265 Ergebnisse für Internet
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Marke „Edelstahl Rostfrei“. Das Logo ist bekannt. In der Abmahnung wird gerügt, dass bei dem Angebot eines Produktes im Internet das Logo von „Edelstahl Rostfrei“ verwendet wurde ohne Genehmigung. Zu den Forderungen in der vorliegenden …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… für die keine Abmahnkosten geltend gemacht werden können. Seit der Änderung des UWG im Dezember 2020 können Wettbewerber Informationspflichtenverletzungen im Internet nicht mehr kostenpflichtig abmahnen. Abgemahnt worden war im vorliegenden …
24.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… im Internet kostenpflichtig abmahnen und eine Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe fordern. In der mir vorliegenden einstweiligen Verfügung eines Landgerichtes geht es um eine Internetseite, auf der Dienstleistungen angeboten werden …
21.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung: Auch in der weiteren mir vorliegenden Abmahnung wird der Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke „CROSSFIT“ erhoben. Konkret geht es um die Benutzung der Bezeichnung bei dem Angebot eines Sportgeräts im Internet …
18.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Lebensmittelunternehmers oder eine Zutatenliste etc. angegeben wird. Das tückische daran: Wer wegen der fehlerhaften Kennzeichnung eines Lebensmittelangebotes im Internet abgemahnt wurde, bietet häufig eine Vielzahl von unterschiedlichen …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… mehrere entsprechende Marken für Haushaltsgeräte und Zubehörprodukte, ferner werden auch Elektroprodukte unter der Marke „Triflex“ vertrieben. Gegenstand der Abmahnungen ist das Angebot von Miele-Produkten im Internet. Hierbei handelt …
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30.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Die DaReOl GmbH vertreibt nach eigenen Angaben über das Internet Garten- und Haushaltsgeräte. Gerügt wird in der Abmahnung, dass bei einem Amazon-Angebot ein Bundle angeboten wurde, d. h. der Amazon-Verkäufer …
22.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegende Abmahnung bezieht sich auf die Benutzung des Buchstaben „M“ im Rahmen einer Produktbezeichnung bei einem Angebot im Internet. Gerügt wird insoweit die Verletzung der Markenrechte der BMW AG. In der Abmahnung heißt es insoweit …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… den Geschäftsführer ein Bußgeldverfahren eingeleitet wird. Bei Angeboten im Internet werden in der Anhörung die konkreten Angebote, sei es bei eBay, bei Amazon oder in einem Internetshop konkret aufgeführt. Aus den verletzten Vorschriften …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Rechtsanwälte Karl & Xander für die Amway GmbH wegen des angeblich rechtswidrigen Weiterverkaufs von Amway Produkten im Internet zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Statuette als Preis für herausragende Leistungen im Filmbereich verleiht und dass Sie Inhaberin weltweiter Markenrechte betreffend die Bezeichnung und die Statuette „OSCAR“ ist. Im Weiteren wird auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet …
08.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Auch die weitere hier in der Kanzlei vorliegende Abmahnung des vbkfw ist wieder an einen Inserenten gerichtet, der im Internet verschiedene Kraftfahrzeuge als privater Anbieter inseriert hatte. Ausdrucke der entsprechenden Anzeigen …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… 1169/2011 ). Beim Angebot von Lebensmitteln im Internet muss nicht nur ein Grundpreis dargestellt werden, es müssen auch, bis auf das Mindesthaltbarkeitsdatum, alle Informationen zur Lebensmittelkennzeichnung auf der rechtskonformen Verpackung …
04.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass, was weltweit im Internet zu finden ist. Dies lässt sich über eine Bildersuche z.B. relativ einfach feststellen. Gerade wenn das in Auftrag gegebene Produkt innovativ und einzigartig ist, spricht vieles dafür, dass es im Sinne des Design rechts …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ich hier in der Vergangenheit bereits berichtet. Zu der weiteren mir vorliegenden Abmahnung: Auch die weitere mir vorliegende Abmahnung des vbkfw ist wieder an einen Inserenten gerichtet, der im Internet verschiedene Kraftfahrzeuge als privater Anbieter …
27.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… es sich zunächst im Register zu schauen, wie das Design überhaupt aussieht. Dies ist beim DPMA z.B. hier möglich Neuheitsschädliche Vorveröffentlichungen im Internet Inwieweit es neuheitsschädliche Vorveröffentlichungen gibt, d.h. Vorveröffentlichungen …
26.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Werbung mit der Angabe „TÜV und GS geprüft“ bei einem Angebot im Internet. Insoweit wird der folgende Vorwurf erhoben: "Weitere Ausführungen zu der angeblichen „Prüfung“ finden sich in dem Produktangebot nicht. Insbesondere werden keine …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… der Justiz geführte Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände nach § 8b UWG eingetragen ist. Im Weiteren wird unter Bezugnahme auf ein konkretes Angebot im Internet der Vorwurf einer unzulässigen Werbung erhoben. Konkret geht es um Verstöße …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… UKlaG eingetragen und somit dazu berechtigt, mit einer Abmahnung einen Unterlassungsanspruch geltend zu machen. In dem mir vorliegenden Fall geht es um die Werbung mit Bewertungen bei Angeboten im Internet ohne die erforderlichen weiteren …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… im Internet befasst sind, vom Abgemahnten nach Erhalt einer einstweiligen Verfügung schriftlich darüber informiert werden, was konkret zu veranlassen ist. Die schriftliche Mitarbeiterinformation ist ein wichtiges Dokument, um später im Falle …
14.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Korpus und Taschenkörper mittels einzelner Bänder mit Abstand zueinander (Zebrabebänderung) Im Weiteren wird auf ein Angebot des Abgemahnten über einen Einkaufskorb im Internet verwiesen. Zu diesem Angebot werden die folgenden Vorwürfe erhoben …
10.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von dem Abgemahnten verlangt werden. Insbesondere die Kostenerstattungsverpflichtung führte in der Vergangenheit immer wieder dazu, dass verschiedene Akteure insbesondere im Internet sehr fleißig nach Wettbewerbsverstößen suchten, um diese dann …
07.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… bei der Kündigung von Dauerschuldverhältnissen, die über das Internet abgeschlossen werden. Der Widerrufsbutton darf jedenfalls nicht versteckt werden. Welche Informationen dann abgefragt werden Dies ergibt sich aus Art. 11 a Abs. 2 …
07.02.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… als Psychotherapeut bezeichnet hat, wirbt damit in der Regel damit nicht nur auf der eigenen Internetseite, sondern auch noch an anderen Stellen. Entsprechende andere Informationen, z. B. im Internet können ggf. dem Abgemahnten zugerechnet werden …