19.090 Ergebnisse für Vertrag
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
… profitabel zu sein, versuchen diese sodann, die Preissteigerungen an ihre Kunden weiterzugeben. Diesem Vorgehen können Sie als Kunde grundsätzlich mit dem Argument entgegentreten, dass Verträge so eingehalten werden müssen, wie sie geschlossen …
07.06.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
… Ab einer Beschäftigungszeit von zwei Jahren gelten unterschiedliche Kündigungsfristen, die mit zunehmender Beschäftigungsdauer steigen. Vertragliche Kündigungsfristen können von den gesetzlichen abweichen, dürfen jedoch nicht kürzer …
13.01.2022
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
… zu klären ist, ob für den Mieter ein Festhalten an dem unveränderten Vertrag unzumutbar ist. In die für die Abwägung des Einzelfalls maßgeblichen Umstände muss nach Auffassung des BGH aber konkret aufgenommen werden, welche Umsatzrückgänge …
10.09.2021
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Was ist die "übliche" Vergütung im Verhältnis zwischen Sachverständigem und Unfallgeschädigten? Der Bundesgerichtshof schreibt hier in einem Urteil vom 04.04.2006 unter dem Aktenzeichen X ZR 122/05: "Ein Vertrag …
04.01.2022
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Wenn die gesetzlichen und vertraglich vereinbarten Urlaubstage im Jahr nicht ausreichen, wünschen sich Arbeitnehmer regelmäßig die Gewährung eines Sonderurlaubs, mithin die unbezahlte Freistellung von ihrer Verpflichtung zur Erbringung …
05.09.2022
von Rechtsanwältin Bettina Benning
… gezahlten Beträge in Höhe von insgesamt 6.000 € für die Investitionskosten einzusetzen. Zwar gehörten diese Beträge im streitigen Zeitraum zum verwertbaren Vermögen der Mutter der Klägerin, weil der Vertrag - was zwischen den Beteiligten …
21.11.2022
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… grundsätzlich aus Vertrag und/oder Deliktsrecht. 1. Ein Fabrikationsfehler entsteht während der Herstellung, haftet nur einzelnen Stücken an und beinhaltet eine Abweichung des konkreten Stücks vom allgemeinen Standard, den der Hersteller für …
27.08.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… sich insgesamt in den letzten Jahren erheblich weiterentwickelt. Entscheidend ist jedoch wie immer der Einzelfall. Insoweit kommt es beispielsweise darauf an, wie sich die einzelne vertragliche Konstellation des Abmahnadressaten zum jeweiligen …
21.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
… unternehmen. Rechte und Ansprüche prüfen: Informieren Sie sich über Ihre Rechte und etwaige vertragliche oder gesetzliche Ansprüche, die Sie nach der Kündigung haben könnten, wie zum Beispiel Abfindungen oder Arbeitslosengeld. Beratung einholen …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… dass auch der Diebstahl der Kaufsache die Angebotsrücknahme rechtfertigt. Das Recht zur vorzeitigen Beendigung des Angebots ist aus den AGB in den Vertrag bzw. in das Angebot "hineinzulesen". Wer einen Artikel zum Verkauf per Auktion …
24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Eine Alleinbelieferungsverpflichtung bezeichnet eine vertragliche Vereinbarung, durch die sich ein Anbieter bestimmter Produkte oder Dienstleistungen dazu verpflichtet, diese ausschließlich an einen spezifischen Abnehmer …
24.09.2020
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
… 3 EGBGB) und Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträge (siehe Art. 247 §7 Abs. 2 Nr. 1 EGBGB) Anwendung. Der Verbraucher dürfe im Vertrag also eine differenzierte Beschreibung der Vorgehensweise zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung …
07.04.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael H. Struckhoff
… entweder im Vertrag selbst oder in einem Annex ein Hinweis auf die Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes finden. Soweit wir Arbeitsverträge formulieren, findet sich hieran immer ein entsprechender Hinweis, bei Überprüfung …
17.07.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Der streitgegenständliche Darlehensvertrag enthielt - wie viele Verträge diverser Sparkassen - eine Widerrufsbelehrung, in der zwei Fußnoten („¹ Bezeichnung des konkret betroffenen Geschäfts, z.B. Darlehensvertrag vom…“ und „² Bitte Frist …
22.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… Rechtsprechung kann die Möglichkeit zur Verrechnung von Kosten für Mängelbeseitigung und zusätzlichen Fertigungskosten mit der Forderung des Unternehmers nach Werklohn nicht durch eine vertragliche Klausel in den allgemeinen Geschäftsbedingungen …
14.09.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
In rechtlich formgebundenen Verträgen führen Angaben, die in einem Maklerexposé gemacht werden, automatisch zu einer verbindlichen Beschaffenheitsvereinbarung. Dabei spielt es keine Rolle, ob die erwartete Beschaffenheit im eigentlichen …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… ließen sich nicht durch zutreffenden Angaben an anderer Stelle im Vertrag heilen, stellte das OLG Köln klar. Das Landgericht Köln, das sich örtlich nicht für zuständig hielt und primär deshalb die Klage abgewiesen hatte, muss nun erneut …
30.08.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… insbesondere die Formulierung in der Widerrufsbelehrung, dass die Widerrufsfrist nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Absatz 2 BGB (z.B. Angabe zur Art des Darlehens, Angabe …
14.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… was sich aus § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB ergebe. Genauer seien grundsätzlich alle wechselseitigen vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche erfasst, die die Parteien aus dem Arbeitsverhältnis gegeneinander haben, somit auch Schadensersatzansprüche …
14.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
… und mit der Prüfung des Vertrages bzw. der Nachträge zum Vertrag beauftragt werden. Rechtsanwältin Sabine Warnebier Fachanwältin für Medizinrecht Mediatorin warnebier@voss-medizinrecht.de www.voss-medizinrecht.de
31.07.2014
von GKS Rechtsanwälte
… seines Auftraggebers konfrontiert. Ihm wurde vorgeworfen, dass die von ihm engagierten selbstständigen Handelsvertreter und deren Mitarbeiter bei der Haustürwerbung irreführend auf die Kunden der Klägerin eingewirkt hätten, damit diese ihre Verträge …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… des Arbeitsverhältnisses dienen, gibt es einige wesentliche Unterschiede zwischen den beiden Verträgen, die in Bezug auf ihre Inhalte, rechtlichen Auswirkungen und den Zeitpunkt des Abschlusses berücksichtigt werden sollten. Ein Aufhebungsvertrag …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… mit sich bringen. In diesem Ratgeber möchte ich daher aufzeigen, welche Risiken und Fallstricke einem Arbeitnehmer beim Abschluss eines Aufhebungsvertrags drohen können. Ein Aufhebungsvertrag ist ein Vertrag, der von beiden Parteien …
20.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ist deshalb allein der objektive Wohnwert der zur Mieterhöhung anstehenden Wohnung maßgeblich. Wenn die Parteien abweichende Regelungen vertraglich formulieren, ist dies für die Berechnung der zulässigen Miete relevant. Seine bisherige, anders …