1.564 Ergebnisse für Rücktritt
Suche wird geladen …
|
25.03.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… eines Rücktritts.
Vorliegend verklagte die Versicherungsnehmerin ihren Versicherer wegen Ansprüchen aus einer abgeschlossenen Berufunfähigkeitszusatzversicherung. Der Antragsvordruck wurde von einem Generalagenten der beklagten …
|
18.02.2009
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… Dann dürfe er nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) nicht mehr an seinem erklärten Rücktritt festhalten.
Der BGH wendet sich aber gegen die Ansicht der Vorinstanz, wonach ein Käufer eines 8 Jahre alten Gebrauchtwagens …
|
17.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sein Rücktrittsrecht aus, muss der Verkäufer ihm den Kaufpreis erstatten. Wird eine schlechte Bewertung abgegeben, darf der Verkäufer die Rückzahlung nicht verweigern und die Rücknahme der Bewertung verlangen. Der Rücktritt ist zum Beispiel berechtigt …
|
07.01.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… in den Innenraum eines verkauften Gebrauchtwagens als ein den Rücktritt des Käufers ausschließender, geringfügiger Mangel („unerhebliche Pflichtverletzung?") im Sinne des § 323 Abs. 5 S. 2 BGB eingestuft werden kann. Der BGH vertrat hierbei …
|
08.12.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Eine Maklerprovision ist nicht unbegründet, wenn das Vorkaufsrecht ausgeübt wird. d) Kein Rücktritt Ebenso besteht keine Zahlungsverpflichtung, wenn wegen fehlender Bebaubarkeit ein vertraglich vereinbartes Rücktrittsrecht geltend gemacht wird. e) Keine …
|
04.12.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… konnte der Kunde den Vermittlungsvertrag erfolgreich gemäß § 123 BGB anfechten (Az.: III ZR 239/06). Widerruf, Rücktritt und Kündigung Will man sich vom Vermittlungsvertrag lösen, kommen verschiedene juristische Möglichkeiten in Frage …
|
28.10.2008
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… an der Lendenwirbelsäule hingegen verschwiegen, obwohl ihm diese bekannt waren. Als er dann tatsächlich wegen eines chronisch rezidivierenden Lumbalsyndroms berufsunfähig wurde, erklärte der Versicherer den Rücktritt vom Vertrag. Der Versicherungsnehmer gab …
|
22.09.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… des Fahrzeugs angenommen hat und den Rücktritt des Klägers vom Kaufvertrag für berechtigt erklärt. Das vom Kläger erworbene Fahrzeug ist gem. § 434 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BGB mangelhaft, weil er sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet …
|
04.09.2008
von Rechtsanwalt Georg Calsow
… ist. Dem Käufer eines mangebehafteten Tieres stehen grundsätzlich die kaufrechtlichen Gewährleistungsrechte auf Nachbesserung, Rücktritt, Minderung und Schadensersatz zu. Wenn feststeht, dass das Tier mangelbehaftet ist, kommt es darauf an, ob …
|
01.09.2008
von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Seit der Schuldrechtsreform im Jahre 2002 hat der Käufer grundsätzlich das Recht neben Rücktritt und Minderung des Kaufpreises "Nacherfüllung" zu verlangen. Diese Nacherfüllung gilt vorrangig. Aus dem deutschen Recht ergibt …
|
23.05.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Klägerin kaufte von der Beklagten, einer Kfz-Händlerin, einen gebrauchten Pkw. Im Bestellformular ist in der Rubrik „Unfallschäden lt. Vorbesitzer“ maschinenschriftlich „Nein“ eingetragen worden. Später stellte sich jedoch heraus, dass …
|
16.05.2008
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… nicht mehr gerecht. Mit der Reform soll den Versicherungsnehmern eine bessere Transparenz gegenüber den Versicherern verschafft werden. Dies betrifft im Wesentlichen Änderungen bei Widerrufs-, Rücktritts- und Kündigungsfristen. Laut VVG …
|
22.09.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… Betriebsvermögen beachten Für die Übertragung von Betrieben oder Beteiligungen sind eine Vielzahl steuerlicher Besonderheiten zu beachten. So laufen umfangreiche Rücktritts- und Nutzungsvorbehalte hier steuerlichen Zielen entgegen. • Besonderheiten …
|
25.04.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
Die Mieterin eines Messestandes verpflichtete sich zur Teilnahme an einer Messe und ferner zu dem Betreiben eines Standes während der gesamten Zeitspanne. Nach dem grundlosen vorzeitigen Rücktritt vergab die Messe den Stand an vier …
|
21.04.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nicht an einen neuen Ehepartner weitergibt, wobei auch finanzielle Gründe eine Rolle spielen können. (Az.: XII ZR 185/05) Kleine Lackschäden am Neuwagen Geringe Lackschäden berechtigen den Käufer eines Neuwagens nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag …
|
21.04.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
… dass es bereits vor dem Erwerb durch ihn einen Unfallschaden erlitten hatte, bei dem die Heckklappe eingebeult worden war. Der Kläger hat den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt. Mit der Klage hat er Rückzahlung des Kaufpreises Zug um Zug …
|
21.02.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… sich mit der Rückabwicklung des Kaufvertrages einverstanden. Die Klägerin machte nun gerichtlich noch Mietwagenkosten geltend die in dem Zeitraum vom Rücktritt bis zum Erwerb eines anderen Fahrzeuges entstanden waren. Der BGH hielt dabei fest …
|
11.02.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Klägerin kaufte sich bei der beklagten Kfz-Händlerin einen gebrauchten Ford Cougar. In dem Kaufvertrag selbst wurden keine Angaben zu etwaigen Unfallschäden gemacht. Erst nach dem Kauf fand die Klägerin heraus, dass der Pkw auf der …
|
28.11.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend ging es um einen Berliner Kläger der von dem beklagten Autohaus einen Pkw des Typs BMW 530 D Limousine zum Kaufpreis von 56.008,- € erwarb. Vor dem Landgericht Berlin stritten die Parteien über die Rückabwicklung des …
|
26.11.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… kann dies einen Sachmangel darstellen, der den Käufer zum Rücktritt berechtigt. Allerdings reicht eine nur geringfügige Abweichung von den Herstellerangaben nicht aus. Der BGH schließt bei einer Gesamtabweichung unter 10 Prozent einen Rücktritt …
|
10.09.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… erhebliche Pflichtverletzung handeln. Der BGH hielt jedoch fest, dass bei einer Abweichung vom angegebenen Kraftstoffverbrauch bei einem Neuwagen um weniger als 10% ein Rücktritt vom Kaufvertrag ausgeschlossen ist (BGH, VIII ZR 18/05 …
|
10.08.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und können vom Käufer getragen werden. Rücktritt und Minderung Bevor der Käufer weitere Rechte außer der Nacherfüllung geltend machen kann, muss er dem Verkäufer zunächst für die Nacherfüllung eine angemessene Frist setzen. Ist die Reparatur …
|
25.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… dem Unternehmer nach dem neuen Mängelhaftungsrecht des BGB gewährt werden müssen bis wirksam der Rücktritt (BGB § 634 Nr. 3, § 636) erklärt werden könne. Der Unternehmer habe drei erfolglose Nachbesserungsversuche unternommen. Dies sei im konkreten Fall …
|
22.03.2006
von anwalt.de-Redaktion
… Rücktritt, also ohne vorhergehende Fristsetzung, gerechtfertigt sein. Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist das der Fall, wenn der Verkäufer die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert oder andere besondere Umstände vorliegen (§ 281 Abs. II …