265 Ergebnisse für Internet
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26.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wie aber auch bei der Gestaltung entsprechender Angebote im Internet. Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte und Internethändler …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Nähe des Grundpreises zum Preis ist für die praktische Darstellung im Internet durchaus wichtig. Der Bundesgerichtshof (BGH „Grundpreisangabe im Internet“, Az: I ZR 79/21) hatte dies in einem Urteil vom 19.05.2022 klargestellt. Streitig war …
13.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eingetragen ist. Im Weiteren wird auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet verwiesen. In diesem Zusammenhang wird der Vorwurf einer Kennzeichenverletzung erhoben. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: In der Abmahnung …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… bei Rechtsverstößen im Internet müssen Sie überprüfen, ob auch in der Vergangenheit veröffentlichte Inhalte entfernt oder abgeändert werden müssen. Praxistipp: Die Reichweite einer gerichtlichen Untersagungsanordnung hängt davon ab …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… der eine Artikelbeschreibung aus dem Produktkatalog von Kaufland verwendet, für etwaige Fehler in der Artikelbeschreibung haftet. Gleiches gilt auch für irreführende oder fehlende Pflichtinformationen. Es gibt Berichte im Internet, dass neue Artikelbeschreibungen …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass die Bezeichnung „HSV“ als Geschäftsbezeichnung und als Name geschützt ist. Sodann wird auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet verwiesen, dass sich auf ein Produkt bezieht, auf dem das Zeichen „HSV“ angebracht ist. Zu diesem Angebot …
28.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen und berührt die Interessen der Mitglieder des Verbandes derselben und verwandter Branchen. (…) Sie werden im Internet unter der Subdomain (…) für den Sekt „…“ mit der Angabe …
20.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Abmahner im Internet auf der Verkaufsplattform ebay in maßgeblichem Umfang und mehr als nur gelegentlich Modelleisenbahnen und -loks sowie Zubehör anbietet. Unter Verweis …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll das monierte Geschäftsgebaren unverzüglich unterlassen und die Benutzung der Marke …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe gefordert. Gerade die Darstellung von Grundpreisen ist im Internet nicht immer ganz einfach einzuhalten. Zudem wird häufig übersehen, dass die Unterlassungserklärung häufig über das ganz konkret …
06.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… im Internet. Gleichwohl sollten Sie eine entsprechende Abmahnung nicht auf die leichte Schulter nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Sofern Sie als Online-Händler auf der Plattform Amazon tätig sind und die Abgabe …
28.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass Rechtsanwalt S. bereits seit geraumer Zeit für die Wetega UG (haftungsbeschränkt) gegen Wettbewerbsverstöße im Internet vorgeht. Über die entsprechenden Fälle hatte ich daher in der Vergangenheit …
21.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass Rechtsanwalt S. bereits seit geraumer Zeit für die Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR gegen Wettbewerbsverstöße im Internet vorgeht. Über die entsprechenden …
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21.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Betroffenen inzwischen zum Gegenangriff übergegangen. Strafanzeigen laufen nach Berichten im Internet ebenfalls bereits. Und nun soll also eine weitere Runde im Abmahnreigen eröffnet werden. Kann man natürlich machen. Ich habe jedoch ganz …
08.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf hingewiesen, dass der Abgemahnte ebenso wie das abmahnende Unternehmen im Internet Kosmetikartikel und Parfumwaren verkauft. Im Weiteren wird der folgende Vorwurf erhoben: „Gegenstand …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: Unionswortmarke mit der Registernummer EM- 009967291 und Unions-Wort-Bildmarke mit der Registernummer EM- 017925753. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten im Internet …
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28.10.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der hier vorliegenden Fälle liegt Rechtsanwalt Kilian Lenard mit seinen Zahlungsaufforderungen für Herrn Martin Ismail weiterhin ziemlich weit vorn. Allerdings haben die Kollegen von der Kanzlei LHR im Internet über einen von Ihnen …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wettbewerbsverstöße im Internet vor. In den mir vorliegenden Fällen ging es unter anderem um widersprüchliche Angaben zur Widerrufsfrist und die Werbung mit dem Begriff „Bambus“. Weiterführende Informationen finden Sie hier: https …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… angegeben werden, und zwar nach der aktuellen Rechtslage immer in Kg oder Liter. Des Weiteren gibt es umfangreiche Verpflichtungen nach der Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) beim Angebot von Lebensmitteln im Internet. Beim Angebot …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Miele ist ein führender Hersteller von Haushaltsgeräten und Inhaberin der Unions-Wortmarke „Miele“. In der Abmahnung wird gerügt, dass der Abgemahnte über das Internet Ersatz- und Zubehörteile für Haushaltsgeräte …
30.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Küchenmesser & mehr Import Ltd. gegen irreführende Angaben in Angeboten über Messer im Internet: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. in der Vergangenheit wiederholt gegen …
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30.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und einem darauffolgenden Verstoß Vertragsstrafen pro Produkt abkassieren zu können. Auch besteht für die Beklagte bei einem solch pauschalen Verbot ein erhöhtes Risiko - gerade auch im Internet -, bis wirklich alle Angebote auf allen Seiten …
29.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… von Lebensmitteln: Alles, was man falsch machen kann Mir liegt aktuell wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb vor. Es geht um das Angebot von Lebensmitteln im Internet. Der Verband Sozialer Wettbewerb hatte sehr genau …
27.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… am 15.02.1980 in der Klasse 28 für Spielzeug für kleine Kinder. Im Weiteren wird auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet verwiesen, welches sich auf Puppenbekleidung bezieht. Zu diesem Angebot wird der Vorwurf erhoben, dass die Benutzung …