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Rau, aber herzlich! Oder: Auch das böse A-Wort darf nicht immer Kündigungsgrund sein
Rau, aber herzlich! Oder: Auch das böse A-Wort darf nicht immer Kündigungsgrund sein
| 19.05.2017 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Vielleicht haben Sie von diesem Fall gehört. Ein Arbeitnehmer ist 23 Jahre lang bei einem Familienbetrieb beschäftigt, Wasserinstallation. Die kleine Firma wird von zwei Geschäftsführern geleitet, Söhne des Firmengründers. Am Abend des …
Verwertung von Videoaufnahmen am Arbeitsplatz zulässig?
Verwertung von Videoaufnahmen am Arbeitsplatz zulässig?
| 03.04.2017 von MSH Rechtsanwälte GbR
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied im Rahmen eines Kündigungsschutzverfahrens mit Urteil vom 22.09.2016 (2 AZR 848/15) , dass die Verwertung eines „Zufallsfundes“ aus einer gerechtfertigten verdeckten Videoüberwachung nach § 32 Abs. 1 …
Die Kündigungsschutzklage ist draußen – wie geht es weiter?
Die Kündigungsschutzklage ist draußen – wie geht es weiter?
| 27.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Ihr Anwalt hat für Sie Kündigungsschutzklage eingelegt. Er wird mit Ihnen besprechen, wie Sie weiter vorgehen möchten. Manche Dinge unterliegen jedoch festen Regeln. Z.B. wird das Gericht nach Eingang der Klage immer gleich verfahren: Es …
„Rettung“ der Soka-Bau durch das SokaSiG?
„Rettung“ der Soka-Bau durch das SokaSiG?
| 14.02.2017 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat bereits mit zwei Beschlüssen vom September 2016 die Allgemeinverbindlichkeit der Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes für die Jahre 2008, 2010 und 2014 gekippt und mit seinen aktuellen Beschlüssen vom …
Freistellung nach Weiterbeschäftigungstitel – Lohn bei rechtskräftigem Unterliegen zurückzuzahlen?
Freistellung nach Weiterbeschäftigungstitel – Lohn bei rechtskräftigem Unterliegen zurückzuzahlen?
| 07.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg darf der Arbeitnehmer den für die Freistellung gezahlten Lohn behalten, wenn er während des Kündigungsrechtsstreits zur Vermeidung der Vollstreckung eines …
Muss ein Geschäftsführer zum arbeitsgerichtlichen Gütetermin persönlich erscheinen?
Muss ein Geschäftsführer zum arbeitsgerichtlichen Gütetermin persönlich erscheinen?
| 27.01.2017 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Bei Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern kommt es regelmäßig vor, dass das Arbeitsgericht das persönliche Erscheinen des Arbeitnehmers und des Geschäftsführers – als gesetzlichen Vertreter des Arbeitgebers – zum Gütetermin …
Wer muss  die Kosten beim Streit vor dem Arbeitsgericht tragen?
Wer muss die Kosten beim Streit vor dem Arbeitsgericht tragen?
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Regelmäßig stellt sich für den rechtssuchenden Bürger im Rahmen der Beratung in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten die Frage, welche Kosten entstehen und wer diese in der arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzung am Ende zu tragen haben wird? …
Befristeter Arbeitsvertrag durch gerichtlichen Vergleich
Befristeter Arbeitsvertrag durch gerichtlichen Vergleich
| 05.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Viele Arbeitsverhältnisse werden nur befristet abgeschlossen. Dafür gelten allerdings strenge gesetzliche Vorschriften. Selbst Befristungen, die im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens vereinbart werden, können unwirksam sein, sagt das …
Dürfen sich Arbeitskollegen ärgern ohne Haftungsrisiko im Schadensfall?
Dürfen sich Arbeitskollegen ärgern ohne Haftungsrisiko im Schadensfall?
| 21.10.2016 von MSH Rechtsanwälte GbR
Das Landesarbeitsgericht Kiel hat sich in seinem Urteil vom 26.04.2016 (Az. 1 Sa 247/15) mit der Frage beschäftigt, ob im Rahmen von Neckereien zwischen Arbeitskollegen der Haftungsausschluss des § 105 Abs. 1 SGB XII nicht greift. Zur …
Hanseatisches OLG in Sachen Schadensersatzansprüche wegen Amtspflichtverletzung (Mobbing-Fall)
Hanseatisches OLG in Sachen Schadensersatzansprüche wegen Amtspflichtverletzung (Mobbing-Fall)
| 26.09.2016 von Rechtsanwalt Christian Reckling
SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte konnten einen beachtlichen Erfolg vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht erzielen (Urt. v. 26.08.2016 – 303 O 436/13). Gegenstand der zivilrechtlichen Klage waren Ansprüche eines Beamten gegen seinen …
Der Arbeitgeber kündigt – kurze Checkliste für Betroffene mit dem Wichtigsten
Der Arbeitgeber kündigt – kurze Checkliste für Betroffene mit dem Wichtigsten
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Wer eine Kündigung erhält, sollte unbedingt folgendes tun: Merken: Wann habe ich die Kündigung erhalten? Berufsrechtsschutzversicherung informieren. Mit der Kündigung und den Arbeitspapieren schnell einen Anwalt aufsuchen. Betriebsgröße, …
Urteil gegen den Hansarat Versorgungseinrichtung für mittelständische Unternehmen e.V. (bAV/LV)
Urteil gegen den Hansarat Versorgungseinrichtung für mittelständische Unternehmen e.V. (bAV/LV)
| 17.04.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Das Landgericht Hamburg folgte in seinem Urteil vom 29.09.2015 (Az. 314 O 134/15) der Argumentation von Rechtsanwalt Jöhnke und befand für Recht, dass der Hansarat Versorgungseinrichtung für mittelständische Unternehmen e.V. sowie der …
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen: wenn der Chef den Lohn nicht zahlt
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen: wenn der Chef den Lohn nicht zahlt
| 18.03.2016 von anwalt.de-Redaktion
Zum Monatsende freuen sich Arbeitnehmer regelmäßig über den Gehaltseingang auf ihrem Konto. Doch nicht immer zahlen Arbeitgeber pünktlich und vollständig – entweder weil sie selbst in finanziellen Schwierigkeiten sind oder weil es ganz …
Einwanderung in die Republik Kroatien
Einwanderung in die Republik Kroatien
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Kroatien liegt zentral in Europa was bedeutet, dass man die meisten mitteleuropäischen Länder aus Nordwest Kroatien einfach mit dem Auto erreichen kann. Beispielsweise aus Rijeka kann man in nur 6-8 Stunden Mailand in Italien, Lugano in der …
Urteil des BAG zur Verringerung der Arbeitszeit nach Elternzeit
Urteil des BAG zur Verringerung der Arbeitszeit nach Elternzeit
| 23.11.2015 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Anforderungen an Ablehnung eines Teilzeitwunsches und an eine Änderungskündigung zur Beendigung der Teilzeitarbeit Der Teilzeitwunsch muss vom Arbeitgeber spätestens einen Monat vor dem gewünschten Beginn der Verringerung der Arbeitszeit …
Richter drängte Kläger durch Drohung zum Vergleich
Richter drängte Kläger durch Drohung zum Vergleich
| 01.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In seinem Verfahren 2 AZR 544/08 hatte das Bundesarbeitsgericht am 12.05.2010 über einen denkwürdigen Fall zu entscheiden, in dem der Kläger behauptete, er sei von dem Richter der Vorinstanz durch Drohung zu einem Vergleichsschluss bewegt …
Arbeitsrechtliche Abmahnung - Entfernung aus der Personalakte oder Widerruf?
Arbeitsrechtliche Abmahnung - Entfernung aus der Personalakte oder Widerruf?
| 29.06.2015 von Rechtsanwältin Alma Akkoc
Was will der Arbeitnehmer? Was muss er in einem Gerichtsverfahren beantragen? Laut eines Urteils des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz ist der Antrag , „eine Abmahnung zurückzunehmen und aus der Personalakte zu entfernen“ als …
Dashcam, Demo, Detektiv - Videoaufnahmen vor Gericht
Dashcam, Demo, Detektiv - Videoaufnahmen vor Gericht
| 23.02.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Können Dashcam-Aufnahmen einen Verkehrsunfall beweisen? Darf die Polizei Demonstrationen immer mittels Kamera überwachen? Droht in jedem Fall die Kündigung, wenn ein im Auftrag des Arbeitgebers tätiger Detektiv Sie beim Blaumachen filmt? …
Betriebsbedingte Kündigung - freier Arbeitsplatz!
Betriebsbedingte Kündigung - freier Arbeitsplatz!
| 19.12.2014 von Rechtsanwältin Alma Akkoc
Voraussetzung für eine betriebsbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber ist unter anderem das Vorliegen der Dringlichkeit betrieblicher Erfordernisse i.S.d. § 1 Abs.2 Satz 1 KSchG. Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss der …
Rechtsstreit wegen Zeugnis – wer muss was beweisen?
Rechtsstreit wegen Zeugnis – wer muss was beweisen?
| 04.10.2019 von Rechtsanwältin Dorothee Müller
Die Klägerin hatte von Ihrer Arbeitgeberin ein Zeugnis mit der Leistungsbewertung der Note „drei“ erhalten. Sie wollte mit ihrer Klage erreichen, dass sie in ihrem Zeugnis eine Bewertung mit der Note „zwei“ bekommt. Wer muss was beweisen? …
Mobbing-Handlung im Vier-Augen-Gespräch durch Parteieinvernahme unter Beweis zu stellen!
Mobbing-Handlung im Vier-Augen-Gespräch durch Parteieinvernahme unter Beweis zu stellen!
| 20.05.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Kläger hat systematische Anfeindungen, gesteuert durch den Beklagten im Einzelnen in seinen Schriftsätzen vorgetragen. Er hat hierzu mehrfach die Einvernahmen von Zeugen beantragt. Soweit lediglich sogenannte Vier-Augen-Gespräche …
Sanktion des Jobcenters bei Niedriglohn rechtens?
Sanktion des Jobcenters bei Niedriglohn rechtens?
| 14.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Hartz IV für Niedriglöhne arbeiten müssen, stellt sich die Frage, was tun, wenn der Chef nicht einen sittengemäßen Lohn zahlt. Eine arbeitsrechtliche Klage wegen sittenwidriger Beschäftigung …
Abberufener Geschäftsführer kann Arbeitnehmer sein bzw. "werden"
Abberufener Geschäftsführer kann Arbeitnehmer sein bzw. "werden"
| 22.04.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Nach § 5 Abs. 1 Satz 3 Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) Personen nicht als Arbeitnehmer, die kraft Gesetzes, Satzung oder Gesellschaftsvertrags allein oder als Mitglieder des Vertretungsorgans zur Vertretung einer juristischen Person oder …
Der Arbeitgeber kündigt Ihnen fristgemäß – was nun?
Der Arbeitgeber kündigt Ihnen fristgemäß – was nun?
| 02.04.2013 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Der Arbeitgeber kündigt Ihnen fristgemäß - was nun? 1) Versuchen Sie Ruhe zu bewahren. Tun Sie nichts unüberlegt, z.B. unterschreiben Sie nichts, auch keinen Aufhebungsvertrag, egal ob man Ihnen dafür eine Abfindung anbietet Ihnen droht bei …