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Achtung bei der Leistungsbeschreibung im Angebot – Tipps vom Anwalt
Achtung bei der Leistungsbeschreibung im Angebot – Tipps vom Anwalt
07.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Es ist soweit: Der Interessent möchte kaufen. Der letzte Schritt besteht nun darin, dem Interessenten das gewünschte Angebot zuzusenden und von ihm unterschreiben zu lassen. Doch wie genau beschreiben Sie Ihre Leistungen im Angebot und …
Abmahnung droht: Vorsicht bei der Bewerbung von Taschen für Akkus mit „feuerfest“, oder „explosionssicher“
Abmahnung droht: Vorsicht bei der Bewerbung von Taschen für Akkus mit „feuerfest“, oder „explosionssicher“
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn ein Produkt mit einer bestimmten Eigenschaft beworben wird, muss diese Eigenschaft tatsächlich auch gegeben sein. Anderenfalls liegt eine Irreführung vor, die wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden kann. Es kann in diesem Fall eine …
Abmahnung Marions Kochbuch durch Dr. Lohsin & Partner wegen ​Fotonutzung - kostenlose ​Ersteinschätzung
Abmahnung Marions Kochbuch durch Dr. Lohsin & Partner wegen ​Fotonutzung - kostenlose ​Ersteinschätzung
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Sie haben eine Abmahnung von der Kanzlei Dr. Lohsin & Partner für Herrn Folkert Knieper (Marions Kochbuch) erhalten? Wir beraten Sie dazu! Folkert Knieper, angeblich tätig als Lebensmittel- und Speisefotograf, veröffentlicht seine Fotos …
Verbotene Nachahmung: Was Unternehmer, Kreative und Legofreunde aus dieser Entscheidung lernen können!
Verbotene Nachahmung: Was Unternehmer, Kreative und Legofreunde aus dieser Entscheidung lernen können!
06.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* Wir möchten Sie über die neueste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuG) informieren, die für Sie sowohl als Freund der bunten Plastikbausteine als auch für Kreative und Urheber von besonderem …
Video- bzw. Telefonvertrag – Closing-Call mit integriertem Vertragsabschluss
Video- bzw. Telefonvertrag – Closing-Call mit integriertem Vertragsabschluss
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wenn Sie Ihre Verkaufsgespräche per Telefon oder Videocall (z.B. via Zoom) führen, kennen Sie sicherlich das folgende Szenario: Sie investieren 30 bis 90 Minuten in das Gespräch, bieten echten Mehrwert und behandeln alle Einwände. Am Ende …
Finanzielle Förderung für Patentanmeldungen: Der EUIPO KMU-Fonds 2024
Finanzielle Förderung für Patentanmeldungen: Der EUIPO KMU-Fonds 2024
| 13.03.2024 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sind das Rückgrat der europäischen Wirtschaft und tragen maßgeblich zur Schaffung von Arbeitsplätzen, Innovationen und wirtschaftlichem Wachstum bei. Um diese wichtigen Unternehmen zu …
Abmahnung von Volkswagen AG / Lubberger Lehment | 2024 | wegen SD Karten für Navi
Abmahnung von Volkswagen AG / Lubberger Lehment | 2024 | wegen SD Karten für Navi
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Diese Woche erreichte uns wieder eine Abmahnung wegen SD-Karten für Navigationsgeräte der Volkswagen AG. VW wird in der Abmahnung wie üblich von Lubberger Lehment vertreten. Wir kennen die Abmahnung und den Gegner und können den Abgemahnten …
OLG Karlsruhe: Kein Ersatz von Abmahnkosten, wenn Berechnung der RVG-Gebühren und Umsatzsteuer nicht erläutert werden
OLG Karlsruhe: Kein Ersatz von Abmahnkosten, wenn Berechnung der RVG-Gebühren und Umsatzsteuer nicht erläutert werden
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Ende 2020 gibt ein neues UWG. Unter anderem wollte der Gesetzgeber verhindern, dass weiterhin massenhaft abgemahnt wird, damals häufig mit der Motivation, über Abmahngebühren Geld zu verdienen. Neben vielen weiteren formellen …
Forderung eintreiben im B2B – Tipps vom Anwalt
Forderung eintreiben im B2B – Tipps vom Anwalt
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Als B2B-Anbieter kennen Sie diese Situation. Die von Ihnen geschuldete Leistung ist vollständig erbracht, die Rechnung ordnungsgemäß gestellt und der Kunde zahlt nicht. Wie lässt sich diese Situation am elegantesten lösen und welche …
Trello-Hack und Datenleck –Daten von Millionen Nutzern veröffentlicht – Schadensersatz fordern!
