488 Ergebnisse für Deutsche Marke
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Juni 2021: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte / Scheibenwischerblätter
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… den Vertrieb von Scheibenwischerblättern, welche in ein Patent der Daimler AG rechtswidrig eingreifen sollen. Die Kanzlei Heumann mahnt allerdings auch Marken-und Designverstöße ab, etwa das Importieren von Radnabendecklen mit dem Mercedes-Stern. 2 …
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26.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… dass die Fotografie in Deutschland zugänglich war (BGH Urteil vom 21.04.2016, I ZR 43/14). Sie können daher auch in Deutschland verklagte werden, selbst wenn Sie keinen deutschen Wohn- oder Geschäftssitz haben. Daher gilt: Auch wenn Sie im Ausland …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bock legal mahnte in der Vergangenheit im Auftrag der SWATCH Group AG wegen angeblicher Marken- bzw. Designverletzung ab. Dem Abgemahnten wurde vorgeworfen, angeblich Plagiate zum Verkauf angeboten zu haben …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Dich nicht“ ist. „Mensch ärgere Dich nicht“ ist sowohl als deutsche Marke (DE 293721) als auch als Unionsmarke (002734267) eingetragen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ ohne Erlaubnis für …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der eingetragenen Marke „BABY Born“ unter der Rubrik Spielzeug und Puppenzubehör. Dem Abgemahnten wurde vorgeworfen, seine Angebote betreffend Puppenkleidung und Puppenzubehör auf eBay.de mit dem Begriff „BABY born“ zu gestalten, obwohl es sich hierbei …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… zu Ihrer Abmahnung? Dann melden Sie sich gerne jederzeit für ein unverbindliches erstes Gespräch bei uns in der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg! Unsere Fachanwälte und Rechtsanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht …
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02.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… erhalten haben. Gegenstand der Abmahnung Lubberger Lehment mahnt Verkäufer von Zubehör und Ersatzteilen ab. Gegenstand der Abmahnung sind die Markenrechte der Volkswagen AG. Genauer: Durch die Verwendung der Marken der Volkswagen AG …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… gewahrt werden und die Abmahnenden nicht noch weitere Ansprüche geltend machen können. Fragen zu Ihrer Abmahnung? Wir beraten bundesweit! Unsere Fach- und Rechtsanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht), Urheber …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. (VGU) Deutsche Umwelthilfe e.V. Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. (Wettbewerbszentrale) Deutscher …
24.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Die Mary Kay Cosmetics GmbH ist die deutsche Niederlassung der Mary Kay Inc. aus Addison, Texas, USA. Mary Kay ist ein bekannter und internationaler Hersteller von Kosmetikwaren wie Gesichtspflege …
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22.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel mahnt für die G-Star Raw C.V. aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die G-Star Raw C.V. Inhaberin der Marke „RAW“ ist. „RAW“ sei das zentrale …
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21.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… in Hamburg und Berlinberät seit Jahren bundesweit eine Vielzahl von Mandanten zu urheberrechtlichen Abmahnfällen. Unsere Fach- und Rechtsanwälte für Urheber- und Medienrecht, Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie IT …
15.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Hämmerling von Leitner-Scharfenberg. Unsere Fach- und Rechtsanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht), Urheber- und Medienrecht, sowie IT-Recht beraten Sie gerne bundesweit. Für ein unverbindliches Erstgespräch …
03.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… für Sie da! Durch die langjährige Erfahrung mit unzähligen Abmahnfällen, können unsere Rechts- und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht), Urheber- und Medienrecht sowie IT-Recht Ihnen weiterhelfen …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… nach § 4 Nr. 1, 2 und 4 UWG (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 28.10.2009, 5 U 204/07, Tz. 50) Werbung für bekannte Marken Probleme können sich auch durch das Unterlassen der Kennzeichnung von Werbung ergeben, die zur Annahme einer Irreführung …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Viele Unternehmen lassen z.B. Namen oder Designs von bekannten Produkten markenrechtlich schützen und mahnen Personen ab, die diese Marken unerlaubt verwenden. Das gilt insbesondere auch für Online-Angebote. Daher ist es wichtig, darauf …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder berichten wir auch über Abmahnungen, die sich an eBay-Verkäufer richten. Hintergrund solcher Abmahnungen sind meist angebliche marken- oder wettbewerbsrechtliche Verstöße durch das Verkäuferverhalten. Um das Wettbewerbsrecht …
26.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Abmahnungen sogenannter „abmahnfähiger Vereine“ berichten wir regelmäßig. Zu solchen Vereinen zählen beispielsweise: IDO Wettbewerbszentrale Deutsche Umwelthilfe VSW VbKfW Deutscher Konsumentenbund VSV VDAK Das Vorgehen der Vereine …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) und IT-Recht helfen Ihnen gerne weiter! Wir, die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg, sind u.a. auf das Rechtsgebiet des Urheberrechts spezialisiert. Wir haben langjährige Erfahrung …
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Kanzlei BluePort Legal Artikel auf der Verkaufsplattform „Etsy.com“ angeboten haben. Dabei habe er den Abmahnenden zufolge die genannten Markenzeichen der HSV Fußball AG verwendet. Diese angebliche Verwendung der Marken sei unberechtigt gewesen …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer berichten wir über Abmahnungen im Markenrecht. Auch die AUDI AG hat in der Vergangenheit durch die Rechtsanwälte Kessler Kaiser markenrechtlich abgemahnt. In der Abmahnung hieß es, dass mit Marken versehene KFZ-Zubehörteile online …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir haben bereits vielfach über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch abmahnfähige Vereine berichtet, wie z.B. VbKfW, IDO, Deutsche Umwelthilfe, VSW oder VGU. Dabei geben wir auch Tipps, wie man auf eine solche Abmahnung zu reagieren …
04.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Über Abmahnungen des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. haben wir bereits berichtet. Die Abmahnungen des IDO e.V. sind wegen angeblicher wettbewerbsrechtlicher Verstöße an Online …
30.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… 30057468) geschützten 3D-Marke „KELLY Bag“ eine „hochgradige Zeichenähnlichkeit“. Die Abmahnung wird mit angeblich ähnlichen „charakteristischen und herkunftshinweisenden Gestaltungselementen“, wie zum Beispiel trapezförmigem Körper …