1.559 Ergebnisse für Rücktritt

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Abnahmeformen und deren Rechtsfolgen
Abnahmeformen und deren Rechtsfolgen
| 07.04.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… verliert der Auftraggeber gem. § 640 Abs. 1 S. 2 BGB wichtige Mängelrechte wie z.B. das Recht auf Nachbesserung, Aufwendungsersatz, Rücktritt und Minderung, wenn er sich die Ansprüche betreffend den konkreten Mangel trotz dessen Kenntnis …
Hasskommentare werden auf Facebook von der deutschen Rechtsprechung nicht geduldet
Hasskommentare werden auf Facebook von der deutschen Rechtsprechung nicht geduldet
| 29.03.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… zu akzeptieren. Sicherlich wurde die Tatsache, dass die Kommentare innerhalb von fünf Stunden wieder rausgenommen worden sind, positiv bei der Urteilsfindung berücksichtigt. Doch reichen sie nicht für einen Art Rücktritt vom Versuch …
Wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung nicht zahlt...
Wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung nicht zahlt...
| 29.03.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… wird. Dies sind: Der Versicherungsnehmer erfüllt nicht die Voraussetzungen der Invalidität. Der Versicherer erklärt wegen einer vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung die Anfechtung und/oder den Rücktritt vom Vertrag. Der Versicherer beruft …
Verkehrsrecht in Ronnenberg: VW-Abgasskandal, Minderung des Kaufpreises
Verkehrsrecht in Ronnenberg: VW-Abgasskandal, Minderung des Kaufpreises
| 25.03.2016 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Es muss nicht immer die harte Lösung sein Das Landgericht Bochum hatte festgestellt, dass die von VW eingesetzte „Schummelsoftware“ nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Angesichts des Verhältnisses vom Kaufpreis des PKW …
Verkehrsrecht in Ronnenberg: VW-Abgasskandal, Landgericht Bochum weist Klage ab
Verkehrsrecht in Ronnenberg: VW-Abgasskandal, Landgericht Bochum weist Klage ab
| 24.03.2016 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… Durch die Software werde eine tatsächlich nicht vorhandene Qualität der Abgasreinigung vorgetäuscht. Dies berechtigt aber trotzdem nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag. Eine Pflichtverletzung des VW-Händlers wurde verneint. Den Händler treffe …
Unfallwagen – wann ist der Rücktritt vom Kaufvertrag möglich?
Unfallwagen – wann ist der Rücktritt vom Kaufvertrag möglich?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Sven Kienhöfer
… einen Totalschaden erlitten. Betroffene erwägen regelmäßig, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist nicht in allen Fällen möglich. Die komplexe Rechtslage im Einzelfall lässt sich am schnellsten und besten …
VW-Abgasskandal: Urteil: Schwerwiegender Mangel, Gericht verurteilt Händler
VW-Abgasskandal: Urteil: Schwerwiegender Mangel, Gericht verurteilt Händler
| 21.03.2016 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… Nach der Rechtsprechung des BGH und des Oberlandesgerichts Jena berechtigt eine Wertminderung von 1% und mehr bereits zum Rücktritt vom Kaufvertrag. Angesichts der oben geschilderten, praktischen Erfahrungen der betroffenen Dieselbesitzer spricht …
Zur vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung
Zur vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung
21.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
… dass man den Rücktritt und die Anfechtung des Versicherungsvertrags sowie die Ablehnung der Versicherungsleistung durch den VR nicht in jedem Falle hinnehmen muss. Jeder Versicherungsantrag ist ein individueller Antrag und die Versicherer …
Mehrverbrauch von über 10% bei VW-Skandal hieße Schadenersatz und Rückgabeoption für Käufer
Mehrverbrauch von über 10% bei VW-Skandal hieße Schadenersatz und Rückgabeoption für Käufer
| 17.03.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… und zum Rücktritt berechtigen würde. Es bleibt abzuwarten, wie hoch der Mehrverbrauch bei betroffen Fahrzeugen im Ergebnis ist. Sollte der Verbrauch beispielsweise um einen Liter abweichen würden bei einer Fahrleistung von 150.000,00 km 1500 Liter Diesel …
Widerrufsrecht bei Tiefpreisgarantie
Widerrufsrecht bei Tiefpreisgarantie
| 17.03.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
… dass auf die Motivation für den „Rücktritt“ nicht ankommt. Jeder Verbraucher der unter Zuhilfenahme von Fernkommunikationsmitteln einen Vertrag über das Internet geschlossen hat kann nun von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, ohne …
Landgericht Bochum sieht kein Rückgaberecht für Volkswagenfahrer
Landgericht Bochum sieht kein Rückgaberecht für Volkswagenfahrer
| 17.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… widerspricht ohnehin der Rechtsprechung des zuständigen Berufungsgerichtes OLG Hamm und des Bundesgerichtshofs. Das OLG Hamm (z. B. Urt. v. 09.06.2015, AZ: 28 U 60/14) hat bestätigt, dass bei einem Autokauf ein Rücktritt möglich sei. Vorliegend …
Gewährleistungsrecht beim Autokauf
Gewährleistungsrecht beim Autokauf
| 12.03.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… ist ein Wagen, bei dem zwar kein einzelner Mangel alleine einen Rücktritt rechtfertigen würde, jedoch aufgrund der Vielzahl von kleinen Mängeln binnen kürzerer Zeit zu erwarten ist, dass auch bei Nacherfüllung und damit Beseitigung …
