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Werkvertragsrecht: Verzug der Fertigstellung – Schwierigkeiten des Handwerkers, Material zu bekommen
Werkvertragsrecht: Verzug der Fertigstellung – Schwierigkeiten des Handwerkers, Material zu bekommen
| 27.12.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Seit einigen Monaten hört man verstärkt von Schwierigkeiten, die Handwerker damit haben, rechtzeitig die für die Fertigstellung eines Gewerks (z.B. die Ausführung einer Dacheindeckung mit Regenabläufen) erforderlichen Materialien zu …
Mit "Gewährleistung" von MediaMarkt auf Zeitreise in das rechtsfreie Internet der späten 90er
Mit "Gewährleistung" von MediaMarkt auf Zeitreise in das rechtsfreie Internet der späten 90er
| 07.06.2024 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Was halten Gerichte von der MediaMarktMasche ? Hier können Sie aktuelle Hinweise zu laufenden und abgeschlossenen Gerichtsverfahren abrufen. Eigentlich begann alles ganz harmlos... Auch wir wollen eigentlich den Wettbewerb und hiesige …
Werkvertrag: Änderungs- und Zusatzleistungen - schriftlicher Auftrag erforderlich?
Werkvertrag: Änderungs- und Zusatzleistungen - schriftlicher Auftrag erforderlich?
| 29.11.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Bei Bauvorhaben ist es mittlerweile fast der Normalfall, dass zwischen dem Bauherrn und einem Generalunternehmer ein Werkvertrag abgeschlossen wird, demzufolge der Generalunternehmer die schlüsselfertige Erstellung des Bauwerks schuldet. In …
November 2021: Sperrung von Paypal-Konto?
November 2021: Sperrung von Paypal-Konto?
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
I. Das Problem Meine Kanzlei erreichen in jüngster Zeit Anfragen von Onlinehändlern, deren Paypal-Konto gesperrt oder bei denen die Reserve zu ihrem Paypal-Konto von Paypal erheblich heraufgesetzt wurde. II. Das Anliegen des gesperrten …
Post von der H.J. Jäger GmbH erhalten? Erste-Hilfe-Tafel
Post von der H.J. Jäger GmbH erhalten? Erste-Hilfe-Tafel
| 21.11.2021 von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
„ Drei Peitinger Geschäftsfrauen warnen vor einem möglichen Betrug: Der Vertrag für eine Anzeige an exklusiver Stelle auf einer Erste-Hilfe-Tafel "deutet auf eine Abzocke hin ". So konnte man es im Merkur.de lesen (aktualisiert am …
Facebook löscht meine Beiträge - zu Recht?
Facebook löscht meine Beiträge - zu Recht?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Generell gilt, dass Sie nicht zwangsläufig machtlos sind, wenn Ihr Beitrag auf Social-Media-Plattformen wie Instagram, TikTok, YouTube oder Facebook gelöscht wird. Sollte Ihr Beitrag von der Meinungsfreiheit gedeckt sein und Ihnen keine …
Grunderwerbsteuer: Vorsicht bei „Sparmodellen“ & Tricks!
Grunderwerbsteuer: Vorsicht bei „Sparmodellen“ & Tricks!
| 18.10.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Grunderwerbsteuer gehört zu den Kaufnebenkosten und wiegt (leider) betragsmäßig sehr: Je nach Bundesland, in dem das Kaufgrundstück gelegt, beträgt diese zwischen 3,5 % und 6,5 % des Grundstückskaufpreises. Ein schmerzhafter Betrag für …
Vorzeitige bzw. Fristlose / Außerordentliche Kündigung des Internet-System-Vertrags mit der United Media AG
Vorzeitige bzw. Fristlose / Außerordentliche Kündigung des Internet-System-Vertrags mit der United Media AG
14.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Mandantenanfragen, in denen nach Möglichkeiten gefragt wird, ob und wie man den sog. „Internet-System-Vertrag“ mit der United Media AG vorzeitig bzw. fristlos kündigen kann. Daher möchten wir Ihnen in diesem …
Die 12 wichtigsten Punkte eines Content Creator-Kooperationsvertrags:
Die 12 wichtigsten Punkte eines Content Creator-Kooperationsvertrags:
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Die Zusammenarbeit mit Content Creators kann für Marken eine erhebliche Marketinginvestition darstellen, die, abhängig von der Reichweite des Content Creators, in den fünf- bis sechsstelligen Bereich reichen kann. Daher genügt eine einfache …
Baurecht & Handwerkerverträge: Häufige Schwierigkeiten
Baurecht & Handwerkerverträge: Häufige Schwierigkeiten
| 04.10.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Materialpreiserhöhungen, Rohstoffknappheit, lange Lieferzeiten, kaum kalkulierbare Preisentwicklung „Pacta sunt servanda“, zu deutsch: Verträge sind einzuhalten. Diese bittere Wahrheit gilt für jeden, der einen Vertrag abgeschlossen hat. …
2021: Abmahnung der kauf mich GmbH durch Schütz RA Rechtsanwälte / Tote Hosen
2021: Abmahnung der kauf mich GmbH durch Schütz RA Rechtsanwälte / Tote Hosen
| 10.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die kauf mich GmbH zeigt sich "u.a. für den Verkauf von Tickets für die Tournee der Band "Die Toten Hosen" verantwortlich. Sie lässt durch die Kanzlei Schütz RA / Rechtsanwälte den Umstand abmahnen, dass der …
Keine Zahlungsansprüche für United Media nach unzulässiger Vertragsverlängerung
Keine Zahlungsansprüche für United Media nach unzulässiger Vertragsverlängerung
| 01.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die United Media AG hat keine Zahlungsansprüche nach unzulässiger Vertragsverlängerung - das hat das LG Düsseldorf nun in einem Fall unserer Kanzlei entschieden. Die betroffene Mandantin hatte sich an uns gewandt, weil sie zahlreiche …
Arbeitsverträge: Worauf müssen Arbeitnehmer achten?
