488 Ergebnisse für Deutsche Marke
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und „BVB 09“ (Wortmarke und Wortbildmarke) allgemein als Logo des Vereins bekannt seien und beim Deutschen Marken- und Patentamt eingetragen seien. Den Adressaten wird eine Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer Frist von 2 Wochen gegeben …
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17.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… betroffen sein, die Software enthalten die auf sogenannte Thermofenster reagieren. Betroffenen Dieselkäufern stehen umfangreiche Ansprüche zu Die ganz überwiegende Anzahl von Kunden die wir vertreten, haben die fraglichen PKW der Marke …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… schutzfähig sein, sofern sie nicht in zu großer Nähe an der Beschreibung stehen. Kann eine Marke trotz Freihaltebedürfnis eintragungsfähig sein? Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft im Eintragungsverfahren u.a. ob der Eintragung absolute …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Sonne“ – wie z.B. Vollkornsonne – eine Markenrechtsverletzung der Marke „Sonne“, dessen Inhaberin die Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH sei. Die Kanzlei weist im Abmahnschreiben darauf hin, dass die Bezeichnung „Sonne“ für Brot …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Sie aber, dass diese Begriffe als Marke geschützt sind? So ist beispielsweise die deutsche Wortmarke "Plexiglas" für den Warenbereich "Sicherheitsglas, Glas, Glimmer, Glasersatz und Waren" daraus bereits seit 1933 für die Röhm GmbH, Darmstadt, geschützt (DE461639 …
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20.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Markeninhaberin der eingetragenen Marke „Party Animal“. Von der Markeneintragung umfasst seien hierbei u.a. Schmuckwaren und Bekleidungsartikel. Abgemahnt werden Anbieter, die Schmuckwaren u./o. Bekleidungsartikel online unter Verwendung des Begriffs …
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19.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Zierhut IP - IHR ANWALT 24 Rechtsanwalts-Aktiengesellschaft mahnt im Auftrag der Frida Kahlo Corporation vermeintliche Markenrechtsverletzungen ab. Nach dem Vortrag der Zierhut IP sei für mehrere Marken – betreffend …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wird zunächst angebracht, dass es sich bei der Volkswagen AG um die Inhaberin der Marke „VW“ sowie der Marke diverser Automodelle, wie „UP“, handelt. Vorliegend soll der Adressat des Schreibens unzulässigerweise Internet-Domains zum Verkauf …
29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ausschließlich im IT-/IP-Recht tätig und habe zahllose gerichtliche Fälle begleitet, darunter auch Fälle bis zum Bundesgerichtshof. Das Fernabsatzrecht, also der Verkauf von Waren und Dienstleistungen im Internet, und das Wettbewerbs-, Marken …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die seit 1977 für den Bereich der Back-, Konditor-, Schokoladen- und Zuckerwaren“ beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt ist. Die Münchener Bäckerei veräußert unter der Bezeichnung „Sonne“ ein kreisrundes Sonnenblumenkernbrot. Abgemahnt …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) ist als Verbraucherschutzverband einerseits für die Durchsetzung verschiedener Diesel-Fahrverbote bekannt. Andererseits werden durch die DUH auch hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Kopierte Inhalte sind verbotene Inhalte - Urheberrecht, Markenrecht und das Wettbewerbsrecht im Internet Das Kopieren und Nutzen von fremden Inhalten, zum Beispiel Texte, Artikel, Layouts, Videos, Marken und Ideen ist verboten …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ausschließlich im IT-/IP-Recht tätig und habe zahllose gerichtliche Fälle begleitet, darunter auch Fälle bis zum Bundesgerichtshof. Das Fernabsatzrecht, also der Verkauf von Waren und Dienstleistungen im Internet, und das Wettbewerbs-, Marken …
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19.08.2020
von Rechtsanwalt Jan Reimer
Der Abgasskandal um die Premium-Marke Mercedes-Benz weitet sich aus. Mittlerweile ist unbestritten, dass Autohersteller Daimler im großen Stil die Abgaswerte etlicher Fahrzeugmodelle manipuliert hat und Käufer dieser Modelle Anspruch …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Seit Juli 2020 kursieren Gerüchte über potenzielle Abmahnungen hinsichtlich der Marke „Webinar“. Diesbezüglich eröffnen sich diverse Fragestellungen, die nachfolgend beantwortet werden sollen. Ist der Begriff „Webinar“ überhaupt …
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30.07.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… Gütern, wie technische Erfindungen, Marken oder individuelle Designs können gesichert werden. Dieses Schutzrecht verschafft dem Schöpfer die Möglichkeit des alleinigen Benutzungsrechts und zugleich das Verbotsrecht, so dass diese Rechte …
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13.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… im Bereich der Herstellung von Spiel- und Funktionspuppen. Zur Zapf Creation AG gehören u. a. die Marken „BABY Born“, „Baby Annabell“ und „SNAPS“. Was wird den Abgemahnten vorgeworfen? Die abgemahnten Online-Händler sollen innerhalb …
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10.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die Rechtsanwälte Lubberger Lehment hier eine Markenrechtsverletzung. Namentlich stelle die konkrete Verwendung der Marke VAG ohne Zustimmung von VW eine Markenrechtsverletzung i.S.v. Art. 9 Abs. 2 lit. a), b) UMV i.V.m. § 14 Abs. 2 MarkenG dar …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… vielen Jahren Mandanten im Designrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Markenrecht, im Wettbewerbsrecht und im Urheberrecht. Falls Sie Fragen haben, schreiben Sie uns unverbindlich hier bei Anwalt.de eine Nachricht. Wird Ihre Marke, Ihr Design …
Fotografien: Teilen, Reposten, Framing und Urheberrecht. Wann droht die urheberrechtliche Abmahnung?
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… unverbindlich hier bei Anwalt.de eine Nachricht. Wird Ihre Marke, Ihr Design oder Geschmacksmuster oder Ihr Urheberrecht verletzt? Wir sprechen in Ihrem Namen eine Abmahnung aus oder erwirken eine einstweilige Verfügung. Haben Sie eine Abmahnung im Urheberrecht erhalten, helfen wir Ihnen gerne weiter.
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… von Merchandise-Artikeln, unter anderem T-Shirts, unter Verwendung von geschützten Marken. Diese seien die Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“, die Wortmarke „VW“ sowie die dreidimensionale Marke „Bulli 3D“. Durch die Verwendung der Marke „VW im Kreis …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Aktuell kursieren Gerüchte über Abmahnungen, mit denen gegen die rechtswidrige Verwendung des Begriffs "Webinar" vorgegangen werden soll. 1. Gibt es eine solche Marke "Webinar" überhaupt? Tatsächlich findet sich im deutschen Markenregister …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird abgemahnt? Es liegt mir eine Abmahnung der Kanzlei Glawe Delfs Moll vor. Rechtsanwalt Labesius beanstandet für Herrn Martin Oberschmitt eine Verletzung seiner Markenrechte an der deutschen Wortmarke „HEIMATANKER …
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… den Account nicht privat, sondern zur Imagepflege und Aufbau ihrer eigenen Marke und bezeichne sich selbst als „Influencerin“. Nicht allein entscheidend dabei sei es, dass sie keine konkrete materielle Gegenleistung für eine bestimmte …