1.122 Ergebnisse für BGB
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12.04.2021
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Die HolidayCheck AG gehört zur HolidayCheck Group AG und wurde im Jahr 2003 gegründet. Laut seines Factsheets (Stand Juni 2017) stellt HolidayCheck mit über acht Millionen Bewertungen (Stand 06/2017) und fast acht Millionen Nutzerfotos und …
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04.01.2018
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Die Online-Plattform kununu bietet Arbeitnehmern die Möglichkeit, Arbeitgeber öffentlich zu bewerten. Laut eigener Angaben stellt kununu mit 2,2 Millionen Bewertungen zu 569.381 Unternehmen (Stand Nov. 2017) die europaweit größte …
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04.01.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Mandant unserer Kanzlei erhielt im Kalenderjahr 2017 die Abrechnung eines Auseinandersetzungsguthabens zum 31.12.2016. Auf einer einfachen Excel-Tabelle war gegenüber dem Anleger berechnet worden, dass von seiner im Kalenderjahr 2003 …
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03.01.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich mit dem Erschöpfungsgrundsatz des § 24 MarkenG, aus dem hervorgeht, wie weit die Rechte eines Markeninhabers reichen. Der Erschöpfungsgrundsatz des § 24 I MarkenG: Die Vorschrift des § 24 I …
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09.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Bei diesem Thema muss man verschiedene Fragestellungen auseinanderhalten: Betrifft das Wettbewerbsverbot den Gesellschafter oder einen Geschäftsführer ? Sprechen wir von einem gesetzlichen Wettbewerbsverbot oder von einem vertraglich …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Ist man auf der Suche nach einem Partner landet man schnell bei Parship. Falls man mit dem Angebot nicht zufrieden ist, kann man den Vertrag innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Hier erleben aber viele Kunden eine böse Überraschung: Parship …
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15.11.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die Fondsgesellschaft ist seit Jahren nicht erfolgreich tätig. Die Ratenzahlungsvereinbarung von Beiträgen auf die Beteiligung wurde als alternative Altersabsicherung beworben? Sie haben irgendwann einmal aufgehört, Beiträge zu bezahlen? …
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29.10.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wer ein Haus mit Solaranlage verkauft, verschenkt oder im Rahmen einer Zwangsversteigerung erwirbt, tut dies im Zweifel ohne dass die Solaranlage mit übertragen wird. Dies ist auch wichtig, falls Ehepaare sich scheiden. Das …
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28.10.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wer als Anleger die Beteiligung an einer geschlossenen Fondsgesellschaft vermittelt bekam, die in der Folgezeit entgegen den versprochenen Renditen ausschließlich Verluste erwirtschaftete, kann Versuche unternehmen, die aus dem …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Nach ständiger Rechtsprechung stand den Hinterbliebenen bei Verlust eines Angehörigen nur ausnahmsweise dann ein eigener Schmerzensgeldanspruch zu, wenn diese durch den Verlust deutlich über das normale Maß hinaus in ihrem gesundheitlichen …
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16.10.2017
von Rechtsanwältin Neshe Filippatos
Air Berlin – Zukunft der Air Berlin-Mitarbeiter? Laut aktueller Entwicklung sollen bis Ende Oktober zahlreiche Mitarbeiter der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin gekündigt werden. Auch nach der von der Lufthansa angekündigten Übernahme …
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08.10.2017
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Vor Kurzem setzte unsere Kanzlei erfolgreich eine Klage wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung (Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild) am Landgericht Berlin erfolgreich durch (vgl. Landgericht Berlin, Urteil vom 22.06.2017, Az. 27 O 35/17) …
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18.09.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Kommentar zur Entscheidung des BGH vom 03.08.2017 – VII ZR 32/17 von Rechtsanwalt Matthias Jacobs, LL.M. Während und insbesondere bei Beendigung eines Handelsvertretervertrags entsteht oft Streit über die ausstehenden Provisionen. …
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04.09.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Von Dr. Marc Laukemann Was ist Influencer-Marketing? Unternehmen suchen immer neue Möglichkeiten, ihre Produkte oder Dienstleistungen an den Verbraucher zu bringen. Gerade das Internet bietet dabei vielfältigste Möglichkeiten, durch …
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31.08.2017
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Eigentlich dürften wir davon ausgehen, dass die Rechtsprechung zum Thema Autounfall längst geklärt ist. Denn neue Rechtsvorschriften hierzu gibt es nicht. Und lt. Verkehrsunfallstatistik 2016 gab es – in Bayern 389.100 Verkehrsunfälle. …
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08.08.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Engelhard, Busch & Partner GbR
Gegenüber Herrn Harald Kraus, Brigachtal, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht nach einer eigenen einer Mitteilung die Abwicklung der unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfte angeordnet. Von Herrn Kraus wurde Kapital von …
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04.08.2017
von Rechtsanwältin Neshe Filippatos
Aufhebungsvertrag oder Kündigung? Im Gegensatz zu einer Kündigung soll ein Aufhebungsvertrag die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses regeln – er stellt eine vertragliche Vereinbarung zwischen dem Arbeitnehmer und Arbeitgeber …
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21.07.2017
von Rechtsanwältin Simone Nagl
Gerade zur Ferienzeit stellt sich häufig die Frage: Darf bei getrennt lebenden bzw. geschiedenen Eltern eines Kindes ein Elternteil allein mit dem Kind in den Urlaub fahren, ohne die Zustimmung des anderen Elternteils einzuholen bzw. …
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung auch bei Hausnotruf und nicht nur im Arzthaftungsrecht
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15.07.2017
von Rechtsanwalt Hans Modl
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung nicht nur bei ärztlichen Behandlungsfehlern – hier: Hausnotruf (BGH, Urteil vom 11.5.2017) Sachverhalt: Der damals 78jährige Bewohner (Pflegestufe 2) eines Seniorenheims hatte zu seiner …
Krawalle beim G20-Gipfel: Dürfen Bildnisse der mutmaßlichen Straftäter öffentlich verbreitet werden?
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11.07.2017
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
von Norman Buse , Rechtsanwalt für Medien- und Presserecht aus Berlin Beim diesjährigen G20-Gipfel ist es in Hamburg zu tumultartigen Szenen gekommen, in denen Gewalttäter die öffentliche Sicherheit und Ordnung massiv gestört und unter dem …
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26.06.2017
von Rotter Rechtsanwälte
Widersprüchliche Widerrufsbelehrungen sind der Gladbacher Bank AG vor dem LG Berlin zum Verhängnis geworden. Das LG Berlin hat mit Urteil vom 05.05.2017 (Az. 38 O416/15 ; nicht rechtskräftig) die Gladbacher Bank AG zur beantragten Löschung …
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24.06.2017
von Rechtsanwältin Simone Nagl
Wann wird ein Enkelkind Erbe? 1. Einsetzung als Erbe Das Enkelkind wird im Wege der gewillkürten Erbfolge Erbe, also wenn es in einem Testament oder Erbvertrag als Erbe oder Miterbe von einem Großelternteil eingesetzt wird. 2. Gesetzliche …
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13.06.2017
von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Wie schützt sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes durch „wohlmeinende“ Dritte? Die Situation kann insbes. alte Menschen schnell treffen, ein Beispiel: Frau Müller, 85 Jahre alt, kann und möchte noch alleine in ihrer …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt Stefan A. Seitz
Der Kostenvoranschlag des Handwerkers stellt eine grobe Schätzung der voraussichtlichen Kosten eines Auftrages dar. Dadurch soll sich der Kunde eine Vorstellung über die voraussichtlichen Kosten des veranschlagten Auftrags machen können. …