108.682 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Abmahnung Kornmeier & Partner Rechtsanwälte wg The Disco Boys - Love Tonight iAd GSDR GmbH
Abmahnung Kornmeier & Partner Rechtsanwälte wg The Disco Boys - Love Tonight iAd GSDR GmbH
| 14.09.2010 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die GSDR GmbH lässt derzeit im September 2010 wiederholt durch die Frankfurter Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte Rechtsverletzungen an Musikwerken verfolgen. Aktuell nimmt man Bezug auf eine Verletzung an dem Musikstück „The …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen von Zimmermann & Decker Rechtsanwälte
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen von Zimmermann & Decker Rechtsanwälte
| 14.09.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Kanzlei Zimmermann & Decker Rechtsanwälte abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Die Abmahnungen werden im Namen der tonpool Medien GmbH ausgesprochen. Es handelt sich u.a. …
Werden im Erbrecht Schenkungen an den Pflichtteilsberechtigten angerechnet?
Werden im Erbrecht Schenkungen an den Pflichtteilsberechtigten angerechnet?
| 14.09.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Schenkungen an Pflichtteilsberechtigte können bei der Verteilung des Nachlasses berücksichtigt werden. Dies ist der umgekehrte Fall zum Pflichtteilsergänzungsanspruch - eine Schenkung mit Anrechnungsbestimmung, d.h. dass eine …
Hannover Leasing, LHI, KGAL/ALCAS Medienfonds: Klage wird vorbereitet
Hannover Leasing, LHI, KGAL/ALCAS Medienfonds: Klage wird vorbereitet
| 14.09.2010 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die im Kapitalanlagerecht tätige Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH bereitet Klagen gegen die Banken und Berater vor, die zur Investition in die Medienfonds geraten haben. Die Banken und Berater haben den Anlegern …
Tempoverstoß - Kein Fahrverbot bei Übersehen der Schilder durch kurze Ablenkung
Tempoverstoß - Kein Fahrverbot bei Übersehen der Schilder durch kurze Ablenkung
| 14.09.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wer unwiderlegbar durch eine Unterhaltung mit seinen Mitfahrern abgelenkt war und deswegen die Geschwindigkeitsbegrenzung übersehen hat, kann einem Fahrverbot entgehen - auch wenn die Schilder beidseitig aufgestellt waren. Das geht aus …
Einbruchdiebstahl und Stehlgutliste
Einbruchdiebstahl und Stehlgutliste
| 14.09.2010 von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
Achten Sie auf die Stehlgutliste bei einem Einbruchdiebstahl. In den Versicherungsbedingungen oft versteckt wird Ihnen die Obliegenheit auferlegt bei der Polizei (!) den Einbruch zu melden und auch dort eine Stehlgutliste vorzulegen. Die …
Einbürgerungsverfahren: keine Wiederholung der Identitätsprüfung
Einbürgerungsverfahren: keine Wiederholung der Identitätsprüfung
| 14.09.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Laut dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen ist Identität eines Einbürgerungsbewerbers im Einbürgerungsverfahren nicht mehr zu prüfen, nachdem die Prüfung schon zuvor im Aufenthaltsrecht durchgeführt worden ist. Die Einbürgerung …
Schadensersatz von YouTube
Schadensersatz von YouTube
| 14.09.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Trotzdem, dass die Inhalte auf YouTube von Nutzern hochgeladen werden und dass diese Nutzer eine formularmäßige Versicherung abgeben, alle erforderlichen Rechte an dem hochgeladenen Video innezuhaben, haftet YouTube für die durch das …
Macron Medienfonds der KGAL / ALCAS, es drohen massive Verluste
Macron Medienfonds der KGAL / ALCAS, es drohen massive Verluste
| 13.09.2010 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Den Anlegern des Macron Medienfonds der KGAL / ALCAS drohen massive Verluste ihrer Einlage. Das Landgericht Berlin hat eine Klage des Medienfonds gegen den Einlagensicherungsfonds der Banken abgewiesen. Der Macron Medienfonds wollte nach …
Wie wird im Erbrecht die Höhe des Pflichtteilsergänzungsanspruchs bestimmt?
Wie wird im Erbrecht die Höhe des Pflichtteilsergänzungsanspruchs bestimmt?
| 13.09.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wenn ein Erblasser zu Lebzeiten größere Geldsummen oder Wertgegenstände verschenkt und wenn diese Schenkung zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers nicht länger als 10 Jahre zurückliegt, so wird der Wert der Schenkung zu dem Nettonachlass …
Landgericht Hamburg weist einstweilige Verfügung der Gema gegen YouTube zurück
Landgericht Hamburg weist einstweilige Verfügung der Gema gegen YouTube zurück
| 13.09.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Obwohl YouTube möglicherweise Rechte nach dem Urheberrechtsgesetz verletzt hat, wurde der Verfügungsantrag der Gema und anderer Verwertungsgesellschaften wegen fehlender Eilbedürftigkeit zurückgewiesen. § 19 a UrhG, § 97 UrhG, § 935 ZPO, § …
Ältere Testamente regelmäßig auf Aktualität und Richtigkeit überprüfen!
