1.743 Ergebnisse für Lizenz
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von professionellen Fotografen erstellt wurden. Was ist der Inhalt der Abmahnung? Die Summmary AG wirft dem Abgemahnten vor, mit sechs der i. S. d. UrhG geschützten Lichtbilder sein Angebot auf der Internetplattform „eBay“ zu bewerben. Da ihm keine Lizenz …
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29.04.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… streamen konnten, in Frage. Die Richter gaben der Klägerin Recht und befanden Streaming ohne Lizenz oder Genehmigung der Inhaber der Urheberrechte für illegal. Streaming liegt nicht mehr in der Grauzone Streaming, das bislang in einer Grauzone …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… öffentlich ausgestrahlt wurde, obwohl, was unstreitig war, unsere Mandantschaft nicht über eine dafür erforderliche Lizenz verfügt. Durch Sky wurde sowohl außergerichtlich als auch im Verfahren behauptet, dass der Raum, in dem das Programm unserer …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… zu. Der Schadensersatzanspruch entstünde in Höhe einer Lizenzanalogie und richtet sich somit nach den hypothetischen Kosten einer erworbenen Lizenz. Die entstandenen anwaltlichen Gebühren habe der Abgemahnte gem. § 97 a Abs. 1 Satz 2 UrhG ebenfalls zu zahlen …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… und Spezialisierungsvereinbarungen, gewährt werden; Verordnung über die Gruppenfreistellung, die den Vereinbarungen über den Transfer von Technologie, Lizenzen und Know-how gewährt wird; Entscheidung über die Gruppenfreistellung …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Vertragsbeziehungen zu Dritten, Rechten und Pflichten (Know-how, Patente, Lizenzen, Maschinen, Immobilien, etc.) übernommen. Due Diligence-Prüfung beim Unternehmenskauf Zwischen den Kaufvertragsparteien besteht ein Informationsungleichgewicht zu Lasten …
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01.03.2019
von Fachanwalt Boris Nolting
Der Erwerb von Lizenzen, das Recht zur Nutzung oder die Zustimmung eines Urhebers wird meist mit Verträgen vereinbart und so (zunächst abschließend?) reguliert werden. Ein Software-, Überlassungs- und Nutzungsvertrag kann insbesondere per …
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19.04.2017
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… wenn sie von jemandem erteilt wurde, der hierzu nicht befugt/bevollmächtigt war; denn nur derjenige, der „die Lizenz zum Kündigen“ hat, darf die Kündigung gegenüber dem Arbeitnehmer aussprechen. Schlampigkeit im Hinblick auf eine Kündigung kann für …
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10.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Arzneimittel und Medizinprodukte angesiedelt ist. Hierbei können sich Interessenten um eine Anbau-Lizenz bewerben. Inzwischen hat die „Cannabis-Agentur“ auch das Anforderungsprofil bekannt gegeben, das Bewerber/Unternehmen erfüllen müssen …
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29.05.2020
von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
… und veröffentlichen will, braucht dafür eine Genehmigung. 2. Einige Rechte vorbehalten Bei Werken mit Creative Commons-Lizenzen (CC-Lizenzen/sog. CC-Musik) bestimmen Künstler, dass jeder das Musikstück verwenden darf. Auch für solche Werke …
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25.03.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einer Unterlassungserklärung, (Lizenz-)Schadenersatz (der Höhe nach u.a. abhängig von der Anzahl der angeblich verletzten Werke) sowie Aufwendungsersatz für die Rechtsverfolgungskosten. Auch wenn Waldorf Frommer damit droht, dass für den Fall …
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23.03.2017
von Anwalt Armin Gutschick
… Dieses Dokument ist Voraussetzung für die sog. Bewohnbarkeitsbescheinigung („cédula de habilitad“), welche vom Consell de Ibiza (Inselrat) ausgestellt wird. Anschließend stellt die zuständige Gemeinde die Lizenz zur erstmaligen Bewohnbarkeit …
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21.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… zu durchaus moderaten Preisen genutzt werden können. Zahlreiche Stock-Archive bieten auch Fotos unter Creative Commons Lizenzen zur kostenlosen Nutzung an. Kostenlos heißt jedoch nicht schrankenlos: Auch hier sind die jeweiligen Lizenzbestimmungen …
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18.03.2017
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… Die SmartStore AG gewährt Ihnen das einfache, nicht ausschließliche, nicht befristete und persönliche Recht (im Folgenden als Lizenz bezeichnet), das beiliegende Computerprogramm gleichzeitig nur auf einem einzelnen Computer oder Arbeitsplatz …
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10.03.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… Metzger erstellt worden sind und für deren Verwendung unsere Mandantschaft keine Genehmigung bzw. Lizenz habe. Dies stelle zum einen einen Urheberrechtsverstoß dar. Des Weiteren sei dies auch aufgrund des bestehenden …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… in Höhe einer angemessenen Lizenz zu. Ein Aufwendungsersatzanspruch für die Rechtsanwaltskosten und die Kosten der Ermittlung des Rechtsverstoßes durch die GUMPS GmbH bestünde gem. § 97 Abs. 3 Satz 1 UrhG. Beide Ansprüche seien innerhalb …
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01.03.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… Nach dem im deutschen Recht verankerten Prinzip der Lizenzanalogie kann der Inhaber des verletzten Urheberrechtes den Schadensersatz auf Grundlage der angemessenen Vergütung berechnen, die beim Erwerb einer ordnungsgemäßen Lizenz …
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… von der Rechteinhaberin, der HSV Fußball AG, nicht gestattet worden. Das Veröffentlichen der Fotos zu kommerziellen Zwecken durch Abgemahnten sei wettbewerbswidrig, da es mangels der erforderlichen Lizenzen gegen §§ 14, 15 MarkenG verstoße …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eBay Lizenz-Keys/Produktschlüssel im Fernabsatz im geschäftlichen Verkehr anzubieten, ohne an leicht zugänglicher Stelle auf die Streitschlichtungsplattform (OS-Plattform) der Europäischen Union mit funktionierendem Link hinzuweisen, §§ 8, 3 …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
… Banken, Versicherungen und andere Finanzdienstleister weiter ausgebaut werden. Die bundesweit tätige Wirtschaftskanzlei Rose & Partner LLP. mit Standorten in Hamburg und Berlin hat mehr Informationen zum Aufsichtsrecht und BaFin-Lizenzen …
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13.02.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Die Bankagentur des FBiH (FBA) hat ihren vollen Beitrag zur Reform des Bankensektors geleistet. Als unabhängige, souveräne und gemeinnützige Behörde für Bankenaufsicht und -lizenzen wurde die Agentur Ende 1996 gegründet. Ihre Arbeit hat …
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04.02.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… Im Transportrecht darf auch die Bedeutung von Lizenz und Konzession wie die Güterverkehrskonzession nicht unterschätzt werden. Speditionsrecht Im Speditionsrecht berät und vertritt ein Rechtsanwalt für Transportrecht und Speditionsrecht Spediteure …
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31.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… lizenzfrei“ missverständlich, basiert auch die Nutzung von Fotos von Bildagenturen selbstverständlich auf einem Lizenzmodell, selbst wenn Fotos unter einer CC-Lizenz und (wie z.B. bei pixabay) zur kostenlosen Nutzung angeboten werden. Daher …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Andreas Pappert
Lizenzen für Marken, Designs, Patente etc. (geistiges Eigentum) sind bislang ein beliebtes Vehikel (sog. Lizenz- oder IP-Box), um „Gewinne“ in Länder zu verschieben, in denen Lizenzeinkünfte nicht (bspw. Malta) oder aber mit deutlich …