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Corona in Hessen: rechtliche Vorgaben
Corona in Hessen: rechtliche Vorgaben
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Mit diesem Rechtstipp hatte ich begonnen, Ihnen die jeweils aktuell gültigen Regelungen für das Bundesland Hessen im Hinblick auf die Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus darzustellen. Seit diesem Beginn hat sich viel geändert. Sie …
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus, Teil II
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus, Teil II
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Dies ist der zweite Teil meiner Ausführungen zu „Corona und Recht“. Er befasst sich primär mit dem Infektionsschutzgesetz, aus dem sich Rechte und Pflichten des Staates und der für ihn handelnden Behörden ergeben, ergänzend sollen aber auch …
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Ob Hamsterkäufe, Absagen von Veranstaltungen oder die Wiederentdeckung des Händewaschens, das Coronavirus hat Einfluss auf unser Leben genommen. Dabei hat es natürlich auch Auswirkungen rechtlicher Art, insbesondere in Bezug auf das …
Der sozialrechtliche Eilrechtsschutz
Der sozialrechtliche Eilrechtsschutz
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Verfahren vor den deutschen Sozialgerichten dauern oft lang. Bereits im Jahr 2017 betrug die Dauer in Verfahren erster Instanz im bundesdeutschen Durchschnitt mehr als 15, in Hessen annähernd 16 Monate, wie das Statistische Bundesamt …
Recht einfach: Streupflicht auf dem Parkplatz (BGH, Urteil vom 2. Juli 2019)
Recht einfach: Streupflicht auf dem Parkplatz (BGH, Urteil vom 2. Juli 2019)
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
In dieser Rubrik will ich Ihnen in unregelmäßigen Abständen die Rechtsprechung in den von mir bearbeiteten Rechtsmaterien näherbringen. Es kann sich dabei um aktuelle Entscheidungen der Gerichte ebenso handeln wie um Grundsatzurteile oder …
Recht einfach: Wirksamkeit von Ausschlussfristen (BAG, Urteil vom 18.09.2018)
Recht einfach: Wirksamkeit von Ausschlussfristen (BAG, Urteil vom 18.09.2018)
| 05.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
In dieser Rubrik will ich Ihnen in unregelmäßigen Abständen die Rechtsprechung in den von mir bearbeiteten Rechtsmaterien näher bringen. Es kann sich dabei um aktuelle Entscheidungen der Gerichte ebenso handeln wie um Grundsatzurteile oder …
Recht einfach: Rückwirkung von Leistungsanträgen nach dem SGB II (BSG, Urteil vom 11. Juli 2019)
Recht einfach: Rückwirkung von Leistungsanträgen nach dem SGB II (BSG, Urteil vom 11. Juli 2019)
| 04.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
In dieser Rubrik will ich Ihnen in unregelmäßigen Abständen die Rechtsprechung in den von mir bearbeiteten Rechtsmaterien näherbringen. Es kann sich dabei um aktuelle Entscheidungen der Gerichte ebenso handeln wie um Grundsatzurteile oder …
Rund um die Stromlieferung
Rund um die Stromlieferung
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Nahezu jeder von uns benötigt in seinem täglichen Leben für die verschiedensten Dinge Strom. Dabei ist es heute technisch relativ einfach, Zugang zu Strom zu erhalten. Wie bereits jedes Kind weiß, kommt er einfach aus der Steckdose. Doch …
Die Befristung von Arbeitsverhältnissen
Die Befristung von Arbeitsverhältnissen
| 11.06.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Befristete Arbeitsverhältnisse sind zwar nicht der Regelfall, kommen aber doch häufig vor. Für den Abschluss eines befristeten Arbeitsverhältnisses kann es ganz unterschiedliche Gründe geben. Sei es, dass ein Arbeitnehmer erst erprobt …
Die Staatsanwaltschaft hat meine Anzeige eingestellt – was kann ich als Opfer tun?
Die Staatsanwaltschaft hat meine Anzeige eingestellt – was kann ich als Opfer tun?
| 04.06.2019 von Rechtsanwalt Fabian Sachse
Die Staatsanwaltschaft kann gem. § 170 Abs. 2 StPO das Ermittlungsverfahren einstellen, wenn es nicht genügend Anlass zur Erhebung einer Anklage gibt, also kein hinreichender Tatverdacht gegen den Beschuldigten oder ein Verfahrenshindernis …
Wie komme ich raus aus dem Aufhebungsvertrag?
Wie komme ich raus aus dem Aufhebungsvertrag?
| 27.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Arbeitsverhältnisse können auf unterschiedliche Arten beendet werden. Neben der klassischen Kündigung, die wohl jeder kennt, gibt es auch den – vielleicht – weniger bekannten Aufhebungsvertrag, der ebenfalls von erheblicher Bedeutung ist. …
Streit am Gartenzaun: Welche Einfriedung ist zulässig?
