462 Ergebnisse für EU-Marke
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… die sogenannten Luxusliner, die wirklich teuer sind. Die verbauten Diesel-Aggregate sollen mit einer Software ausgerüstet sein, die für einen Schadstoff-Ausstoß sorgt, der im Bereich NOx über den geltenden EU-Grenzwerten liegt. Ob dabei konkret …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke , Logo , Namen ) und der Markenüberwachung , erstellen Markenlizenzverträge und gehen gegen Markenverletzungen vor. Im Wettbewerbsrecht beraten wir zu allen Fragen …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… gilt, dass man echte Markenartikel nur aus den Ländern beziehen kann, mit denen der Markeninhaber ein Vertragsabkommen hat. Hat sich ein Markeninhaber seine Marke für die gesamte EU als sogenannte Unionsmarke schützen lassen und keine …
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27.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Als Markenanwalt werde ich häufig gefragt, in welchem Rahmen ein Onlineshop die Marken und Logos von Markenherstellern verwenden darf. Hierzu gibt es eine umfangreiche Rechtsprechung. Wir haben in Bezug auf die Automobilbranche bereits …
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21.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
… kurzer Zeit zerstört. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie individuelles geistiges Eigentum und Marken richtig geschützt werden können. Patente Mit einem Patent können Personen ihre technischen Erfindungen schützen. Der Patentinhaber erwirbt …
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13.05.2024
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… Sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin . Zu den Kerntätigkeiten unserer Kanzlei Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke , Logo , Namen ) und der Markenüberwachung , erstellen Markenlizenzverträge …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… im Markenrecht: Phase 1 – Übergangsregelungen und Umwandlung Der Austritt des drittgrößten Mitgliedslandes der EU fand nach einem zähen Ringen offiziell am 31.01.2020 statt. Um ein Chaos zu vermeiden wurde das Vereinigte Königreich …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke , Logo , Namen ) und der Markenüberwachung , erstellen Markenlizenzverträge und gehen gegen Markenverletzungen vor. Im Wettbewerbsrecht beraten …
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15.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… durch die Geschäftsführerin Uschi Derwig aus Belgien. Die BR Housing Company Bvba sei Inhaberin einer Vielzahl von Benelux-, EU- und IR-Marken, welche für Parfümwaren, ätherische Öle und Kosmetikprodukte geschützt seien. Diese Marken würden …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu, beanspruchen weit über eine Million Marken …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… N.V. vorzugehen ist. Die Automobilholding Stellantis N.V. ist am 16. Januar 2021 aus der Fusion der Automobilkonzerne Groupe PSA (PSA) und Fiat Chrysler Automobiles (FCA) hervorgegangen. Der Konzern ist mit seinen 14 Marken der viertgrößte …
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Bei dem Einkauf von Waren großer und bekannter Unternehmen bzw. Marken aus dem asia-tischen Raum ist Vorsicht geboten. Zwar sind abgebildete Verarbeitungsqualität und vor allem der niedrige Preis oft verlockend. Es könnte …
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19.08.2022
von Abogada Dr. Yvonne Rieser
… und Präsidentschaftswahlen aufgestellt. Die EU unterstützt die kolumbianische Regierung bei der Umsetzung des Friedensabkommens u.a. mit dem EU-Treuhandfond für Kolumbien (EUTF). Dieser umfasst aktuell knapp 95 Millionen Euro und wird von der EU …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… berechtigt. Im vorliegenden Fall geht es insbesondere um die Marken „Tommy Hilfiger“ und die Bildmarke mit dem Logo. Die Wortmarke „Tommy Hilfiger“ ist wie folgt im Register eingetragen: Marke: TOMMY HILFIGER Register-Nummer: EU 000131706 Anmeldung …
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14.08.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Taylor Wessing mahnte im Auftrag der FC Bayern München AG den Verkauf von gefälschter Markenkleidung auf der Plattform eBay ab. Da sich die FC Bayern München AG im vorliegenden Fall auf eine sog. Unionsmarke, also quasi eine EU-Marke …
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12.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass sie Plagiate angeboten hätten. Dies habe ein Testkauf ergeben. Zur Begründung wird zudem auf die Markeneintragung der Europe Watch BV verwiesen. Diese lautet in Bezug auf die Marke Cluse wie folgt: Register-Nummer: EU 012849361 Eintragung …
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16.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
Wann besteht eine qualifizierte Beteiligung („participation holding“)? Die Einführung der Steuerbefreiung für das Halten von Beteiligungen im Jahr 2007 hat die Position Maltas als führenden Standort für Holdinggesellschaften in der EU …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… ist, die Eintragung einer deutschen Marke vorteilhaft sein. Eine Gemeinschaftsmarke bietet zwar Schutz in der gesamten EU, ist jedoch kostenintensiver und möglicherweise eher angreifbar. Möchte das Unternehmen später expandieren …
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20.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Eine EU-Gemeinschaftsmarke ist bei dem Harmonisierungsamt, dem HABM in Alicante, Spanien anzumelden. Die Gebühren für die Anmeldung und die Eintragung einer EU-Marke betragen - bei elektronischer Anmeldung - 750,00 € Anmeldegebühr (inkl. 3 …
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23.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… im Vereinigten Königreich und in anderen Mitgliedstaaten der EU einen hohen Bekanntheitsgrad. Marks & Spencer (M & S), eine Gesellschaft englischen Rechts, gehört zu den wichtigsten Einzelhandelsunternehmen im Vereinigten Königreich …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Erstbegehungsgefahr")", „Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG - Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist", „Markenrecht, 4. Teil: MARKENVERWALTUNG"
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Wiederverkauf von Originalen muss die Ware demnach erstmals mit Zustimmung des Rechteinhabers innerhalb der EU verkauft worden sein. 14. „Wenn ich einmal eine Marke anmeldet habe, kommen keine weiteren Kosten auf mich zu.“ Wer eine deutsche Marke …
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21.02.2024
… Roman „Snow Crash“ verwendet als Definition einer zur realen Welt parallel existierenden, virtuell simulierten Umgebung, in der die Benutzer mithilfe von Avataren miteinander kommunizieren. Mark Zuckerberg kündigte im Oktober 2021 …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… in ihrem Gutachten am 30. April 2020 deutlich gemacht, dass die EU-Gesetze eng auszulegen sind. Verhandelt wird über den Diesel von VW EA 189 (Az. C-693/18). Das bedeutet: Abschalteinrichtungen in Dieselmotoren sind unzulässig …