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Haushaltsführungsschaden - Was ist das und wie wird er berechnet?
Haushaltsführungsschaden - Was ist das und wie wird er berechnet?
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Nach einem Verkehrsunfall, einem Unfall mit dem Fahrrad oder einer Tierattacke kann Ihre Fähigkeit, den Haushalt zu führen, beeinträchtigt sein. Der sich daraus ermittelnde Schaden ist eine auch von Anwälten häufig übersehene Position. …
Ein Durchbruch im Schadensersatz: Das VW-Thermofenster-Urteil und seine Auswirkungen 2023
Ein Durchbruch im Schadensersatz: Das VW-Thermofenster-Urteil und seine Auswirkungen 2023
| 09.10.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wie das Thermofenster-Urteil die Spielregeln für Schadensersatzansprüche bei Dieselautos verändert In der Welt der Dieselautos hat sich eine bemerkenswerte Veränderung ergeben, die Schadensersatzansprüche für Autobesitzer beeinflusst. Diese …
Veränderungen bei Heizsystemen: Das muss man wissen
Veränderungen bei Heizsystemen: Das muss man wissen
| 09.10.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Der deutsche Bundestag hat eine Änderung im Heizungsgesetz verabschiedet, die ab dem 01.012024 greift. Ab diesem Zeitpunkt ist der Einbau reiner Gas- und Ölheizungen verboten. Dieses Gesetz hat den Bundesrat bereits durchlaufen. Änderungen …
Die gerichtliche Vorgehensweise bei Schmerzensgeldansprüchen wegen Personenschäden
Die gerichtliche Vorgehensweise bei Schmerzensgeldansprüchen wegen Personenschäden
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Bei der Verhandlung eines Gerichtsprozesses, in dem es um schwere körperliche Beeinträchtigungen geht, ist es von entscheidender Bedeutung, dass der Anspruchsteller nicht nur einen auf Schmerzensgeld ausgerichteten Entschädigungsantrag …
Eine CE-Kennzeichnung ersetzt keine bauaufsichtsrechtliche Zulassung (hier: Heizungsanlage)
Eine CE-Kennzeichnung ersetzt keine bauaufsichtsrechtliche Zulassung (hier: Heizungsanlage)
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Ein OLG-Urteil hat kürzlich für Aufsehen gesorgt: Acht Ehepaare, die Doppelhaushälften von einem Bauträger erworben hatten, klagten erfolgreich auf einen Kostenvorschuss für Mängelbeseitigung in Höhe von insgesamt etwa 225.000 Euro. Grund …
Die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes
Die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Am 8. September 2023 wurde die kontrovers diskutierte GEG-Novelle vom Bundestag verabschiedet. Diese Novelle, auch als "Heizungsgesetz" bekannt, wirft Fragen bezüglich ihrer Auswirkungen auf Mietverträge auf. Derzeit werden mehr als 80 % …
Rechte von Käufern bei Mängeln einer Immobilie
Rechte von Käufern bei Mängeln einer Immobilie
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Berechtigung zur "fiktiven" Instandsetzungskosten-Erstattung: Das höchste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof, urteilte am 12. März 2021 (Az. V ZR 33/19) zugunsten der Möglichkeit, den Entschädigungsanspruch aufgrund von Defekten …
Hahnenschrei in Wohngebieten darf max. 60 dB(A) nicht überschreiten
Hahnenschrei in Wohngebieten darf max. 60 dB(A) nicht überschreiten
| 02.10.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Das Amtsgericht hat zutreffend festgestellt, dass in der Zeit von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr durch das Krähen der Hähne der Beklagten eine wesentliche Beeinträchtigung des Grundstücks des Klägers vorliegt. Eine unwesentliche Beeinträchtigung …
Gewerbemietrecht: Notarielle Zwangsvollstreckungsunterwerfung - ein scharfes Schwert für Vermieter
Gewerbemietrecht: Notarielle Zwangsvollstreckungsunterwerfung - ein scharfes Schwert für Vermieter
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Bearbeitung von Räumungssachen im Bereich der gewerblichen Raummiete kann schon in der ersten gerichtlichen Instanz zwischen einem und zwei Jahren in Anspruch nehmen. Insbesondere wenn Mieter Einwände aufgrund von Mängeln vorbringen, …
Rechtliche Aspekte von Impfschäden durch AstraZeneca: Eine juristische Betrachtung
Rechtliche Aspekte von Impfschäden durch AstraZeneca: Eine juristische Betrachtung
| 29.09.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Impfschäden Corona Entschädigung - Was sind Ihre rechtlichen Chancen und Möglichkeiten? Die juristischen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Impfschäden durch AstraZeneca sind seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie Gegenstand intensiver …
Der Mieter und der erhöhte Preis des Vorkaufsrechts
Der Mieter und der erhöhte Preis des Vorkaufsrechts
28.09.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Das Urteil enthält Informationen zu einem rechtlichen Fall, bei dem eine Mieterin in Berlin ihr Vorkaufsrecht für ihre Wohnung ausübt und anschließend einen höheren Kaufpreis zahlen soll als der Erstkäufer. Die Mieterin klagt auf teilweise …
Selbstständiges Beweissicherungsverfahren im Baurecht: Absicherung bei Baumängeln gemäß § 485 ZPO
Selbstständiges Beweissicherungsverfahren im Baurecht: Absicherung bei Baumängeln gemäß § 485 ZPO
| 27.09.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Sicherung von Baumängeln: Ein unerlässlicher erster Schritt Ob es verdeckte Schäden im Dachbereich oder offenkundige Fehler in der Baustellendurchführung sind, Baumängel sind ein gravierendes Problem. Zum Glück gibt es das unabhängige …
Heizungsanlage wird drei Monate nach Fertigstellung konkludent abgenommen!
