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Post vom Zoll - Ermittlungsverfahren wegen Betrug im Zusammenhang mit ALG - was tun?
Post vom Zoll - Ermittlungsverfahren wegen Betrug im Zusammenhang mit ALG - was tun?
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Philip Bafteh
Sie haben Post vom Zoll - z.B. vom Hauptzollamt Köln - wegen Betrug bzw. Leistungsbetrug bzw. Betrug erhalten? In diesem Artikel erhalten Sie einen ersten Überblick. 1. Einführung Wenn Sie Arbeitslosengeld beziehen, sind Sie gemäß § 60 Abs. …
Gekündigt durch Arbeitgeber? Die Kündigungsschutzklage, Wirksamkeit der Kündigung, Güteverhandlung und Abfindung
Gekündigt durch Arbeitgeber? Die Kündigungsschutzklage, Wirksamkeit der Kündigung, Güteverhandlung und Abfindung
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Philip Bafteh
Sie haben eine Kündigung Ihres Arbeitgebers erhalten? Dann sollten Sie in Betracht ziehen, Kündigungsschutzklage einzureichen. In diesem Beitrag finden Sie alle erforderlichen ersten Informationen, die Sie benötigen, um die Sachlage besser …
Diskriminierung durch Überstundenzuschläge?
Diskriminierung durch Überstundenzuschläge?
13.12.2023 von Rechtsanwalt Ole Krämer
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 19.10.2023, Aktenzeichen C-660/20 Für Mitarbeitende in Teilzeit sind Überstundenzuschläge meist unerreichbar. Dies ist immer dann der Fall, wenn die Zuschläge für Teilzeit- und Vollzeitmitarbeitende ohne …
Signa spricht 40 Kündigungen aus: Was bringt die Zukunft für Mitarbeiter von Galeria, Kaufhof & Karstadt?
Signa spricht 40 Kündigungen aus: Was bringt die Zukunft für Mitarbeiter von Galeria, Kaufhof & Karstadt?
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Die insolvente Signa Holding hat angekündigt, sich von einem Großteil Ihrer Angestellten zu trennen. Die Holding kündige danach insbesondere Personal für Flüge, Sicherheit, Veranstaltungen, Geschäftsanbahnungen und Jagden, teilte der …
Bekommt ein vom Arbeitgeber gekündigter Arbeitnehmer noch Weihnachtsgeld?
Bekommt ein vom Arbeitgeber gekündigter Arbeitnehmer noch Weihnachtsgeld?
| 25.11.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Auszahlung von Weihnachtsgeld ist abhängig von den individuellen Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer . In den meisten Fällen wird Weihnachtsgeld zusätzlich zum regulären Gehalt gezahlt und oft als freiwillige Leistung …
Ist eine Kündigung an Heiligabend rechtswidrig?
Ist eine Kündigung an Heiligabend rechtswidrig?
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Weihnachten steht vor der Tür. Hoffentlich kommt an Heiligabend (24. Dezember) jedoch nur der „Weihnachtsmann“ und nicht der Bote im Auftrag des Arbeitgebers und überreicht eine Kündigung . Die Kündigung eines Arbeitgebers an Heiligabend …
Arbeitszeitbetrug: Missbrauch der Stempeluhr und anschließendes Leugnen rechtfertigen fristlose Kündigung
Arbeitszeitbetrug: Missbrauch der Stempeluhr und anschließendes Leugnen rechtfertigen fristlose Kündigung
| 01.11.2023 von Rechtsanwältin Viola Stiller
Auch ein einmaliger Arbeitszeitbetrug von nur ca. zehn Minuten kann im Einzelfall eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Das zeigt ein Fall, den das LAG Hamm (Urteil vom 27.1.2023 -13 Sa 1007/22) kürzlich zu entscheiden hatte. In einem …
Danke im Arbeitszeugnis darf nicht gestrichen werden
Danke im Arbeitszeugnis darf nicht gestrichen werden
| 25.10.2023 von Rechtsanwältin Viola Stiller
In der Regel endet das Arbeitszeugnis mit einer Dankes-, Wunsch - und Bedauernsformel, in der der Arbeitgeber sein Bedauern über das Ausscheiden des Arbeitnehmers ausdrückt, ihm für seine Arbeit dankt und für die Zukunft alles Gute wünscht. …
Verwertbarkeit der Aufzeichnungen offener Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Verwertbarkeit der Aufzeichnungen offener Videoüberwachung am Arbeitsplatz
18.10.2023 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Mit Urteil vom 29.06.2023 (Az. 2 AZR 296/22) formuliert das Bundesarbeitsgericht (BAG) Leitlinien zur Verwertung der Aufzeichnungen einer für den Arbeitnehmer offen erkennbaren Videoüberwachung durch den Arbeitgeber. In der konkreten …
Nach Verkündung der Insolvenz bei der Supermarktkette Real GmbH drohen Entlassungen von Arbeitnehmern
Nach Verkündung der Insolvenz bei der Supermarktkette Real GmbH drohen Entlassungen von Arbeitnehmern
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Aufgrund der Insolvenzanmeldung der Supermarktkette Real bangen viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um ihren Arbeitsplatz. Die ersten Kündigungen sind schon ausgesprochen. Was tun bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber? Bei …
Das Arbeitszeugnis - des einen Leid, des anderen Freud: Was Arbeitgeber beachten müssen
Das Arbeitszeugnis - des einen Leid, des anderen Freud: Was Arbeitgeber beachten müssen
28.09.2023 von Rechtsanwältin Maître en Droit Esther Remberg-Schimpf
Für die einen notwendiges Übel, für die anderen elementarer Baustein für den weiteren Karriereweg: Das Arbeitszeugnis stellt für Arbeitgeber nach wie vor eine nicht zu unterschätzende Aufgabe dar. Anspruch auf ein Arbeitszeugnis …
Blaumachen? Kann meine Krankmeldung abgelehnt werden?
