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Investmentfondsverluste-  Anspruch gegen die zuständige Entschädigungseinrichtung prüfen
Investmentfondsverluste- Anspruch gegen die zuständige Entschädigungseinrichtung prüfen
| 02.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Fonds Degi Europa, Morgan Stanley P2 Value, Kanam US-Grundinvest sind in der Abwicklung. Die Fonds SEB Immoinvest, CS Euroreal A, Kanam Grundinvest, Axa Immoselect, Degi International, TMW Immob. „Weltfonds", Axa Immosolutions und Degi …
BAC Life Trust Fonds: Antrag auf Eröffnung des Gläubigerschutzverfahrens (Chapter 11) nicht stattgegeben
BAC Life Trust Fonds: Antrag auf Eröffnung des Gläubigerschutzverfahrens (Chapter 11) nicht stattgegeben
| 01.03.2011 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Stuttgart, den 28.02.2011. Nach aktueller Information von Berlin Atlantic Capital (BAC) hat das US-Bezirksgericht in Wilminton/Delaware dem Antrag des Life Trust Asset Pools (LTAP) zur Eröffnung des Gläubigerschutzverfahrens („Chapter 11") …
Boni dürfen nicht aus dem Anlegergeld stammen
Boni dürfen nicht aus dem Anlegergeld stammen
| 01.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
20 % von der Vertragssumme sind im Investmentbanking als variable Vergütung die Regel. Möglich ist die variable Vergütung auch bei einem Schutz der Vermögenswerte. Konnte ein Investmentbanker die Verlustgefahr von 50.000.000 € auf …
Beratungsprotokoll: Vorformulierte Antworten erfordern Freitextfeld
Beratungsprotokoll: Vorformulierte Antworten erfordern Freitextfeld
| 28.02.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ausgangslage für das Beratungsprotokoll seit dem 01.01.2010 ist die EU-Finanzmarkt-Richtlinie, umgesetzt zum 1.11.2007. Demnach besteht die Pflicht zur Beurteilung der Geeignetheit des konkreten Geschäftes, das den Kunden durch das …
BAC Life Trust Fonds: Verhandlungen über LTAP-Kreditlinie nun doch gescheitert
BAC Life Trust Fonds: Verhandlungen über LTAP-Kreditlinie nun doch gescheitert
| 21.02.2011 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, den 18.02.2011. Noch am vergangenen Dienstag, dem 15.02.2011, hieß es seitens der BAC Berlin Atlantic Capital GmbH (BAC), dass Wells Fargo und BAC wieder direkte Verhandlungen über die Kreditlinie aufgenommen hätten. Gestern nun die …
Verkehrsunfall - Probleme mit dem Schadenmanagement durch die Kfz-Haftpflichtversicherung des Schädigers
Verkehrsunfall - Probleme mit dem Schadenmanagement durch die Kfz-Haftpflichtversicherung des Schädigers
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Seit einigen Jahren versucht die Kfz-Versicherungswirtschaft verstärkt, im Haftpflichtschadenfall - also i.d.R. nach einem Verkehrsunfall - den Geschädigten möglichst unverzüglich an die Versicherung des Schädigers zu binden, um sein …
Schadensersatz des Abschlussprüfers bei undeutlichem Hinweis auf Insolvenzantragspflicht
Schadensersatz des Abschlussprüfers bei undeutlichem Hinweis auf Insolvenzantragspflicht
| 10.02.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Gerade derjenige Fehler, der zur verspäteten Insolvenz führte, müsse nicht erkannt worden sein. Diese Position entspricht einem verbreiteten Irrtum in der Abschlussprüfung. Dadurch kann es zu einer Schadensersatzverpflichtung gegenüber den …
Zum Versicherungsschutz bei den Cinerenta-Filmfonds
Zum Versicherungsschutz bei den Cinerenta-Filmfonds
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Contor Treuhandgesellschaft mbH war wegen Verletzung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit den Cinerentafilmfonds auf Schadensersatz an geschädigte Anleger verurteilt worden. Da die HDI allerdings die Zusage für die …
Betrunken PKW-Kaskoschaden verursacht: Kürzungsrecht des Versicherers, welche Quote?