Streit am Gartenzaun: Welche Einfriedung ist zulässig?
| 14.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Streitigkeiten zwischen Nachbarn sind häufig auch Gegenstand gerichtlicher Verfahren. Nicht umsonst heißt es sprichwörtlich: Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt. Einer der Klassiker …
Ein ständiges Ärgernis: Die Betriebskosten im Mietverhältnis
Ein ständiges Ärgernis: Die Betriebskosten im Mietverhältnis
| 13.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Die meisten Menschen in Deutschland sind Teil eines Mietverhältnisses, sei es als Mieter oder als Vermieter, sei das Mietverhältnis gewerblicher Art oder diene es dem Wohnen. Im Regelfall leistet der Mieter auf die Betriebskosten eine …
Die Kündigung eines Schwerbehinderten
Die Kündigung eines Schwerbehinderten
| 12.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Die Kündigung eines Arbeitnehmers bereitet häufig ganz erhebliche Schwierigkeiten. Besonders kompliziert wird es, wenn Mitglieder von Personengruppen gekündigt werden soll, die nach deutschem Arbeitsrecht besonders geschützt sind, wie etwa …
Zuschläge für Überstunden auch bei Teilzeit
Zuschläge für Überstunden auch bei Teilzeit
| 09.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
In einer Entscheidung vom 19. Dezember 2018 (Az.: 10 AZR 231/18) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) festgestellt, dass auch Teilzeit-Arbeitnehmer Anspruch auf Zuschläge für Überstunden haben. Die Zuschläge sind für die Arbeitsstunden zu …
Kein erzwungenes Homeoffice
Kein erzwungenes Homeoffice
| 08.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Homeoffice klingt für manche wie der Inbegriff des Glücks. Andere ziehen die Arbeit im Büro vor. Unabhängig von persönlichen Vorlieben stellte sich vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg (Urteil vom 10. Oktober 2018, Az.: 17 …
Cannabis und Entziehung der Fahrerlaubnis
Cannabis und Entziehung der Fahrerlaubnis
| 02.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Wer Cannabis konsumiert und Auto fährt, riskiert seinen Führerschein. Das sollte allgemein bekannt sein und ist im Hinblick auf die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer auch zu begrüßen. Für den Betroffenen kann die Entziehung der …
Mietwagenkosten als Schadensersatz – neue Berechnungsmethode beim Landgericht Frankfurt am Main
Mietwagenkosten als Schadensersatz – neue Berechnungsmethode beim Landgericht Frankfurt am Main
| 07.02.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Bei einem Verkehrsunfall kommt eine Vielzahl von ersatzfähigen Schadenspositionen in Betracht, eine davon sind die Kosten eines Mietwagens. Bislang verwendeten die Gerichte bundesweit vorzugsweise entweder die sogenannte Schwacke-Liste oder …
Halteverbot und kostenpflichtige Abschleppmaßnahme
Halteverbot und kostenpflichtige Abschleppmaßnahme
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Das Bundesverwaltungsgericht hat seine Grenzen für kostenpflichtige Abschleppmaßnahmen erneut bestätigt. In einem Urteil vom 24. Mai 2018 (Az.: 3 C 25.16) wird klargestellt, dass in dem Fall, dass ein Fahrzeug ursprünglich erlaubt …
Sturz beim Betriebsausflug oder: Was ist eigentlich ein Wegeunfall?
Sturz beim Betriebsausflug oder: Was ist eigentlich ein Wegeunfall?
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Arbeitsunfälle im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung wurden von mir bereits in einem anderen Beitrag beleuchtet. Doch wie ist das eigentlich mit dem Weg zur Arbeit? Mit einer Dienstreise? Oder auch mit einem Betriebsausflug? Bestehen …
Der Arbeitsunfall im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung
Der Arbeitsunfall im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Kurze Einführung in die gesetzliche Unfallversicherung Sie sind Arbeitnehmer? Kennen Sie die gesetzliche Unfallversicherung? Wissen Sie um Ihre Rechte? Die gesetzliche Unfallversicherung (geregelt im Siebten Buch Sozialgesetzbuch [im …
Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Wissen Sie eigentlich, welche Leistungen das Jobcenter (oder wie auch immer Ihr Träger der Leistungen nach SGB II sich nennt) zu erbringen hat? Dass ein Bezieher von Sozialleistungen wenig Geld zur Verfügung hat, ist bekannt. Dass Ihnen …
Familienrecht : Erhöhung des Kindesmindestunterhalts und Kindergeld ab dem 01.01.2018
Familienrecht : Erhöhung des Kindesmindestunterhalts und Kindergeld ab dem 01.01.2018
| 09.11.2017 von Rechtsanwältin Cornelia Thiemann-Werwitzke
Neue Änderungen in der Düsseldorfer Tabelle ab dem 01.01.2018. Der Kindesunterhalt für minderjährige Kinder wird ab dem 01.01.2018 wieder angehoben. Demnach beträgt der Kindesunterhalt als Mindestunterhalt für Kinder im Alter von 0 bis 5 …
Prozesskostenhilfe oder Verfahrenskostenhilfe
Prozesskostenhilfe oder Verfahrenskostenhilfe
| 12.01.2017 von Rechtsanwältin Cornelia Thiemann-Werwitzke
Sofern sich eine Partei keinen Anwalt und/oder Prozess leisten kann, gibt es das Prozesskostenhilfeverfahren bzw. im Familienrecht das Verfahrenskostenhilfeverfahren. Eine Partei erhält Prozesskostenhilfe oder Verfahrenskostenhilfe nach …