2.171 Ergebnisse für Angeklagte

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Wegnahme einer Fanjacke ist Raub
Wegnahme einer Fanjacke ist Raub
| 15.11.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Fürth wertete die Tat rechtlich als Raub und bestätigte das Urteil. Dabei kam das Gericht zu der Überzeugung, dass die Angeklagten erst später entscheiden wollten, ob sie die Jacke vernichten oder als Trophäe behalten würden. Gegen …
Oberlandesgericht Hamm zur Reichweite einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis
Oberlandesgericht Hamm zur Reichweite einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis
| 14.11.2012 von SALLECK + PARTNER
… des Oberlandesgerichts ( OLG ) Hamm vom 13.11.2012 zu seinem Urteil vom 26.09.2012 - Az. III-3 RVs 46/12 , mit dem das OLG den Freispruch des Angeklagten durch das Amtsgericht Blomberg bestätigt hat. Ein 31-jähriger Fahrzeugführer aus Bad Pyrmont …
Nebenklage – mehr Rechte für Straftatopfer
Nebenklage – mehr Rechte für Straftatopfer
| 14.11.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Nebenklage können Akten jedoch auch hier nur durch ihn eingesehen werden. Die Nebenklage berechtigt außerdem dazu, Richter und Sachverständige abzulehnen. Zeugen, Sachverständige und Angeklagte dürfen befragt, die Verhandlungsführung …
Nebenklage beim Sexualdelikt
Nebenklage beim Sexualdelikt
| 13.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… und die Vertreter der Nebenklage können dem Angeklagten, Zeugen, Sachverständigen Fragen stellen, außerdem ist die Vertretung der Nebenklage berechtigt, unzulässige Fragen der Verfahrensbeteiligten zu beanstanden. Gerade bei Sexualdelikten …
De Beira Goldfields Inc. - Verantwortliche wegen Markmanipulation verurteilt: CLLB Rechtsanwälte unt
De Beira Goldfields Inc. - Verantwortliche wegen Markmanipulation verurteilt: CLLB Rechtsanwälte unt
| 13.11.2012 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 09. November 2012 - Das Landgericht Stuttgart hat am 12.10.2012 die Angeklagten Christian Euler, Aly Husein Mawji und Sascha Opel wegen verbotener Marktmanipulation verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Dennoch …
Bewährungsstrafe für Beleidigung einer Polizistin als Pumuckl
Bewährungsstrafe für Beleidigung einer Polizistin als Pumuckl
| 31.10.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… zu einem Streit zwischen mehreren Fußballfans. Darauf schritt die Polizei ein und sprach mehrere Platzverweise aus. Der 27 jährige Angeklagte tätigte daraufhin gegenüber einer Polizistin folgende Aussage: „Hat der Pumuckl heute …
Ladendiebstahl durch Einstecken der Ware?
Ladendiebstahl durch Einstecken der Ware?
| 30.10.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Diebstahls angeklagt. Ladendiebin wird verurteilt Nach Ansicht des Amtsgerichts (AG) Lübeck hat sich die Frau wegen Diebstahls schuldig gemacht. Ein Diebstahl ist nämlich bereits dann vollendet, wenn die fremde Sache mit der Absicht in die Tasche …
Anfechtbarkeit eines Rechtsmittelverzichts?
Anfechtbarkeit eines Rechtsmittelverzichts?
| 25.10.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Das Gericht muss den Angeklagten aber darüber belehren, dass er trotz der Absprache Rechtsmittel einlegen kann, § 35a S. 3 StPO. Oft wird dann zwischen dem Angeklagten und der Staatsanwaltschaft auch noch ein Rechtsmittelverzicht vereinbart …
In dubio pro reo - Freispruch erster oder zweiter Klasse?
In dubio pro reo - Freispruch erster oder zweiter Klasse?
| 18.10.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… den Angeklagten - bedeutet, dass im Strafprozess ein Angeklagter nicht verurteilt werden darf, wenn Zweifel an seiner Schuld verbleiben. Der Grundsatz ist in der Strafprozessordnung zwar nicht normiert, wird aber abgeleitet aus Art. 103, Abs …
Haftbefehl wegen Verzögerung aufgehoben
Haftbefehl wegen Verzögerung aufgehoben
| 18.10.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… er sich ununterbrochen in Untersuchungshaft. Am 20. März des Folgejahres wies das Landgericht eine Beschwerde gegen den Haftbefehl des Angeklagten zurück, in erster Linie wegen der bestehenden Fluchtgefahr. Die dagegen eingelegten …
Uneidliche Falschaussage - Augsburg Fall Sarah Kern
Uneidliche Falschaussage - Augsburg Fall Sarah Kern
| 16.10.2012 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… einer falschen uneidlichen Aussage im Gerichtssaal festgenommen wurde. Er hatte zuvor als Zeuge die Aussage eines Angeklagten bestätigt. Als der Angeklagte auf Anraten seines Verteidigers seine Aussage zurücknahm, stellte sich somit heraus …
Falsche Belehrung durch Polizeibeamten kann zu Rechtswidrigkeit einer Diensthandlung führen!
