff, der insbesondere bei Foto-Shootings zwischen Fotografen und Amateurmodelle Anwendung findet. Das Modell erhält für seinen zeitlichen Aufwand („time“) keine Vergütung in …
Schadensfreiheitsrabatt bei Trennung und Scheidung
Schadensfreiheitsrabatt bei Trennung und Scheidung
| 11.12.2015 von Rechtsanwälte Richartz und Richartz
Der Schadensfreiheitsrabatt ist als Vermögenswert grundsätzlich nur einmal übertragbar, so dass im Fall einer Trennung und Scheidung die Übertragung des Schadensfreiheitsrabattes auf den Ehepartner, der nicht Versicherungsnehmer war, unter …