Trello-Hack und Datenleck –Daten von Millionen Nutzern veröffentlicht – Schadensersatz fordern!
04.02.2024 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Projektmanagement-/Verwaltungs-Tool Trello - (webbasierte Projektmanagement-Anwendung) - mit dem Projekte verwaltet werden können, ist von einem Hackerangriff betroffen. Nach zahlreichen Medienberichten wurden mehr als 15 Mio. Daten von …
Abmahnung der IVI GmbH durch die Von Have Fey Rechtsanwälte wegen Marke „IVI“ erhalten?
Abmahnung der IVI GmbH durch die Von Have Fey Rechtsanwälte wegen Marke „IVI“ erhalten?
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kürzlich erhielten wir Kenntnis von einer Abmahnung der Von Have Fey Rechtsanwälte, welche diese für die IVI GmbH aus Köln ausgesprochen hat. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Verletzung der Zeichen „IVI“ und „IVI Collection“. …
Stichtag 11.02.2024: eBay aktualisiert AGB - Müssen eBay-Verkäufer ihre eigenen AGB jetzt etwa auch anpassen?
Stichtag 11.02.2024: eBay aktualisiert AGB - Müssen eBay-Verkäufer ihre eigenen AGB jetzt etwa auch anpassen?
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Gewerbliche eBay-Verkäufer wurden im Januar 2024 wie folgt von eBay informiert: "Hallo XXXXX, wir aktualisieren unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum 11. Februar 2024, um den Vorschriften des Gesetzes über digitale Dienste (Digital …
Produktsicherheitsverordnung zum 13.12.2024 : Warum Internethändler sich bereits jetzt unbedingt vorbereiten sollten
Produktsicherheitsverordnung zum 13.12.2024 : Warum Internethändler sich bereits jetzt unbedingt vorbereiten sollten
22.03.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Am 13.12.2024 tritt die EU-Produktsicherheitsverordnung (VERORDNUNG (EU) 2023/988 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des …
Markenrechtsverletzung: Schadenersatz im Wege der Lizenzanalogie
Markenrechtsverletzung: Schadenersatz im Wege der Lizenzanalogie
31.01.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Der Schadenersatzanspruch bei Markenrechtsverletzungen kann nach der Lizenzanalogie berechnet werden. Ansprechpartner bei Schadenersatzforderungen ist ein Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Die Verletzung einer eingetragenen Marke …
✅ Logo schützen lassen Kosten, Ablauf - Fachanwalt berät zum Logoschutz
✅ Logo schützen lassen Kosten, Ablauf - Fachanwalt berät zum Logoschutz
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Logo schützen lassen: Einführung in den Logoschutz Logo schützen lassen: Das Logo eines Unternehmens ist mehr als nur ein visuelles Symbol; es ist ein wesentlicher Bestandteil der Markenidentität, wewegen man unbedingt ein logo schützen …
EuGH: Markenrechtsverletzung bei Kühlergrill, bei dem das Originalmarkenlogo angebracht werden kann
EuGH: Markenrechtsverletzung bei Kühlergrill, bei dem das Originalmarkenlogo angebracht werden kann
30.01.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Verwendung von Logos von Fahrzeugherstellern stellt immer eine Markenrechtsverletzung dar, wenn es sich nicht um ein Originalteil des Fahrzeugherstellers handelt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH Urteil vom 25.01.2024, Az. C-334/22) …
Deutsche Umwelthilfe e.V. macht Vertragsstrafe geltend
Deutsche Umwelthilfe e.V. macht Vertragsstrafe geltend
