212 Ergebnisse für EBay & Recht
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Was beinhaltet die Abmahnung von Schmidt Spiele GmbH und 24IP Law Group Sonneberg Fortmann? Laut der Schmidt Spiele GmbH würde der Abgemahnte auf der Internetplattform „eBay“ ein Gesellschaftsspiel anbieten, welches dem Spiel der Schmidt …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Porsche“ und des Wappens habe der Betroffene angeblich auf der Handelsplattform „eBay“ Produkte angeboten, ohne dass die Porsche AG dem zugestimmt hätte. Auch seien die Produkte nicht mit Zustimmung der Porsche AG in die Europäische Union …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Händler verkauft, welche die Waren auf der Handelsplattform „eBay“ angeboten hätten. Durch den Vertrieb der Waren habe er die Markenrechte der Polo Ralph Lauren L.P. verletzt. Die Marken „Polo“, „Ralph Lauren“ und „Polo Ralph Lauren“ sowie …
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06.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… markenrechtlichen Schutz als dreidimensionale Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt. Aus diesem Grund würde das angebliche Angebot des Abgemahnten von Rillenkoffern u.a. auf der Internetplattform „eBay“ die Marke der Rimowa GmbH gem. § 14 Abs. 2 Nr …
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01.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut hat uns eine Abmahnung einer Firma erreicht, welche rechtlich durch den Rechtsanwalt S. vertreten wird. Die Sachse Vertriebs GbR aus Marienberg vertreibt laut Herrn S. auf der Handelsplattform „eBay“ Sonnenbrillen, Strümpfe sowie …
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und Socken auf der Internetplattform „eBay“, indem er in der Artikelbeschreibung auf die Marke „BVB“ hinweise und so die Marke als Suchbegriff nutze, damit Verbraucher durch die „Sogwirkung“ der Marke auf das Angebot aufmerksam werden …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… amp; Kollegen? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, nachgeahmte Ware mit dem Kennzeichen „Tommy Hilfiger“ auf der Internetplattform „eBay“ zu vertreiben. Aufgrund der beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Wortmarke „Tommy Hilfiger …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eBay Lizenz-Keys/Produktschlüssel im Fernabsatz im geschäftlichen Verkehr anzubieten, ohne an leicht zugänglicher Stelle auf die Streitschlichtungsplattform (OS-Plattform) der Europäischen Union mit funktionierendem Link hinzuweisen, §§ 8, 3 …
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15.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf der Internetplattform „eBay“ Beleuchtungskörper mit einer CE-Kennung anzubieten. Daraufhin wurde eine Unterlassungserklärung ohne vorherige anwaltliche Prüfung abgegeben. Was wird gefordert? Rechtlich wird der Lauterer Wettbewerb e.V …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Es erreicht uns aktuell erneut eine Abmahnung der Firma used-IT, deren Inhaber Alexander B. gebrauchte IT-Hardware vermarktet. Wir haben bereits mehrfach über diese Abmahnung berichtet und vertreten derzeit mehrere abgemahnte eBay-Händler …
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07.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… handelnd unter der Bezeichnung „Used-IT“, ausgesprochen. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist erneut der Vorwurf, der Anbieter sei zwar als privater Anbieter unter eBay gemeldet, tatsächlich aber als gewerblicher Anbieter …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wird der Vorwurf an den Abgemahnten gerichtet, sich zwar als Privatmann bei eBay angemeldet zu haben und entsprechend auch keine Pflichtangaben eines Gewerbetreibenden bereitzustellen, tatsächlich aber (im Rechtssinne) gewerblich tätig …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Hier gilt es, sehr genau zu sein. Insbesondere bei eBay kommt es dagegen des Öfteren vor, dass ein Unternehmer über der Widerrufsbelehrung eine Widerrufsfrist von 1 Monat verspricht, innerhalb der Belehrung aber 14 Tage Frist gewährt. Auf die Frage …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… BVB 09“ und „Borussia Dortmund“ durch den Vertrieb von Fanartikeln unter der Handelsplattform eBay. Wir haben bereits mehrfach über diese Abmahnung berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-der-bvb-merchandising-gmbh …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg vor, die für Herrn Ralph S. unlauteren Wettbewerb rügen. Der konkrete Vorwurf richtet sich an einen eBay-Händler, der als „Privater“ Gegenstände vertrieb …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Handelsplattform eBay im Rahmen eines Privatverkaufs, welcher sich aus Sicht von Ralph S. /Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälten bei genauer Betrachtung als gewerbliche Tätigkeit darstellen soll. Die Rechtsanwälte Hämmerling …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… kein Privater. Zu dem gleichen Ergebnis kam ein Gericht bei einem Händler, der unter eBay drei Multi-Auktionen mit jeweils gleichartigen, neuen Gegenständen betrieb. Auch eine Mutter, die in einem Schwung ihre (etwa 140) gebrauchten …
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07.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Handelsplattform eBay. Neben der Abgabe eines Unterlassungsversprechens, das jedenfalls nicht ungeprüft und selbst bei Vorliegen eines Verstoßes nicht in der beiliegenden Form unterzeichnet werden sollte, fordern die Rechtsanwälte Gutsch …
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05.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… wettbewerbswidrige Vertrieb von Waren unter einem privaten Ebay-Account. Den Anbietern wird vorgeworfen, eine gewerbliche Tätigkeit auszuüben, dies jedoch nicht ausreichend kenntlich gemacht zu machen. Hinzu kommt, dass bei einer gewerblichen Tätigkeit …
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23.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von ausgesprochenen Abmahnungen sein. Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass der Ebay-Account der ne-soft GmbH derzeit gerade einmal 30 Verkäuferbewertungen hat. Dr. Oliver Wallscheid LL.M. ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und vertritt seit …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… wird im Auftrag des Herrn Ralf B., welcher im Internet unter dem eBay-Account „b....-trading“ u. a. Lebensmittel vertreibt, ausgesprochen. Die ITB Rechtsanwälte sind uns bisher insbesondere als Anwälte für Mitglieder des sogenannten …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist der Vorwurf, der Abgemahnte habe gegen Marktverhaltensregeln verstoßen, weil dieser im Rahmen eines eBay-Angebotes weder einen Hinweis auf die Online-Streitbeilegungsplattform gegeben noch den Verbraucher über das Bestehen eines gesetzlichen …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ein indiziertes Computerspiel auf eBay angeboten und verkauft zu haben. Konkret geht es um das Spiel „F.E.A.R. 2“ in der UK-Version, deren Aufnahme in den Index im Bundesanzeiger vom 30.04.2013 bekannt gemacht worden sei. Mit der vorgeworfenen …
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03.06.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… abmahnt. Vorgeworfen wird ein Verkauf unter eBay unter Verwendung des geschützten Zeichens „BVB“. Neben der Tatfrage, ob vorliegend tatsächlich eine markenmäßige Benutzung vorliegt, durch welche die Rechte des Markeninhabers verletzt worden …