Falsche Belehrung durch Polizeibeamten kann zu Rechtswidrigkeit einer Diensthandlung führen!
| 16.10.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die falsche Belehrung eines Betroffenen durch Polizeibeamte kann die Rechtswidrigkeit einer Diensthandlung im Sinne vom § 113 Absatz 3 Satz 1 StGB begründen. Im vorliegenden Fall befuhr der Angeklagte eine öffentliche Straße, als er zwei …
Geldwäsche – (Un-)Sinn eines Straftatbestands
Geldwäsche – (Un-)Sinn eines Straftatbestands
| 15.10.2012 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eine Verurteilung wegen Geldwäsche mangels Vorsatzes aufgehoben: „...Nach den Feststellungen des Landgerichts kannte der Angeklagte weder die Vortäter, noch war er bösgläubig, als von diesen vom Konto eines - ihm ebenfalls unbekannten - Dritten …
BGH bestätigt Urteil in der Spitzelaffäre
BGH bestätigt Urteil in der Spitzelaffäre
| 11.10.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Spitzelaffäre in einem Telekommunikationsunternehmen hat für Schlagzeilen gesorgt. Der Bundesgerichtshof hat nun das Urteil gehen den Angeklagten bestätigt. Die Verurteilung ist damit rechtskräftig. Wegen Verletzung …
Unterbringung in Entziehungsanstalt (BtM) – Erfahrungen aus LG-Bezirk Augsburg
Unterbringung in Entziehungsanstalt (BtM) – Erfahrungen aus LG-Bezirk Augsburg
| 10.10.2012 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 12.09.2012 ein Urteil des Landgerichts Bochum wegen unterbliebener Anordnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt aufgehoben. Das Landgericht hatte den Angeklagten wegen …
Vorsatz oder Fahrlässigkeit - Im Strafmaß bestehen erhebliche Unterschiede
Vorsatz oder Fahrlässigkeit - Im Strafmaß bestehen erhebliche Unterschiede
| 10.10.2012 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… des Landgerichts Osnabrück, in dem der Angeklagte wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten verurteilt wurde, im Rahmen der Revision zu überprüfen. Bei einer Körperverletzung mit Todesfolge …
Die Brandstiftung gem. § 306 StGB
Die Brandstiftung gem. § 306 StGB
| 05.10.2012 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… entscheiden, in der durch Feuer die Teeküche eines Unternehmens zerstört wurde. Der vor dem Landgericht München Angeklagte wollte im Verwaltungsgebäude des geschädigten Unternehmens einen Brand legen, indem er in der Teeküche des Gebäudes …
Drei Jahre und zehn Monate Freihheitsstrafe sind nicht genug
Drei Jahre und zehn Monate Freihheitsstrafe sind nicht genug
| 01.10.2012 von CF-Rechtsanwälte
Der BGH hat ein Urteil des LG Frankfurt / Main aufgehoben, in dem der Angeklagte wegen Steuerhinterziehung zu einer Freiheitstrafe von 3 Jahren und 10 Monaten verurteilt wurde. Nach dem BGH sei diese Strafe nicht schuldangemessen …
Nicht alle Beweismittel dürfen im Strafprozess verwertet werden
Nicht alle Beweismittel dürfen im Strafprozess verwertet werden
| 24.09.2012 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Angeklagten wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe gem. § 211 StGB verurteilt worden waren. Ein Angeklagter soll mit den zwei weiteren Angeklagten seine Ehefrau ermordet haben. Einzelheiten zur Tatausführung blieben im Strafverfahren …
Straftat im Rausch: Immer unschuldig?
Straftat im Rausch: Immer unschuldig?
| 19.09.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… maßen die Gerichte der Blutalkoholkonzentration (BAK) für die Schuldfrage erhebliche Bedeutung zu. Ab 2 Promille galt ein Angeklagter als vermindert schuldfähig, ab 3 Promille als schuldunfähig. Bei Tötungsdelikten galt zudem eine um zehn …
Religiös motivierte Beschneidung bleibt in Berlin zunächst straffrei
Religiös motivierte Beschneidung bleibt in Berlin zunächst straffrei
| 13.09.2012 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… Zum Sachverhalt Angeklagt war ein Arzt, der die Beschneidung eines 4-jährigen Jungen auf den religiös motivierten Wunsch von dessen Eltern durchgeführt hatte, ohne dass hierfür eine medizinische Indikation vorlag. Die Operation wurde …
AG Düren: Ausspähen von Daten durch rechtswidrige Bildaufnahmenübermittlung
AG Düren: Ausspähen von Daten durch rechtswidrige Bildaufnahmenübermittlung
| 12.09.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Düren hat mit einem Urteil vom 10.12.2010 , Az.: 10 Ls-806 Js 644/10-275/10 , einen Angeklagten wegen Ausspähens von Daten zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Das Gericht stellte im Urteil fest, dass ein strafbares …
Tatort PKW: Was ist zu tun, wenn man wegen Nötigung oder Straßenverkehrsgefährdung angezeigt wurde?
Tatort PKW: Was ist zu tun, wenn man wegen Nötigung oder Straßenverkehrsgefährdung angezeigt wurde?
| 11.09.2012 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Sachverhalt nach dem Motto „so-war-das-nicht", „alles-war- ganz-anders" meist wenig Aussicht auf Erfolg bietet. Der Grundsatz „im Zweifel für den Angeklagten" ist ein Trugschluss. Denn entgegen einer weitverbreiteten Meinung steht dann …
Song-Klau: Hacker zu Jugendstrafen verurteilt
Song-Klau: Hacker zu Jugendstrafen verurteilt
| 11.09.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… jährigen Angeklagten verhängte Gericht eine Jugendstrafe von 18 Monaten ohne Bewährung. Sein 23-jähriger Mitangeklagter erhielt 18 Monate auf Bewährung. Den beiden Angeklagten wurden insgesamt über 100 Fälle des Verstoßes gegen …