| 30.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben des Vereins Deutsche Umwelthilfe e.V. vorgelegt, mit dem eine Vertragsstrafe und ein neuer Unterlassungsanspruch geltend gemacht werden. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, stehe ich Ihnen für eine …
Probleme bei der Vollstreckung von Urteilen gegen Onlinegamingcasinos
Probleme bei der Vollstreckung von Urteilen gegen Onlinegamingcasinos
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Verbotenes Onlineglücksspiel Beitreibung der Verluste Es ist mittlerweile in Deutschland ganz herrschende Rechtsprechung, dass Spieler ihre Spielverluste zurück verlangen können, wenn sie bei in Deutschland verbotenen Onlinecasinos gespielt …
Kauf und Verkauf von Patenten
Kauf und Verkauf von Patenten
| 13.03.2024 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In der heutigen wettbewerbsintensiven Geschäftswelt spielt geistiges Eigentum, insbesondere Patente, eine entscheidende Rolle beim Schutz innovativer Ideen und Produkte. Viele Erfinder und Unternehmen realisieren jedoch möglicherweise nicht …
✅ EUIPO Markenanmeldung Gebühren, Ablauf – so geht der Profi vor!
✅ EUIPO Markenanmeldung Gebühren, Ablauf – so geht der Profi vor!
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
EUIPO Markenanmeldung Gebühren, Ablauf – so geht der Profi vor! Die EUIPO Markenanmeldung ist nicht nur ein rechtlicher Schritt, sondern auch eine strategische Investition für Unternehmen, insbesondere in einem wettbewerbsintensiven Umfeld. …
Stadtplan-Ärger? Richtig reagieren bei Euro-Cities Abmahnung!
Stadtplan-Ärger? Richtig reagieren bei Euro-Cities Abmahnung!
| 25.01.2024 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Haben Sie schon einmal einen Stadtplan auf Ihrer Website eingebunden, um den Weg zu Ihrem Geschäft oder Büro zu zeigen? Dann könnten Sie unerwartet Post von der Euro-Cities GmbH bekommen. Viele wissen nicht, dass Kartenmaterial oft …
Warum Sie vor einer Markenanmeldung eine Markenrecherche durchführen sollten
Warum Sie vor einer Markenanmeldung eine Markenrecherche durchführen sollten
25.01.2024 von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
Vor der Anmeldung einer Marke ist eine gründliche Markenrecherche entscheidend für den Erfolg und die Sicherheit Ihrer Marke. Dieser Beitrag beleuchtet die Grundlagen der Markenrecherche und erklärt, warum sie ein unverzichtbarer Schritt …
Abmahnung der MO Streetwear GmbH durch Von Have Fey Rechtsanwälte (Marke „Gaya“)
Abmahnung der MO Streetwear GmbH durch Von Have Fey Rechtsanwälte (Marke „Gaya“)
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Gut bekannt sind uns Abmahnungen der MO Streetwear GmbH aus Markenrecht. Die MO Streetwear GmbH ließ in der Vergangenheit vermeintliche Verletzungen der Marken „Mo“ und „Felipa“ durch die CBH Rechtsanwälte abmahnen. Nun beauftragt sie auch …
Daedalic's New Cycle - Abmahnungen durch die Kanzlei NIMROD drohen- Wir helfen ​Betroffenen bei Filesharing-Abmahnungen
Daedalic's New Cycle - Abmahnungen durch die Kanzlei NIMROD drohen- Wir helfen ​Betroffenen bei Filesharing-Abmahnungen
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Achtung vor illegalen Downloads: Daedalic's "New Cycle" im Fokus 23. Januar 2024 Das renommierte Spieleentwicklungsunternehmen Daedalic Entertainment hat im Januar 2024 sein neues und aufregendes Spiel "New Cycle" auf den Markt gebracht. …