272 Ergebnisse für UWG

Suche wird geladen …

Grundpreis bei Kaffeekapseln anzeigen ist Pflicht
Grundpreis bei Kaffeekapseln anzeigen ist Pflicht
| 20.08.2019 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. hat in einem aktuellen Fall einen Elektromarkt wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht verklagt. Der BGH urteilte nun zugunsten des VSW ( BGH I ZR 85/18 v. 28.03.2019 ). Der Elektromarkt bot …
Landgericht Göttingen weist Vertragsstrafenklage des IDO Verbandes aus Leverkusen ab
Landgericht Göttingen weist Vertragsstrafenklage des IDO Verbandes aus Leverkusen ab
| 19.08.2019 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Das Landgericht Göttingen hat am 10.04.2019 – 3 O 51/18 eine Vertragsstrafenklage des IDO Verbandes aus Göttingen abgewiesen. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig. Was war passiert? Eine DaWanda-Händlerin hatte sich im Januar 2018 …
Teure Abmahnung im Wettbewerbsrecht für Beitrag auf Facebook: „Was ich diese Markenklauer hasse“
Teure Abmahnung im Wettbewerbsrecht für Beitrag auf Facebook: „Was ich diese Markenklauer hasse“
| 09.08.2019 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Wettbewerbsverletzung durch Äußerung auf Facebook „Was ich diese Markenklauer hasse“ stellt eine wettbewerbswidrige Online-Äußerung dar. So entschied das OLG in Frankfurt a. M. und kippte damit auf die Berufung der Klägerin das zuvor …
Zahlreiche Gerichte verneinen mittlerweile die Abmahnbefugnis von IDO
Zahlreiche Gerichte verneinen mittlerweile die Abmahnbefugnis von IDO
| 22.07.2019 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
IDO mahnt seit Jahren in großem Stil Onlinehändler wegen Wettbewerbsverstöße ab. Viele von IDO abgemahnte Onlinehändler fragen sich, ob IDO überhaupt abmahnen darf? Mit dieser Frage befassen sich glücklicherweise die Gerichte mittlerweile …
Versteckte Preisangaben sind irreführend
Versteckte Preisangaben sind irreführend
| 16.07.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Wettbewerbszentrale klagte gegen eine Autohändlerin, die online ein Fahrzeug zu einem Preis von 12.490 Euro anbot. Erst hinter seitenlanger Werbung kamen Details, wie sich der Preis zusammensetzt. Diese Werbung sei irreführend, so die …
Neue Entscheidung zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen
Neue Entscheidung zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen
| 11.07.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Im ewigen Kampf um die Frage, ob die Regelungen der DSGVO abschließend sind oder nicht, gab es eine neue Entscheidung. Dieses Mal hatte sich das Landgericht Stuttgart (Urt. v. 20.05.2019 – 35 O 68/18) mit der Frage zu beschäftigen und …
Anforderungen an Abmahnbefugnis eines Vereins
Anforderungen an Abmahnbefugnis eines Vereins
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ein Ende 2016 gegründeter Verein, zu dessen Gründungsmitgliedern unter anderem die Stadtwerke Weimar und die Thüringer Energie AG gehören, will laut Satzung den lauteren Wettbewerb fördern. Im Oktober 2018 sprach der Verein gegen einen …
Praxisklinik muss Möglichkeit der stationären Aufnahme bieten
Praxisklinik muss Möglichkeit der stationären Aufnahme bieten
| 17.05.2019 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
BGH, Beschluss vom 17.10.2018 ( Az.: I ZR 58/18 ): Praxisklinik muss Möglichkeit der stationären Aufnahme bieten Die Praxisklinik erfährt eine Renaissance. Die Praxisklinik bietet den Patienten viele Vorteile, insbesondere ist die …
Werbung einer Zahnklinik mit Leistungen der Mund-, Kiefer-, Gesichtschirurgie ohne MKG-Chirurg
Werbung einer Zahnklinik mit Leistungen der Mund-, Kiefer-, Gesichtschirurgie ohne MKG-Chirurg
| 16.05.2019 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Werbung einer Zahnklinik mit Leistungen der Mund-, Kiefer-, Gesichtschirurgie unzulässig, wenn in der Klinik kein MKG-Chirurg tätig ist (LG Heidelberg 12.06.2018, Az. 11 O 50/17 KfH): Denn so werden Verbraucher getäuscht. Der Verbraucher …
IDO Verband – Abmahung wegen Wettbewerbsverstößen
IDO Verband – Abmahung wegen Wettbewerbsverstößen
| 10.05.2019 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der IDO Verband (Interessenverband deutscher Online-Unternehmen) mahnt im Interesse seiner Mitglieder wettbewerbsrechtliche Verstöße ab. Laut eigener Aussage vertritt der Verband rund 2.600 Mitglieder, darunter Online-Shops, …
Kanzlei Hoesmann – Abmahnung für Torsten Fürstenberg wegen Wettbewerbsverstoßes
Kanzlei Hoesmann – Abmahnung für Torsten Fürstenberg wegen Wettbewerbsverstoßes
| 09.05.2019 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Hoesmann Rechtsanwälte mahnt im Auftrag von Thorsten Fürstenberg unseren Mandanten wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht ab. Die Gegnerin führt an, sie handele auf eBay.de gewerblich mit Legowaren. Unserem Mandanten, der …
BGH zur Kündigung von Unterlassungsvereinbarungen
BGH zur Kündigung von Unterlassungsvereinbarungen
| 04.05.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Am Valentinstag gab es tolles Geschenk des BGH (Az. I ZR 6/17) für alle, die von Abmahnungen betroffen sind: Unterlassungsvereinbarungen können bei Rechtsmissbräuchlichkeit gekündigt werden und Vertragsstrafen aus solchen dürfen nicht …
Fleischersatzprodukte im Wettbewerbsrecht
Fleischersatzprodukte im Wettbewerbsrecht
| 02.05.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Erneut entschied ein Gericht über die Bezeichnung von Ersatzprodukten zu Fleisch- und Milchprodukten. Darüber gibt es immer wieder Streit, da die vegetarischen bzw. veganen Alternativen Kunden in die Irre führen könnten. Das LG Stade (Urt. …
Vorsicht bei Werbeversprechen
Vorsicht bei Werbeversprechen
| 29.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wer mit Versprechungen wirbt, sollte diese auch einhalten. Der Konzern Procter & Gamble (P&G) musste im Streit mit dem Konkurrenten „Frosch“ eine Pleite einstecken. Das Unternehmen darf nun nicht mehr mit dem Slogan „hergestellt mit …
Herber Verlust oder cleveres Marketing?
