442 Ergebnisse
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27.11.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Vorsicht neue Rechtslage!!! - Update-Video finden Sie hier Die Corona-Pandemie ist seit über 1,5 Jahren eines der aktuellsten Themen in fast jedem Lebensbereich. So auch im Hinblick auf Straftaten. Insbesondere in der letzten Zeit berichten …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Airbnb & Vermietungsportale im Visier der Finanzbehörde Das Finanzamt weiß, an wen Du letzten Sommer vermietet hast! KAPITEL: bis 04:34 – Vorstellung & Einleitung ab 04:35 – Ausgangslage ab 8:57 – Infos Zweckentfremdung Wohnraum ab …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wann mache ich mich wegen Verleumdung strafbar? Es macht sich derjenige wegen Verleumdung gemäß § 187 StGB strafbar, der wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben …
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06.08.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die DAD Deutscher Adressdienst GmbH, Alter Wall 65, 20457 Hamburg geht derzeit mit Trickformularen für das Portal EBN European Business Number auf Kundenfang ( for English version: see below ). DAD Deutscher Adressdienst GmbH Die DAD …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Verfahren beginnen meistens harmlos mit einer Zeugenrolle. Sie werden von einem Gericht, unabhängig ob es ein Strafgericht oder ein Zivilgericht ist, zu einer Zeugenaussage geladen. Diese Zeugenaussage unterliegt einer Wahrheitspflicht. …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Herr Dr. Arendt, gibt es Neuigkeiten für Anleger mit unversteuerten Geldern im Ausland? Dr. Arendt: Ja, in der Tat. Zwischenzeitlich ist der Austausch auf staatlicher Ebene gemäß CRS (Common Reporting Standard) weiter fortgeschritten. Diese …
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17.04.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Gute Bilder bzw. Fotos von Produkten gehören für Onlineshops oder Angebote auf eBay, Amazon etc. zu den wichtigsten Vermarktungsinstrumenten. Gerade bei der großen Konkurrenz, die unter den Onlineshops in den meisten Branchen herrscht, …
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07.09.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor SEO Dienstleistungs GmbH und Medienverlag 24 Eine SEO Dienstleistungs GmbH, Bahnhofstraße 19, 5116 Schinznach Bad aus der Schweiz und ihr geschäftsführender Gesellschafter Roland Gulyas gehen derzeit mit der sehr beliebten …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Bei fast jeder juristischen Angelegenheit spielen Termine und Fristen eine Rolle. Bei der Verfassungsbeschwerde gilt dies in sehr viel größerem Maße. Dies liegt in erster Linie daran, dass sich der Anwalt, der die Verfassungsbeschwerde …
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17.11.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Laut Duden bedeutet Zuhause „Wohnung, in der jemand zu Hause ist und sich wohlfühlt“ (Quelle: https://www.duden.de/rechtschreibung/Zuhause ). Zu Hause fühlen wir uns sicher und geborgen. Doch es gibt Menschen, für die bedeutet zu Hause …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Es gibt wohl kaum ein Verfassungsorgan in der Bundesrepublik, das einen derart guten Ruf genießt wie das Bundesverfassungsgericht. Wenn von einem „Karlsruher Urteil“ die Rede ist, erstarrt häufig die halbe Öffentlichkeit – juristisch …
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24.07.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Der Verband Sozialer Wettbewerb, Kantstraße 100,10627 Berlin, und sein Geschäftsführer Ferdinand Selonke sprechen seit vielen Jahren unzählige Abmahnungen wegen der unterschiedlichsten Wettbewerbsverstöße aus. Dabei ist der Verband Sozialer …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Regionales Firmenverzeichnis Urnäsch Ein Regionales Firmenverzeichnis, Dorfplatz 16, 9107 Urnäsch / Schweiz ist derzeit mit der altbekannten Anrufmasche auf Kundenfang. Betrieben wird das Portal Regionales Firmenverzeichnis von …
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13.11.2023
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Derzeit versendet das Umweltbundesamt zahlreiche Anhörungsbögen wegen des Verdachts von Verstößen gegen das ElektroG oder BattG. Es handelt sich dabei um eine Anhörung als Betroffener wegen einer Ordnungswidrigkeit (§ 55 OWiG, § 163 a …
Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften (§ 184b StGB) – Vorladung und Anklage
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Unter kinderpornografischen Schriften versteht man Ton- oder Bildträger, Abbildungen, Darstellungen sowie Datenspeicher mit kinderpornografischem Inhalt. Kinderpornografisch ist der Inhalt dann, wenn er Personen zeigt, die sichtlich als …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wann mache ich mich wegen übler Nachrede strafbar? Strafbar macht sich nach § 186 StGB derjenige, der in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlichen zu machen oder in der öffentlichen …
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Täglich werden über Instagram, Tinder und Snapchat Unmengen an Daten verschickt. Immer häufiger sind darunter auch sexuelle Inhalte. Gerade unter jungen Erwachsenen ist „Sexting“ oft keine Seltenheit mehr. Allerdings kommt es auch immer …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die Peters Online Verlag GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Alexander Peters, Im Hammereisen 27 a, 47559 Kranenburg, geht mit dem Slogan „gesucht gesurft gefunden“ für das Portal abvz.de auf Kundenfang. Dabei wird mittels …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Straftaten werden begangen. Kenntnis von der Begehung einer Strafbarkeit haben nicht immer nur die Täter oder die an der Tat Beteiligten. Es kann auch vorkommen, dass man als zunächst gänzlich Unbeteiligter an einer Straftat, von deren …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Gesetzgeber stellt die Erpressung in § 253 StGB unter Strafe. Demnach macht sich strafbar, wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Ein kurzes Update zu unserem Thema „Datenaustausch mit der Türkei – Wird die Türkei die neue Schweiz?“ Wie aus den Medien zu entnehmen, ist die "Türkei im Goldfieber" siehe dazu: …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Dem Zeugen kommt vor Gericht oft große Bedeutung zu. Gerade im Strafprozess ist er nicht hinwegzudenken. Wie sich ein Zeuge im Rahmen eines Strafverfahrens vom ersten Verdacht bei den Strafverfolgungsbehörden bis zur strafrechtlichen …
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die O.M.A. Verlags Marketing UG, Domhof 7, 49074 Osnabrück verunsichert derzeit zahlreiche Gewerbetreibende und Freiberufler in ganz Deutschland mit ihren Trickanrufen. Dabei wird ein bestehender Vertrag vorgegaukelt, der zunächst kostenlos …
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13.11.2023
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Das Batteriegesetz (BattG) stellt sowohl für Hersteller als auch Vertreiber (Händler) eine Reihe von Pflichten auf, deren Nichteinhaltung teilweise als Wettbewerbsverstoß anzusehen ist und mit Abmahnung, Einstweiliger Verfügung oder …