Betrunken PKW-Kaskoschaden verursacht: Kürzungsrecht des Versicherers, welche Quote?
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Verursacht ein Versicherungsnehmer (VN) aufgrund des Genusses von Alkohol einen Verkehrsunfall, so ist der Versicherer (VR) nach neuem Recht nicht mehr automatisch leistungsfrei. Er darf allerdings den Schadensbetrag kürzen. Welche Quote …
Einseitiges Verbot der privaten Handynutzung durch den Arbeitgeber (AG) ist wirksam
Einseitiges Verbot der privaten Handynutzung durch den Arbeitgeber (AG) ist wirksam
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Das durch den AG ausgesprochene Verbot der Handynutzung zu privaten Zwecken während der Arbeitszeit entfacht auch kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) (LAG Rheinland-Pfalz, …
Zu viele E-Mails im Dienst-PC: Kündigung rechtens, auch ohne Abmahnung
Zu viele E-Mails im Dienst-PC: Kündigung rechtens, auch ohne Abmahnung
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Wann reicht es dem Arbeitgeber (AG) zu Recht, wenn der Arbeitnehmer (AN) den ganzen Tag nur private E-Mails erhält und versendet, Urteil des LAG Niedersachsen 31.5.2010 (12 Sa 875/09) , vorhergehend Arbeitsgericht Nienburg (3 Ca 311/08) . …
Bei unzulässiger Kündigung ist trotzdem Kündigungsschutzklagefrist von 3 Wochen einzuhalten!
Bei unzulässiger Kündigung ist trotzdem Kündigungsschutzklagefrist von 3 Wochen einzuhalten!
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Kündigungsschutzklagefrist bei unzulässiger Kündigung innerhalb eines befristeten Arbeitsverhältnisses (BAG 24.7.2010 - 6 AZR 480/09) Der Arbeitgeber (AG) schloss mit dem Arbeitnehmer (AN) ein befristetes Arbeitsverhältnis für 6 Monate ab. …
Nach welchen Kriterien besteht eine quotale Haftung eines GbR-Fonds-Anlegers?
Nach welchen Kriterien besteht eine quotale Haftung eines GbR-Fonds-Anlegers?
| 01.02.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 08.02.2011 (II ZR 243/09 und II ZR 263/09) entscheidet der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes über die Kriterien, nach denen ein GbR-Anleger möglicherweise quotal für Bankverbindlichkeiten des Fonds haftet. Grundsätzlich haftet jedes …
Rückforderungsansprüche von Schiffsfonds: Sanieren oder Aussteigen?
Rückforderungsansprüche von Schiffsfonds: Sanieren oder Aussteigen?
