109 Ergebnisse für Berufung

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Was ist die "Schlüsselgewalt"?
Was ist die "Schlüsselgewalt"?
| 10.01.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Begriffsdefinition Die Schlüsselgewalt ist das Recht eines Ehegatten oder …
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
| 22.10.2018 von Rechtsanwältin Sabine Breustedt Enger
Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.09.2018 (9 AZR 162/18) sind arbeitsvertragliche Verfallklauseln, die alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis ohne jede Einschränkung erfassen, unwirksam. Sie verstoßen …
Welchen Einfluss haben Halbgeschwister des Erblassers auf das Erbrecht des überlebenden Ehegatten?
Welchen Einfluss haben Halbgeschwister des Erblassers auf das Erbrecht des überlebenden Ehegatten?
| 06.10.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Die zunehmende Zahl an Patchwork-Familien nimmt auch zunehmend Einfluss auf das …
Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. Opportunity KG verliert vor dem OLG München
Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. Opportunity KG verliert vor dem OLG München
| 21.09.2018 von Rechtsanwalt Cristian Martin
Das OLG München hat mit Urteil vom 13.06.2018 die Berufung der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. Opportunity KG gegen das Urteil des LG München vom 21.07.2017 zurückgewiesen. Die Revision wurde nicht zugelassen. Der 7. Senat …
Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG verliert vor dem Oberlandesgericht München
Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG verliert vor dem Oberlandesgericht München
| 15.01.2019 von Rechtsanwalt Cristian Martin
Die Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG ist mit Urteil des Landgerichts München I vom 13.10.2017 zur Berechnung der Auseinandersetzungsbilanz eines Anlegers verurteilt worden. Das Gericht stellte fest, dass ein …
Kann sich ein Arzt im Erbscheinsverfahren erfolgreich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht berufen?
Kann sich ein Arzt im Erbscheinsverfahren erfolgreich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht berufen?
| 06.09.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Ärztliche Schweigepflicht Jeder Arzt unterliegt zunächst der ärztlichen …
Welche Möglichkeiten gibt es, wenn zu viel Unterhalt gezahlt wurde?
Welche Möglichkeiten gibt es, wenn zu viel Unterhalt gezahlt wurde?
| 31.08.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Es kann passieren, dass der Unterhaltsverpflichtete an den Unterhaltsgläubiger …
Wann besteht die elterliche Pflicht zur Finanzierung einer zweiten Berufsausbildung des Kindes?
Wann besteht die elterliche Pflicht zur Finanzierung einer zweiten Berufsausbildung des Kindes?
| 02.08.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Auch bei guter wirtschaftlicher Lage sind Eltern grundsätzlich nicht verpflichtet, ihrem Kind eine zweite Berufsausbildung zu finanzieren, wenn sie dem Kind bereits eine angemessene Ausbildung ermöglichten und das Kind in diesem erlernten …
Welche Erbquoten gibt es?
Welche Erbquoten gibt es?
| 31.07.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Hat der Erblasser kein (wirksames) Testament hinterlassen, tritt gesetzliche Erbfolge ein. Gesetzlich sind die Erbquoten geregelt. Die Erbquoten sind jedoch auch entscheidend, wenn ein wirksames Testament vorhanden ist und ein naher …
Was gehört zum Nachlass?
Was gehört zum Nachlass?
| 24.05.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Mit dem Tode einer Person geht deren Vermögen, also die Erbschaft, als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen, die Erben, über, § 1922 BGB. Damit nicht nur die Erben wissen, was ihr Erbteil wert ist, sondern auch zum Beispiel die …
Wie wirkt sich die Trennung der Ehegatten steuerlich aus?
Wie wirkt sich die Trennung der Ehegatten steuerlich aus?
| 17.01.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Änderung der Steuerklassen Beginnend mit dem 1. Januar des Jahres, das auf die Trennung folgt, müssen die Ehegatten ihre Steuerklassen ändern. Sie werden dann die Steuerklasse I beziehungsweise als alleinerziehender Elternteil die …
Was bedeutet die „gesteigerte Erwerbsobliegenheit“ für den Unterhaltspflichtigen?
Was bedeutet die „gesteigerte Erwerbsobliegenheit“ für den Unterhaltspflichtigen?
| 12.01.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Barunterhaltspflicht Sind Eltern getrennt lebend und lebt ein unterhaltsberechtigtes Kind bei einem Elternteil, ist der andere Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, verpflichtet, Unterhalt für das Kind zu zahlen. Das ist der …
Was versteht man unter "Zugewinngemeinschaft" ?
Was versteht man unter "Zugewinngemeinschaft" ?
| 02.01.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Gesetzlicher Güterstand Seit 01.07.1958 ist die Zugewinngemeinschaft der gesetzliche Güterstand, auch für Ehen, die vor dem 01.07.1958 geschlossen wurden. Ehegatten leben im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, sofern sie nicht durch …
Ich bin pflichtteilsberechtigt – was nun?
