462 Ergebnisse für EU-Marke
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… for Business" Der "Ideas Powered for Business" Fonds wurde ins Leben gerufen, um KMU in der EU bei der Wertschätzung und dem Schutz ihrer geistigen Eigentumsrechte zu unterstützen. Geistiges Eigentum umfasst Marken, Designs und Modelle …
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05.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… es seien Zahnbürstenaufsätze in die EU eingeführt worden, welche die Marken DuPont® und Tynex® der Firma E.I. du Pont de Nemours and Company, 1007 Market Street, 19898 Wilmigton, Delaware, USA, verletze. Anlässlich dieser angeblichen …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… gegen Italien eröffnet. Dabei wirft die EU-Kommission Italien vor, dass es seine Verpflichtungen im Rahmen der EU-Typengenehmigungsvorschriften für Kraftfahrzeuge im Fall von Fiat Chrysler Automobiles nicht eingehalten hat. „Vereinfacht …
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09.12.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… verschlechtere dafür eine andere Komponente. Ohne Hardware-Nachrüstung keine saubereren Autos“, so der Abgasexperte. Der Verdacht richtet sich gegen Modelle der Marken Fiat, Jeep, Alfa Romeo und Iveco mit der Abgasnorm Euro 5 und Euro 6 …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sie aber nicht. Es folgen noch weitere Rechnungen, da man einen langfristigen Vertrag abgeschlossen hat. Zu den Kerntätigkeiten unserer Kanzlei Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke schützen …
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17.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… erfolgen; die Vergabe von Lizenzen mit einer geographischen oder sonstigen Beschränkung, einschließlich der Beschränkung auf einen bestimmten Mitgliedstaat, ist jedoch möglich. Die Anmeldung einer IR-Marke ist der einer Gemeinschaftsmarke …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… nicht übermäßig schaden können. Gegen welche Marken kann ich Widerspruch erheben? Das DPMA veröffentlicht im Markenregister nicht nur nationale Marken, sondern auch die über das europäische Verfahren angemeldete Unionsmarken sowie über die EU …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Mit Markenrecht Quiz - testen Sie Ihr Wissen Welche Arten von Marken gibt es? Eine Marke dient dazu Waren, Dienstleistungen oder das Unternehmen selbst von anderen Unternehmen oder Produkten unterscheiden zu können. Die Waren …
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07.02.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… bezahlen lässt. XVideos ist das größte Pornonetzwerk der Welt und gehört zu den 10 weltweit bestbesuchtesten Websites. Das Imperium wird aus einem EU-Land heraus organisiert. WebGroup Czech und die Marke XVideos sind in Tschechien verortet …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell liegt uns wieder eine Abmahnung des Automobilherstellers Volkswagen AG vor. Der sei einer der führenden Automobilhersteller weltweit und der größte Automobilhersteller Europas. Die Marken „VW“ und „Volkswagen“ seien EU-Marken …
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03.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Wortmarke „ALMDUDLER-LIMONADE", eingetragen für „Almdudler-Limonade" A. & S. Klein., Wien, AT mit Anmeldetag 10.08.1977. Zudem existieren 4 EU-Marken, die den Bestandteil Almdudler enthalten oder auf Almdudler lauten. Für die Beurteilung …
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09.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… auch bei zahlreichen anderen Marken verbaut werden – laut der Website von Iveco unter anderem bei Biomobil, Carthago, Dopfer, Niesmann Bischoff und Notin viele andere mehr –, besteht der begründete hinreichende Verdacht, dass auch Modelle dieser Anbieter die EU-Abgasnormen nicht einhalten.
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… Abschalteinrichtung in ihren Marken VW, Porsche, Audi, Skoda und SEAT wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung haftet. Dies gilt auch dann noch, wenn schon ein Software-Update aufgespielt worden ist, denn die Fahrzeugbesitzer haben …
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26.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nur weil es bislang keinen verpflichtenden Rückruf gibt, heißt dies nicht, dass der Motor EA288 nicht vom Dieselskandal betroffen ist. Der EA288 steht für Dieselgate 2.0 und findet sich in zahlreichen Baureihen aller Marken des Volkswagen …
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22.05.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Das Fehlen des Links soll nach RA Lang einen Verstoß gegen § 3 a UWG i. V. m. Art. 14 Abs. 1 S. 1 der EU-Verordnung Nr. 524/2013 darstellen. 3. Fehlende Angaben über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts Ferner sollen die eBay …
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05.06.2020
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… Gerichtshofs im Diesel-Abgasskandal mit Interesse erwartet werden. Zwar ist Gegenstand im ersten aktuell verhandelten Fall des EuGH im Diesel-Abgasskandal ein PKW der Marke Volkswagen. Aber in vielen Mercedes-Motoren mit der Bezeichnung OM …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
… Umschuldung ermöglicht. Aber auch bei finanzierten Autokäufen und Leasingverträgen (insbesondere solche Fahrzeugen des Motortyps EA189 der Marken VW, Audi, Skoda usw., die vom sogenannten Abgasskandal betroffen sind), führt ein wirksamer …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch in diesem Jahr 2021 versendet die Rechtsanwaltskanzlei FPS Rechtsanwälte, Rechtsanwälte, für die Firma Microsoft Corporation Abmahnungen wegen Verletzung von Marken- und Urheberrechten durch den isolierten Vertrieb von sog. Product …
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11.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… im Abgasskandal spielt, gerecht wird. Während in Amerika Verbraucher entschädigt werden, tut Daimler im Mutterland der Marke immer noch so, als habe man mit dem Abgasskandal überhaupt nichts zu tun! Die aktuellen Entscheidungen fügen ein Puzzle …
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16.09.2016
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… Bei dem Begriff „Oktoberfest-Bier“ handelt es sich um eine eingetragene Marke. Für den Anbieter der betroffenen Pressetexte setzte es folglich die Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 Euro. Wiesn-Fahrgeschäfte in Gefahr …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… zusammenfassen: 1. Neuanmeldungen für die EU Neuanmeldungen für die EU decken UK nicht mehr ab. Das gilt sowohl für die direkte Anmeldung von Unionsmarken als auch für die Anmeldung von internationalen Marken (IR-Marken), die die EU als Vertragsgebiet …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… im Markenregister gibt. Falsch: Selbst bei bereits eingetragenen identischen Marken wird eine Marke vom DPMA eingetragen, sofern die Marke unterscheidungskräftig ist. 3. Wenn eine Marke bereits in einem anderen Land oder als EU-Marke eingetragen …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Anselm Withöft
Vorsicht vor Angebot zur Marken-Verlängerung in DE und EU Derzeit tauchen vermehrt Schreiben von „Agenturen“ auf, die Inhabern registrierter Marken die Verlängerung ihrer Marken anbieten. Dabei geht es regelmäßig um Marken, die 2024 …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Marken Azzaro – EU 5392459 Thierry Mugler – EU 7297351 Clarins – EU 5394283 ist. Die Rechtsanwälte behaupten weiter, dass ein Produkt der Marke „Azzaro“ ohne Zustimmung der Markeninhaberin in den Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr …