265 Ergebnisse für Internet
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) ist ein Abmahnverein mit Sitz in Berlin, der umfangreich Wettbewerbsverstöße im Internet abmahnt. Aus unserer langjährigen Beratungspraxis (siehe u.a. unsere Berichte zu Abmahnungen des VsW …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und Smartphones. Die Marke „Samsung“ ist durch eine Vielzahl von Markenregistrierungen geschützt. Samsung nimmt gezielt Marktüberprüfungen vor, unter anderem in Form von Testkäufen, wenn im Internet Samsung-Produkte angeboten werden …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Vertriebssystem. Hier , hier und hier berichte ich über Miele-Abmahnungen im letzten Jahr. Nunmehr geht es um etwas anderes: In der Abmahnung wird gerügt, dass Miele-Ersatzteile im Internet angeboten wurden …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Ein entsprechender Brand eines Akkus kann schnell außer Kontrolle geraten, eine Explosion ist möglich. Die Brandgefahr für einen Akku ist wohl während eines Ladevorganges am größten. Es gibt genug Berichte im Internet über in Brand geratene …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nach Art. 19 (Informationspflichten beim Angebot eines Verbraucherproduktes im Internet) dort durch den Verkäufer bereitgestellt werden können. Die Plattform muss ferner sicherstellen, dass die Informationen den Verbrauchern angezeigt werden …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Weitreichend z.B. für Internethändler sind neue Informationspflichten ab dem 13.12.2024, die dann für so gut für jedes Verbraucherprodukt gelten, welches im Internet angeboten wird. Hierzu gehört z.B. die Verpflichtung, im Angebot über …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und bedeuten für Internethändler einen erheblichen Aufwand. Im einzelnelnen: Informationen zum Hersteller und zur verantwortlichen Person Bei jedem Verbraucherprodukt muss zukünftig eindeutig und gut sichtbar im Internet über den Hersteller …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… bei der Bewerbung von bestimmten Pkw-Modellen im Internet. Wegen der Verstöße gegen die abgegebene Unterlassungserklärung wird eine Konventionalstrafe i.H.v. 5.000,00 Euro gefordert. Des Weiteren soll der Betroffene eine zusätzliche …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… den Vorwurf der unzulässigen Benutzung der Bezeichnung „Claris“ im Internet, konkret: im Zusammenhang mit dem Angebot von Wasserfiltern für Kaffeemaschinen. Gerügt wird insoweit, dass die Bezeichnung zur Beschreibung von Substitutionsprodukten …
10.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Verpackung zu erheben. Zudem besteht die Verpflichtung, Einweggetränkeverpackungen als pfandpflichtig zu kennzeichnen. Auch im Internet gibt es die Verpflichtung, entsprechende Verpackungen als „Einweg“ oder „Mehrweg“ im Rahmen …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eines Patentanwaltes in der Regel nicht notwendig sei. Während es früher den Patentanwälten oblag eine Recherche, z.B. zu Marken vorzunehmen, ist dies heutzutage durch die Register der Ämter im Internet unproblematisch auch Rechtsanwälten möglich …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… hier vorliegenden Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an den Marken von Harley-Davidson. Gerügt werden Bezeichnungen bei Angeboten im Internet. Im Weiteren wird ausgeführt, dass es durch die Verwendung …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… bei Internetrecht-Rostock.de Unternehmen unter anderem zu Fragen der Werbung über das Internet. Weitere Informationen zu mir und meiner Tätigkeit können Sie meiner Profilseite , meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von Patentanwälten war, Recherchen z.B. zu Marken vorzunehmen, ist dies heutzutage durch die Register der Ämter im Internet unproblematisch auch Rechtsanwälten möglich. Dies gilt insbesondere dann, wenn es sich bei dem Rechtsanwalt …
Bußgeldverfahren vom Umweltbundesamt wegen Verstoß Batteriegesetz und Elektrogesetz bei E-Zigaretten
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht aus, die Registrierung muss auch ordnungsgemäß sein. Hierzu gehört, dass die Marke (Bezeichnung) unter der die Einweg-E-Zigarette angeboten wird, auch korrekt registriert ist. Häufig übersehen wird, dass ein Internet-Händler, der Elektrogeräte (dazu …
04.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Internetrecht-Rostock.de Übrigens: Auch andere Fahrzeughersteller gehen gegen Markenrechtsverletzungen im Internet vor: Honda Motor Co. Ltd H-D U.S.A. LLC. (Harley-Davidson) Volkswagen AG Audi AG
03.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass auch in der deutschen Rechtsprechung anerkannt ist, dass es sich bei dem Monogramm um eine im Inland bekannte Marke handelt. Unter Verweis auf die Benutzung der „CC“-Marke durch die CHANEL S.A.S. und Angebote des Abgemahnten im Internet wird sodann …
02.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gegebenenfalls ebenfalls problematisch sein. Neben der Frage, ob eine Unterlassungserklärung, insbesondere wenn das Produkt im Internet beworben wurde, sicher eingehalten werden kann, sollte die Frage der geltend gemachten Kosten bzw …
30.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Produkte kompatible Ersatzteile angeboten worden. In der Artikelbeschreibung im Internet wurde jedoch nicht deutlich darauf hingewiesen, dass es sich nicht um ein original Miele-Ersatzteil handelt. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Wham-O Holding Ltd. zu den weltweit führenden Herstellern von Spielzeugartikeln zähle. Im Weiteren wird auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet verwiesen, in dem die Bezeichnung „HACKY SACK …
19.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass ein Zubehörteil für KTM-Motorräder unter markenrechtsverletzender Nutzung der Marke „KTM“ im Internet angeboten wurde. Das Problem: Bei dem angebotenen Produkt handelte es sich nicht um ein Original-KTM-Teil, angeboten wurde vielmehr …
18.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der Abmahnung wird gerügt, dass eine in einem Internet angebotenes Messer als „japanisches Messer“ beworben …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… Verfügungen in Höhe von 16.000,00 im Internet vorgenommen. Als die Mandantin die Erstattung dieser Beträge von der DKB Bank wünschte , kam die stereotype Antwort, daß diese Verfügungen mit dem 3 D Secure Verfahren ( „ Visa Secure …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… International Industries Inc.. Konkret betroffen ist insbesondere die Marke „JBL“. In dem Schreiben wird zunächst auf die Angebote des angeschriebenen Händlers im Internet verwiesen. Gerügt wird insoweit, dass die angebotenen Waren der Marke …