237 Ergebnisse für Wohngemeinschaft
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
… an die sekundäre Darlegungslast im konkreten Einzelfall sind, ist nach wie vor umstritten. Einige Fallkonstellationen (z.B. Ehegattenanschluss, Familienanschluss, Wohngemeinschaften) wurden bereits vom BGH entschieden. Hierzu führe ich in weiteren Artikeln aus. Für eine kostenfreie telefonische Erstberatung erreichen Sie mich unter 089 / 76 75 80 92.
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09.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Personen genutzt wird, wie beispielsweise in Wohngemeinschaften, Familien, bei Untermiete etc. Die Haftung entfällt oft komplett Denn immer dann, wenn der Anschlussinhaber bzw. der Abgemahnte keine eigenen Pflichten gegenüber dem Täter …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… 1.500,00 € rechnen. Selbiges gilt, wenn Stationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe …
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13.07.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… Wohngemeinschaft an der Beauftragung beteiligt sein. Der Auftrag kann vielmehr auch aus der (kleineren) WG herausgestellt werden, also von mindestens drei und maximal zwölf Personen. Eine Wohngemeinschaft kann also aus mehreren Wohngruppen …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… Wohngemeinschaften als Besucher für 14 Tage untersagt. Die Regelung zur Neufestsetzung eines Risikogebietes gilt auch hier. Personen, die in derartigen Einrichtungen versorgt werden, dürfen höchstens einen Besucher für höchstens eine Stunde am Tag …
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29.04.2013
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… keine Haftung für Ehegatten ohne konkreten Anlass LG Köln Urteil, 14.03.2013, Az.: 14 O 320/12 keine grundsätzliche Haftung in Wohngemeinschaften BGH Urteil, 15.11.2012, Az.: I ZR 74/12 Eltern haften nicht für minderjährige Kinder …
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06.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Schadenersatz. Eine Störerhaftung kann jedoch komplett entfallen. Je nach Nutzerkreis Ihres Internetanschlusses ergeben sich bestimmte Voraussetzungen. Besonders bei Wohngemeinschaften, (Unter-) Mietern oder unerlaubten Zugriffen …
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16.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Haftung von Anschlussinhabern im Rahmen von Wohngemeinschaften für Filesharingaktivitäten Ihrer Mitbewohner war nun Gegenstand einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Köln. Das LG Köln hat mit Urteil vom 14.03.2013, Az.: 14 O 320/12 …
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29.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… beantwortet werden: Wird Internetanschluss von minderjährigen Kindern genutzt? Nutzen erwachsene Kinder oder erwachsene Familienangehörige den Internetanschluss? Wird der Internetanschluss einer Wohngemeinschaft zur Verfügung gestellt? Hatte …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
… zu konkretisieren, wonach sie suchen. Auch muss sich ein Durchsuchungsbefehl nicht zwangsläufig auf die gesamte Wohnung beziehen. So gilt ein Durchsuchungsbefehl in einer Wohngemeinschaft nicht unbedingt auch für die anderen Mitbewohner …
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06.09.2018
von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
I. Arten von Wohngemeinschaften (in mietrechtlicher Hinsicht) Vielen Bewohnern/Mitgliedern einer „WG“ ist nicht klar, „ wie das jetzt mietrechtlich überhaupt ist “. Oft erreichen mich Fragen wie „ wie komme ich aus dem Mietvertrag raus …
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23.11.2021
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… der Wohngemeinschaft an die Mandanten gestellt wurden („Hausgeld“), was für die Mandanten überraschend kam. Bei Prüfung der Sachlage stellte sich zudem eine unklare Eigentumslage an dem Investment heraus. Viele Mandanten wünschen nun die Erstattung …
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06.12.2013
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Beschluss vom 22. März 2013 AZ: 11 W 8/13 - keine anlasslosen Prüf- und Überwachungspflicht gegenüber Ehegatten LG Köln Urteil vom 14. März 2013 AZ: 14 O 320/12 - keine anlasslosen Prüf- und Belehrungspflichten in Wohngemeinschaften …
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23.08.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ist dies aber nicht. Weiter ist zu hoffen, dass ähnliche Konstellationen, also z. B. Hotel- und Gaststättenbetreiber, Hauptmieter einer Wohngemeinschaft, Schulen, Vereine, Eltern und andere, die Dritten ihren Internetanschluss zur Nutzung anbieten …
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23.09.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… anlasslosen Prüf- und Belehrungspflichten in Wohngemeinschaften Vorsicht: Falsche Rechtsberatung durch Anwälte Wegen dieser behaupteten Urheberrechtsverletzung verlangen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer für ihren Auftraggeber den Abschluss …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Eberl
… Zunächst bestimmt die Verfügung, dass gewisse Einrichtungen nicht betreten werden dürfen. Diese sind: Krankenhäuser, vollstationäre Pflegeeinrichtungen, Behinderteneinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften, Alten- und Seniorenresidenzen …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Sie müssen um ihr investierte Geld fürchten, auch wenn der Geschäftsbetrieb vorerst unverändert weiterläuft. Die Maro Genossenschaft betreibt mehrere Mehrgenerationen-Wohnprojekte sowie Demenz-Wohngemeinschaften. Neben den bestehenden Objekten …
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20.12.2013
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… anlasslosen Prüf- und Belehrungspflichten in Wohngemeinschaften Aber auch die Höhe der Ansprüche kann mitunter erfolgreich angegriffen werden. Durch den neu geschaffenen § 97 a Abs. 3 UrhG besteht nun sogar eine Begrenzung bei Streitwerten …
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03.11.2023
… bewohnen die Wohnräume gemeinsam (z. B. bei Wohngemeinschaften). Im Gegensatz dazu wird ein Zwischenmietvertrag üblicherweise nur für einen befristeten Zeitraum geschlossen – gewöhnlich zwischen einigen Wochen und mehreren Jahren. Der Hauptmieter …
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17.11.2014
von Rechtsanwalt Stefan Morbach
… der Urheberrechtsverletzung über seinen Internetanschluss mit zwei volljährigen Bewohnern in einer Wohngemeinschaft gelebt hat. Denn hier spräche schon die allgemeine Lebenserfahrung dafür, dass die übrigen Bewohner der Wohngemeinschaft ebenfalls über den WLAN …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… seiner Wohngemeinschaft, seinen volljährigen Besuchern oder Gästen einen Zugang zu seinem Internetanschluss ermögliche, treffe keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht. Anders sieht dies bei minderjährigen Kindern aus. Diese müssen …
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22.09.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… Mitbewohnern in einer Wohngemeinschaft gelebt, wobei sämtliche Personen auch zu den Tatzeiten uneingeschränkten Zugriff auf den Internetanschluss gehabt hätten. Alle Mitbewohner kämen daher als Täter der Rechtsverletzung in Betracht …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… der Besuch vollstationärer Pflegeeinrichtungen; der Besuch von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, in welchen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden; der Besuch ambulant betreute Wohngemeinschaften …
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05.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… des eigenen Haushalts in einer individuell angeordneten Quarantäne, so darf ein Besuch nicht stattfinden. Alters- und Pflegeheime Alters- und Pflegeheime, ambulant betreute Wohngemeinschaften und Einrichtungen, in denen geistig und körperlich …