Heizungsanlage wird drei Monate nach Fertigstellung konkludent abgenommen!
25.09.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG München, Beschluss vom 17.05.2021 - 28 U 744/21 Bau; BGH, Beschluss vom 10.11.2021 - VII ZR 565/21 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) In diesem Urteil geht es um die konkludente Abnahme einer Heizungsanlage. Das Gericht …
Zwangsversteigerung abwenden ⚠️ was müssen betroffene Immobilieneigentümer wissen?
Zwangsversteigerung abwenden ⚠️ was müssen betroffene Immobilieneigentümer wissen?
| 24.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Eine Zwangsversteigerung ist mit das Schlimmste, das einem Immobilienbesitzer passieren kann. Daher ist es allzu verständlich, dass nahezu alle Eigentümer darum bemüht sind, die Zwangsversteigerung zu verhindern . In unserem Beitrag …
Schadenersatz wegen Falschberatung ⚠️ was tun?
Schadenersatz wegen Falschberatung ⚠️ was tun?
23.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Manche Anleger sind von einer Falschberatung betroffen. In dem Fall gibt es häufig die Möglichkeit, Schadenersatz wegen der Falschberatung zu fordern. Entsprechende Anlageberater und Anlagevermittler sind vorrangig in der Haftung. Damit Sie …
Kann die Bank eine Hypothek kündigen ⚠️ Was kann Betroffener tun?
Kann die Bank eine Hypothek kündigen ⚠️ Was kann Betroffener tun?
| 24.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Bei einem Immobilienkredit handelt es sich um ein sehr langfristiges Darlehen. Umso überraschender ist für manche Kreditnehmer die Kündigung durch die Bank , die ausgesprochen wird. Wann kann die Bank einen Immobilienkredit kündigen? Diese …
Vorsicht Abzocke am Telefon - auch bei 110!
Vorsicht Abzocke am Telefon - auch bei 110!
| 22.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In ganz Deutschland werden vor allem Senioren immer wieder zum Ziel von Täuschungsmanövern durch Telefonbetrüger, die sich als Ordnungshüter ausgeben. Insbesondere zwei Vorgehensweisen sind bei diesen Betrugsversuchen auffällig: …
Fake Mail Google: Hohes Risiko eines Virus durch Sicherheitsüberprüfung lösen
Fake Mail Google: Hohes Risiko eines Virus durch Sicherheitsüberprüfung lösen
| 21.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die Nutzer von Google Konten sind derzeit von Phishing-Mails betroffen. Die E-Mails mit dem Betreff " Wichtige Sicherheitsbenachrichtigung : Ihr Gerät ist in Gefahr! ------------ <<<>>>" wirkt schon auf den ersten Blick …
Wichtige rechtliche Erkenntnis für Nachbarschaftsstreitigkeiten: Die Zwangsvollstreckung beim Rückschnitt einer Hecke
Wichtige rechtliche Erkenntnis für Nachbarschaftsstreitigkeiten: Die Zwangsvollstreckung beim Rückschnitt einer Hecke
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Gemäß einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 24.03.2023 (Az. 26 W 1/23) ist der Rückschnitt einer Bepflanzung grundsätzlich der Zwangsvollstreckung nach § 887 der Zivilprozessordnung (ZPO) unterworfen.*) Diese wichtige …
Pflichtteilsanspruch trotz Testament ⚠️ wie hoch ist der Pflichtteil?
Pflichtteilsanspruch trotz Testament ⚠️ wie hoch ist der Pflichtteil?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Wer innerhalb eines Testaments als sehr naher Angehöriger nicht bedacht wird, hat oftmals das Recht, den sogenannten Pflichtteil geltend zu machen . Die Erfolge mit Testament ohne Pflichtteil gibt es nur dann, wenn sich der Erbe als …
Fake Mail Volksbank: SecureGo-Plus muss aktiviert werden
Fake Mail Volksbank: SecureGo-Plus muss aktiviert werden
19.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Aktuell sind die Kunden der Volksbank von Phishing-Mails betroffen. Betrüger versuchen, mit einer Mail zur Aktivierung des neuen Websicherheitssystems "SecureGo-Plus" aufzufordern. Es wird eine Deadline bis zum 17.09.2023 gegeben. Wird dies …
Rechtliches aus dem Gastronomiealltag
Rechtliches aus dem Gastronomiealltag
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Ein Besuch in einem Restaurant kann eine Reihe von Unannehmlichkeiten mit sich bringen: Von langen Wartezeiten und Essen, das nicht die gewünschte Temperatur hat, bis hin zu einer unaufmerksamen Bedienung und inkorrekten Abrechnungen. Als …
Schenkung rückgängig machen ⚠️ Widerruf oder Anfechtung?
Schenkung rückgängig machen ⚠️ Widerruf oder Anfechtung?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Bei der Verteilung des Vermögens stellen sich die betroffenen Erben manchmal die Frage, ob es zu Lebzeiten des Verstorbenen eine Schenkung an andere Personen gegeben hat. In diesen Fällen zweifeln Erben häufiger die Rechtmäßigkeit der …
Kein Abzug bei Sicherheitsleistung gemäß § 650f BGB - Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten der Auftragnehmer!
Kein Abzug bei Sicherheitsleistung gemäß § 650f BGB - Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten der Auftragnehmer!
| 17.09.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
In Bezug auf Klagen gemäß § 650f BGB, die die Sicherheitsleistung betreffen, hat das Gericht keine Befugnis, einen Abzug vorzunehmen. Im Falle einer Vertragskündigung im Bauwesen gemäß § 650f Absatz 5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) …