VW-Skandal-Rücktritt: ARAG unterliegt in Schiedsgutachterverfahren, keine mangelnde Erfolgsaussicht
VW-Skandal-Rücktritt: ARAG unterliegt in Schiedsgutachterverfahren, keine mangelnde Erfolgsaussicht
| 09.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… mit: Das Fahrzeug weist einen Sachmangel aus. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werde keine Verjährung geltend gemacht. Ein Rücktritt sei möglich. Der Schiedsgutachter zieht insbesondere in Zweifel, ob die Auffassung des Landgerichts Bochum …
Rückruf, Volkswagen, Abgasskandal: Ihre Möglichkeiten als Betroffener
Rückruf, Volkswagen, Abgasskandal: Ihre Möglichkeiten als Betroffener
| 29.02.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… in die Werkstätten gerufen – wann der Rückruf und die Nachbesserungen abgeschlossen seien, ist laut Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) jedoch noch offen. Grundsätzlich gilt: Schadensersatz oder Rücktritt vom Vertrag setzt voraus, dass das erworbene …
OLG Hamm: Rückfahrkamera
OLG Hamm: Rückfahrkamera
26.02.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… des Landgerichts Bochum bestätigt: Eine aufgrund fehlender Orientierungslinien bestehende Funktionseinschränkung der Rückfahrkamera kann bei einem Mercedes Benz einen erheblichen Sachmangel darstellen, der den Käufer zum Rücktritt vom Fahrzeugkauf …
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (3)
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (3)
| 25.02.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anfechtung, Rücktritt, Vertragsanpassung und Kündigung wegen der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – ein Überblick Teil 3: Die Anfechtung nach § 123 BGB Der vorliegende Beitrag knüpft an die Teile 1 (Einleitung) und 2 …
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (2)
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (2)
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anfechtung, Rücktritt, Vertragsanpassung und Kündigung wegen der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – ein Überblick Teil 2: Die gesetzlichen Regelungen nach § 19 VVG Dieser Beitrag knüpft an Teil 1 (Einleitung …
Rücktritt oder Minderung bei zu großem Benzinverbrauch
Rücktritt oder Minderung bei zu großem Benzinverbrauch
| 21.02.2016 von Rechtsanwalt Sven Kienhöfer
… kann sogar einen Rücktritt vom Autokauf rechtfertigen. Der Weg zum Rücktritt vom Autokauf ist allerdings tatsächlich und rechtlich nicht einfach. Der Betroffene muss den Mehrverbrauch unter Laborbedingungen beweisen. Unterstützung …
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (1)
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (1)
| 21.02.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anfechtung, Rücktritt, Vertragsanpassung und Kündigung wegen der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – ein Überblick Teil 1: Einleitung Dieser Beitrag besteht aus insgesamt 3 Teilen und wird durch Teil 2 (die Voraussetzungen …
Widerspruch und Rücktritt von Versicherungsverträgen
Widerspruch und Rücktritt von Versicherungsverträgen
| 05.02.2016 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
So fordern Sie Ihre Beiträge zurück Wenn Sie zwischen dem 29.07.1994 und dem 31.12.2007 eine Lebens- oder Rentenversicherung (auch fondsgebunden sowie Zusatzversicherungen zur Lebensversicherung) abgeschlossen haben, können Sie diese auch …
Die ordnungsgemäße Geltendmachung von Sachmängeln
Die ordnungsgemäße Geltendmachung von Sachmängeln
| 05.02.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Regelungen 2-stufig ausgestaltet. Bevor der Käufer eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), den Rücktritt vom Kaufvertrag bzw. Schadenersatz verlangen kann, muss er zunächst den Käufer rechtswirksam zur Nacherfüllung, also …
Abgasskandal - Volkswagen startet Rückruf. So wahren Sie Ihre Rechte
Abgasskandal - Volkswagen startet Rückruf. So wahren Sie Ihre Rechte
| 03.02.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Schadensersatz oder Rücktritt vom Vertrag setzt dabei im Wesentlichen voraus, dass das erworbene Fahrzeug einen Mangel hat oder eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Ein weiterer Gesichtspunkt, ob Ansprüche bestehen, ergibt sich daraus, ob …
Das „neue“ Widerrufsrecht für Verbraucher
Das „neue“ Widerrufsrecht für Verbraucher
| 29.01.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
… ist auch die Verpflichtung des Unternehmers, den Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen an den Verbraucher zurückzuerstatten. Eine starre Frist galt vorher nicht. Häufig war dann eine komplizierte Rückabwicklungen nach den gesetzlichen Vorschriften über den Rücktritt
Berufsunfähigkeit: Wann zahlt die Versicherung?
Berufsunfähigkeit: Wann zahlt die Versicherung?
| 27.01.2016 von Rechtsanwalt Ralf Thormann
… sind bei den Gesundheitsfragen im Antrags-formular vollständig anzugeben, sonst kann die Versicherung im Leistungsfall später versuchen, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären, um nicht zahlen zu müssen. Aus-sagen von Versicherungsvertretern …