462 Ergebnisse für EU-Marke
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… eine EU-Marke oder sogar eine weltweite Anmeldung bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Betracht ziehen. Die Entscheidung über den Umfang der Markenanmeldung beeinflusst den Umfang der erforderlichen Markenrecherche …
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09.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… darf der Inhaber einer Marke nicht die Benutzung für Waren verbieten, die er oder mit seiner Zustimmung ein anderer unter dieser Marke im Inland, in der EU oder im EWR in den Verkehr gebracht hat (sogenannte markenrechtliche Erschöpfung …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Az.: 1 O 939/20). „Beim aktuellen VW-Dieselgate 2.0 sprechen wir von vielen weiteren Millionen Fahrzeugen. VW-Motoren mit dem Kürzel EA288 mit der Abgasnorm EURO 6 finden sich in zahlreichen Baureihen aller Marken des Volkswagen-Konzerns …
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21.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und Markenamt (DPMA) sowie vor den Land- und Oberlandesgerichten und dem Bundespatentgericht (BPatG) von einem auf Markenrecht spezialisierten Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz vertreten werden. Gleiches gilt für Ihre EU-Marken …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… ist die AUDI AG. Daraufhin mahnte die AUDI AG das Unternehmen über die Rechtsanwälte Kessler wegen Verstößen gegen Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht ab. Rechteinhaberschaft AUDI AG Die AUDI AG hat mehrere Wort-, Bild und Wort-/Bildmarken …
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22.12.2015
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) vornehme Zurückhaltung walten lässt: Messergebnisse werden aktuell unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit den Herstellern diskutiert, so die DUH. Und auf EU-Ebene wurde der von der Bundesregierung angestrebte …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… möglicherweise abgedruckt auf Verpackung): Die folgenden Informationen müssen in der vom Hersteller ausgehändigten Anleitung enthalten sein, wenn die EU-Konformitätserklärung der PSA nicht beiliegt : Die Informationen nach den Buchstaben i, j, k und l …
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28.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… hervorgegangen. Der Konzern ist mit seinen 14 Marken der viertgrößte Automobilhersteller der Welt nach verkauften Fahrzeugen. „Die Entwicklungen zeigen: Eigentümer von Fiat-Fahrzeugen sollten die Entwicklungen genau beobachten …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… und auch insbesondere von den deutschen Gerichten im Falle nachhaltiger Rechtsverletzungen erfolgreich zur Rechenschaft gezogen worden, was die Rechtssicherheit der EU Bürger in einem wichtigen Aspekt verbessert hat. Dies gilt jedoch (noch) nicht für …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… geschütztes Logo sichert Ihre Markenidentität und verhindert, dass andere Ihre visuellen Elemente für ihre Zwecke nutzen. Dieser Schutz sollte bereits vor der Ingebrauchnahme bestehen, damit niemand Ihre Marke verletzen …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eingetragen hat, ist sie nicht mehr verfügbar. Aus diesem Grund sollte der Markenanmelder vor der Anmeldung nach Marken suchen, die mit seiner Marke konkurrieren bzw. kollidieren könnten. In der Europäischen Union (EU) gibt es schließlich über …
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06.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Volkswagen AG ist die angebliche Verletzung der Marken: EU-Marke 11238748 – VW im Kreis und EU-Marke 703702 „Volkswagen“ Die Rechtsanwälte Lubberger Lehment legen Screenshots der angeblich markenrechtsverletzenden Ebay-Angebote vor und fordern …
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30.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über eine Abmahnung der FCA Germany AG wegen der angeblichen Verletzung der Marke Fiat. Die FCA Germany AG mahnt dabei eine ehemaligen Fiat-Händler ab, dessen Vertriebs- und Servicevertrag beendet wurde. Der Händler …
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13.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte Steuerberater aus Düsseldorf für die Volkswagen AG wegen angeblicher Verletzung der deutschen Marke 399 30 000 und der korrespondierenden EU-Marke 000 703 983 „VW” sowie „VW …
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29.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die CBH Rechtsanwälte aus Hamburg mahnen für die Louis Vuitton Malletier aus Frankreich wegen Verletzung der Markenrechte an der Marke "LOUIS VUITTON" ab. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnten wird vorgeworfen Empfängerin eines Pakets …
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17.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und dass zu den Mitgliedern Gewerbetreibende in erheblicher Zahl gehören sollen, welche Waren oder gewerbliche Leistungen gleicher oder verwandter Art auf demselben Mark wie das betroffene Unternehmen vertreiben sollen. Im aktuellen Fall geht der VSW (Verband …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder auch aus einem EU-Land importiert, im Rechtssinne Hersteller und anmeldepflichtig. Besonders tückisch: Hersteller im Rechtssinne ist auch ein Verkäufer, der Elektroprodukte nicht registrierter Hersteller anbietet. Gerade bei Angeboten im Internet …
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19.08.2020
von Rechtsanwalt Jan Reimer
Der Abgasskandal um die Premium-Marke Mercedes-Benz weitet sich aus. Mittlerweile ist unbestritten, dass Autohersteller Daimler im großen Stil die Abgaswerte etlicher Fahrzeugmodelle manipuliert hat und Käufer dieser Modelle Anspruch …
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20.06.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… sind folgende Musiktitel: - Timati & P. Diddy, DJ Antoine, Dirty Money - I'm On You (DJ Antoine vs. Mad Mark Mix) - R.J. & Pitbull - U Know It Ain't Love (David May Mix) - Vicky Green, Kelly Rowland & Trina - Here We Go Again …
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09.11.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… und Camping-Vans. Mittlerweile ist Roller Team Teil der französischen Trigano-Gruppe, die im Campingartikel- und Freizeitfahrzeug-Segment zu den europäischen Marktführern zählt. Reisemobile der Marke Roller Team sind aufgrund möglicher …
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18.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Lindt & Sprüngli AG versuchte verschiedene Produkte, wie zum Beispiel den goldenen Schokoladenhasen, als EU-Marke eintragen zu lassen. Auch die August Storck AG meldete verschiedene Schokoladenformen zur Markeneintragung …
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25.11.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Aktuell wird im Internet gerade über eine neue Abmahnwelle gesprochen. Sie betrifft die Marke „Black Friday“. Die Abmahnung soll im Auftrag der Super Union Holdings Ltd, Wanchai, HK ausgesprochen werden. Auf diese ist unter …
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25.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Markeninhaber ist die Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG, die entsprechende Marke „RÖMERTOPF“ ist als EU-Marke eingetragen. Ebenso ist der Markeninhaber für mehrere DE-Marken bekannt. 1.Was wird in der Abmahnung verlangt? 1 …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
… nicht als Marke eingetragen ist. Ist eine Marke beispielsweise in Frankreich eingetragen (nicht als EU-Marke) und hat dort eine Bekanntheit von mindestens 70 %, erstreckt sich ihr Schutz auch auf Deutschland. Grundlage dieser Erstreckung des Schutzes …