Ich bin pflichtteilsberechtigt – was nun?
| 18.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Selber aktiv werden Viele juristische Laien unterliegen dem Irrtum, das Nachlassgericht, das sie nach einem Erbfall davon unterrichtet hat, dass sie möglicherweise einen Pflichtteilsanspruch haben, würde sich von sich aus darum kümmern, …
Anspruch des Kindes auf Ausbildungsunterhalt
Anspruch des Kindes auf Ausbildungsunterhalt
| 11.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Es ist anerkannt, dass die Ableistung eines freiwilligen sozialen Jahres der beruflichen Orientierungsphase eines Kindes zuzurechnen ist und nicht zum Verlust des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt führt. Auch wenn das Kind, das ein …
Mein Ehegatte will sich nicht scheiden lassen
Mein Ehegatte will sich nicht scheiden lassen
| 30.11.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In meiner täglichen Beratungspraxis erlebe ich es immer wieder, dass mir der scheidungswillige Mandant mitteilt, sein Ehegatte wolle sich nicht scheiden lassen bzw. würde im Scheidungstermin vor dem Familiengericht dem Scheidungsantrag …
Die Haftung des Aufsichtsrats (Teil 3)
Die Haftung des Aufsichtsrats (Teil 3)
| 29.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
III. Haftung des Aufsichtsrats Gemäß § 116 AktG, der auf § 93 AktG (Haftung des Vorstands) verweist, gilt als Haftungsmaßstab der Aufsichtsratsmitglieder die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters. Dieser stellt den …
Sparkasse vom LG Nürnberg-Fürth nach Widerruf zur Darlehensrückabwicklung verurteilt
Sparkasse vom LG Nürnberg-Fürth nach Widerruf zur Darlehensrückabwicklung verurteilt
| 26.10.2015 von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem von unserer Kanzlei erstrittenen Urteil vom 15.10.2015, Az.: 6 O 2628/15 (nicht rechtskräftig), eine Sparkasse verurteilt, ihrem Kunden nach Widerruf seiner Darlehensverträge aus dem Jahr 2011 EUR …
Kündigung von Alt-Bausparverträgen
Kündigung von Alt-Bausparverträgen
20.08.2015 von Rechtsanwältin Birgit Leidel
Aktuell kündigt eine Reihe von privaten Bausparkassen wie Wüstenrot, aber auch öffentlich-rechtliche Landesbausparkassen (z.B. die LBS) sog. Alt-Bausparverträge. Aus den Bausparverträgen, die teilweise schon 10 Jahre oder älter sind, …
Unterhaltanspruch auch bei der Betreuung älterer Kinder
Unterhaltanspruch auch bei der Betreuung älterer Kinder
19.08.2015 von Anwaltskanzlei Dauer | Leuker | Leidel | Hoffmann
Seit dem Inkrafttreten des Unterhaltsrechtsänderungsgesetzes im Jahr 2008 besteht der Grundsatz der Eigenverantwortung auch für den geschiedenen Elternteil, der die gemeinsamen Kinder betreut. Dies gilt grundsätzlich ab einem Alter von drei …
Kein Anspruch auf Schadenersatz wg. vertaner Urlaubszeit wg. fehlender Erheblichkeit der Reisemängel
Kein Anspruch auf Schadenersatz wg. vertaner Urlaubszeit wg. fehlender Erheblichkeit der Reisemängel
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Marcus Fischer
Der Reisepreis einer Pauschalreise kann gemindert werden, wenn die Reise mit Mängeln behaftet ist. Allerdings ist nicht jede Beeinträchtigung gleich ein Mangel, denn Pauschalreisende müssen gewisse Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen, die …
Kündigung alter Bausparverträge
Kündigung alter Bausparverträge
29.06.2015 von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Immer mehr Verbraucher erhalten seitens ihrer Bausparkassen die Kündigung ihrer Bausparverträge. So haben beispielsweise die BHW und die Bausparkasse Wüstenrot Kündigungen zum 01.07.2015 bzw. zum 24.07.2015 ausgesprochen. Der Grund hierfür …
Steuerliche Absetzbarkeit von Anwalts- und Gerichtskosten bei Scheidung
Steuerliche Absetzbarkeit von Anwalts- und Gerichtskosten bei Scheidung
| 26.06.2013 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das Finanzgericht Düsseldorf hat am 19.02.2013 - 10 K 2392/12 E entschieden, dass ein Steuerpflichtiger die gesamten Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Scheidung, also eigentliche Scheidungskosten, Aufwendungen im Zusammenhang mit dem …
Anspruch auf nachehelichem Unterhalt auch bei ehebedingtem Arbeitsplatzwechsel
Anspruch auf nachehelichem Unterhalt auch bei ehebedingtem Arbeitsplatzwechsel
| 21.06.2013 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Wechselt ein Ehegatte während der Ehe ehebedingt seinen Arbeitsplatz und erleidet er dadurch einen Nachteil, kann sich im Falle der Scheidung der Ehe dennoch ein nachehelicher Unterhaltsanspruch ergeben, § 1578 b BGB, so BGH , Beschluss vom …