Ältere Testamente regelmäßig auf Aktualität und Richtigkeit überprüfen!
| 13.09.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Testamente sollten - vor allem, wenn sie schon recht früh verfasst werden - regelmäßig auf ihre Aktualität geprüft und gegebenenfalls an neue Umstände angepasst oder entsprechend berichtigt werden. Insbesondere bei hinterbliebenen Tieren …
Schadensersatzpflicht wegen Detektivkosten
Schadensersatzpflicht wegen Detektivkosten
| 13.09.2010 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Soll einem Arbeitnehmer wegen Straftaten oder vertragswidrigem Verhalten gekündigt werden, so muss der Arbeitgeber das Fehlverhalten des Arbeitnehmers beweisen. Beauftragt der Arbeitgeber dazu eine Detektei mit der Beobachtung des …
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Fiedler Rixen und Zerbe aus Linden
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Fiedler Rixen und Zerbe aus Linden
| 13.09.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Fiedler Rixen und Zerbe datiert vom 03.09.2010 aus Linden vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem …
Konfliktklärung durch mich als Wirtschaftsmediator
Konfliktklärung durch mich als Wirtschaftsmediator
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Herr Thilo Sarrazin wurde im Rahmen einer Mediation durch das Bundespräsidialamt gegen Erhöhung seiner Pension zum freiwilligen Amtsverzicht seines Vorstandspostens bei der Bundesbank bewogen. Es konnte erheblicher finanzieller Schaden, …
Bekleidungszuschuss Kinder
Bekleidungszuschuss Kinder
| 13.09.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Sozialämter und Arbeitsgemeinschaften als Träger von Hartz IV-Leistungen weisen gerne einmal berechtigte Forderungen der Hilfesuchenden ab. Dass es sich häufig lohnt, gegen eine solche Abweisung mit Rechtsmitteln und auch durch die …
Fahrverbot abwenden bei Augenblicksversagen
Fahrverbot abwenden bei Augenblicksversagen
| 13.09.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Gesetz verlangt, dass Kraftfahrer im Verkehr grundsätzlich aufmerksam sein müssen. Daher ist bei groben Pflichtverstößen neben einem Bußgeld ein Fahrverbot als Denkzettel vorgesehen. Doch auch dem sorgfältigsten Fahrer kann einmal eine …
Lebensversicherung - Verjährung bei Kündigung, Ansprüche bei zu niedrigem Rückkaufswert
Lebensversicherung - Verjährung bei Kündigung, Ansprüche bei zu niedrigem Rückkaufswert
| 13.09.2010 von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
Der BGH hat auf das lange erwartete, Klarheit schaffende Rechtsproblem der Verjährung von Ansprüchen aus einer gekündigten Lebensversicherung nun mit Urteil vom 14. Juli 2010 (Az. IV ZR 208/09) wenig verbraucherfreundlich entschieden. …
Dr. Kornmeier und Partner Abmahnung für die Baseprotect UG - Sniper Ghost Warrior
Dr. Kornmeier und Partner Abmahnung für die Baseprotect UG - Sniper Ghost Warrior
| 13.09.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Dr. Kornmeier und Partner ist nun von der Baseprotect UG beauftragt worden, behauptete Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel Sniper: Ghost Warrior abzumahnen. Der "Rechteinhaber" die Baseprotect UG ist kein klassischer …
Filesharing aktuell: Abmahnung d. Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS f. Komlew, Königseder u. Kinderva
Filesharing aktuell: Abmahnung d. Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS f. Komlew, Königseder u. Kinderva
| 13.09.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Ungeachtet der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 12.05.2010 - ZR 121/08) lassen derzeit Künstler bzw. Musikproduzenten wie etwa die Herren Jens Kindervater, Alex Komlew und Christian Königseder zahllose Inhaber von …
Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG VCL Film + Medien AG
Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG VCL Film + Medien AG
| 13.09.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Nachdem die Steuerfahndung „Equity Pictures" auf den Prüfstand gestellt hat sowie zudem Vorwürfe laut wurden, dass die Anleger der Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG mit falschen Garantieversprechen getäuscht wurden und auch …
Ad-Words-Werbung mit Markennamen
Ad-Words-Werbung mit Markennamen
| 13.09.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Händler, der unter anderem auch streitgegenständliche Markenprodukte vertrieb, gab bei Google die Marke als Ad-Word ein um mit ihr für seinen Vertrieb zu werben. Der Hersteller und Markeninhaber wollte dieses Vorgehen zwingend …
Schüler-BAföG und Hartz IV
Schüler-BAföG und Hartz IV
| 13.09.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Gerade in jungen Jahren steht man oft vor der Frage, wie man die Kosten der Lebenshaltung während der Zeit einer Ausbildung aufbringen kann. Hinzu kommen häufig noch die Kosten, die man selbst für die Ausbildung bezahlen muss. Als …
Pfändungsschutz für Bankkonten
Pfändungsschutz für Bankkonten
| 13.09.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Seit dem 1. Juli 2010 besteht für natürliche Personen die Möglichkeit, eines ihrer bestehenden Girokonten in ein P-Konto umwandeln zu lassen. Zwischen dem Antrag an die kontoführende Bank und der Realisierung liegt ein Zeitraum von weniger …