Herber Verlust oder cleveres Marketing?
| 24.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der 22.04.2019 – ein schwarzer Tag für die Marke Honor? Der Handyhersteller Honor meldete sich gestern mit einem Post an die User. Darin bittet er um Hinweise und bietet 5.000 Euro Belohnung. Es geht um einen verlorenen gegangenen Prototyp …
Werbung im Internet – was ist erlaubt?
Werbung im Internet – was ist erlaubt?
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ob Foren, Webshops oder Social Media: Werbung im Internet ist gang und gäbe. Werbeanzeigen unterscheiden sich (unter anderem) in Werbebanner, Inbox-Ad, Pop-Up, Layer, Pre-Roll, Mid-Roll, Post-Roll, Prestitial und Interstitial. Jede Form der …
Achtung bei der Werbung mit Superlativen!
Achtung bei der Werbung mit Superlativen!
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
In einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt am Main ( v. 14.02.2019 – 6 U 3/18 ) stritten sich zwei Unternehmen, die Koffer verkaufen, darum, wer den leichtesten hat, bzw. ob er damit werben darf. Das eine Unternehmen hatte das andere …
Wieder ein Urteil gegen eine Influencerin
Wieder ein Urteil gegen eine Influencerin
| 12.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Immer wieder stehen Influencer, also Personen, die mit der Offenlegung ihres Lebens im Internet ihr Geld verdienen, vor Gericht. Sollen sie das doch machen, könnte man sich denken – wenn da nicht die Bezahlung von Unternehmen für die Posts …
Gekaufte Amazon-Bewertungen sind unlauter
Gekaufte Amazon-Bewertungen sind unlauter
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
„Das OLG Frankfurt am Main beschäftigte sich kürzlich mit einer einstweiligen Verfügung von Amazon gegen eine Plattform (Beschl. v. 22.02.2019 – 6 W 9/19 ), die die entgeltliche Veröffentlichung von Kundenrezensionen bei Amazon anbietet. …
Lutz Schroeder Abmahnung scheinprivates Auftreten auf eBay i.A.d. Ernst-Westphal e.K.
Lutz Schroeder Abmahnung scheinprivates Auftreten auf eBay i.A.d. Ernst-Westphal e.K.
| 25.03.2019 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns liegt eine Abmahnung des RA Lutz Schroeder wegen scheinprivaten Verkäufen auf eBay vor. Es werden die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Schadensersatz gefordert. RA Schroeder trägt vor, dass seine Mandantin …
Abmahnung wegen Wettbewerbsverstößen durch Roger Nämig i. A. v. Thoralf Klabunde Immobilien
Abmahnung wegen Wettbewerbsverstößen durch Roger Nämig i. A. v. Thoralf Klabunde Immobilien
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Roger Nämig mahnt im Auftrag von Thoralf Klabunde Immobilien unsere Mandantin wegen Wettbewerbsverstößen ab. Die Gegnerin trägt vor, wie unsere Mandantin zugelassene Immobilienmaklerin zu sein. Beide seien bundesweit im …
Widerrufsbelehrung: Abmahnung wegen fehlender Telefonnummer rechtmäßig!
Widerrufsbelehrung: Abmahnung wegen fehlender Telefonnummer rechtmäßig!
| 19.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das OLG Schleswig-Holstein hatte am 10.01.2019 (6 U 37/17) darüber zu entscheiden, ob die Widerrufsbelehrung eine Telefonnummer enthalten muss. Das war deshalb relevant, weil ein Unternehmen eine Abmahnung erhielt, in der genau dies …
FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt für Dachs Deutschland Wettbewerbsverstöße ab
FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt für Dachs Deutschland Wettbewerbsverstöße ab
| 19.03.2019 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt unsere Mandanten wegen Verstößen gegen wettbewerbsrechtliche Vorgaben ab. Die FAREDS trägt vor, sowohl Dachs Deutschland, als auch unser Mandant würden im Bereich des Textilvertriebs tätig …
Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit
Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit
| 12.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die DSGVO gilt inzwischen seit neun Monaten. Sie sollte das Datenschutzrecht EU-weit vereinheitlichen, doch sie wirft große Fragen auf. Unternehmer haben nicht nur Probleme bei der Umsetzung ihrer Vorgaben, es ist vielmehr auch so, dass …