Arbeitsverträge: Worauf müssen Arbeitnehmer achten?
| 11.08.2021 von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Ein Arbeitsvertrag kommt durch übereinstimmende Erklärung des Arbeitnehmers und Arbeitgebers über dessen Inhalt zustande. Die häufigsten 10 Regelungen in Arbeitsverträgen sind in diesem Beitrag zusammengefasst. 1. Tätigkeitsbeschreibung und …
Corona: Mietminderung im Gewerbe
Corona: Mietminderung im Gewerbe
| 13.07.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Rechtslage ist zu diesem Thema endlich eindeutig und sicher. Wir beraten im Eiltempo Gewerbemieter/-innen und Pächter/-innen und verhelfen Ihnen zu Ihrem Recht. Holen auch Sie sich entrichtete Miet- bzw. Pachtzahlungen jetzt anteilig …
Pachtvertrag mit einer GbR – formale Mängel
Pachtvertrag mit einer GbR – formale Mängel
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Ein Verpächter verpachtete an eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ein Grundstück. Vereinbart wurde hierbei auch zugunsten der GbR auf deren Veranlassung eine Verlängerungsoption. Im Vertrag wurde die GbR mit Namen und Anschrift aber …
UEFA-Abmahnung durch RAe Lentze Stopper – Angeblich unberechtigter Verkauf von Tickets für UEFA EURO 2020
UEFA-Abmahnung durch RAe Lentze Stopper – Angeblich unberechtigter Verkauf von Tickets für UEFA EURO 2020
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte Lentze Stopper mahnen im Auftrag der UEFA Events SA wegen des angeblichen unberechtigten Verkaufs von UEFA EURO 2020-Tickets ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, Tickets unberechtigterweise auf eBay zum Verkauf angeboten …
Vertrag mit United Media, Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt, WN OnlineService, etc. vorzeitig kündigen! Geht das?
Vertrag mit United Media, Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt, WN OnlineService, etc. vorzeitig kündigen! Geht das?
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bei uns in der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg sind sie bereits ein Evergreen: Verträge bzw. „Vereinbarungen“ mit Unternehmen der Euroweb Group. Die Verträge über die Erstellung, Pflege und Wartung von Homepages …
Ausstieg aus Gewerberaummietverträgen
Ausstieg aus Gewerberaummietverträgen
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Ausstiegs-Szenarien & "Dauerbrenner" unter den Formalien Das Problem ist kein neues: Ein Mieter hatte langfristig gewerbliche Räume angemietet. Aus welchen Gründen auch immer hat der Mieter seine Pläne geändert und denkt nun über …
Problem für Schnellentschlossene: Pauschalierter Schadensersatz bei Vertragsrücktritt
Problem für Schnellentschlossene: Pauschalierter Schadensersatz bei Vertragsrücktritt
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Situation kennt jeder: Ein verlockendes oder günstiges Angebot, welches nur noch wenige Tage gilt oder eine Reservierung, die nur kurzfristig ausgesprochen werden kann. Situationen gibt es viele, in denen man unter Entscheidungsdruck …
Illegales Glücksspiel; Online-Glücksspiel, Online-Casino, Roulette, Internet-Glücksspiel: Erstattung der Verluste!
Illegales Glücksspiel; Online-Glücksspiel, Online-Casino, Roulette, Internet-Glücksspiel: Erstattung der Verluste!
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
1. Das online Glücksspiel, online Roulette, online Casino, Internet Glücksspiel bewegen sich in Deutschland in einer Grauzone. Auch die großen und namhaften Anbieter, wie z.B. BWin, verfügen regelmäßig nur über eine Lizenz nach dem …
Bauvertrag – Widerruf durch den Kunden – Wertersatz für den Unternehmer?
Bauvertrag – Widerruf durch den Kunden – Wertersatz für den Unternehmer?
| 04.05.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Es kommt drauf an! Dass einem Verbraucher bei einem Bauvertrag mit einem Unternehmer gesetzlich ein Widerrufsrecht zusteht, dürfte zwischenzeitlich weitgehend bekannt sein. Dieses Widerrufsrecht kann der Verbraucher binnen 14 Tagen, …
Vorsicht bei Vereinbarungen zu Verwahrentgelten / Negativzinsen
Vorsicht bei Vereinbarungen zu Verwahrentgelten / Negativzinsen
| 17.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
Bereits im letzten Jahr versuchten viele Banken von vermögenderen Kunden und Negativzinsen zu erheben, die meist als „Verwahrentgelte“ bezeichnet werden. Schwarz | Mertsch Rechtsanwälte berichteten dazu bereits im vergangenen Jahr . …
Kündigen nach VOB/B – So geht es richtig!
Kündigen nach VOB/B – So geht es richtig!
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Kündigung im Baurecht kann erhebliche Tücken und Risiken mit sich bringen, wenn eine solche VOB-Kündigung nicht wirksam ausgesprochen wird. Diese Schritte müssen Sie als Auftraggeber beachten Vor Ausspruch der Kündigung ist eine …
Sind Ihre Verträge aktuell? Kommt das Verbandssanktionengesetz, müssen Unternehmen aufpassen!
Sind Ihre Verträge aktuell? Kommt das Verbandssanktionengesetz, müssen Unternehmen aufpassen!
| 31.03.2021 von Rechtsanwalt Florian Hayko
Mit dem „Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ sollen Straftaten von Unternehmen härter geahndet werden können. Compliance hilft, Sanktionen abzuwenden. Immer wieder kommt es vor, dass Unternehmen Straftaten begehen – seien …