264 Ergebnisse für Internet
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16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… fällt. Aufgrund der relativ einfachen Möglichkeit, Produkte im Internet zu recherchieren, lässt sich zudem nicht selten eine neuheitsschädliche Vorveröffentlichung feststellen. Wenn aus einem Design oder Geschmacksmuster eigentlich keine …
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14.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wettbewerbsverstöße in Angeboten im Internet vor. Informationen zu den hier in der Kanzlei vorliegenden Fällen finden Sie hier: https://www.internetrecht-rostock.de/abmahnung-juwelier-chronotage.htm Zu den weiteren mir vorliegenden …
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13.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… aus den Suchergebnislisten von Internet-Suchmaschinen entfernen zu lassen. Damit ist das Recht vorrangig für Presse-Unternehmen relevant, die Daten über Personen veröffentlicht hatten und dann später auch dafür verantwortlich …
12.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die mir zuletzt vorgelegten Abmahnungen waren an Onlinehändler gerichtet, die Lebensmittel über das Internet vertreiben. Unter Verweis auf die Mitglieder des Verbandes wurden in den Abmahnschreiben verschiedene Wettbewerbsverstöße gerügt …
09.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet verwiesen, das sich auf eine Marinade mit der Bezeichnung „El Diablo“ bezieht. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung …
06.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mediengruppe GmbH abgetreten worden. Anschließend wird unter Verweis auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben. Zur Begründung wird ausgeführt, die angebotenen Artikel würden …
05.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… verschiedene Abmahner: Die Kanzlei Schroeder geht bereits seit einiger Zeit für verschiedene ihrer Mandanten gegen Wettbewerbsverstöße in Angeboten im Internet vor. Entsprechende Abmahnschreiben sind mir daher in der Vergangenheit …
02.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… deshalb nicht nur für die konkret angesprochene Werbung bzw. das konkret angesprochene Angebot im Internet, sondern darüberhinausgehend auch für andere vergleichbare Werbungen und Angebote. Damit nicht genug, gilt die Erklärung des Weiteren auch für …
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23.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist jedoch sehr viel weiter: Eine Einschränkung auf eine bestimmte Verkaufsplattform im Internet gibt es nicht. Folge ist, dass auch alle anderen Angebote des Abgemahnten unter die Unterlassungserklärung fallen. Wer z.B. wegen eines Angebotes …
23.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der mir vorliegenden Abmahnung erhebt der Verein zu einem Angebot im Internet den Vorwurf, dass keine ausreichenden Informationen über die Rückgabemöglichkeiten leerer PU-Schaumdosen vorhanden waren. Zu den Forderungen in der vorliegenden …
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22.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung des Verbandes ist wieder an einen Inserenten gerichtet, der im Internet verschiedene Kraftfahrzeuge als private Angebote offeriert hatte. In der Abmahnung heißt es insoweit: „Wir haben davon Kenntnis erlangt, dass Sie in den letzten …
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass der „verbotene Begriff“ nicht nur in der Artikelbeschreibung auftaucht, relativ häufig ist es so, dass das Produkt selbst auf der Verpackung entsprechend gekennzeichnet ist. Dies bedeutet, dass schon die Produktdarstellung im Internet …
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Gemäß § 10 Jugendschutzgesetz dürfen im Internet Tabakwaren und nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse, jedoch …
27.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… modifiziert werden. Es muss zudem gewährleistet sein, dass zum Zeitpunkt der Abgabe der Unterlassungserklärung ein Verstoß gegen die Unterlassungserklärung ausgeschlossen ist. Dies ist insbesondere bei der Bewerbung im Internet zum Teil …
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22.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Wirtschaftsverbände beim Bundesamt für Justiz eingetragen und darf somit wettbewerbsrechtlich abmahnen. In der Abmahnung wird gerügt, dass im Internet ein Produkt mit dem Hinweis „TESTSIEGER“ angeboten wurde, ohne dass die genaue Fundstelle …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… werden kann. Bei Angeboten, die ausschließlich im Internet zu finden sind, mag dies der Fall sein. Bei Waren, die auch im stationären Handel verkauft werden, dürfte dies jedoch schwieriger sein. Häufig übersehen: Wenn der Hersteller …
15.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… sich rechtlich gesehen um eine Informationspflicht. Da die Verletzung von Informationspflichten im Internet aufgrund einer Änderung im Wettbewerbsrecht seit Dezember 2020 durch Wettbewerber nicht mehr so einfach verfolgt werden …
14.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wie der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. VGU sprechen gerne eine Abmahnung zu dem Thema aus, insbesondere bei einer entsprechenden Bewerbung im Internet. In der Praxis ist es offensichtlich nicht einfach, durch entsprechende …
13.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und am 02.05.2022 in das Register eingetragen. In der Abmahnung wird gerügt, dass eine Textilien im Internet mit dem Zusatz „Embrace“ angeboten wurde. Sollte sich um eine Verletzung der eingetragenen Marke handeln. Zu den Forderungen in der vorliegenden …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de ausschließlich Gewerbetreibende, die in der Regel ihre Waren über das Internet verkaufen. Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 20 Jahren …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… hier vorliegenden Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung und Markenrechten. Konkret geht es um die folgenden Marken: SKODA, OCTAVIA und FABIA Unter Verweis auf die Angebote des Abgemahnten im Internet …
22.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Sonderposten GmbH: Rechtsanwalt S. geht bereits seit einiger Zeit für die Como Sonderposten GmbH gegen Wettbewerbsverstöße in Angeboten im Internet vor. Informationen zu den entsprechenden hier in der Kanzlei vorliegenden Fällen finden …
22.06.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… hatte damit einen entscheidenden Anteil am Erfolg der Klage. In der Praxis ist leider immer wieder zu verzeichnen, dass die verwendeten Verträge aus dem „Internet“ stammen oder einen älteren Rechtsstand aufweisen. Es wird fachkundige …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… durch das Verschweigen der Montageverpflichtung durch einen Fachbetrieb abgehalten. Kommt jetzt die Abmahnwelle? Split-Klimaanlagen werden nach unserem Eindruck sehr umfangreich, gerade im Internet angeboten. Da § 11 Abs. 5 der F-Gase-Verordnung …