462 Ergebnisse für EU-Marke
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13.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Saban Sincar LL.M.
… Ihres Fahrzeuges. Darüber hinaus steigt durch den höheren CO2-Ausstoß der Spritverbrauch Ihres Diesels, wodurch höhere Kosten bei der Betankung des Wagens entstehen. Etwa 11 Millionen Kraftfahrzeuge alleine der Marken VW, Škoda, Seat, Audi …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… Minuten statt der von der EU vorgeschriebenen 20 Minuten. Folgende Motoren und Fahrzeuge mussten sich dem strengen Test auf der Fahrstrecke nicht unterziehen: 1,3 MultiJet - Lancia Ypsilon III 1,6 JTD - Alfa Romeo Giulietta III 2,0 MultiJet …
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17.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… genommen werden kann, muss die sogenannte dreifache Identität erfüllt sein. -Es muss sichergestellt werden, dass die ältere nationale Marke und die neuere EU-Marke identisch sind. -Ferner müssen die Markeninhaber beider Marken identisch sein. -Und zuletzt müssen dieselben Waren und Dienstleistungen registriert sein, andernfalls ist nur eine Teilseniorität möglich.
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… die Ausrichtung des Unternehmens bzw. der Marke beleuchtet. Eintragung der Marke in Deutschland, der EU oder international? Bei der Anmeldung einer Marke muss man sich zudem entscheiden, ob die Eintragung und somit der Raum, in dem die Marke …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… mit der einzutragenden Marke führen kann. Dies sollte aus zeitlichen und finanziellen Gründen vermieden werden. Eine Recherche kann in allen Markenregistern (z.B. DE, EU, CH, etc.) durchgeführt werden. Nach der Auswertung …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Gucci ist eine der wertvollsten Mode-Marken der Welt. Zum Schutz ihrer Marke gehen die Markeninhaber fortwährend gegen potenzielle Markenrechtsverletzungen vor. Haben Sie eine Markenrechtsabmahnung von Gucci erhalten, dann wenden …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
Von wegen Bürokratie! In nur 5 Schritten zur Förderung - Eine Win-Win-Situation für KMU, Startups und Gründer. 1. Grundlegendes Der KMU-Fonds der EU ist ein nicht-rückzahlbarer Zuschuss zu den Anmeldegebühren der nationalen Ämter …
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03.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt verdächtigt den Autobauer Fiat Chrysler (FCA) und seinen Schwesterkonzern CNH Industrial mit der Marke Iveco, bei einer ganzen Reihe von Modellen in den Jahren 2014 bis 2019 mit Schummel-Software …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… des Parfumherstellers, u.a. weil seine Produktpräsentation nicht die Anforderungen des Markenartiklers entspricht. ALDI verkaufte daher Ware weiter, die bereits zuvor mit Zustimmung des Markenartiklers in der EU in Verkehr gebracht worden …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… den Schaden. Gerade im Bereich Taschen und Koffer ist dieser extrem hoch. Nach Schätzungen des EU-Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt entgehen der Branche hier jährliche Einnahmen von ca. 1,6 Milliarden Euro, berichtet der NDR weiter. Die Zahlen …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… Unternehmen ist die Einschaltung von Handelsvertretern oftmals der erste Schritt auf den spanischen Markt. Ist dort ein Unternehmen mit seinen Produkten und Marken einmal etabliert, können nachfolgend oder bereits parallel eigene Strukturen, z …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Weiteres Urteil aus dem Kapitel „Wohnmobil-Abgasskandal“: Das Landgericht Dessau-Roßlau verurteilt den FCA-Konzern mit Urteil vom 14.04.2022, Az. 4 O 315/21, zur Rücknahme eines WoMos der Marke Knaus auf Basis eines Fiat Ducato …
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18.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… 2020 in Kraft getretenen Verordnung 2018/585 hat jedoch auch das KBA die Möglichkeit, als Marktüberwachungsbehörde selbst Maßnahmen zu ergreifen. Nach den Erfahrungen des Dieselskandals hatte die EU diese Regelung eingeführt, um Behörden …
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02.11.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… produziert rund 2.700 Camper jährlich und gehört zu den weltweit größten Freizeitfahrzeugproduzenten. Da beim Bau der Reisemobile der Marke Hobby vor allem Ducato-Fahrgestelle und -Motoren zum Einsatz kommen, könnten viele Hobby-Wohnmobile …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… Nachteile erleiden kann. Denn nach wie vor bestehen die – wenn auch möglicherweise lediglich theoretischen – Risiken, dass das Fahrzeug mangels gesetzlich vorgeschriebener EU-Typengenehmigung stillgelegt wird, der Versicherungsschutz für …
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21.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… auf der Handelsplattform eBay.de Hände-Desinfektionsmittel der Marke Sterillium an. Bei diesem Produkt handle es sich um ein zugelassenes Arzneimittel , so Rechtsanwalt S.. Der Online- und Einzelhandel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln außerhalb …
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30.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… auch sogenannte Thermofenster verbaut, die der Europäische Gerichtshof in Luxemburg am 30. April 2020 in einem Gutachten als temperaturabhängige Abschalteinrichtung als eindeutig unzulässig eingestuft hat. Die Einschätzung der EU …
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01.08.2023
von Rechtsanwältin Neele Schröder
… erwerben oder eintragungsfähige IP-Rechte (Marken, Patente etc.), ist eine Eintragung der GbR im Gesellschaftsregister unerlässlich. Andernfalls sind keine Änderungen dieser Rechte mehr möglich, z.B. kein Verkauf einer Immobilie, Verkauf …
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28.08.2023
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… werden dann beispielsweise aus Asien importiert. Lassen Sie schon aus diesem Grund Ihre Abmahnung stets prüfen, bevor Sie Erklärungen abgeben. Vielmehr ist es erforderlich, dass die Produkte mit Erlaubnis von Louis Vuitton in die EU bzw …
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21.08.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Manipulation bei VW Die Anfänge der Manipulation bei VW reichen bis in die Jahre 2005 und 2006 zurück. Hinweise auf die Abgasmanipulation hatte die EU-Kommission offensichtlich schon im Jahr 2010, lange bevor der Diesel-Abgasskandal …
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… kann als eine dreidimensionale Erweiterung des Internets betrachtet werden und bietet unzählige Möglichkeiten für Marken, um mit ihren Zielgruppen auf eine ganz neue Art und Weise in Kontakt zu treten. Spatial Plattform: Das Metaverse wird Realität …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Am vergangenen Mittwoch wurde Arnold Schwarzenegger am Flughafen München von Zollbeamten mehrere Stunden lang festgehalten. Herr Schwarzenegger führte bei seiner Einreise mit einem Flug von Los Angeles eine Uhr der Marke Audemars Piguet …
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28.04.2022
… vorgestellten Crowdfunding-Verordnung möchte zudem die EU-Kommission die Bedingungen für Crowdinvesting und Crowdlending vereinheitlichen. Denn bisher erschweren die verschiedenen Rechtslagen in den EU-Ländern noch ein grenzüberschreitendes …
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16.11.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… mitten im Abgasskandal. Fiat Chrysler Automobiles (FCA) hat die Motoren des beliebten Kastenwagens Fiat Ducato so manipuliert, dass die EU-Grenzwerte für den erlaubten Stickoxid-Ausstoß nur auf dem Prüfstand eingehalten werden. Im normalen …