1.371 Ergebnisse für Krankenkasse
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18.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vertreter der Krankenkassen und der Pflegeeinrichtungen haben sich auf ein Verfahren geeinigt, das die Orientierung für Pflegebedürftige und deren Angehörigen vereinfachen soll. Die Regelung sieht vor, dass Alten- und Pflegeheime …
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21.10.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
Am Rande der Reform der Finanzverfassung der Krankenkassen sind erfreuliche Entwicklungen des Vertragsarztrechts zu verzeichnen. Drei wichtige Punkte seien hier angemerkt: 1. Teilung der Zulassung Mit seinem wichtigen Beschluss …
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20.10.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… müssen die Krankenhauskosten selbst tragen. Durch diese Selbstzahlerklausel verpflichtet sich der Patient, die Kosten für die Behandlung aus eigener Tasche zu bezahlen. Eine Erstattung durch die Krankenkasse kommt dann nicht mehr in Betracht …
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08.08.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… von vier Jahren, es sei denn eine weitere stationäre Behandlung ist dringend medizinisch notwendig. Ambulante Vorsorgemaßnahmen bezahlt die Krankenkasse nur einmal innerhalb von drei Jahren - außer sie sind medizinisch dringend …
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16.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… oder auch als Einmalzahlung erfolgen. Beitragspflicht bisher Bis zum 31. Dezember 2003 unterlagen Erträge aus einer Direktversicherung nur dann der Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenkasse, wenn die Auszahlung monatlich und als Rente erfolgte …
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05.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat nun entschieden, dass Behinderte gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen einen Anspruch auf Erstattung der Kosten für dieses Rollstuhlzubehör haben. Die Richter begründeten ihre Entscheidung mit dem erheblichen Sicherheitsvorteil, den der Kraftknoten gegenüber anderen Rückhaltesystemen bietet. (Az.: L 5 KR 129/97) (WEL)
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18.04.2008
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
Leider kommt es immer wieder vor, dass Jugendliche Alkohol bis zur Bewußtlosigkeit zu sich nehmen, sog. Flatratepartys und Alkopops verstärken diesen Trend. Häufig kommt es vor, dass die gesetzlichen Krankenkassen nachträglich …
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06.02.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… Entwicklungen im Gesundheitswesen ist zum Teil eine zusätzliche Unsicherheit entstanden bzgl. der Leistungen, die die Krankenkassen tragen. Die Erfüllung dieses Wunsches mit Hilfe der sogenannten In-vitro-Fertilisation, gegebenenfalls …
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15.01.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
… die Krankenkassen mit zugelassenen Krankenhäusern entsprechende Verträge schließen konnten; eine Kompetenz, von der sie kaum Gebrauch machten, und die ihnen der Gesetzgeber mit der jetzt begutachteten Neuregelung zum 1.4.07 entzogen hat …
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12.11.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Das Hessische LSG hat entschieden, dass Krankenkassen von Amts wegen zu eigenen Ermittlungen verpflichtet sind, wenn sie Versicherten trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kein Krankengeld zahlen. Im vorliegenden Fall war einer 53 …
Kurz und knapp 27 (Sozialrecht, Steuerrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Schwerbehindertenrech
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05.11.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Aufnahmepflicht in Krankenkasse Mit der Gesundheitsreform wurde eine Versicherungspflicht für die Krankenversicherung eingeführt. Das Sozialgericht Wiesbaden …
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26.10.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Die Gesundheitsreform schreibt eine Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Krankenkasse fest. Ab dem 1. Januar 2009 besteht eine ebensolche Versicherungspflicht in der Privaten Krankenversicherung. Diese Verpflichtung schließt insbesondere …
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06.08.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… 50-Jährigen Das Bundessozialgericht entschied, dass Krankenkassen die Kosten für eine künstliche Befruchtung bei Paaren nicht übernehmen muss, wenn der Mann die Altersgrenze von 50 Jahren erreicht hat. Die entsprechende Regelung …
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26.06.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Bundesweit sind zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern über 1400 Integrationsverträge mit einem Vergütungsvolumen von ca. 500 Mio. Euro vereinbart worden. Die Verträge beinhalten u.a. Regelungen über die Zusammenarbeit am Patienten …
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23.05.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… von der Gesetzesänderung in zweifacher Hinsicht betroffen - als Beitragszahler und als Patient. Welche Auswirkungen hat die Reform für die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkasse? Entwicklung der Beiträge und Gesundheitsfonds Mancher …
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22.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… Wer seine Krankenkasse wechseln möchte, sollte nicht nur die Beitragshöhe zum Maßstab machen. In einigen Punkten bieten auch die gesetzlichen Kassen unterschiedliche Leistungen an. So sind Zuzahlungen zu Kuren, Kostenübernahme …
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21.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Das Bundessozialgericht hat die doppelte Beitragsbelastung für Personen, die einen Minijob hatten und gleichzeitig freiwilliges Mitglied einer Krankenkasse waren, für rechtswidrig erklärt. Diese Personen wurden bis dahin zweimal zur Kasse …
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07.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… sind. Ebensowenig schafft das Zahlen der Lohnnebenkosten an die Einzugsstelle (also die Krankenkasse) klare Verhältnisse. Das Bundessozialgericht hat bereits mehrfach deutlich gemacht, dass die Beitragszahlung -selbst wenn sie über viele Jahre …
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03.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… die Arbeitsunfähigkeit aber länger als sechs Wochen, dann ist der Arbeitgeber nicht zur weiteren Lohnzahlung verpflichtet. Nun ersetzt die Krankenkasse das wegfallende Arbeitsentgelt indem Sie Krankengeld zahlt. Dadurch führt die Langzeiterkrankung zur ersten …
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24.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
In Deutschland sind mittlerweile zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern über 1400 Integrationsverträge mit einem Vergütungsvolumen von ca. 500 Mio. Euro abgeschlossen worden. Viele dieser Verträge beinhalten Regelungen über …
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23.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… hierbei auf beiden Seiten den Katalysator für Misstrauen und Zurückhaltung. Sofern es sich ein niedergelassener Arzt nicht erlauben kann, nur Privatpatienten zu behandeln, wird er durch zahlreiche Reglementierungen der Krankenkassen …
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23.04.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Kasse zahlt nicht für Diät-Babykost Diät-Babynahrung ist kein Arzneimittel, entschied das Hessische Landessozialgericht. Damit muss die Krankenkasse nicht die Kosten für Diät-Säuglingsnahrung eines Kleinkindes erstatten, das unter …
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18.05.2006
von anwalt.de-Redaktion
… eine rechtsverbindliche Auskunft des Sozialversicherungsträgers (meist ist das die jeweilige Krankenkasse) einzuholen – besonders im Hinblick auf eine drohende Beitragsnachzahlungspflicht. Arbeitnehmerähnliche Selbstständige Diese unheilvolle Erfahrung …
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01.10.2019
… bei der Krankenkasse, bei der Arbeitsstelle sowie für die persönlichen Unterlagen des Arbeitnehmers. Wird die Arbeitsunfähigkeit vonseiten des Beschäftigten fristgerecht angezeigt, ist der Arbeitgeber zur Entgeltfortzahlung verpflichtet. Handelt …