Blaumachen? Kann meine Krankmeldung abgelehnt werden?
| 02.09.2023 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit einer Krankmeldung müssen Arbeitnehmende sich im Krankheitsfall keine Sorgen machen. Es wird Genesungszeit gewährt und das Entgelt fortgezahlt. Aber Vorsicht: Arbeitgebende müssen nicht jedes Attest akzeptieren. Der Standardfall …
„Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts“, BAG Entscheidung vom 16.02.2023, AZR 450/21
„Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts“, BAG Entscheidung vom 16.02.2023, AZR 450/21
16.08.2023 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Am 16.02.2023 hat der 8. Senat des Bundesarbeitsgerichts sich im Zuge seiner Entscheidung mit der Vermutungsreglung des § 22 AGG auseinandergesetzt. In dem entschiedenen Fall stritten eine Arbeitnehmerin und ihr Arbeitgeber darüber, ob der …
Aufhebungsvertrag
Aufhebungsvertrag
| 04.08.2023 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Haben Sie einen Aufhebungsvertrag erhalten oder möchten Sie selbst Ihr Arbeitsverhältnis im Einvernehmen mit Ihrer Arbeitgeberin bzw. Ihrem Arbeitgeber beenden? Im Folgenden finden Sie Informationen darüber, was ein Aufhebungsvertrag ist, …
Schadensersatz nach Verkehrsunfall - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
Schadensersatz nach Verkehrsunfall - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Verkehrsunfälle können zu erheblichen finanziellen, emotionalen und gesundheitlichen Schäden führen. Wenn Sie in einen Verkehrsunfall verwickelt sind, können Sie möglicherweise Schadensersatz vom Unfallverursacher erhalten. Wenn Sie Opfer …
Kündigungen durch den Arbeitgeber sind oft angreifbar
Kündigungen durch den Arbeitgeber sind oft angreifbar
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Schock und Enttäuschung sind nach Erhalt einer Kündigung oft groß. Tausend Gedanken gehen einem gleichzeitig durch den Kopf – Fragen nach den Gründen und danach, wie es weitergehen wird. Es lohnt sich jedoch Ruhe zu bewahren und zunächst zu …
Die falsche Taktik ist teuer!
Die falsche Taktik ist teuer!
| 19.07.2023 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 29.03.2023, Az. 5 AZR 255/22 Die Arbeitgeberin hat den erforderlichen Kündigungsgrund selbst widerlegt und muss den Annahmeverzugslohn in voller Höhe an den Arbeitnehmer zahlen. Dieses Ergebnis erstritt der …
Die 11 größten Fehler bei Mobbing
Die 11 größten Fehler bei Mobbing
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Matthias Büchel
Fehler Nr. 1: Das Problem ignorieren Über die Hälfte der von Mobbing betroffenen Personen versucht, dem Problem irgendwie aus dem Weg zu gehen. Dahinter steht die Hoffnung, dass sich die Sache irgendwie von allein wieder erledigt. Entweder …
Widerrufsrecht des Verbrauchers - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
Widerrufsrecht des Verbrauchers - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers ist ein gesetzliches Recht, das es einem Verbraucher ermöglicht, innerhalb einer bestimmten Frist vom Kaufvertrag zurückzutreten, ohne dafür einen triftigen Grund angeben zu müssen. Das Widerrufsrecht …
Die steuerliche Betriebsstätte in Italien
Die steuerliche Betriebsstätte in Italien
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Christoph von der Seipen
Immer aktueller mit Bezug auf die Auslandsgeschäfte deutscher Unternehmen ist das Thema der Begründung einer steuerlichen Betriebsstätte in einem anderen EU-Land. Dieses Risiko bezieht sich vor allem auf die de facto Entstehung einer …
Doppelt verdienen in der Freistellung?
Doppelt verdienen in der Freistellung?
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In Aufhebungsverträgen bzw. Beendigungsvergleichen (oft auch im Kündigungsschutzverfahren) werden insbesondere bei längeren Kündigungsfristen meist sogenannte Turboklauseln oder Sprinterklauseln vereinbart. Eine solche Klausel sieht vor, …
verhaltensbedingte Kündigung? Was Sie beachten sollten - Rechtstipps von Rechtanwalt Dr. Schmied
verhaltensbedingte Kündigung? Was Sie beachten sollten - Rechtstipps von Rechtanwalt Dr. Schmied
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Eine verhaltensbedingte Kündigung wird aufgrund von Fehlverhalten des Arbeitnehmers ausgesprochen. Hierbei ist die Kündigung gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten, sei es die Haupt- oder Nebenpflichten, …
Arbeitnehmer müssen sich in der Freizeit nicht über Dienstpläne informieren
Arbeitnehmer müssen sich in der Freizeit nicht über Dienstpläne informieren
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In manchen Unternehmen haben Arbeitnehmer keine regelmäßig identischen Arbeitszeiten, sondern es erfolgt eine Einteilung in Dienstplänen. Dies kann z.B. im Schichtbetrieb der Fall sein oder insbesondere auch bei Teilzeitkräften (oder …
Photovoltaikanlage? Darauf sollten Sie achten – Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
Photovoltaikanlage? Darauf sollten Sie achten – Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
In den letzten Jahren ist die Installation von Photovoltaikanlagen für Privathaushalte immer interessanter geworden. Angesichts der steigenden Energiekosten sind Solaranlagen inzwischen auch eine attraktive Option für Eigenheimbesitzer. Die …