| 28.01.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In diesen Tagen bekamen die Anleger der MT „ARCTIC BREEZE” und der MT „ARCTIC BLIZZARD” Beteiligungsgesellschaft mbH & Co.KG einen Informationsbrief. Mitgeteilt wurde, dass die Bank zu keinen weiteren Zugeständnissen mehr bereit sei. Es …
Rücknahme einer Einbürgerung wegen Täuschung nur 5 Jahre möglich
Rücknahme einer Einbürgerung wegen Täuschung nur 5 Jahre möglich
| 27.01.2011 von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Wer in die deutsche Staatsangehörigkeit eingebürgert worden ist und dabei arglistig getäuscht hat, z. B über seine Identität, dem kann die deutsche Staatsbürgerschaft nur bis zu einem Zeitraum von 5 Jahren nach Bekanntgabe der Einbürgerung …
Alle Jahre wieder: CITO-Test in Bremen
Alle Jahre wieder: CITO-Test in Bremen
| 26.01.2011 von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Nach § 36 Abs. 1 des Bremischen Schulgesetzes (BremSchulG) haben Kinder, die im folgenden Jahr schulpflichtig werden, neben einer schulärztlichen Untersuchung an einer Sprachstandserhebung teilzunehmen. Damit sollen hinreichende Kenntnisse …
Eigenständige Einbürgerung auch für Kinder unter 16 Jahren möglich
Eigenständige Einbürgerung auch für Kinder unter 16 Jahren möglich
| 25.01.2011 von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Entgegen der Aussagen zahlreicher Ausländer- bzw. Einbürgerungsbehörden können auch Kinder unter 16 Jahren ohne ihre Eltern grundsätzlich in die deutsche Staatsbürgerschaft eingebürgert werden, sofern sie über einen entsprechenden …
BGH entscheidet zu den CMS Spread Ladder Swap-Verträgen
BGH entscheidet zu den CMS Spread Ladder Swap-Verträgen
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem Terminhinweis vom 19.01.2011 in Sachen XI ZR 33 / 110 für den 08. Februar 2011 teilte die Pressestelle des Bundesgerichtshofes mit: „Die Klägerin – ein mittelständisches Unternehmen – nimmt die beklagte Bank auf den Ausgleich …
DG-Fonds 27: Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilt DZ Bank AG aus Prospekthaftung
DG-Fonds 27: Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilt DZ Bank AG aus Prospekthaftung
| 12.01.2011 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 11.01.2011 . Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat einem Anleger des DG-Fonds 27 Schadensersatz gegenüber der DZ Bank AG zugesprochen. Der von Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) vertretene Kläger hatte sich im Jahre 1991 an der DG …
MiFID II: Weitere Programme zur Verbesserung der europäischen Vorschriften für sämtliche Finanzakteure
MiFID II: Weitere Programme zur Verbesserung der europäischen Vorschriften für sämtliche Finanzakteure
| 04.01.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Zur Verbesserung der MiFID (Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente) hat die Europäische Kommission am 08.12.2010 eine Konsultation eingeleitet. Die im November 2007 in Kraft getretene MiFID verbesserte mit dem Verbot von Provisionen …
Die Informationsblätter nach dem Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz
Die Informationsblätter nach dem Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Informationsblatt zwei Blätter Nach dem Entwurf von § 5 a der Wertpapierdienstleistungs- Verhaltens- und Organisationsverordnung (WpDVerOV) in dem Anlegerschutz - und Funktionsverbesserungsgesetz darf das zur Verfügung zu stellenden …
Filmfonds Cinerenta – Mitteilung des Insolvenzverwalters
Filmfonds Cinerenta – Mitteilung des Insolvenzverwalters
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach Mitteilung des Insolvenzverwalters der Contor Treuhandgesellschaft mbH in München vom 15.12.2010 bewegt sich die Höhe der Deckungssumme der Vermögensschadenshaftpflichtversicherung auf 100 Mio. DM. Das sind jetzt ca. 50 Mio. Euro. Die …
§ 7 Instituts-Vergütungsverordnung schreibt Offenlegung von Gewinnen aus komplexen Finanzinstrumenten vor
§ 7 Instituts-Vergütungsverordnung schreibt Offenlegung von Gewinnen aus komplexen Finanzinstrumenten vor
| 06.12.2010 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 08. Oktober 2010 hat der Ausschuss der europäischen Bankaufsichtsbehörden (CEBS) Vorschläge zur Vergütungspraxis bei Instituten publiziert. Als wesentliche Ursache für die Finanzkrise wurden die Vergütungssysteme gesehen. Das …
Klage gegen UniCredit AG wegen fehlerhafter Beratung bei ALCAS-Medienfonds eingereicht
Klage gegen UniCredit AG wegen fehlerhafter Beratung bei ALCAS-Medienfonds eingereicht
| 16.11.2010 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 15.11.2010 Zahlreiche Anleger von Medienfonds mit Schuldübernahmeverträgen haben bereits unliebsame Post vom Finanzamt erhalten. Darin fordert die Behörde Steuernachzahlungen von den Anlegern. Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) …