14.149 Ergebnisse für Kündigung

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Widerspruch von Lebensversicherungen: BGH setzt verbraucherfreundliche Rechtsprechung konsequent fort
Widerspruch von Lebensversicherungen: BGH setzt verbraucherfreundliche Rechtsprechung konsequent fort
| 11.08.2015 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… zurück. Nur für den gewährten Versicherungsschutz muss er sich einen gewissen Betrag abziehen lassen. „Der Widerspruch ist für Versicherungsnehmer in den meisten Fällen finanziell deutlicher lukrativer als die vorzeitige Kündigung, bei er nur …
Wirksamkeit einer Freistellungsklausel
Wirksamkeit einer Freistellungsklausel
| 11.08.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Die Frage nach der Wirksamkeit der sofortigen Freistellung nach Kündigung war Anlass einer Entscheidung des LAG Hamm am 13.2.2015 (18 SaGa 1/15) . Es ist im Arbeitsleben durchaus legitim, in Arbeitsverträgen – besonders denen von leitenden …
Mindestlohn: Sind Sonderzahlungen und Urlaubsgeld anrechenbar?
Mindestlohn: Sind Sonderzahlungen und Urlaubsgeld anrechenbar?
| 11.08.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… des Arbeitgebers zu pauschal, um eine Bestandsgefährdung annehmen zu können. Damit wäre die Kündigung des Arbeitsverhältnisses bereits aus betriebsbedingten Gründen gemäß § 1 II Kündigungsschutzgesetz unwirksam gewesen. (ArbG Berlin, Urteil v. 04.03.2015, Az.: 54 Ca 14420/14) (VOI)
Takestor AG i.I. - der Insolvenzverwalter RA Schneider fordert Ausschüttungen zurück
Takestor AG i.I. - der Insolvenzverwalter RA Schneider fordert Ausschüttungen zurück
| 10.08.2015 von Rechtsanwältin Olivia Holik
… mit einer bereits erfolgten Kündigung der Gesellschaftsbeteiligung eine sehr gute Grundlage für einen entsprechenden Abwehranspruch. Ferner dürfte die Verjährung etwaiger Ansprüche auf Rückzahlung erhaltener Ausschüttungen eine große Rolle …
Grillen auf dem Balkon: Hinweise für Mieter
Grillen auf dem Balkon: Hinweise für Mieter
| 10.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… 6 C 545/96 –, Rn. 19, juris) . Fazit: Man sollte einmal den Mietvertrag und die Hausordnung auf ein eventuelles Grillverbot hin überprüfen. Ein Verstoß gegen den Mietvertrag und die Hausordnung kann zu einer außerordentlichen Kündigung
Kündigungsgefahr für den Mieter bei überhöhten Mietminderungen
Kündigungsgefahr für den Mieter bei überhöhten Mietminderungen
| 10.08.2015 von Rechtsanwalt Martin Lubda
… ausgesprochene fristlose Kündigung des Mietverhältnisses wirksam sein. Dies gilt auch, wenn der Mieter stattdessen mit Schadensersatzansprüchen gegen fällige Mieten aufrechnet oder Zurückbehaltungsrechte geltend macht. Der Mieter hat …
BGH entscheidet zur Zahlungsverzugskündigung im Gewerberaummietverhältnis
BGH entscheidet zur Zahlungsverzugskündigung im Gewerberaummietverhältnis
10.08.2015 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
In einer Entscheidung vom 13.05.2015 hat der Bundesgerichtshof umfangreich zu den Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzuges im Gewerberaummietverhältnis Stellung genommen. Der Ausgangsstreit: Die Parteien waren seit …
Lassen Sie sich die Kündigung Ihres Bausparvertrages nicht gefallen!
Lassen Sie sich die Kündigung Ihres Bausparvertrages nicht gefallen!
| 09.08.2015 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… sich der ausgesprochenen Kündigung zur Wehr setzen kann. Die Erwartung der Bausparer ist einfach. In der Vergangenheit waren zum Teil hohe Zinsen vereinbart und aufgrund des Vertragsverhältnisses auch geschuldet und bezahlt worden. Dies wollen die Bausparer …
Vorgetäuschter Eigenbedarf: Mieter haben bei Kündigung Schadensersatzanspruch!
Vorgetäuschter Eigenbedarf: Mieter haben bei Kündigung Schadensersatzanspruch!
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe springt in einem aktuellen Urteil Mietern zur Seite, die von ihren Vermietern auf besonders dreiste Weise die Kündigung erhalten haben. Die Quintessenz: Wer wegen angemeldeten „Eigenbedarfs …
Berufsunfähigkeit - Wann liegt eine solche überhaupt vor? Was sollte der Versicherte beachten?
Berufsunfähigkeit - Wann liegt eine solche überhaupt vor? Was sollte der Versicherte beachten?
| 07.08.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… im Leistungsfall auch, ob eine vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung vorliegt. Wenn dieses der Fall ist, wird sich der Versicherer von dem Vertrag – meist durch Anfechtung, Rücktritt und / oder Kündigung – lösen wollen um leistungsfrei …
Einlagensicherung wird umgebaut
Einlagensicherung wird umgebaut
| 07.08.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Kündigung etc., soweit diese nachgewiesen werden können. Bringt die neue Regelung Vorteile? Für Kunden deutscher Finanzinstitute ändert sich wenig. Besser geschützt sind deutsche Sparer, die ihr Geld im Ausland anlegen …
Hitze am Arbeitsplatz - Rechte der Arbeitnehmer & Pflichten für Arbeitgeber
Hitze am Arbeitsplatz - Rechte der Arbeitnehmer & Pflichten für Arbeitgeber
| 07.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sich an die allgemeine Arbeitspflicht halten. Er riskiert eine Abmahnung oder sogar Kündigung, wenn er aufgrund der Hitze die Arbeitsleitung verweigert. Trotzdem kann man zu gewissen kreativen Maßnahmen greifen, um die Bedingungen etwas zu erleichtern …
Was ist bei Neckermann Neue Energien AG los?
Was ist bei Neckermann Neue Energien AG los?
| 07.08.2015 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… seitens der Neckermann Neue Energien AG. Daraus resultierende Kündigungen werden zurückgewiesen. „Kündigungen während der Laufzeit seien ausgeschlossen“, so das Unternehmen. Zum allgemeinen Thema des Nachrangdarlehens lassen sich folgende …
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
| 07.08.2015 von Rechts- und Fachanwalt Christian Agatz
Urteil BAG vom 23. Juli 2015 Az. 6 AZR 457/14) Kann sich ein Arbeitnehmer im Kleinbetrieb tatsächlich wirksam gegen eine ihm gegenüber ausgesprochene Kündigung zur Wehr setzen, obwohl das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung findet …
Hilfe bei Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Die Augen des Engels“
Hilfe bei Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Die Augen des Engels“
| 07.08.2015 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… einzulesen. Sicherlich ist das persönliche Gespräch mit einem in der Materie kündigen Anwalt die beste Lösung. Gerade auch darum, da dieser auf die individuelle Situation näher eingehen kann. Handeln Sie schnell, aber nicht vorschnell …
Bericht über Versendung von BHW-Schecks an Bausparer
Bericht über Versendung von BHW-Schecks an Bausparer
| 06.08.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
… des Weiteren an, auch dann Widerspruch gegen die Kündigung des Vertrages einzulegen, wenn der Scheck schon auf den Postweg gegeben sei. Die BHW erklärte nach einer Anfrage, dass es nur Verträge betreffe, die mindestens zehn oder mehr Jahre …
Arbeitsrecht: Kündigung nur mit handschriftlicher Unterschrift
Arbeitsrecht: Kündigung nur mit handschriftlicher Unterschrift
| 06.08.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Gerade im Kündigungsrecht fällt immer wieder auf, dass der Großteil der Bevölkerung einige wichtige Fakten aus diesem Rechtsgebiet nicht kennt und deshalb Kündigung akzeptiert, die eigentlich rechtswidrig sind. Dazu zunächst ganz …
BGH konkretisiert Anspruchshöhe bei Widerspruch gegen Lebensversicherungen
BGH konkretisiert Anspruchshöhe bei Widerspruch gegen Lebensversicherungen
06.08.2015 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Kündigungen hin lediglich die Rückkaufswerte ausgezahlt. Mai 2014: Grundsatzurteil zum Widerspruch beim Policenmodell Der BGH hat schon am 05.07.2014 (IV ZR 76/11) geurteilt, dass Versicherungen bei der nach wirksamen Widerspruch …
Kündigung von Bausparverträgen
Kündigung von Bausparverträgen
| 05.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der anhaltende Niedrigzins verursacht derzeit tausende Kündigungen von Bausparverträgen durch die Bausparkassen. Warum die Finanzdienstleister vielen ihrer langjährigen Kunden die Verträge kündigen und ob Sie sich als Bausparer dagegen …
So nennt das Landgericht in Warschau die geprüften fondsgebundenen Lebensversicherungsverträge
So nennt das Landgericht in Warschau die geprüften fondsgebundenen Lebensversicherungsverträge
05.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Informationen während des Vertragsschlusses. Der Versicherte habe die Versicherung aufgrund von Beratungsfehlern geschlossen. Weiter erklärte der Versicherte im Rahmen der Klage, dass er die Klausel, nach der eine Kündigung in den ersten …
Arbeitszeugnis mit Silbentrennung: unerlaubte Geheimzeichen?
Arbeitszeugnis mit Silbentrennung: unerlaubte Geheimzeichen?
| 05.08.2015 von anwalt.de-Redaktion
… als Schulsekretärin beschäftigt, als sie ihre Kündigung erhielt. In dem folgenden Kündigungsschutzprozess hatte man sich per gerichtlichen Vergleich auf ein Ende des Arbeitsverhältnisses geeinigt. Der Arbeitgeber erteilte ihr daraufhin ein qualifiziertes …
Vertrag über die Geschäftsführung einer Handelsgesellschaft in Bulgarien
Vertrag über die Geschäftsführung einer Handelsgesellschaft in Bulgarien
| 04.08.2015 von Kanzlei Ruskov & Kollegen
… nicht widerspricht. Der Vertrag legt die Rechten und Verpflichtungen der Vertragsparteien, die Lohnzahlung, Schadenersatz für Nichterfüllung und die Gründe zur Kündigung fest. Diese Regelungen werden im Einvernehmen der Vertragsparteien bestimmt …
Eigenbedarfskündigung bei Mischmietverhältnissen – Eigenbedarf muss sich nur auf Wohnräume beziehen
Eigenbedarfskündigung bei Mischmietverhältnissen – Eigenbedarf muss sich nur auf Wohnräume beziehen
| 04.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Sie unter: www.fernsehanwalt.com Alles zum Mietrecht: www.mietrechtler-in.de Spezialseite Eigenbedarfskündigung für Vermieter: Hier erfahren Sie alles rund um die Eigenbedarfskündigung. Wann kann man einem Mieter wegen Eigenbedarfs kündigen
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages – ein schwieriges Unterfangen
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages – ein schwieriges Unterfangen
| 04.08.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… erledigt. Natürlich wies der Arbeitgeber darauf hin, dass die Agentur für Arbeit sofort zu kontaktieren sei, um Sperrzeiten zu vermeiden. Ursprünglich plante der Arbeitgeber, vertreten durch Frau I., eine ordentliche Kündigung auszusprechen. Dazu …